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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Brennstoffe, Treibstoffe und Schmierstoffe als Gegenstand des Immissionsschutzrechts

  Eine Betrachtung des § 34 BImSchG nach seiner Änderung durch das 9. BImSchG-Änderungsgesetz vom 26. 11. 2010
  

  Dr. Alfred Scheidler

  …Universität Bayreuth Luftverunreinigungen haben infolge des steigenden Verbrauchs von Brenn- und Treibstoffen ein bedrohliches Ausmaß angenommen haben. Bei den… …Verbrennungsvorgängen, die auch Schmierstoffe mit umfassen können, entstehen Luftverunreinigungen, von denen einige wegen der großen Emissionsmengen erheblich zu der… …allgemeinen Luftbelastung beitragen. Das Entstehen dieser Luftverunreinigungen hängt wesentlich auch von der Beschaffenheit der eingesetzten Stoffe ab. § 34 Abs… …34 BImSchG ermächtigt die Bundesregierung, durch Rechtsverordnung die Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen unter… …Vermeidung von Schäden an Fahrzeugen verpflichtet werden kann, auch Treibstoffe mit bestimmten Eigenschaften, ins besondere mit nicht zu überschreitenden… …schaffen, steht im Zusammenhang mit der Einführung des Bio-Benzins E10, d. h. Benzins, dem bis zu 10 % Biokraftstoff in Form von Ethanol beigemischt wird… …3 gestützt wird. Ebenfalls mit dem Gesetz zur Änderung des BIm- SchG von 2010 wurde mit dem neu angefügten § 34 Abs. 4 BImSchG eine Ermächtigung zur… …Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen (10. BImSchV) vom 8. 12. 2010 (BGBl. I S. 1849), die zwischenzeitlich aufgehobene… …Abs. 1 und 2 BImSchG dienen der Verringerung von Luftverunreinigungen, die infolge des steigenden Verbrauchs von Brenn- und Treibstoffen ein… …bedrohliches Ausmaß angenommen haben 6 . Bei den Verbrennungsvorgängen entstehen Luftverunreinigungen, von denen einige wegen der großen Emissionsmengen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Aktuelle Umweltvorschriften / Nachrichten

  …Aktuelle Aktuelle Umweltvorschriften Europäische Union 2010/670/EU – Beschluss (EU) zur Finanzierung von Demonstrations­projekten für eine… …umweltverträgliche ­Abscheidung und geologische Speicherung von CO 2 Stand: 3. November 2010 www.UMWELTdigital.de/486093 VO (EU) Nr. 1031/2010 – Ablauf der… …Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten Stand: 12. November 2010 www.UMWELTdigital.de/487652 Bund DEV 2020 – Datenerhebungsverordnung 2020 Stand: 9… …Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen Stand: 26. November 2010 www.UMWELTdigital.de/10658 4. BImSchV – Verordnung über… …www.UMWELTdigital.de/490589 10. BImSchV – Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Stand: 8. Dezember 2010… …Union Begründet von Prof. Dr. med. habil. Gottfried Hösel, Ministerialdirigent a. D. und Prof. Dr. jur. Heinrich Frei herr von Lersner, Präsident des… …Umweltbundesamtes a. D. Herausgegeben von Prof. Dr. jur. Heinrich Freiherr von Lersner, Dr. jur. Helge Wendenburg, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Umwelt… …auf der Fahrt von Berlin nach München freisetzen. Nach Prognosen des Umweltbundesamtes wird der weltweite Anteil der Stoffgruppe der F‑Gase an den… …gesamten Treibhausgasemissionen von heute knapp 2 % bis zum Jahr 2050 auf etwa 6 % ansteigen, falls nichts weiter unternommen wird. Im Wissen um die… …Hintergrund, dass eine große Zahl von Unternehmen klimaschonende Alternativen entwickelt hat, schlägt der Bericht eine Vielzahl an Maßnahmen zur Vermeidung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …von Mautausweichverkehr BVerwG 3 C 18.07 – Urteil vom 13. März 2008 Im Zusammenhang mit einem Urteil zum Verbot für den Durchgangsverkehr mit Lkw mit… …einem zulässigen Gesamt gewicht von mehr als zwölf Tonnen auf einer Bundesstraße in der Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr hat das Bundesverwaltungsgericht… …die Voraussetzungen für den Erlass von Durchfahrverboten zur Unterbindung von Mautausweichverkehr präzisiert. Nach § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO können zum… …erhöht oder aber ein Beurteilungspegel von mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht erstmals erreicht oder – soweit eine solche… …7 KS 48/04 – Urteil vom 27. 3. 2008 Die Gemeinde Seevetal hat keinen Anspruch auf Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen mit dem Ziel der Kostenübernahme… …für einen von ihr an der Bahnlinie errichteten Lärmschutzwall zulasten der DB Netz AG. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die darauf… …gerichtete Klage abgewiesen. Die Gemeinde hatte sich gegen die eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für die Sanierung des bestehenden Streckenabschnitts von… …Buchholz (Nordheide) bis Hamburg-Harburg gewandt und ergänzende Schallschutzmaßnahmen zugunsten des von ihr geplanten Wohngebiets „Auf dem Wittenberg“ in der… …zwar grundsätzlich ermöglicht, einen Anspruch auf Lärmschutz geltend zu machen. Hier war aber zu berücksichtigen, dass gegenüber den bereits von der… …. Februar 2008 Das Land Hessen hat zu Recht Einsicht in die von ihm geführte Datenbank CADEC zum geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt/M gewährt. Das hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Neues Messnetz untersucht Feinstaub im Leipziger Westen

  …Feinstaub-Sensoren an Lichtmasten installieren und ein Jahr lang testen. Dabei werden 20 Geräte in Leipzig-­ Lindenau auf einer Fläche von zwei mal zwei… …Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG). Das Gebiet wurde bereits 2016/17 vom LfULG und in dessen Auftrag von TROPOS detailliert untersucht… …Forschungsprojekt wird wichtige Aussagen zur Machbarkeit von engmaschigen Messnetzwerken mit preisgünstigen Luftgütemessgeräten sowie zur räumlichen Verteilung von… …Luftqualität von Interesse. Eine detaillierte Erfassung von Luftschadstoffen wie Feinstaub oder Stickoxiden ist aber in der Stadt durch die Vielzahl der… …Messergebnisse sind vergleichbar mit ­denen von zertifizierten Messgeräten – unabhängig von der Witterung. Dies haben Vergleichsmessungen des Karlsruher Institut… …Entwicklung ist dabei ein Messgerät, das in einem kleinen Kästchen von der Länge eines Tetra-Packs steckt und an Lichtmasten angebracht werden kann. Das FDS15… …mittleren Preissegment – also zwischen den Niedrig-­Preis- Sensoren, die von Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden, und den High-Tech-Stationen, die die… …Institut in Leipzig misst, werden wir die Geräte gut vergleichen können. Von dem Langzeittest erhoffen wir uns Erkenntnisse darüber, ob künftig… …Feinstaub-Messnetze mit Sensoren im mittleren Preissegment die Qualitätsansprüche von Forschung und Behörden erfüllen könnten.“ Die Daten sollen einen Beitrag zum… …besseren Verständnis von Feinstaubquellen (z. B. der Identifizierung von „Hot Spots“), den beobachteten Konzentrationen und deren Wechselwirkungen mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Bundesregierung bringt schnellere Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien auf den Weg

  …wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren für Vorhaben zur Erzeugung erneuerbarer Energien außerhalb von Beschleunigungsgebieten erheblich verkürzt werden. Der Entwurf… …wurde als Formulierungshilfe beschlossen, so dass er im Anschluss von den Koalitionsfraktionen unmittelbar in den Deutschen Bundestag eingebracht werden… …. Zugleich bleibt eine angemessene Prüfung von Umweltbelangen gewahrt.“ Zentrales Element des Gesetzentwurfes sind die Maßnahmen zur Verkürzung der… …Vorhabenart unterschiedlich lang ausgestaltet sind und von einem Monat bis zu zwei Jahren betragen können. Darüber hinaus ist die Möglichkeit vorgesehen, den… …Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien sieht vor, dass der ­Anteil von Energie aus erneuerbaren Quellen am…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Mitteilungen aus der Industrie

  …, reinigen die Luft von Rauchgasen, Aerosolen und Stäuben mit Korngrößen von 0,01 bis 60 Mikrometer. „Entscheidend für Abscheidegrad und Leistung der Filter… …sind entsprechend langwierig und stellen für Abbildung 1: Rotamill Abluftreinigungsanlagen überzeugen mit einem thermischen Wirkungsgrad von über 95 %… …und einen möglichst geringen Druckverlust sowie Energiezusatzbedarf Oxidationskatalysatoren von Johnson Matthey reduzieren Formaldehyd-Werte in… …Industrieventilators wurde verdeutlicht, wie groß heute die Herausforderungen an Ventilatoren bei verschiedenen industriellen Prozessen sind. Mit Radialventilatoren von… …seit langem den Schwerpunkt auf Energieeffizienz. So lassen sich nach Aussage von Rotamill Geschäftsführer Frank Martin Bub mit intelligent angetriebenen… …Fördereinheiten, der Mittelständler konstruiert und entwickelt Ventilatoren in einem Leistungsbereich von 350 m 3 /h bis 1.250.000 m 3 /h. Laufräder mit einem… …Durchmesser von mehr als drei Metern und Antriebsleistungen bis über 3.000 kW sind seit über 35 Jahren erfolgreich im Einsatz. Die besondere Herausforderung… …gesetzlichen Vorschriften hinaus erfüllen, sondern auch ihre betrieblichen Energiekosten erheblich senken können. Alle Abluftreinigungsanlagen von Rotamill sind… …effizient in Form von Wärme (Warmwasser, Thermoöl oder Dampf) zurück gewonnen und dem Kreislauf wiederzugeführt werden kann. Weitere Informationen: Rotamill… …. Durch den Einsatz von Oxidationskatalysatoren können die Formaldehydemissionen in BHKW deutlich reduziert werden. Ebenfalls reduziert werden die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Schnelle Genehmigung und weniger Bürokratie bei Wechsel des Energieträgers

  Das Thüringer Energieministerium reagiert auf die Energiekrise mit beschleunigten Verfahren im Immissionsschutz.
  

  …einem Wechsel des Energieträgers maßgeblich zu verkürzen. Gesetzlich vorgesehen war zuvor eine Verfahrensdauer von bis zu 7 Monaten, die Neuregelung… …Alternativen umsehen. Die Bürokratie bei der Umstellung von Anlagen senken wir auf ein absolutes Minimum. So sichern wir die Existenzen von Unternehmen in der… …Energieministerin Anja Siegesmund. Der Brennstoffwechsel in Energieversorgungs- und Industrieanlagen, weg von Erdgas zu alternativen Energieträgern, ist zentraler… …Baustein zur Reduktion des Gasverbrauchs in Deutschland. Damit soll in erster Linie die Energieversorgung aufrechterhalten werden. Von den Erleichterungen… …Feuerungsanlagen, die in den Anwendungsbereich der 13. oder 44. BImSchV fallen, zeitweise Abweichungen von den rechtlich vorgegebenen Emissionswerten zuzulassen. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Kommission 2011 setzt die politischen Ziele von Präsident Barroso in konkrete Maßnahmen um. Hauptziele des Arbeitsprogramms sind die Überwindung der… …Wirtschaftskrise und Schaffung von nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung, die Förderung der Rechte und Verbesserung der Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und… …zusammenarbeiten, um zu gewährleisten, dass die von ihr im kommenden Jahr eingeleiteten Initiativen von einem weitreichenden Konsens darüber getragen werden, wie die… …Industrieemissionen von Großfeuerungsanlagen in der EU reduzieren und damit eine Reihe von Vorteilen für Umwelt und Gesundheit schaffen, wie beispielsweise eine… …Verringerung der Zahl vorzeitiger Todesfälle um 13 000 pro Jahr. Diese strengeren Rechtsvorschriften für Industrieemissionen wurden im Dezember 2007 von der… …sie in Einklang mit den BVT zu bringen. Diese Anforderungen sollen sicherstellen, dass die Betreiber von Industrieanlagen die BVT einheitlicher anwenden… …BVT-Schlussfolgerungen für eine klare, verbindliche und transparente Durchführung der BVT in allen Mitgliedstaaten von entscheidender Bedeutung. Durch die gestärkte Rolle… …BVT-Schlussfolgerungen mit möglichst geringem Kostenaufwand unternommen werden. Außerdem fordert die Richtlinie die Mitgliedstaaten zur ­aktiven Förderung von neuen… …noch eine der größten Quellen von Luftschadstoffen. Um die Anwendung der BVT sicherzustellen, werden in der Richtlinie strengere Emissionsgrenzwerte für… …die größten Anlagen in der EU festgelegt. Durch die Emissionsverminderung können Kos- ten von 7–28 Mrd. Euro pro Jahr eingespart werden und die Zahl…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Deutsche Umwelthilfe begrüßt Klarstellung der EU-Kommission, wonach der für Fahrverbote geltende Grenzwert weiterhin 40 µg NO₂/m³ beträgt

  …Fahrverbote geltende Grenzwert weiterhin 40 µg NO 2/m³ beträgt Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht von der Bundesregierung bisher unter Verschluss gehaltene… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIm- SchG) beschlossen. Durch die Novelle sollte ursprünglich der Grenzwert für Dieselfahrverbote von 40 auf 50 µg NO 2/m³ erhöht werden. Dem… …Einhaltung des NO 2-Grenzwerts durch Dieselfahrverbote weiter zu ermöglichen, da dieser EU-weit bei 40 µg NO 2/m³ liegt. Den Beschluss der von CDU/CSU und SPD… …der Eindruck erweckt werden, als seien Dieselfahrverbote nur noch in Städten möglich, in denen ein erhöhter NO 2-Wert von 50 µg/m³ ermittelt wird. Die… …Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil im Februar 2018 eindeutig klargestellt.“ Die DUH fordert Bundeskanzlerin… …Fahrzeuge eine auch auf der Straße funktionierende Abgasreinigung einzubauen. Wann endlich wird sich diese von den Autokonzernen ferngesteuerte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Emissionen und Immissionen aus dem Schienenverkehr

  Luftschadstoff-Monitoring und Ausbreitungsberechnung (EmidES)
  

  Ingo Düring, Wolfram Schmidt, Ulrich Vogt, Daniel Ricardo Obando Nunez, u.a.

  …Betrieb neben den motorbedingten Emissionen (Dieselfraktion) die Partikelemissionen infolge von Abriebsprozessen sowie durch fahrzeuginduzierte… …Inhaltsstoffanalysen von Eisenbahnbremsen, vom Fahrdraht sowie aus dem Rad-Schiene-Kontakt veröffentlicht. Aufgrund dieser sehr heterogenen Datenlage wird mit dem… …DZSF-Forschungsprojekt EmidES ein Beitrag zur Schließung von Kenntnislücken geleistet. Im nachfolgenden Beitrag werden erste exemplarische Messergebnisse an einer freien… …Substanzeinträge aus dem Bahnbetrieb und den assoziierten Infrastrukturen von Bedeutung. Wie auch beim Straßenverkehr nehmen beim Schienenverkehr im Betrieb neben… …(Jia et al., 2007) sowie ➤ akkumuliertem Staub (Aufwirbelungspotenzial), der sich im Wesentlichen aus den von Fahrzeugen abfallenden Verunreinigungen bzw… …. Ladungen, aus dem atmosphärischen Eintrag (Deposition) infolge von Emissionsprozessen im direkten Umfeld und der Hintergrundbelastungen, dem Schmutzeintrag… …Bildquelle: Google Earth Die Bildungsprozesse von Abrieben und Aufwirbelungen sowie die Menge des tatsächlich emittierten Materials sind komplex, zeitabhängig… …und von verschiedenen Einflussgrößen, welche sich zum Teil untereinander beeinflussen, abhängig. Im Rahmen des DZSF-Forschungsprojekts „Emissionen und… …. BImSchV und umfasst die standardisierte Messung von partikulären und gasförmigen Komponenten. Im Fokus stehen hierbei die Partikelgrößen PM10, PM2,5 und PM1… …Standortes „Freie Strecke“ findet sich in Abbildung 1. Die Messstelle A befindet sich westlich der Gleise in einer Entfernung von 100 m. Die Messstelle B…

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