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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung

  Prof. Dr. Klaus Hansmann

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Luftverunreinigungen und Bauleitplanung Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung Prof. Dr. Klaus Hansmann… …, Mettmann Prof. Dr. Klaus Hansmann Mettmann 1. Einleitung Der Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung ist unter verschiedenen Aspekten zu… …betrachten. Einmal geht es um die Berücksichtigung der Luftreinhaltung bei der städtebaulichen Planung. Insoweit stellt der Immissionsschutz Anforderungen an… …als Instrument des Immissionsschutzes. Insoweit können sich aus der Bauleitplanung Anforderungen an die Luftreinhaltung ergeben. Dieser Aspekt ist… …Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 24. 9. 1996 (ABl. der EG Nr. L 257/26) und deren Umwetzung in deutsches Recht durch das Gesetz vom 27… …96/62/EG über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität vom 27. 9. 1996 (ABl. der EG Nr. L 296/55) und die zu den verschiedenen Luftschadstoffen… …die Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22. BImSchV) vom 11. 9. 2002 (BGBl. I S. 3626), geändert durch Verordnung vom 13. 7… …. 2004 (BGBl. I S. 1612, 1625). 2. Anforderungen an die Bauleitplanung 2.1 Pflicht zur Aufstellung eines Bebauungsplans aus Gründen der Luftreinhaltung Der… …Schutz vor Luftverunreinigungen kann vielfältige Anforderungen an die Bauleitplanung stellen. Diese Anforderungen können nicht nur den Inhalt der Pläne… …betreffen. Insbesondere seit der Umsetzung des europäischen Luftqualitätsrechts 3 durch die Novellierung des Fünften Teils des Bundes-Immissionsschutzgesetzes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Der Einfluss von Ammoniak auf Stickstoff liebende Flechten in verkehrsbelasteten Gebieten

  Prof. Dr. Jan-Peter Frahm

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Ammoniak und Flechten Der Einfluss von Ammoniak auf Stickstoff liebende Flechten in verkehrsbelasteten Gebieten Prof. Dr… …Stickstoff beziehen und warum die nitrophilen Flechten zunahmen, obgleich die Menge der Stickoxide abnahm, in Städten besonders nach Einführung des… …Katalysators. In Holland wurde dieses Phänomen der Zunahme von nitrophilen Flechten frühzeitig beobachtet und durch Staubimprägnierung der Borke, Hundekot und… …nitrophilen Arten und der Verkehrsbelastung. Bei einer Kartierung epiphytischer Flechten in München haben Vorbeck & Windisch (2002) den Flechten entsprechend… …ihrer unterschiedlichen Nitrophilie Nährstoffzahlen zugeordnet. Die höchsten Nährstoffzahlen pro Baum wurden in der Stadtmitte und entlang der… …Hauptstraßen ermittelt sowie bis 10 m von der Hauptstraße entfernt, um dann bis in 50 m Entfernung weiter abzusinken und in Nebenstraßen die geringsten Werte im… …Nährstoffzahlen absolut gesehen wurden in Parks erreicht. Bei der bereits 2000 in München durchgeführten Kartierung wurden bereits Physcia ascendens und P. tenella… …, Phaeophyscia orbicularis, Xanthoria parietina und Phaeophyscia nigricans als Indikatoren des Verkehrseinflusses ausgemacht, wohingegen die Liste der Arten, die… …bei Verkehrsbelastung zurückgehen, mit der Liste der Nicht-Eutrophierungszeiger der neuen VDI-Richtlinie (VDI 2004) übereinstimmt. Ein deutlicher… …Rückgang von nitrophilen Flechten von Hauptverkehrstraßen zu den Nebenstraßen auf (Stapper & Kricke 2004). 2. Fragestellung Ein Zusammenhang zwischen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 112. Sitzung der Länderarbeits gemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) fand vom 7. bis 8. September 2006 in Dessau statt. Wie… …schon bei den vergangenen Sitzungen nahm der CAFE-Prozess bei der EU und die Revision der Luftqualitätsrichtlinie einen breiten Raum in der Diskussion ein… …. Dabei standen das Für und Wider des Tagesmittel-Grenzwertes für PM 10 und die Höhe der Jahresmittel-Grenzwerte für PM 10 bzw. PM 2,5 in Anbetracht der… …Diskussionen in Brüssel – „Gemeinsame Ausrichtung“ des Umweltrates und Beschluss des Umweltausschusses des Europäischen Parlamentes – im Mittelpunkt der Beratung… …. Weitere wichtige Themen waren z. B. der Emissionsrechtehandel, die europä ische und nationale Rechtsetzung zur Akkreditierung, die Bekanntgabe von Stellen… …nach § 26 BImSchG, die Fluglärmleitlinien, Verordnungen zum Umgebungslärmgesetz oder die Novellierung der 11. BImSchV. Ferner war erneut Thema die… …Klassierung von Quarzfeinstaub-Emissionen nach Nr. 5.2.7.1.1 TA Luft. Gegenüber der letzten Sitzung hat sich kein neuer Sachstand ergeben. Die von zwei… …Ausschüssen der LAI vorgeschlagene Zuordnung von Quarzfeinstaub zu Klasse III der Nr. 5.2.7.1 TA Luft hat, wie bereits berichtet, nicht zur Folge, dass der… …entsprechende Emissionswert der TA Luft anzuwenden ist. Die Zuordnung wird getroffen, um sie als eine Erkenntnis in die Prüfung, welche Emissionswerte mit… …statt. Sie kann jedoch erst dann durchgeführt werden, wenn die Ergebnisse der laufenden Messungen von Quarzfeinstaubemissionen aus verschiedenen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. 03. 2006 – BVerwG 7 C 3.05 Sanierungspflicht des… …der Verschmelzung zweier Aktiengesellschaften im Jahre 1972 hervorgegangen. Ihre Rechtsvorgänger bauten seit 1923/24 im Markgräflerland Kalirohsalze ab… …. Bei der Kaliproduktion anfallende Reststoffe wurden auf eine Halde abgelagert, die bis zur Stilllegung des Bergwerks im Jahre 1973 eine Ausdehnung von… …3,6 ha mit einer Höhe bis zu 40 m erreichte. Bereits seit Ende der 1950er Jahre war den Behörden die Verunreinigung des Grundwassers bekannt… …. Untersuchungen des Grundwassers in den Jahren 1988 bis 1993 ergaben eine deutliche Überschreitung der Grenzwerte der Trinkwasserverordnung für Chlorid, Natrium und… …Kalium. Im März 1999 verpflichtete das beklagte Land die Klägerin, eine Sanierungsplanung in Auftrag zu geben und eine Grundwassermessstelle im Abstrom der… …Halde periodisch zu beproben. Widerspruch und Klage blieben ohne Erfolg. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hob im Berufungsverfahren die… …angegriffenen Bescheide auf, weil der Klägerin die Verursachung der Altlast durch ihre Rechtsvorgänger nicht als Gesamtrechtsnachfolgerin zugerechnet werden könne… …. Das Bundesverwaltungsgericht hat der Revision des beklagten Landes stattgegeben. Die Sanierungspflicht des Gesamtrechtsnachfolgers des Verursachers von… …Übergangsfähigkeit öffentlich-rechtlicher Pflichten, die nicht höchstpersönlicher Natur sind, auf den Gesamtrechtsnachfolger ist in der Rechtsprechung des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2006 Marion Wichmann-Fiebig, Leiterin der Abteilung „Luft“ im… …Umweltbundesamt Erstes Verzeichnis kleiner und nichtindustrieller Emissionsquellen Die Europäische Kommission hat das erste europäische Verzeichnis der Emissionen… …Landwirtschaft die Bereiche mit der höchsten Freisetzung sind. Bei den meisten der 25 im Verzeichnis aufgeführten Schadstoffe verursachen diese Sektoren mehr als… …90 % der Emissionen aller ubiquitären Quellen. Bei einigen Schadstoffen liegt die Freisetzung aus ubiquitären Quellen in der gleichen Größenordnung… …oder sogar höher als der Gesamtausstoß aus Großanlagen. Die Erstellung des ersten Verzeichnisses der Umweltverschmutzung aus ubiquitären Quellen ist ein… …der Basis von Daten aus dem Jahr 2007 Daten verfügbar sein. Es wird umfassender sein als das Europäische Schadstoffemissionsregister (EPER), das 2004… …Elementen: einer Rahmenrichtlinie, der verstärkten Einbeziehung des Bodenschutzes in andere Politikfelder, einer Intensivierung der Forschung sowie einer… …Sensibilisierung der Öffentlichkeit im Hinblick auf den Bodenschutz. In der thematischen Strategie beklagt die Europäische Kommission, dass es bisher innerhalb der… …Europäischen Gemeinschaft keine kohärente Strategie zum Bodenschutz gibt. Die existierende Gesetzgebung ist zwischen der Agrarpolitik und dem Umweltschutz… …aufgeteilt und lässt einen einheitlichen wirkungsvollen Ansatz vermissen. In nur neun der 27 Mitgliedstaaten existieren spezielle Regelungen zum Bodenschutz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Veranstaltung zum ElektroG – ein neues Umweltgesetz nach einem halben Jahr Erfahrung – Logistik ist… …Mittelpunkt der diesjährigen Kundenveranstaltung des Unternehmens HPM – Hellmann Process Management in Osnabrück bei der Deutschen Bundesstiftung Umwelt. Seit… …der Gründung von HPM in 1993 durch das weltweit tätige Unternehmen Hellmann Worldwide Logistics entwickelte sich HPM zu einem Komplettanbieter rund um… …WEEE- Teams erfüllt werden. Im Laufe der Veranstaltung kamen zahlreiche namhafte Referenten zu Wort. Christiane Schnepel, Umweltbundesamt, die zunächst… …zu den besonderen Herausforderungen des neuen Umweltgesetzes gehören würde. Die Abholkoordination genauso wie die Zuordnung der Sammelgruppen zu den… …Gerätekategorien würde neben der schlechten Datenlage über das Aufkommen an Altgeräten aus dem b2b- Bereich zu den „Sorgenkindern“ für das Umweltbundesamt gehören… …. Um den Monitoringzielen gerecht zu werden, sei es darüber hinaus notwendig, auch die Daten der Erstbehandler zu erhalten. Leider gäbe es für diese… …dem ElektroG jedoch eher zuversichtlich und zufrieden. So sprach der Vertreter von BSH – Bosch und Siemens Hausgeräte, Andreas Tonke, von einem… …„durchweg gelungenen Start“. Nach Ansicht eines der größten Hersteller von Haushaltsgroßgeräten habe sich die Entsorgungswirtschaft schnell und flexibel auf… …der vom EAR vorgegebenen Fristen gelegt. Großes Lob gab es auch von Georgios Chryssos, Lightcycle Retourlogistik. Er sagte wörtlich: „Den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Auswirkung der Sperrung ener Hauptverkehrsstraße auf die Luftqualitätssituation

  Uwe Friedrich, Hannelore Schlegel

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Brückensperrung Auswirkung der Sperrung einer Hauptverkehrsstraße auf die Luftqualitätssituation Uwe Friedrich, Hannelore… …Schlegel Uwe Friedrich Landesumweltamt Brandenburg Hannelore Schlegel Landesumweltamt Brandenburg Abbildung 1: Lage der Immissionsmessstationen… …Hintergrund-MP Einleitung In der brandenburgischen Stadt Frankfurt (Oder) wurde für den Zeitraum von 10 Tagen die Bundesstraße B 112 (Leipziger Straße) in der… …Entfernung zur Baustelle an der Hauptverkehrsstraße eine verkehrsbezogene Immissionsmessstation (Abbildung 1). In 500 m Entfernung dazu befindet sich ein… …außerhalb der Stadt stehen ebenfalls zur Verfügung. Die Verkehrszähldaten der Leipziger Straße liegen stündlich vor. Begünstigt durch diese gute Datenlage ist… …befahrenen Straße der umverteilte Verkehr in der Stadt zu einer erhöhten Beeinträchtigung des gesamten städtischen Verkehrssystems führt, was neben… …. Dennoch zeigt die Untersuchung die maximal möglichen Stellmöglichkeiten von verkehrsbezogenen Maßnahmen auf die Immissionssituation in der untersuchten… …Straße. (Siehe hierzu auch Abb. 1.) Verkehrs-MP Immissionsverlauf im Untersuchungszeitraum Die Sperrung der Straße erfolgte im Zeitraum von Freitag, dem 25… …. 11. 2005, 8.00 Uhr bis Sonntag, dem 04. 12. 2005, 24.00 Uhr. Der Untersuchungszeitraum wurde um eine Woche vor bzw. nach Sperrung auf den 18. 11. 2005… …bis 12. 12. 2005 ausgeweitet. Der Verkehr reduzierte sich durch die Brückensperrung am verkehrsbezogenen Immissionsmesspunkt von 26 000 Kfz pro Tag…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Bestimmung der Ammoniakvorbelastung in einer viehstarken Region in Nordrhein-Westfalen

  Dr. Barbara Köllner, Dipl.-Met. Uwe Hartmann, Dr. Andrea Gärtner

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Ammoniakvorbelastung Bestimmung der Ammoniakvorbelastung in einer viehstarken Region in Nordrhein-Westfalen Dr. Barbara… …Landesumweltamt NRW 1. Einleitung Die im Rahmen der Anlagengenehmigung durch das Artikelgesetz (Gesetz zur Umsetzung der UVP Änderungsrichtlinie der IVU-RL und… …von der zuständigen Genehmigungsbehörde auf Grundlage der „Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft“ (TA Luft, 2002) zu prüfen… …. Dementsprechend gilt für Anlagen, die Ammoniak (NH3) emittieren, dass der „Schutz vor erheblichen Nachteilen, insbesondere der Schutz der Vegetation und von… …Ökosystemen durch die Einwirkung von Ammoniak“ (Nr. 4.4 in Verbindung mit der Nr. 4.8 bzw. Anhang 1 der TA Luft, 2002) zu gewährleisten ist. Bei diesen Anlagen… …handelt es sich im Wesentlichen um Tierhaltungsanlagen, für die im Rahmen von BImSchG- und unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit auch in Baurechtsverfahren… …der Vegetationsschutz geprüft werden muss. Die TA Luft (2002) enthält keinen Immissionswert für Ammoniak. Sie sieht vor, im Rahmen der Sonderfallprüfung… …überschritten wird. Der Wert entspricht dem von der WHO bzw. UNECE (WHO, 2000) abgeleiteten und im gemeinsamen Runderlass des MURL und MWMTV v. 09. 04. 99… …Verfahrens enthält die TA Luft (2002) ein Abstandsdiagramm, das auf Ergebnissen von Ausbreitungsrechnungen beruht, wobei für die Festlegung der Abstände eine… …vor, mit Hilfe einer Ausbreitungsrechnung nach Anhang 3 nachzuweisen, dass an keinem maßgeblichen Beurteilungspunkt der Wert für die anlagenspezifische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Aus der ACK/UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK Auf der 37. ACK / 66. UMK vom 22. bis 24. Mai 2006 in Aerzen bei Hameln fasste die Umweltministerkonferenz folgende wichtige… …umweltpolitische Beschlüsse: Der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander, der parlamentarische Staatssekretär im… …Machbare nicht aus den Augen verliert. Denn nur so können die Menschen überzeugt werden, sich auch für den Schutz der Umwelt einzusetzen. Zukünftige… …Strategie auf dem Gebiet der Luftreinhaltung Die Umweltministerinnen und -minister, -senatorin und -senatoren der Länder haben gemeinsam mit dem BMU über die… …Feinstaubproblematik diskutiert. Sie werden das Thema bei der nächsten UMK erneut aufgreifen. Dazu sollen Vorschläge für eine Überarbeitung der Richtlinie ausgearbeitet… …Bund-Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz um Stellungnahme. Emissionshandel Die Umweltministerkonferenz betonte, dass der Emissionshandel als ein zentrales Instrument… …der deutschen Klimaschutzpolitik in der zweiten Handelsperiode 2008–2012 weiterentwickelt und in seinen klimaschutzpolitischen Wirkungen weiter gestärkt… …werden müsse. Die UMK begrüßte den Ansatz der Bundesregierung, das Emissionshandelssystem in der zweiten Periode deutlich zu vereinfachen und die… …. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder baten das Bundesumweltministerium (BMU), sich weiterhin auf europäischer Ebene… …dafür einzusetzen, dass in der dritten Handelsperiode nur noch Anlagen ab einer Mengenschwelle von 25.000 Tonnen CO 2/ Jahr zur Teilnahme am…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. 03. 2006 – BVerwG 4 A 1001.04, 4 A 1073.04, 4 A 1075.04, 4 A… …Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld zum einzigen internationalen Verkehrsflughafen in der Region Berlin-Brandenburg zum überwiegenden… …weitgehendes Nachtflugverbot in der nächtlichen Kernzeit von 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr anzuordnen. Die Entscheidung, den künftigen Luftverkehrsbedarf der Region… …„Single“-Flughafen auszubauen, ist auf der Ebene der Landesplanung gefallen. Sie findet ihre Grundlage in der Verordnung über den Landesentwicklungsplan… …Jüterbog-Ost ist ebenfalls frei von Abwägungsfehlern. Die von der Landesplanung angeführten Hauptgründe für den Ausbau von Schönefeld – die Nähe zur… …Entwicklungspotenzial eines stadtnahen Standorts – rechtfertigen das Ausbauvorhaben. Die Träger der Landesplanung haben hinreichend berücksichtigt, dass bei der Wahl… …eines stadtfernen Standorts die Anzahl der von Fluglärm Betroffenen wesentlich geringer als bei einem Flughafen in der Nähe des großstädtischen… …Ballungsraumes ist. Maßnahmen des aktiven und passiven Lärmschutzes (Betriebsbeschränkungen, Schallschutzfenster) sind dem Verfahren der luftverkehrsrechtlichen… …Planfeststellung überlassen. Der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg in seinem – noch nicht rechtskräftigen – Urteil vom 10. Februar 2005… …. Defizite weist indessen das Lärmschutzkonzept auf, das dem Planfeststellungsbeschluss zugrunde liegt. Durch diese Mängel wird das Grundgerüst der Planung…

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