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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Neue Verordnung über Emissionserklärungen und Emissions-berichte – 11. BImSchV

  Dr. Ruth Mundhenke, Dr. Uwe Lahl

  …, BMU 1. Einleitung: Die Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte – 11. BImSchV, eine Durchführungsverordnung zum… …Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG [1]), ist in novellierter Fassung am 06. 05. 2004 in Kraft getreten. Die Aufgabe der 11. BImSchV besteht in der Erfassung und… …Bereitstellung von Angaben zu Emissionen, die als Luftverunreinigungen einschließlich klimarelevanter Stoffe von Anlagen 1 ausgehen. Diese Emissionsangaben werden… …verschiedene, in Abb. 1 aufgeführte Ziele, verfolgt. Die drei Ziele „Konzentrierung“, „Straffung“ und „Verbesserung“ wurden im Rahmen der Novellierung… …verwirklicht, indem zum einen die neue europäische Berichtspflicht EPER gemäß Entscheidung 2000/479/EG der Europäischen Kommission über den Aufbau eines… …europäischen Schadstoffemissionsregisters (EPER: European Pollutant Emission Register [2]) aufgenommen wurde. Durch die Aufnahme des EPER in die 11. BImSchV… …werden nebeneinanderstehende nationale und europäische Berichtspflichten gebündelt, so dass der Bearbeitungsaufwand für Betreiber konzentriert wird. Die… …Entscheidung 2000/479/EG die EPER-Daten im Internet veröffentlicht, und somit die Informationsmöglichkeiten der Öffentlichkeit verbessert. Durch Aufnahme der… …EPER-Berichtsanforderungen gewinnt die 11. BImSchV somit in ihrer Funktion als Dateninformationsquelle an Bedeutung: nie zuvor wurden standortbezogene Emissionsdaten… …Entscheidung zum EPER sind die Mitgliedstaaten gegenüber der Kommission zu einem Bericht über 1. In Deutschland entspricht der Begriff „Anlage“ dem der 4. BIm-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Ermittlungen zur Emission von Quarzfeinstaub aus Industrieanlagen

  Dr. G. Noll, Dipl. Phys. E. Wusterhausen, Dr. Chr. Ehrlich, Dipl.-Ing. W.-D. Kalkoff

  …Tumore des Lungenepithels. Letzteres wird seit einigen Jahren durch epidemiologische Studien bestätigt. Deshalb sind die alveolengängigen Stäube bestimmter… …Modifikationen von kristallinem Siliziumdioxid (Quarzfeinstäube) seit Mai 2002 in Deutschland als krebserzeugend beim Menschen (Kategorie 1) eingestuft. Die… …Einstufung und Begründung erfolgte durch den Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) [1]. Bereits 1999 hatte die Senatskommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher… …Arbeitsstoffe der Deutschen Forschungsgemeinschaft die krebserzeugende Wirkung von drei kristallinen Formen des Siliziumdioxid (alveolengängiger Staubanteil)… …festgestellt und in die Kategorie 1 (K1) eingeordnet [2]. Entsprechend einer Regelung in der TA Luft [3] sollen die als krebserzeugend eingestuften Stoffe auch… …bei der Begrenzung der Emissionen von Anlagen berücksichtigt werden. Die relativ neue Situation der Beurteilung von Quarzfeinstäuben als krebserzeugend… …Quarzfeinstaub umfasst die sogenannte alveolengängige Fraktion. Diese Fraktion beinhaltet ein Partikelkollektiv, das ein Abscheidesystem passiert, welches Teilchen… …Branchen vorgenommen. Da für diese Untersuchungen keine Staubinhaltsstoffanalysen vorliegen, werden die Ergebnisse unter Verwendung von Messergebnissen zu… …Kristallmodifikationen des Siliziumdioxids (SiO2). Die Kristallstrukturen bilden Tetraeder, in deren geometrischen Mittelpunkten die Siliziumatome liegen, während an den… …vier Ecken die Sauerstoffatome angeordnet sind (SiO4-Tetraeder). Über diese Sauerstoffatome stehen die Tetraeder in einer regelmäßigen Beziehung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Abschätzung diffuser Gesamtemissionen aus Anlagen der chemischen und petrochemischen Industrie

  Dr. rer. nat. K.-E. Köppke, Dr.-Ing. C. Cuhls

  …Photoionisationsdetektors (PID) durchzuführen. Es ist eine Methode, mit der die diffusen Emissionen nicht abgeschätzt, sondern z. B. zur Dokumentation in Rahmen einer… …: Einpackversuch mit einer Manschette an einem Flansch 1. Vorbemerkung Mit dem Aufbau eines Europäischen Emissionsregisters (EPER) müssen die Mitgliedsstaaten der… …Europäischen Union der Kommission über die Emissionen in die Luft und in das Wasser aus einzelnen Betriebseinrichtungen berichten [1]. Im Anhang A3 des EPER… …werden alle berichtspflichtigen Emittenten nach Kategorien entsprechend der IPPC-Richtlinie aufgeführt, darunter auch Raffinerien sowie die chemische… …Stoffliste zugewiesen. Für die Branchen 1.2 (Raffinerien) und 4.1 (chemische Industrie) sind dies zwischen 18 und 29 Parameter, wobei aus der Gruppe der VOC… …Intensivtierhaltung ein berichtspflichtiger Parameter. Unter Gesamtemission ist demnach die Summe der diffusen Emissionen und der Emissionen in Abgasen zu verstehen… …potenziellen Quellen Bei z. B. Freianlagen müssen die einzelnen Emissionsmassenströme der möglichen Quellen, wie z. B. Flanschverbindungen, Ventile, Pumpen usw… …. ermittelt werden. Die Bestimmung der Massenströme ist jedoch nur möglich, wenn die einzelnen Anlagenteile eingepackt werden und mit Hilfe der Spülluftmethode… …der jeweilige Emissionsmassenstrom bestimmt wird. Abbildung 1 zeigt am Beispiel einer Flanschverbindung diese Messmethode. Der um die Dichtung mit Hilfe… …aus dem geförderten Volumenstrom und der gemessenen Konzentration ein Emissionsmassenstrom bestimmt werden, aus dem sich die Leckagerate berechnet lässt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Entwicklung des Immissionsschutz- und Anlagensicherheitsrechts in den Jahren 2002 und 2003

  Dr. Klaus Hansmann

  …bestehende Regelungen geändert worden. Von besonderer Bedeutung sind ◆ das 7. Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, ◆ die Novelle der 22… …. BImSchV, ◆ die Neufassung der 17. BImSchV und ◆ die neue TA Luft. In Vorbereitung sind Novellierungen der 11., 13. und 22. BImSchV sowie der Erlass der 33… …Seveso-II- Richtlinie geschaffen werden. Zur Umsetzung der Emissionshandels-Richtlinie hat die Bundesregierung den Entwurf eines eigenen… …Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und zusätzlich den Entwurf einer immissionsschutzrechtlichen Umsetzungsverordnung (34. BImSchV) vorgelegt. 1. Richtlinie 96/62/EG über die… …Vorschriften 1. Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutz gesetzes Das 7. BImSchG-Änderungsgesetz vom 11. 9. 2002 (BGBl. I S. 3622) setzt die… …Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie der EG 1 (teilweise) in deutsches Recht um, schafft daneben Voraussetzungen für die Umsetzung der sog. Tochterrichtlinien 2 zur Rahmenrichtlinie… …(insbesondere durch die 22. BImSchV) und erweitert schließlich das Instrumentarium zur Erreichung der Luftqualitätsziele. Durch das Gesetz wurde der 5. Teil des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes fast vollständig neu gefasst. Nunmehr steht die Erfüllung der EG-rechtlichen Pflichten im Vordergrund. Die Möglichkeit, Untersuchungsgebiete… …. 1 verpflichtet die zuständigen Behörden zu regelmäßigen Untersuchungen der Luftqualität nach Maßgabe der 22. BImSchV. ◆ § 45 verpflichtet alle… …Behörden, die entsprechende Instrumente zur Luftreinhaltung anwenden können, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung der in der 22…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Feinstaub – Emissionsfaktoren und Emissionsaufkommen bei kleinen und mittleren Feuerungsanlagen

  Dr. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Volker Weiss, Prof. Dr. Günter Baumbach

  …Rechtsvorschriften zur Luftqualität [1, 2, 3] u. a. anspruchsvolle Anforderungen zur Begrenzung der Feinstaubkonzentrationen in der Außenluft vor. Die Einhaltung… …(Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen [6]) ermittelt. Die Partikelemissionen wurden differenziert nach der Gesamtmasse der emittierten Partikel… …untersucht. Anhand der durchgeführten Untersuchungen wurde das Minderungspotenzial für Partikel ermittelt und die zukünftige Emissionsentwicklung für… …gesundheitsschädigend sein können. Sehr kleine Partikel sind möglicherweise besonders gesundheitsgefährdend, da diese Fraktionen tief in die Lunge hinein bis in die… …kleiner 1 m (PM1) betrachtet. Die Feinstaubbelastung der Außenluft setzt sich aus direkt emittierten Partikeln (primäre Partikel) und aus in der Atmosphäre… …durch chemische Umwandlung sekundär gebildeten Anteilen zusammen. Primäre Partikel umfassen Teilchen, die direkt von der Emissionsquelle in Partikelform… …emittiert werden und solche Stoffe, die nach Verlassen der Emissionsquelle in unmittelbarer Umgebung des Schornsteins als Partikel vorliegen. Somit können die… …Verbrennungsbedingungen der Fall. Deren Abgase enthalten organische Verbindungen, die bei Umgebungstemperatur kondensieren und dann in flüssiger oder fester Form vorliegen… …Schwefeltrioxid oxidiert, welches sich mit dem im Abgas vorhandenen Wasserdampf zu Schwefelsäure umsetzt, die unterhalb des Schwefelsäuretaupunktes kondensiert. Die… …gemessene Partikelmasse wird somit über das eingesetzte Messverfahren und den Abgaszustand am Probenahmeort definiert. Dies mindert z. T. die Vergleichbarkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union CAFE (Clean Air for Europe) Programm Die Arbeit im CAFE-Programm lässt sich drei große Bereiche teilen… …. Neben der Revision der Luftqualitätsrichtlinien und der Unterstützung beim Vollzug der bestehenden Tochterrichtlinien ist hier vor allem die Erarbeitung… …europa.eu.int/comm/environment/air/ cafe/index.htm Im Zusammenhang mit der Revision der Luftqualitätsrichtlinien hat die Kommission immer wieder betont, dass eine grundlegende Revision… …, zu der auch die Fortschreibung der Grenzwerte gehören kann, erst im Rahmen der thematischen CAFE-Strategie erfolgen soll. Derzeit geht die Kommission… …nicht über „technische Änderungen“ hinaus, die unterhalb einer Befassung von Ministerrat und Europaparlament bleiben können. Insbesondere sind derzeit… …keine Ausnahmeregelungen und speziell auch keine Fristverlängerungen für die Einhaltung der Grenzwerte oder Grenzwertlockerungen vorgesehen. Zwei… …Hintergrund soll angeglichen werden (die Anzahl der Stationen soll sich weniger als um den Faktor 2 unterscheiden), und die Mitgliedstaaten sollen verpflichtet… …werden, innerhalb von 2 Jahren die Äquivalenz ihrer Messverfahren nachzuweisen. Im Zusammenhang mit der Unterstützung beim Vollzug der bestehenden… …Tochterrichtlinien (die 4. Tochterrichtlinie steht vor der Veröffentlichung) wurde ein Leitfaden zur 3. Tochterrichtlinie (Ozon) veröffentlicht, der sich mit… …Kurzfristmaßnahmen zur Senkung hoher Ozon-Spitzenwerte und der Messung von Ozon-Vorläuferstoffen befasst. Ferner hat die Kommission Vorstellungen entwickelt, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …B 170 in Dresden (Bergstraße) zu einem vierspurigen Autobahnzubringer ab gewiesen. Im Vordergrund der Verfahren stand die Frage, ob und in welcher… …Weise die Planfeststellungsbehörde europarechtliche und mittlerweile auch in deutsches Recht umgesetzte Vorschriften über die Begrenzung von… …Feinstaubpartikel PM10) nicht überschritten werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat klargestellt, dass die Aufgabe, die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen… …Gebiet (z. B. Verkehrsbeschränkungen, Auflagen für emittierende Anlagen, Planungsvorgaben) getroffen werden, die gegen die einzelnen Emittenten… …über ein einzelnes Straßenbauvorhaben die Wahrung der erst künftig geltenden Grenzwerte im Vorgriff auf eine noch ausstehende Luftreinhalteplanung zu… …gewähr leisten. Allerdings wird die Planfeststellungsbehörde ihrer allgemeinen Pflicht, die von einem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange… …abzuwägen und dabei durch die Planung geschaffe ne Probleme zu bewältigen, nicht gerecht, wenn sie das Vorhaben zulässt, obgleich absehbar ist, dass dieses… …die Möglichkeit ausschließt, die Einhaltung der Grenzwerte mit den Mitteln der Luftreinhalteplanung zu sichern. Besondere Umstände, die dem Beklagten… …dadurch Rechnung getragen, dass es dem Vorhabenträger aufgegeben hat, einen die Wahrung der Grenzwerte gewähr leistenden Maßnahmenkatalog vorzu legen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Vorbescheid nach § 9 BImschG sowie die 1. Teilgenehmigung für ein Gas- und Dampfkraftwerk. Er vertritt die Auffassung, die Bescheide seien deswegen rechtswidrig… …, weil die ihm nach dem Landesnaturschutzgesetz ... eingeräumten Beteiligungsrechte verletzt worden seien. Das zuständige OVG hat seine Klage mit der… …Begründung abgewiesen, dass die entsprechenden landesrechtlichen Verfahrensbestimmungen wegen der in § 13 BImSchG vorgesehenen Konzentrationswirkung nicht… …anwendbar seien und daher der Kläger auf die in § 10 BIm- SchG eingeräumten Beteiligungsrechte verwiesen sei. Die Beschwerde des Klägers gegen die… …Nichtzulassung der Revision im Urteil des OVG ... bleibt ohne Erfolg. Wie der 7. Senat des BVerwG in seiner Entscheidung festgestellt hat, weist die Rechtssache… …weder die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auf, noch ist der vom Kläger nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gerügte… …Verfahrensmangel erkennbar. Wesentliche Entscheidungsgründe: Wie das Gericht in seiner Urteilsbegründung ausführt, hat das OVG die landesrechtlichen Vorschriften als… …13 BImSchG zutreffend ist. Er stellt damit eine Frage, die eine Rechtsvorschrift betrifft, auf deren Verletzung nach § 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO eine… …Revision gestützt werden könnte. Da sich die Frage aus dem Gesetz beantworten lässt, bedarf es keiner Durchführung eines Revisionsverfahrens, so das BVerwG… …. § 13 BImSchG schließt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der anderen für die Anlage notwendigen behördlichen Entscheidungen – abgesehen von im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Leserbrief Windkraftanlagen

  Dr. Christian Beckert

  …Immissionsschutz Nr. 2/2003, S. 54 ff. Windkraftanlagen (WKA) bestimmen zumindest in Teilen der Bundesrepublik Deutschland das Landschaftsbild, so dass die Nutzung… …Höhenbeschränkungen vorzusehen. Dennoch können je nach örtlicher Gegebenheit die von Windkraftanlagen verursachten Immissionen, das sind Geräusche und Schattenwurf, auf… …die Wohnbebauung einwirken. Ein weiterer Aspekt der Errichtung von Windkraftanlagen im Außenbereich darf auf keinen Fall unterschätzt werden, nämlich… …die landwirtschaftliche Nutzung. Windkraftanlagen stehen in vielfältiger Wechselwirkung mit dem ländlich geprägten Umfeld. Deswegen sind auf der Ebene… …agrarstrukturelle, landschaftsplanerische, kommunale, regionalwirtschaftliche und sozioökonomische Aspekte des ländlichen Raumes zu beachten sowie die Entwicklung des… …Rechts und die technische Entwicklung zu berücksichtigen. Wie schwierig der Prozess einer sachgerechten Entscheidungsfindung zwischen den Interessen der… …derartige Anlagen deutlich. Die Erfahrungen der für die Genehmigung und Überwachung von WKA zuständigen Behörden zeigen jedoch ein anderes Bild von den mit… …der Windkraftnutzung verbundenen immissionsschutzrechtlichen Probleme als in dem Artikel „Windkraft und Immissionsschutz“ durch die Wichtung der… …Anla gen haben die Anforderungen des § 5 BImSchG zu erfüllen. Sofern der Autor lediglich auf den § 22 BIm- SchG verweist, blendet er einen wesentlichen… …Teil der Rechtsgrundlagen aus. Es steht für die Immissionsschutzbehörden außer Zweifel, dass die TA Lärm vom 26. August 1998 eine „ausreichende Grundlage…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: August 2004 Michael Theben Die Treibhausgasemissionen in der EU15 gehen… …zurück In der EU (15 Mitgliedstaaten) geht die Entwicklung bei den Treibhausgasemissionen nun in die richtige Richtung. Aus den von der Europäischen… …Kommission und der Europäischen Umweltagentur veröffentlichten Daten geht hervor, dass nach dem Anstieg in früheren Jahren die Emissionen bei den sechs im… …Kyoto-Protokoll genannten Treibhausgasen 2002 um 0,5 % zurückgegangen sind. Dieser Rückgang ist vor allem auf die Umstellung von Kohle auf Erdgas zurückzuführen… …, ferner auf reduzierte Emissionen der verarbeitenden Industrie und der Haushalte. Mit dieser Emissionsverringerung nähert sich die EU ein wenig mehr ihrem… …Ziel eines Rückgangs um 8 % in den nächs ten 8 Jahren. Seit 2002 wurden weitere Maßnahmen ergriffen (u. a. die Verabschiedung der sog… …. Emissionshandelsrichtlinie), wodurch sich der Emissionsrückgang in den nächsten Jahren beschleunigen wird. 2000 und 2001 waren die Emissionen bei den genannten sechs… …Treibhausgasen in der EU (15 Mitgliedstaaten) um 0,2 % bzw. 1,3 % gestiegen. Aus den jüngsten Daten der Europäischen Umweltagentur (EUA) geht hervor, dass die… …Emissionen der EU15 (wenn man von Emissionen und deren Abbau durch Änderungen bei der Landnutzung und die Forstwirtschaft absieht) 2002 im Vergleich zum… …Vorjahr um 0,5 % zurückgegangen sind. Somit lagen die Emissionen 2002 fast um 3 % unter denen des Basisjahres für das Kyoto- Protokoll (1990). Trotz dieses…

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