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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Perspektiven der Immissionsüberwachung hinsichtlich Messtechnik, Zielgrößen und europäischer Leitlinien

  PD Dr. rer. nat. habil. T. A. J. Kuhlbusch, Dr. rer. nat. U. Quass, Dr.-Ing. Uta Sager, Tanja Leppik-Bork

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Luftqualitätsüberwachung AirMonTec Perspektiven der Immissionsüberwachung hinsichtlich Messtechnik, Zielgrößen und europäischer… …Duisburg Dr.-Ing. Uta Sager Institut für Energieund Umwelttechnik e.V. in Duisburg Tanja Leppik-Bork Science Support Centre der Universität Duisburg- Essen… …Im Rahmen des europäischen Forschungsprojektes AirMonTech wurde der aktuelle Stand bei der Überwachung von Immissionen erarbeitet. Dazu wurden die zur… …hinsichtlich ihrer Relevanz für die Umwelt und die Gesundheit der Bevölkerung. Die Ergebnisse der Datensammlung und -bewertung wurden und werden in der Datenbank… …Basis für zwanzig Empfehlungen zur zukünftigen Überwachung der Luftqualität. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf dem Bezug zwischen der Luftqualität… …und der Gesundheit der Bevölkerung. Das Hauptergebnis des Projektes ist eine Forschungsstrategie basierend auf sieben Forschungsprojekten, die der… …seit dem 19. Jahrhundert in Europa zu einer deutlichen Abnahme der Luftqualität besonders in Ballungsräumen und Industriezentren. Die Konsequenzen dieser… …Luftverschmutzung auf die Gesundheit der Bevölkerung wurden jedoch erst Mitte des vergangenen Jahrhunderts unter anderem durch die Smogkatastrophe in London von 1952… …Anstrengungen und Maßnahmen zur Luftreinhaltung auch heute noch notwendig sind und in der Gesamtbilanz positiv für den Standort Europa sind. Die Verbesserung der… …Luftqualität führt nicht nur zu positiven Effekten für die Umwelt, die Gesundheit der Bevölkerung und die Lebensqualität, sie zahlt sich letztendlich auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Zur Bedeutung des BImSchG und der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren

  Ein Rechtsprechungsüberblick mit Anmerkungen
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …–– LÄRMSCHUTZ–– TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren Zur Bedeutung des BImSchG und der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren Ein… …im Anwendungsfeld der TA Lärm zur Lösung eines Lärmkonfliktes nicht auf Maßnahmen des passiven Schallschutzes zurückgegriffen werden kann, die von der… …Baugenehmigungsbehörden im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens zur Errichtung eines Wohngebäudes in der Nachbarschaft zu einem Gewerbebetrieb prüfen müssen, ob der… …Anwendungsbereich der TA Lärm zur Lösung eines Lärmkonfliktes zwischen einer gewerblichen Nutzung und einer Wohnnutzung zulässig sind. Außerdem lassen sich dieser… …Rechtsprechung Hinweise entnehmen, die Baugenehmigungsbehörden in Genehmigungsverfahren bei der Anwendung der TA Lärm unbedingt beachten sollten. Die Kernaussagen… …der neuen Rechtsprechung, deren Kenntnis für Gerichte und Behörden unverzichtbar ist, werden im Rahmen dieses Beitrags dargestellt. Außerdem werden… …Innenentwicklung der Städte vom 21. Dezember 2006 4 waren wirksame Instrumente für die Stärkung der Innenentwicklung eingeführt worden. 5 Mit der BauGB-Novelle 2013… …sollen diese Instrumente weiterentwickelt werden. 6 Ob sich dieses Ansinnen des Gesetzgebers mit der TA Lärm in der gegenwärtigen Fassung auf sachgerechte… …TA Lärm konkretisiert hat, sehr zweifelhaft. 7 Um die Problematik nachvollziehbar zu machen, seien nachfolgend zunächst die wesentlichen Aussagen der… …neuen Rechtsprechung dar gestellt. II. Stand der Rechtsprechung Der Entscheidung des BVerwG vom 29. November 2012 lassen sich zwei Kernaussagen entnehmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Folgende Dokumente, die zum Download vorgesehen sind, finden sich auf der Homepage der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für… …Immissionsschutz unter „Aktuelles“: Möglichkeiten der Minderung diffuser Staubemissionen aus Anlagen Vollzugsempfehlung nach Aufhebung der Bindungswirkung… …bestimmter Vorsorgeanforderungen der TA Luft für die Anlagenarten „Oberflächenbehandlung unter Verwendung von organischen Lösemitteln“ und „Anlagen zum Brennen… …Vollzug 1. BImSchV Arbeitsergebnisse des Ad-hoc-Arbeitskreises „Monitoring-Leitlinien“ Jahresbericht 2011 Die 126. Sitzung der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 25. und 26. September 2013 in Würzburg statt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die EU-Aktivitäten. Wie… …schon bei der letzten Sitzung besprochen, laufen derzeit bei der EU sehr viele Aktivitäten im Bereich Geräusche. Als Themen sind zu nennen: Revision der… …EU-Umgebungslärm-Richtlinie, harmonisierte Bewertungsmethoden zur EU-Umgebungslärm-Richtlinie, Revision der Outdoor- Richtlinie, Geräuschanforderungen an Wärmepumpen nach der… …EU-Ökodesign- Richtlinie, Geräuschanforderungen an Kraftfahrzeuge und Motorräder, Überarbeitung der TSI Noise, Einführung eines EU-weiten lärmabhängigen… …Trassenpreissystems, Vorschlag für eine EU-Verordnung zu lärmbedingten Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen in der EU und Geräuschgrenzwerte für neue Verkehrsflugzeuge… …. Im Bereich Luftbelastung steht derzeit die Novellierung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Rl)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Nach Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) können Umweltverbände nun gegen alle Verstöße gegen EU-Recht vor… …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass anerkannte Umweltverbände die Einhaltung der Vorschriften über Luftreinhaltepläne gerichtlich geltend machen können… …. Der Luftreinhalteplan für die Stadt Darmstadt sieht für die Verminderung der Schadstoffkonzentration von Feinstaub und Stickoxiden verschiedene… …in erster Linie geltend, dass der klagende Umweltverband ungeachtet des Unionsrechts nicht klagebefugt und die Klage demnach bereits unzulässig sei… …der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Aarhus- Konvention fordert das Unionsrecht einen Zugang von Umweltverbänden zu Hessen… …verpflichtet, effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung in Darmstadt zu ergreifen. DUH erwartet eine erhebliche Verbesserung behördlicher… …kann das deutsche Recht so ausgelegt werden, dass den nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz anerkannten Umweltverbänden ein Recht auf Beachtung der… …der Grundlage der tatsächlichen Annahmen des Verwaltungsgerichts, die das Bundesverwaltungsgericht zugrunde zu legen hatte, war auch die… …Sachentscheidung nicht zu beanstanden. Vorinstanz: VG Wiesbaden 4 K 165/12. WI(1) – Urteil vom 16. August 2012 Bekanntmachung der Arten verfügbarer… …Umweltinformationen BVerwG 4 CN 3.12 – Urteil vom 18. 7. 2013 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Bequem unter allen Grenzwerten bleiben – der Kaminofen Bionic Fire regelt sich selbst Ein loderndes Feuer… …haben die Schweizer Attika Feuer AG aus Cham und die Innovationsberater Global Mind Network GmbH aus Kassel jetzt einen der saubersten Öfen entwickelt… …. Feinstaub-Emissionen sind im Regelbetrieb kaum noch messbar, auch der Kohlenmonoxid-Ausstoß ist außerordentlich gering. Ganz weit oben dagegen liegt der Wirkungsgrad… …. Und das gleich doppelt, denn der Ofen brennt mit zwei Feuern: nach oben und nach unten. Längst ist das gestiegene Umweltbewusstsein auch in der… …Erkenntnisse zu gesundheitlichen Gefahren durch Feinstaub. Die jüngste Novellierung der ersten Bundes-Immissionsschutz-Verordnung (1. BImSchV) verschärft in der… …. Deswegen gleicht Bionic Fire solche Fehler beim Heizen gleich automatisch aus. Der neue Kaminofen von Attika brennt in jeder Hinsicht doppelt: mit zwei… …thermodynamischer Prozesse durch den Feuerdom aus der oberen in die untere Brennkammer geleitet und mit frischem Sauerstoff angereichert. Dort werden sie dann… …nachverbrannt und damit gereinigt. Das Schlaue daran: Spezielle Thermobimetalle steuern die Strömung. Der Ofen entscheidet also, wann zum doppelten Feuer… …umgeschaltet werden muss und auch die Anpassung der Luftzufuhr für eine optimale Temperatur im Feuerraum geschieht automatisch. „Die Automatik verhindert somit… …, verantwortlich für diese zukunftsweisende Idealverbrennung in einem Kaminofen. Weitere technisch wertvolle Details des Bionic Fire sind der strömungsoptimierte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Überschreitungen des Feinstaub PM₁₀-Grenzwertes aufgrund der Ausbringung von Streusalz auf Straßen

  Dr. Richard Schlachta, Dr. Jürgen Diemer, Dr. Martin Schmid, Dr. Heinz Ott

  …–– LUFTREINHALTUNG–– PM 10-Grenzwert und Streusalz Überschreitungen des Feinstaub PM 10-Grenzwertes aufgrund der Ausbringung von Streusalz auf… …Luftgütemessung Südbayern Dr. Richard Schlachta Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit, Referat 75 – Luftreinhaltung und Anlagensicherheit Nach der… …im Winter verursacht werden, bei der Beurteilung der Einhaltung der Luftqualitäts grenzwerte unberücksichtigt bleiben. Seit 2009 führt das Bayerische… …Landesamt für Umwelt ein vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit finanziertes Forschungsprojekt zur systematischen Untersuchung der durch… …stationen eine erhebliche Anzahl der Überschreitungen durch aufgewirbeltes Streusalz aus dem Winter dienst. Diesen Überschreitungs tagen kommt eine große… …Bedeutung zu, da für Feinstaub PM10 seit 11. 6. 2011 die Fristverlängerung der EU-Kommission zur Einhaltung der Grenzwerte ausgelaufen ist und daher bei… …Nicht-Einhaltung der Grenzwerte Vertrags strafen drohen. Zusätzlich kann auf die aufwändige Aufstellung von Luftreinhalteplänen bzw. deren Fortschreibung verzichtet… …werden, wenn nach Abzug des Winterdienst-Einflusses die Grenzwerte eingehalten werden. 1. Anlass und Zielsetzung der Untersuchungen Nach Art. 21 der… …EU-Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG vom 21. 5. 2008 [1], umgesetzt in deutsches Recht durch § 25 der 39. BImSchV [2], können Überschreitungen des Feinstaub PM 10-Grenzwertes… …, die durch die Ausbringung von Streusand oder -salz auf Straßen im Winterdienst verursacht werden, bei der Beurteilung der Einhaltung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Räumliche und zeitliche Variation von Ammoniak-Konzentrationen in der Außenluft

  Birgit Lohrengel, Andreas Hainsch, Ulrich Dämmgen, Erich Klasmeier, u.a.

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Ammoniak in ländlichen Gebieten Räumliche und zeitliche Variation von Ammoniak-Konzentrationen in der Außenluft Birgit… …der Zentralen Unterstützungsstelle Luft, Lärm und Gefahrstoffe, Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim, Goslarsche Str. 3, 31134 Hildesheim Herr… …Ulrich Dämmgen ist Gastwissenschaftler am Thünen-Institut (TI), Institut für Agrarklimaschutz, Braunschweig Zur räumlichen und zeitlichen Variation der… …Ammoniak- Konzentration in Niedersachsen lagen bisher aus Messungen nur wenige Ergebnisse vor. Die Kenntnisse über die NH3- Konzentrationen in der Außenluft… …ist es aufgrund der festgesetzten nationalen Höchstmengen für NH3-Emissionen sinnvoll, weitere Kenntnisse über die NH3-Belastung in Niedersachsen zu… …Hintergrundbelastung der Außenluft durch Ammoniak (NH3) in ländlichen Gebieten Niedersachsens durch. Den Schwerpunkt bildeten Messungen an quellfernen Orten. Mit Hilfe… …von Passivsammlern und Denudersystemen wurde die klein- und großräumige sowie die zeitliche Verteilung der NH3-Konzentration im Zeitraum von 2010 bis… …2012 untersucht. Die Jahresmittelwerte der NH3-Konzentrationen lagen im Bereich zwischen 1 µg/m 3 und 13 µg/m 3 . Sie wiesen einen ausgeprägten… …unmittelbarer Nähe von großen Tierhaltungsanlagen kann NH3 zu direkten Schäden an der Vegetation führen. Die Depositionen von NH3 und NH4 (Ammonium) sind korrosiv… …der Festlegung von Emissionshöchstmengen für die „klassischen“ Luftschadstoffe Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxide (NOX) und flüchtige organische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Industrieemissions-Richtlinie Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie… …Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umwelt recht zuständig, daneben… …Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Das BImSchG ist in weiten Bereichen auf Konkretisierung durch untergesetzliches Regelwerk angelegt. Das gilt u. a. für… …bedarf es konkretisierender Rechtsverordnungen. Ermächtigungsgrundlage hierfür ist § 7 BImSchG, der durch das am 13. 4. bzw. 2. 5. 2013 in Kraft getretene… …Gesetz zur Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie eine Reihe von Änderungen erfuhr. Dies wird zum Anlass genommen, die Vorschrift insgesamt einer… …. 2011 in Kraft getretene Industrieemissions-Richtlinie (IE- RL) 2 , die Nachfolgerichtlinie zur IVU-Richtlinie 3 . Mit dem „Gesetz zur Umsetzung der… …Richtlinie über Industrieemissionen“ 4 , das am 13. 4. bzw. 2. 5. 2013 in Kraft trat, hat der deutsche Gesetzgeber – mit geringfügiger Verspätung 5 – die… …notwendigen Änderungen auf Gesetzesebene vorgenommen. Im BImSchG ist davon u. a. § 7 BImSchG betroffen, der die Bundesregierung dazu ermächtigt, zur… …Konkretisierung des § 5 BImSchG Rechtsverordnungen zu erlassen. Die wichtigsten Änderungen in § 7 BImSchG beziehen sich auf „Anlagen nach der… …Industrieemissions-Richtlinie“. Bevor die Vorschrift daher näher betrachtet wird, soll zunächst dieser Begriff, der eine Legaldefinition in § 3 Abs. 8 BImSchG gefunden hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Aus der Aus der ACK/UMK Umweltministerkonferenz vom 5. bis 7. Juni 2013 in Oberhof Die Umweltministerkonferenz hat die Bundesregierung aufgefordert… …, sich bei der EU für Maßnahmen gegen den Preisverfall im Emissionshandel einzusetzen. Die Länder fordern den Bund damit auf, die Pläne der EU-Kommission… …zur Reduzierung der CO 2-Zertifikate („Backloading“) zu unterstützen, ausgerichtet an einem Klimaschutzziel von minus 30 % bis 2020 (gegenüber 1990)… …. Der Emissionshandel ist das zentrale europäische Klimaschutzinstrument. In seiner jetzigen Form aber begünstigt er sogar die klimaschädliche… …Kohleverstromung. Hier muss der Bund endlich handeln, um die Fehlanreize zu beseitigen und verlässliche Bedingungen für die Zukunftstechnologien wie die… …Offshoreindustrie zu schaffen. Hintergrund des Beschlusses ist der Preisverfall auf dem Markt für CO 2-Emissionszertifikate, durch den der Emissionshandel seine… …Wirkung für den Klimaschutz weitgehend verloren hat. Bestrebungen in der EU, die Menge an Zertifikaten zu reduzieren um den Preis zu stabilisieren, wurden… …aufgrund der Blockade des Wirtschaftsministers von der Bundesregierung bisher nicht unterstützt. Aus einhelliger Sicht der Umweltminister der Länder sollen… …darüber hinaus weitere Instrumente wie etwa die dauerhafte Herausnahme von Zertifikaten geprüft werden. „Der niedrige Zertifikatepreis sorgt zugleich für… …, bei der Strukturförderung künftig stärker die Belange des Umwelt und Naturschutzes zu berücksichtigen. Derzeit wird auf EU-, Bund- und Länderebene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Wirksamkeit des Kapitels Windenergienutzung im aktuellen Regionalplan Westsachsen offen BVerwG 4 CN 2.12 –… …diese Beschränkung wendet sich ein Unter nehmen der Windenergiebranche, das in der Nähe von Bad Lausick zwei Windenergieanlagen aufgestellt hat, deren… …Standort außerhalb eines Vorrang- und Eignungsgebiets liegt. Der Normenkon trollantrag hatte beim Oberverwaltungsgericht Bautzen keinen Erfolg. Das… …Oberverwaltungsgericht hat insbesondere nicht beanstandet, dass der Planungsverband bei der Erarbeitung seines Planungskonzepts nicht zwischen Flächen, auf denen die… …Errichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen aus tatsäch lichen und rechtlichen Gründen ausgeschlossen ist („harte“ Tabuzonen), und Flächen, auf denen… …Bundesverwaltungsgericht ist dem nicht gefolgt und hat den Rechtsstreit an das Oberverwaltungsgericht zur Klärung der Frage zurückverwiesen, ob sich der Fehler, der dem… …Planungsverband unterlaufen ist, auf das Ergebnis der Planung ausgewirkt hat. Weitere Fehler im Normenkontrollurteil hat das Bundesverwaltungsgericht nicht… …festgestellt. Das Oberverwaltungsgericht hat namentlich zu Recht angenommen, dass der Planungsverband zur Vermeidung einer „Verspargelung“ des Planungsraums… …Urteil vom 10. November 2011. Klagen gegen Test- und Präsentationsstrecke „Bilster Berg“ erfolglos OVG NRW 8 A 2705/12 u. a. Beschluss vom 22. Mai 2013 Der… …richten, die Berufung nicht zugelassen. Die Klage abweisenden Urteile des Verwaltungsgerichts Minden sind damit rechtskräftig. Im Eilverfahren hatte der 8…

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