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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Juli 2006 Marion Wichmann-Fiebig, Leiterin der Abteilung „Luft“ im… …Umweltbundesamt Siebtes Forschungsrahmenprogramm der EU vor der Verabschiedung Die Vergabe der Forschungsmittel der Europäischen Gemeinschaft wird durch mehrjährige… …in Umweltfragen stark am 6. Umweltaktionsplan der Gemeinschaft orientiert und als Schwerpunkte in diesem Bereich den Klimawandel, die Biodiversität… …sowie den Schutz der menschlichen Gesundheit und natürlicher Ressourcen gesetzt. Nunmehr stehen Rat und Parlament kurz vor einer Einigung auf das 7… …. Forschungsrahmenprogramm, das sich auf die Jahre 2007 bis 2013 bezieht. Von der Gesamtsumme in Höhe von 50.521 Mio. € sind derzeit 1.900 Mio. € für den Bereich Umwelt… …der Biosphäre und mit Ökosystemen untersucht werden. Unter dem Eindruck eines zunehmenden Drucks auf die Umwelt durch zahlreiche anthropogene Einflüsse… …werden neben der Forschung zur Prävention von Umweltschäden auch Untersuchungen zur Adaption und Erholung von Ökosystemen für erforderlich erachtet. Im… …Hinblick auf die menschliche Gesundheit wird erstmalig die Qualität der Innenraumluft ausdrücklich als Forschungsgegenstand genannt, wobei auch Zusammenhänge… …mit der Innenraumgestaltung und der städtischen Umwelt untersucht werden sollen. Als weiterer Forschungsschwerpunkt im Umweltbereich wird die… …die Förderung der Stammzellenforschung dar. Die finnische Präsidentschaft erwartet dennoch eine Einigung auf einen Gemeinsamen Standpunkt des Rates im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Erfahrungen nach 100 Tagen ElektroG „Um ein neues umweltpolitisches Ziel zu erreichen, sind ganz neue… …Kooperationen und Strukturen entstanden,“ verlautet es aus der Elektro- und Elektronikindustrie. Am 24. 3. 2006 ist das Gesetz zur Rücknahme von gebrauchten… …Logistik organisiert werden, die die Betroffenen vor große Herausforderung stellte. Erheblicher Koordinationsaufwand war nötig, damit der Systemstart mit den… …9.696 bereits registrierten Hersteller, ca. 120 Entsorgungsdienstleistern sowie 445 kommunalen Entsorgungsträgern reibungslos verlaufen konnte. Trotz der… …Fülle der Anforderungen, die kurzfristig von allen Beteiligten umzusetzen waren, ist es gelungen, dieses Rücknahmesystem rechtzeitig zu etablieren. Das… …neue Umweltgesetz nimmt vor allem die Hersteller in die Pflicht. Im Rahmen ihrer Produktverantwortung ist beispielsweise die Rücknahme der Altgeräte zu… …organisieren und eine Entsorgungsgarantie zu stellen. Die Kommunen sind betroffen bezüglich der Einsammlung der Geräte aus den Privathaushalten und der… …Einrichtung von Übergabestellen. Dies erfordert einen riesigen Abstimmungsprozess, der im Wesentlichen durch das EAR – Elektroaltgeräteregister – übernommen… …wird. Das EAR ist ein Gremium, das hoheitliche Aufgaben im Auftrag der zuständigen Bundesbehörden erfüllt. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der vom Gesetz… …Bundesgebiet 1.450 kommunale Rückgabestellen eingerichtet, was nach Aussage der kommunalen Verbände eine „Herkulesaufgabe“ war. Pünktlich zum Start wurden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Die neue Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen

  Dr. Hans-Joachim Hummel

  …---LUFTREINHALTUNG--- Emissionsüberwachung Die neue Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen Dr. Hans-Joachim Hummel… …, Umweltbundesamt, Berlin Dr. Hans-Joachim Hummel Umweltbundesamt, Berlin Zusammenfassung Die Novellierungen der TA Luft, der 13. und 17. BImSchV haben eine… …Überarbeitung der „Bundeseinheitlichen Praxis bei der Überwachung der Emissionen“ notwendig gemacht. Diese Regelung ist Mitte des letzten Jahres erschienen. Die… …Überarbeitung berücksichtigt die neuen Vorgaben der gesetzlichen Regelungen und legt auch das Verfahren der Validierung der Messwerte, besonders die Beurteilung… …der Messunsicherheit, fest. Im Wesentlichen haben sich dadurch die Anforderungen an Auswertesysteme geändert. Rechtliche Aspekte In den letzten drei… …Jahren sind die wesentlichen Vorschriften des anlagenbezogenen Immissionsschutzes, die den Bereich der Luftqualität betreffen, novelliert worden. Es sind… …Bundes-Immissionsschutzgesetz – Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft vom 24. Juli 2002; GMBl. Nr. 25–29 vom 30. 7. 2002, S. 511) Die Anforderungen an die Überwachung der… …Vorgängervorschriften ergeben. Diese Änderungen ergeben sich für Anlagen der 13. und 17. BImSchV unmittelbar aus der Umsetzung europäischen Rechtes. Die europäischen… …übernommen werden: In den Anhang III, Nr. 3 der 17. BImSchV und in den § 14 Abs. 1 der 13. BImSchV. In den Anhängen zu den Messtechniken der 13. und 17… …. BImSchV werden erstmals Anforderungen an die Messeinrichtungen und sehr präzise der Umgang mit der Messunsicherheit festgelegt: ANHANG III (Messtechniken)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. 01. 2006 – BVerwG 8 C 13.05 Kommunaler Anschluss- und… …eine öffentliche Fernwärmeversorgung, für die sie durch Satzung einen Anschluss- und Benutzungszwang angeordnet hat. Zweck der Satzung ist der Schutz der… …wird gleichzeitig auch Wärme freigesetzt. Während in vielen Kraftwerken diese Wärme, die gut zwei Drittel der eingesetzten Primärenergie ausmacht, in der… …Umgebung verpufft, wird sie in KWK-Anlagen aufgefangen und als Heizungswärme (z. B. Fernwärme) oder in der Industrie für wärmeabhängige Produktionsprozesse… …genutzt. Für die deutsche Wirtschaft besteht eine Selbstverpflichtung zur Förderung der KWK; mit der KWK lassen sich bundesweit mehrere Millionen Tonnen CO… …Stelle klimaschädliche Kohlendioxid-Emissionen im Vergleich zu einer Wärmeversorgung mit Einzelfeuerungsanlagen verringert werden. Das Grundstück der… …Klägerin ist seit Jahren an die öffentliche Fernwärmeversorgung der Beklagten angeschlossen. 1997 beantragte die Klägerin die Befreiung hiervon, weil sie das… …Sinne des § 17 Abs. 2 der Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins für die Anordnung des Anschlussund Benutzungszwangs auch dann angenommen werden könne, wenn… …Verringerung des Schadstoffausstoßes führe. Die dagegen gerichtete Revision der Klägerin hat das Bundesverwaltungsgericht unter Bestätigung seiner bisherigen… …Rechtsprechung zurückgewiesen. Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz (GG)stehe der Auslegung des Landesrechts durch das Berufungs gericht nicht entgegen. Er schließe es nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: April 2006 Marion Wichmann-Fiebig, Abteilungsleiterin „Luft“ im… …Umweltbundesamt Zögerliche Implementierung der Richt linie zur „Integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung“ (IVU-RL) Ziel der IVU-Richtlinie… …96/61/EG ist die Verminderung der Emissionen aus stationären Anlagen innerhalb der Europäischen Union. Alle Anlagen, die im Anhang I der Richtlinie… …aufgeführt sind, benötigen eine behördliche Genehmigung der jeweiligen Mitgliedsstaaten. Die Genehmigungen sollen nach dem Konzept der besten verfügbaren… …Inkrafttreten ein. Spätestens im Jahr 2007 müssen demnach alle Genehmigungen den Anforderungen der IVU-Richtlinie entsprechen. Eine von der Europäischen… …Kommission durchgeführte Studie lässt nicht erwarten, dass dies in allen Mitgliedstaaten der Fall sein wird. In 18 der 25 Mitgliedstaaten erfüllen im… …Durchschnitt derzeit nur 43 % der Genehmigungen die Anforderungen. Für die restlichen 7 Staaten waren keine Informationen erhältlich. Die Bandbreite ist dabei… …sehr groß: In Deutschland entsprechen immerhin schon 83 % der Genehmigungen für die 8.068 betroffenen Anlagen der Richtlinie; beim Schlusslicht Polen… …, das allerdings erst seit 2005 Mitglieder der EU ist, sind es nur 7 %. Aber auch in Spanien und Portugal weisen nur 13 bzw. 14 % der Anlagen gültige… …Genehmigungen auf. Als eine Ursache für diese unbefriedigende Bilanz ist sicherlich die in vielen Staaten verspätete Umsetzung der Richtlinie zu nennen: Statt im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Elektro- und Elektronikgerätegesetz Seit 24. März 2006 müssen die Hersteller Elektro-Altgeräte… …Verbraucher ihre ausgedienten Elektrogeräte nicht mehr in den Restmüll werfen. Fernseher, Computer, Kaffeemaschinen oder Rasierer sollen dann in der… …Elektrogesetz – die Kosten für Entsorgung und Recycling der Altgeräte aus privaten Haushalten übernehmen. Der ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und… …Mitgliedstaaten der EU seien vergleichbare Regelungen in Vorbereitung oder bereits umgesetzt. Alle neu verkauften Elektrogeräte müssen jetzt das Symbol der… …Abgabestellen nutzen oder die Altgeräte im Rahmen der Sperrmüllsammlung abholen lassen. Die lokalen Abfallkalender oder die Stadt- und Gemeindeverwaltungen… …angewiesen, die rund 1 500 angemeldeten Übergabestellen der Kommunen mit den erforderlichen Sammelbehältern auszustatten. Bis spätestens Ende März müssen nun… …zu 400 pro Tag. Da das System noch nicht eingespielt sei, könne es an der einen oder anderen Stelle auch zu Störungen kommen. Bei einer… …Hersteller natürlich an, gemeinsam mit der Entsorgungswirtschaft die Fehlerquote möglichst gering zu halten. Die hohen Entsorgungskosten von bis zu 500… …Entsorgungskosten für die allermeisten Kommunen sinken, sollte die neue Regelung für den Verbraucher kostenneutral sein. So treten besonders hohe Kosten bei der… …Entsorgung von elektrischen Lampen auf. „Keine Branche ist von den Entsorgungs- und Recyclingkosten derart betroffen wie die Lampenindustrie“, so der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Luftschadstoffe und Lärm – der Straßenverkehr im Fokus einer qualitätszielorientierten Umweltpolitik

  Sachverständigenrat für Umweltfragen veröffentlicht Sondergutachten zu „Umwelt und Straßenverkehr“
  

  Dr. rer. nat. Markus Salomon, Dr. rer. nat. Dipl.-Landschaftsökologe Ulrike Doyle, Christian Bartolomäus, Dr. rer. nat. Elisabeth Schmid, u.a.

  …---IMMISSIONSSCHUTZ--- Umwelt und Straßenverkehr Luftschadstoffe und Lärm – der Straßenverkehr im Fokus einer qualitätszielorientierten Umweltpolitik… …Umweltfragen, Berlin Die Autoren von links nach rechts: U. Doyle, A. Reichel, C. Bartolomäus, E. Schmid, M. Salomon 1. Einleitung Der Sachverständigenrat für… …Gutachten kommt der SRU zu dem Ergebnis, dass sich die Umweltproblematik im Verkehrssektor trotz Fortschritten, die insbesondere auf technische Maßnahmen zur… …Reduzierung der Luftschadstoffe zurückzuführen sind, bisher nicht entspannt hat. Ursächlich hierfür ist das stetige Wachstum des Verkehrsaufkommens, welches die… …vor unakzeptabel hoch. Dies betrifft neben anderen negativen Wirkungen wie beispielsweise der Zerschneidung von Landschaften und Lebensräumen auch die… …anspruchsvolle Umweltqualitätsziele und die für deren Umsetzung notwendigen Maßnamen zusammengefasst. 2. Entwicklungen der verkehrsbedingten Emissionen… …seit Anfang der 1980er-Jahre stetig und liegen inzwischen unter den Werten von 1960. Für die NO x-Emissionen ist eine Trendwende Ende der 1980er- Jahre… …, für die Partikelemissionen erst Mitte der 1990er- Jahre erkennbar. Hinsichtlich der Staubemissionen sind mittlerweile die Feinstaubfraktionen (PM 10 und… …PM 2,5) als zentrales Problem für die menschliche Gesundheit erkannt worden (s. u.). Die positive Entwicklung der Gesamtstaubemissionen spiegelt sich… …derzeit nicht im Entwicklungstrend der Feinstaubimmissionen wieder. Zudem haben die verkehrsbedingten Emissionen trotz der zum Teil sehr deutlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz/Personalien Auf der 36. ACK / 65. UMK vom 2. bis 4. November 2005 in Rostock fasste die… …Umweltministerkonferenz folgende wichtige umweltpolitische Beschlüsse: Zukünftige Strategie auf dem Gebiet der Luftreinhaltung Die UMK vertritt die Auffassung, dass die… …anspruchsvollen Ziele der Luftreinhaltung nur durch geeignete Maßnahmen zur Schadstoffminderung, insbesondere im Verkehrssektor, erreicht werden können. Beides… …müsse aufeinander abgestimmt sein. Die von der EU dazu unterbreiteten Vorschläge werden von der UMK als Schritt in die richtige Richtung begrüßt. Die… …PKW sowie leichte und schwere Nutzfahrzeuge in Europa. Weiterhin hat die UMK verschiedene Vorschläge zur Revision der europäischen… …spricht sich deshalb für einen Jahresmittelwert für PM2,5 aus. Nach dessen Einführung soll der bisherige 24-Stunden-Grenzwert für PM10 ersatzlos gestrichen… …werden. Gleichzeitig will sich die UMK dafür einsetzen, dass bei allen künftigen Regelungen der Verwaltungsaufwand für die Länder so gering wie möglich… …gehalten wird. Ausbau der Bioenergienutzung Angesichts der Entwicklungen auf den internationalen Energiemärkten und den schon jetzt spürbaren Folgen des… …Klimawandels hält es die UMK für notwendig, auch die energetische Nutzung der Biomasse weiter voranzutreiben. Deshalb sollten die Rahmenbedingungen für die… …Biomasse zur Wärmeerzeugung und von Biokraftstoffen im Verkehrsbereich zu verbessern. Die UMK bittet die Bundesregierung, sich bei der EU-Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 15. 11. 2005 in der Rechtssache C-320/03 1… …Verordnung des Landeshauptmanns von Tirol vom 27. Mai 2003, mit der auf der A 12 Inntalautobahn verkehrsbeschränkende Maßnahmen erlassen werden (sektorales… …Antrag der Kommission ausgesetzt wurde. 2 Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität (ABl… …, Partikel und Blei in der Luft (ABl. L 163, S. 41), geändert durch die Entscheidung 2001/744/EG der Kommission vom 17. Oktober 2001 (ABl. L 278, S. 35)… …. Kommission der Europäischen Gemeinschaften/Republik Österreich Das Fahrverbot für bestimmte Lastkraftwagen auf der Inntalautobahn ist mit dem freien… …Teilstück der A 12 Inntalautobahn vor. Sie zielt auf eine Verbesserung der Luftqualität ab, um einen dauerhaften Schutz der Gesundheit des Menschen sowie des… …Tier- und Pflanzenbestands zu gewährleisten. Der von der Kommission angerufene Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften stellt in seinem heutigen… …nämlich einen Straßenabschnitt von überragender Bedeutung, der einer der wichtigsten terrestrischen Verbindungswege zwischen Süddeutschland und Norditalien… …Erfordernisse des Umweltschutzes gerechtfertigt sein, deren Bedeutung der Gerichtshof unterstreicht. Dazu stellt der Gerichtshof fest, dass Österreich, nachdem in… …den Jahren 2002 und 2003 der in zwei Gemeinschaftsrichtlinien 2 festgelegte Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) im betreffenden Gebiet…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2006 Marion Wichmann-Fiebig, Abteilungsleiterin „Luft“ im… …übernommen, das im Ruf steht, ein hohes Umweltbewusstsein zu besitzen. Von den sieben thematischen Strategien der Kommission, die unter dem 6… …. Umweltaktionsprogramm verabschiedet wurden, will Österreich besonders die zur Luftqualität ins Auge fassen. Dazu gehört neben der von der Kommission vorgeschlagenen… …Revision der Luftqualitätsrichtlinien auch die Verschärfung der Abgasstandards für PKW. Auch bei den weiteren Verhandlungen zum EU-Haushalt für die Jahre… …Finanzierung der zweiten Säule der gemeinsamen Agrarpolitik unterstützen wird, die Gelder für die ländliche Entwicklung – u. a. für die Extensivierung der… …Autofahrer ein Anlass auf Biodiesel umzusteigen, der nicht nur preiswerter ist, sondern darüber hinaus als umweltfreundlich weil angeblich CO 2-neutral… …. Demnach soll unter anderem die Nutzung von Biotreibstoffen dazu beitragen, die Kyoto-Ziele der EU einzuhalten. Andererseits ist die Bundesrepublik nun von… …der Kommission abgemahnt worden, keine steuerlichen Vergünstigungen auf Biodiesel zu gewähren, sondern auch diesen mit einer angemessenen… …Kraftstoffsteuer zu belegen. Erste Pläne zur Umsetzung dieser Forderung hat das Finanzministerium bereits publik gemacht. Dem daraufhin entbrannten Sturm der… …maximal 80 % der Treibhausgasemissionen einsparen lassen. Auch die intensive Bewirtschaftung von Ackerflächen zum Rapsanbau ist aus Umweltgesichtspunkten…

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