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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Wirkung einer ganztägigen Straßensperrung anlässlich der Tour de France auf die Konzentrationen von PM₁₀, NO/NO₂ und CO an der

  Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst

  …–– IMMISSIONSCHUTZ–– Konzentrationsänderungen aufgrund Straßensperrung Wirkung einer ganztägigen Straßensperrung anlässlich der Tour de France auf… …die Konzentrationen von PM 10, NO/NO 2 und CO an der Verkehrsmessstation Karlsruhe Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst Dr. Werner Scholz Landesanstalt… …Die 12-stündige vollständige Sperrung der Straße an der Verkehrsmess station Karlsruhe sowie weiterer Straßen im Innenstadtbereich anlässlich der Tour… …, NO2 und CO war der Minderungseffekt durch die Straßensperrung stärker ausgeprägt. Bei CO führte die Maßnahme zu einer Abnahme des Tagesmittelwertes um… …65 %, bei NO um 70 % und bei NO2 aufgrund der photochemisch bedingten höheren Hintergrundkonzentrationen um 45 %. Der Zusammenhang der gemessenen… …Minderungen mit den Hintergrundwerten und der Ausschöpfungsgrad der maximal möglichen Minderungsspanne werden diskutiert. 1. Einleitung Die Tour de France… …. Kaiserallee, Reinhold-Frank-Straße und Brauerstraße. Da sich die Verkehrsmessstation Karlsruhe in der von der Tour durchfahrenen Reinhold- Frank-Straße befindet… …(Bild 1), lässt sich über die Messwerte der Station die Auswirkung dieser praktisch vollständigen Straßensperrung untersuchen, die damit eine – allerdings… …nicht aus Gründen der Luftreinhaltung veranlasste – verkehrsmindernde Maßnahme darstellt. Die durchschnittliche Verkehrsbelastung (DTV) der… …Reinhold-Frank-Straße liegt in diesem Abschnitt bei 29.600 Kfz pro Tag, der Lkw-Anteil beträgt 2 %. Am Tag der Tour de France begann die Sperrung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Aus der LAI / Personalien

  …Aus der Aus der LAI/Personalien Personalienr Clean Air for Europe – CAFE Der CAFE-Prozess konzentriert sich künftig mehr auf einzelne Richtlinien, z… …. B. befasst sich die Steering Group nunmehr überwiegend mit der NEC-Richtlinie. Sowohl bezüglich der Aktualisierung der NEC-als auch der IVU-Richtlinie… …gibt es noch keinen mitteilbaren Sachstand der Diskussion in der EU-Kommission über geplante Änderungen, Entwicklungen und Ziele. Zur… …Luftqualitätsrichtlinie liegt der Gemeinsame Standpunkt seit Ende Juni 2007 vor. Im Herbst 2007 befasst sich das Europäische Parlament in 2. Lesung damit. Es bestehen noch… …etliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Rat und Europäischem Parlament. Der EP-Umweltausschuss stimmte am 9. 10. 2007 über die Änderungsanträge zur… …unter bestimmten Umständen um weitere 2 Jahre zu verschieben, insgesamt also 3 + 2 Jahre. Der Rat möchte nur 3 Jahre und auch nur für PM 10, die… …. es müssen alle zumutbaren Maßnahmen getroffen sein; nur wenn dann die Einhaltung der Grenzwerte nicht möglich ist, kommt eine Fristverlängerung infrage… …Jahresmittelwertes für PM 10 von 40 (Rat) auf 33 μg/m 3 und für PM 2,5 der Ziel- (ab 2010) bzw. Grenzwert (ab 2015) von 25 (Rat) auf 20 μg/m 3 . Dies wäre, we nn es so… …kommt, problematisch. Der Rat sieht bislang für PM 2,5 keine Fristverlängerung vor; wenn der Wert gesenkt würde, wäre eine Fristverlängerung, wie vom… …EP-Umweltausschuss auch vorgesehen, auf jeden Fall erforderlich. Mit einer Verabschiedung und Veröffentlichung der Richtlinie ist voraussichtlich erst Anfang 2008 zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerden in Sachen Emissionshandel – Bundesverfassungsgericht bestätigt… …Position der Bundesregierung Beschlüsse vom 3. Mai 2007 – 1 BvR 1847/05 und 14. Mai 2007 – 1 BvR 2036/05 – Das Bundesverfassungsgericht hat am 1. Juni 2007… …drei Entscheidungen zum Emissionshandel veröffentlicht und darin die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelungen zur Einführung des Emissionshandels… …Kraft. Mit diesen Gesetzen wurde die von der Europäischen Gemeinschaft erlassene Emissionshandelsrichtlinie umgesetzt, deren Ziel es ist, durch eine… …bestimmter industrieller Anlagen für die Freisetzung von Treib hausgasen einer Genehmigung. Nach Maßgabe des Zuteilungsgesetzes 2007 werden dem Betreiber der… …Deutschland für die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 fest. Durch eine wachsende Verknappung der Berechtigungen soll die Reduzierung der Treibhausgase erreicht… …werden. Die Verfassungsbeschwerde der in Deutschland tätigen Aluminiumproduzenten (1 BvR 1847/05), die sich gegen das Zuteilungsgesetz 2007 richtete, wurde… …die Verfassungsbeschwerde eines Unternehmens der Zementindustrie (1 BvR 2036/05) war erfolglos. Dieses hatte vor den Verwaltungsgerichten gegen seine… …Entscheidung) aufgestellten Voraussetzungen ein. Im Übrigen fehlt es an der Erfolgsaussicht der Sache. Die Zuständigkeitsvorschrift des § 20 TEHG ist… …verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die darin geregelte Zuständigkeitsverteilung zwischen Landesbehörden und dem Umweltbundesamt entspricht trotz in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: September 2007
  

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: September 2007 LKW und Busse sollen umweltfreundlicher werden Busse und LKW… …. Vor der Ausarbeitung des endgültigen Vorschlags für die so genannte Euro-VI- Norm fordert die Kommission alle Interessengruppen auf, sich zu den… …künftigen Grenzwerten zu äußern. Der für Unternehmens- und Industriepolitik zuständige Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen wertete die Konsultation als… …„weiteres Beispiel für unseren zukunftsorientierten Ansatz, bei dem ein Ausgleich zwischen den Interessen der Automobilindustrie und den Belangen des… …Umweltschutzes angestrebt wird.“ Zwar hat sich die Luftqualität in den vergangenen zehn Jahren verbessert, doch gerade in dicht besiedelten Regionen der EU sind… …Kommission will eine neue Allianz zwischen der Europäischen Union und den am stärksten vom Klimawandel betroffenen Entwicklungsländern ins Leben rufen. Im… …, besser auf Naturkatastrophen vorbereitet zu sein. Außerdem will sie den Klimaschutz in die Entwicklungszusammenarbeit einbeziehen. Zur Finanzierung der… …appelliert daher an die EU-Mitgliedstaaten, einen Teil der bereits zugesagten Aufstockung ihrer Entwicklungshilfe für die Maßnahmen der Allianz bereitzustellen… …. Die erste Gelegenheit zur Erörterung der Globalen Allianz mit Vertretern der Entwicklungsländer bieten die Europäischen Entwicklungstage vom 7. bis 9… …. November 2007 in Lissabon. Dabei werden die Themen Klimawandel und Entwicklung im Mittelpunkt stehen. EPER-Entscheidung überholt Nach einer Mitteilung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Elektrosmog 24 Stunden überwachen, HF-Störquellen mit HFA3-Software sichtbar machen Die ROM-ELEKTRONIK… …Tagesprofile der hochfrequenten Störquellen wie Bluetooth, Wlan, E-Netz, D-Netz, digitales oder terrestrisches Fernsehen erstellt und die Einflüsse der… …jeweiligen Quellen im gesamten Frequenzspektrum von 1 Mhz bis 10 GHz dokumentiert. Die HFA3-Software eröffnet neue Möglichkeiten bei der baubiologischen… …Untersuchung von Gebäuden. Die Bedienung ist unkompliziert und selbsterklärend. Besonders vorteilhaft wirkt sich die Möglichkeit der Langzeitaufzeichnung aus… …. Das Programm wertet über 24 Stunden hinweg die Messwerte der am PC angeschlossenen Geräte aus und erstellt differenzierte Tagesprofile. Für die Anzeige… …der gemessenen Frequenzen kann zwischen verschiedenen Darstellungen gewählt werden. Gleichzeitig sind immer die 3 wichtigsten Messgrößen im Blick: Der… …aktuelle Messwert, der ständig aktualisierte Mittelwert, sowie der höchste Wert (Peak-Hold) der Messung werden kontinuierlich dargestellt. Auf diese Weise… …. Bei der 24-Stunden-Aufzeichnung können diese Filter manuell oder automatisch zyklisch mit einer Periode von 8 Sekunden durchgeschaltet werden. Die… …großen Frequenzbereich erstellt werden. Strahlungen, die zum Beispiel nur nachts um eine bestimmte Uhrzeit auftreten werden bei der 24-Stundenaufzeichnung… …ebenso erfasst wie dauerhaft vorhandene Frequenzen. Die Identifikation der Strahlungsquelle macht es dann möglich, geeignete Gegenmaßnahmen zu treffen. Als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen bei Eigentümerwechsel/Betreiberwechsel

  RA, FA VerwR Dr. Martin Maslaton, wissenschaftlicher Mitarbeiter André Zschiegner

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Biomasseanlagen/-genehmigungen Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen… …Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Leipzig I. Einleitung Die ökologisch wie ökonomisch sinnvolle energetische Nutzung der Biomasse ist in Deutschland weiterhin auf dem Vormarsch… …. Aufgrund der Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) im Jahre 2004, durch die die Vergütungssituation für ins öffentliche Versorgungsnetz… …2004 noch ca. 125 kW, so war bereits im Jahr 2005 ein Anstieg auf 380 kW zu vermelden. Die Tendenz geht also eindeutig hin zu größeren und damit in der… …Einzelpersonen als Betreiber der Anlagen vorzufinden, wird heute häufig ein Betrieb durch Betreibergesellschaften oder Ähnlichem angestrebt. Die diesbezüglichen… …Biomasseanlagen im Außenbereich (§ 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB) stark eingeschränkt. Der nachfolgende Beitrag will einen kurzen Überblick darüber geben, welche… …rechtlichen Aspekte bei einer Übertragung der Anlagengenehmigung zu berücksichtigen sind und auf welche rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten zulässigerweise… …zurückgegriffen werden kann. Dabei wird gemäß der rein tatsächlichen Entwicklung primär von Anlagen ausgegangen, die der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung… …bedürfen, was insbesondere der Fall ist bei ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf Basis von Biogas ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer 1.4 Spalte… …2 lit. b) aa) im Anhang zur 4. BImSchV), ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf der Basis von Pflanzenöl ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 7. März 2007 – BVerwG 9 C 2.06 30-Jahres-Frist für nachträglichen… …Begehren ab, weil für die Frage nicht voraussehbarer Lärmwirkungen nur auf denselben Zeitraum abgestellt werden dürfe, der auch dem… …. Der Anspruch auf nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen wegen „nicht voraussehbarer Wirkungen“ bestehe grundsätzlich für die gesamte Dauer der… …zulässigerweise ein kürzerer Prognosezeitraum zugrunde lag. Dass in der Praxis der straßenrechtlichen Planfeststellung regelmäßig mit kürzeren Prognosezeiträumen… …könnten. Dies führe aber nicht zu einer Verkürzung der vom Gesetz auf 30 Jahre bestimmten Frist zur Geltendmachung von Nachbesserungsansprüchen. Das… …Tatbestandsmerkmal „nicht voraussehbar“ sei nicht gleichzusetzen mit dem Begriff der „fehlgeschlagenen Prognose“ und setze eine solche nicht voraus. Nicht voraussehbar… …sei eine erhebliche Steigerung der Belästigung durch Verkehrslärm gegenüber dem methodisch korrekt prognostizierten Zustand vielmehr auch dann, wenn sie… …erst nach Ablauf des Prognosezeitraums eintrete. Erheblich in diesem Sinne sei eine Lärmsteigerung grundsätzlich erst, wenn der nach der Prognose zu… …, wenn der Beurteilungspegel die sog. enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle übersteige, die in Wohngebieten bei Beurteilungspegeln von 70 dB(A) tags… …/ 60 dB(A) nachts beginne. Der Anspruch auf nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen hänge allerdings von weiteren Voraussetzungen ab. Dazu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Aus der ACK/UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK 39. ACK und 68. UMK Umweltminister in Bad Sassendorf am 24. und 25. Mai 2007 Die Umweltminister der Länder und des Bundes… …. Schwerpunktthemen der Frühjahrs-Umweltministerkonferenz unter Vorsitz Uhlenbergs waren der Klimaschutz und die erneuerbaren Energien. Die Umweltminister des Bundes… …und der Länder haben über die Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele und ein nationales Konzept zur Anpassung an den Klimawandel für Deutschland… …. Auch zu den Themen Lärmbekämpfung, Immissionsschutz, Gewässerschutz und Naturschutz standen Initiativen der Umweltminister auf der umfangreichen… …Tagesordnung der Konferenz. Das Rahmenprogramm führte die Minister und Staatssekretäre in das Zentrum für nachwachsende Rohstoffe auf Haus Düsse in Bad… …, Ethanol und mit Hybridtechnologie, die auch zum Transfer der Konferenzteilnehmer eingesetzt wurden. Im Forum des Tagungszentrums präsentierten acht… …Umweltminister von Bund und Ländern haben sich bei ihrer Frühjahrskonferenz in Bad Sassendorf da rauf verständigt, ihre ehrgeizigen Ziele in der Klimaschutzpolitik… …rasch umzusetzen. Dazu soll schon bis zur Herbst tagung der Umweltministerkonferenz (UMK) ein konkreter Maßnahmenplan mit Kosteneffektivitätsanalyse… …erarbeitet werden. Handlungsfelder sollen dabei unter anderem die Erneuerung von Kraft werken, die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel, der… …, der die Konferenz in Bad Sassendorf als UMK-Vorsitzender leitete. Zur Anpassung an den Klimawandel verabredeten die Umweltminister auf Initiative von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: Juni 2007
  

  Die Redaktion

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Juni 2007 Der Handel mit Verschmutzungsrechten Die Hauptursache für die… …Schadstoff, der bei der industriellen Produktion so wenig wie möglich entstehen sollte, wird auch bei Treibhausgasen mit Grenzwerten gearbeitet – wobei sich… …funktioniert so: Der Staat gibt an Betreiber von Verbrennungsanlagen, Erdölraffinerien, Koksöfen, Eisen- und Stahlwerken sowie Anlagen der Zement-, Glas- Kalk-… …Standes der Technik maximal emittieren darf. Für jede Tonne, die es im Ergebnis darüber liegt, müssen 40 Euro Strafe bezahlt werden. Das Unternehmen kann… …anknüpfen. Das derzeitige System bezieht jedoch nicht einmal die Hälfte der CO 2-Emissionen in der EU ein. Die EU-Kommission hat deshalb im Dezember 2006… …vorgeschlagen, den Luftverkehr in das Emissionshan delssystem aufzunehmen. Der Straßenverkehr, der einen hohen Anteil an der Produktion von Treibhausgasen hat… …, soll über eine Treibstoffregulierung einbezogen werden. Die EU-Kommission hat Anfang Februar in einem Strategiepapier vorgeschlagen, dass Neuwagen in der… …sowie mehr Biokraftstoff-Einsatz beitragen. Das Emissionshandelssystem ermöglicht es Unternehmen auch, sich außerhalb der EU, beispielsweise in… …Entwicklungsländern, an Projekten zur Verringerung von CO 2-Emissionen zu beteiligen. Dafür können sie Emissionsgutschriften erhalten, die bei der Berechnung ihrer… …würden. Da die Entwicklung des Emissionshandels in der EU für die Europäische Kommission nicht zufrieden stellend verlaufen ist, hat die EU-Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Entsorgung von Shredderrückständen Sitzung der LAGA am 28./29. 3. 2007 in Dresden In der Sitzung der LAGA… …ist u.a. die Frage der Entsorgung von Shredderrückständen behandelt worden. Dazu lag den Sitzungsteilnehmern ein Papier der Bundesvereinigung Deutscher… …Stahlrecyclingund Entsorgungsunternehmen e.V. (BDSV) mit einer Erklärung der deutschen Shredderwirtschaft zur Verwertung von Shredderrückständen vor. Kernpunkt des… …BDSV-Papiers ist der Vorschlag, den Entsorgungsengpass, der in Deutschland zurzeit für die aus der Nachbehandlung von Shredderückständen verbleibende… …worden, die von der Shredderwirtschaft selbst, durch Dritte oder in Kooperation mit Dritten realisiert werden sollen. Für einen Übergangszeitraum benötigen… …die Shredderunternehmen eine gesicherte Entsorgungsmöglichkeit für die heizwertreiche Restfraktion in Form einer Ablagerung auf Deponien der Klasse III… …oder eine Verwertungsmöglichkeit in Müllverbrennungsanlagen zu finanziell auskömmlichen Bedingungen. Im Verlauf der Beratung zwischen Bund und Ländern… …wurden u. a. folgende Punkte behandelt: ◆ Die vom Bund vorgeschlagene einjährige Übergangszeit für die Ablagerung auf Deponien der Klasse III nach… …Inkraftsetzung der integrierten Deponieverordnung fand die Zustimmung der Länder. ◆ Der Bund hat verdeutlicht, dass man Ausnahmen für den Vollzug benötigt. Dazu… …sollen Ausnahmeregelungen geschaffen werden, die die Länder nutzen können. Hinweis: Sollte sich die Inbetriebnahme von Projekten zur Verwertung der…

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