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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
  

  Alfred Scheidler

  …steht dabei – der Wertigkeit entsprechend – der Mensch, dessen Schutz Vorrang vor den anderen Schutzzwecken genießt. 15 Der Mensch soll nicht nur vor… …: Landmann/Rohmer (Fn. 6), § 1 BImSchG Rn. 12. 3·2018 Immissionsschutz 117 IMMISSIONSSCHUTZ des § 1 BImSchG, nach der neben dem Menschen nur Tiere, Pflanzen und… …andere Sachen in den Schutz des Gesetzes einbezogen waren, hatte in Tieren und Pflanzen kein selbständiges Schutzgut gesehen, sondern hatte diese nur in… …; Dietlein, in: Landmann/Rohmer (Fn. 6), § 1 BImSchG Rn. 10; so auch OVG Lüneburg, Beschl. v. 1. 8. 1988, NuR 1989, 398 (Schutz der Seehunde); a. A. Nusser… …ihrem Nutzen. 30 Die in der Literatur teilweise vorgenommene Einschränkung, wonach Sachen nur insoweit in den Schutz einzubeziehen seien, als sie die… …Koch/Verheyen, NuR 1999, 1 (7); zustimmend Jarass (Fn. 6), § 1 BImSchG Rn. 10; a. A. Dietlein, in: Landmann/Rohmer (Fn. 6), § 1 BImSchG Rn. 15. 27 Reidt, BauR… …werden. 39 34 Feldhaus, ZUR 2002, 1 (2); Kugelmann, DVBl. 2002, 1238 (1249); Calliess, NuR 2006, 601 (606); Epiney, NuR 2006, 403 (406); Scheidler, WiVerw… …, 1 (24); ders., NuR 2008, 764 (765); Frenz, in: Kotulla (Fn. 8), § 1 BImSchG Rn. 50; Jarass, § 1 BImSchG Rn. 11. 37 Jarass (Fn. 6), § 1 BImSchG Rn. 7… …der Gefahrenschwelle liegende Möglichkeit einer nicht nur geringfügigen nachteiligen Entwicklung auf die Umwelt oder ihre Teile bilden. Das… …schädliche Umwelteinwirkungen, ein nur möglicher Zusammenhang zwischen Emissionen und Schadenseintritt oder ein generelles Besorgnispotential können Anlass für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Nachrichten

  …, kritisiert aber den Zeitplan und fordert sachgemäße Entsorgung quecksilberhaltiger Altlampen – nur jede zehnte ausrangierte Energiesparlampe aus… …, damit das Quecksilber nicht in die Umwelt gelangt. Doch nur rund 30 % der Energiesparlampen und Leuchtstoffröhren wurden 2007 ordentlich gesammelt und… …umweltgerecht entsorgt. Private Haushalte haben sogar nur 10 % der alten Lampen getrennt vom Hausmüll gesammelt und entsorgt. In Österreich und Schweden betragen… …keiner bzw. nur einer oder zwei festen Abgabestellen für Altlampen, kommen dieser Pflicht eindeutig nicht nach“, rügt DUH und regt eine zusätzliche… …Städte, wie z. B. Leipzig, Wiesbaden, Aachen und Kiel nehmen dagegen die ausrangierten Lampen nur an einer einzigen festen Sammelstelle an. Frankfurt am… …macht zwar durch Werbekampagnen auf die notwendige Getrenntsammlung von Energie spar lampen aufmerksam, bietet den knapp einer Million Einwohnern aber nur… …ihren Stromverbrauch knapp ein Milligramm Quecksilberemissionen pro Jahr, eine gleich helle 11-Watt-Energiesparlampe dagegen nur 0,2 Milligramm. Der… …Hessen beispielsweise im Einsatz Erneuerbarer Wärme vorn liegen, werden die Potenziale der Windenergie hier bisher nur zu einem geringen Teil genutzt. Alle… …http://www.norderstedt.de/index Winterwetter sorgt für hohe Fein staub-Belastung Das kalte Winterwetter im Januar 2009 verursachte nicht nur Verkehrsbehinderungen, sondern trieb… …für das Feinstaub-Tagesmittel von 50 μg/m 3 wurde seit dem weiträumig an der Mehrzahl der Messstationen überschritten. Betroffen sind daher nicht nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Presseinformationen

  …vielen deutschen und europäischen Städten auf dem richtigen Weg. Allerdings sind nur vier der 42 deutschen Umweltzonen voll funktionstüchtig und starke… …Luftreinhaltepolitik in europäischen Städten zeigt Erfolge in einigen Metropolen wie Berlin, Stockholm, Kopenhagen, Wien und Zürich. Die Kommunen selbst können aber nur… …EU-Vorgaben zu gewährleisten. Deshalb sind ergänzende Schritte, wie die Nachrüstung von Bussen, nicht nur mit Partikelfiltern, sondern auch mit NO… …der BVT sei nur wegen technischer Besonderheiten der Anlage möglich, nicht aber aufgrund besonderer lokaler Umweltbedingungen oder Besonderheiten des… …Waskow aus. Bisher sei lediglich eine „regelmäßige“ Überprüfung notwendig gewesen. Eine Frist von mehr als vier Jahren sei fortan nur bei besonderen… …technischen Merkmalen der Anlage denkbar. Die Regelungen zur Auflagenüberwachung bezögen sich dabei wie gehabt auf die gesamte Genehmigung und nicht nur auf die… …Möglichkeiten im Genehmigungsmanagement. Viele Großprojekte - insbesondere komplexe Infrastrukturvorhaben - finden nur wenig Akzeptanz in der Bevölkerung. In… …nicht nur den Einbezug sonst ausgeschlossener Gruppen ermöglichen und oftmals unkonventionelle, kreative Lösungen hervorbringen, sondern auch die… …nur bei einer begrenzten Anzahl an Teilnehmern effektiv durchzuführen und in ideologisch geprägten Situationen selten bis gar nicht anwendbar. Zudem… …werde. Dafür müsse er nicht nur Vollzugsstandards einführen, sondern auch gestufte Konfliktbewältigungsmechanismen schaffen und informelle Instrumente zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Zuteilung für Bestandsanlagen im Emissionshandel

  Prof. Dr. Walter Frenz

  …9 Abs. 3 S. 2 TEHG nur solche Angaben des Betreibers berücksichtigt, deren Richtigkeit ausreichend gesichert ist, was insbesondere eine Verifizierung… …im Jahr 2020 nur noch 30 % der ursprünglichen Menge betragen soll, sofern insoweit kein erhebliches Risiko der Verlagerung von CO 2-Emissionen besteht… …ermittelten vorläufigen kostenlosen Zuteilungsmenge. Allerdings sind diese Sektoren nur vorläufig festgelegt. Der entsprechende Beschluss 2010/2/EU soll… …müssen. Da allerdings ein nationales Verwaltungsverfahren am Ende zur Zuteilung von Emissionshandelsberechtigungen führt, welches die Kommission nur… …praktisch das letzte Wort, auch wenn nach außen nur die nationalen Behörden in Erscheinung treten. Die konkrete Berechnung erfolgt je nach dem Charakter der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Begehren ab, weil für die Frage nicht voraussehbarer Lärmwirkungen nur auf denselben Zeitraum abgestellt werden dürfe, der auch dem… …erwartende Beurteilungspegel um mindestens 3 dB(A) überschritten wird. Eine Lärmzunahme von weniger als 3 dB(A) könne nur ausnahmsweise dann erheblich sein… …gehöre zunächst, dass er nur innerhalb von drei Jahren geltend gemacht werden könne, nachdem der Betroffene Kenntnis von den nachteiligen Wirkungen… …Aktionsplan. „Nur weil man die geforderten Werte vielleicht nicht erreicht, kann man aber doch nicht gar nichts tun“, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang… …Feinstaub- Grenzwert dort bereits im März mehr als 35 Mal überschritten. Die EU- Richtlinien erlauben nur eine Überschreitung an 35 Tagen im Jahr. Ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Umweltinspektionen festschreiben und nicht nur für bestimmte Bereiche gelten solle, sagte Wates bei der Zusammenkunft im Juni in Brüssel. Die EU-Kommission hatte zu… …Städtevergleich von BUND und EEB nur an dritt- beziehungsweise viertletzter Stelle platzieren. Stuttgart sei dem Ausmaß seiner Ruß-Emissionen nur mit lückenhaften… …den Fahrradverkehr nur stiefmütterlich. In Berlin dürfen dagegen Autos mit hohem Schadstoffausstoß seit Anfang 2008 nicht mehr in der Berliner… …nicht nur die Kosten der Infrastruktur auferlegen können, was schon jetzt der Fall ist, sondern auch eine zusätzliche Gebühr zur Deckung der Kosten von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Filter Das Kernelement eines jeden Elektrofilters, die elektronische Baugruppe, mit der die Hochspannung erzeugt und geregelt wird, konnte bisher nur im… …werden können. Fehler, die nur im Belastungszustand einer Anlage auftreten, werden so schon beim Hersteller bemerkt. Zeit und Kosten für Anlagenausfälle… …Bristol T&G International. „Bisher konnten wir im Werk nur die einzelnen Bauteile überprüfen. Zur Qualitätssicherung wollten wir aber die Verhältnisse… …Wartungszustand getestet werden kann. So werden bereits im Werk Defekte entdeckt, die nur bei Betrieb der Filter zutage treten. Gerade für international tätige… …Bereich des umwelttechnischen Anlagenbaus komplette Abluftreinigungsanlagen mit denen Unternehmen nicht nur die geltenden Umweltauflagen weit über die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Der Zustand der Umwelt in Europa bleibt besorgniserregend: Natur unter Druck und Klimawandel als größte Herausforderung

  …2050 ist nur durch eine verantwortungsvolle und nachhaltige Bewirtschaftung von Land, Wasser und anderen Ressourcen möglich. Der Schutz natürlicher… …, Gesellschaft und Wirtschaft umfassend anzupassen unter der Leitlinie, niemanden zurückzulassen. Nur durch die Wiederherstellung der natürlichen Umwelt in Europa… …Bericht stellt klar: Nur durch einen transformativen Wandel der Produktions- und Konsummuster, einschließlich Dekarbonisierung der Wirtschaft, Ausbau der… …Lebensräumen. Diese tragen nicht nur zur ­Anpassung an den Klimawandel bei, sondern stärken zugleich die Resilienz und unterstützen die Minderung seiner Folgen… …Emissionsziele. Die Abfallerzeugung pro Kopf steigt weiter, nur 9 % der Oberflächengewässer erfüllen EU- Qualitätsstandards, und die Kreislaufmaterialnutzung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …der Richtlinie über Industrieemissionen 1 am 2. 5. 2013 hatte § 31 BImSchG aus nur einem Absatz bestanden, demzufolge der Betreiber einer Anlage i. S. d… …1 bis 4 neu geschaffen, die – im Unterschied zu § 31 Abs. 5 BImSchG – nur für Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie gelten und… …Industrieemissions-Richtlinie § 31 Abs. 1 bis 4 BImSchG gilt nur für „Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie“; darunter sind gem. § 3 Abs. 8 BImSchG diejenigen Anlagen zu… …, Umweltrecht (Stand: August 2013), § 31 BImSchG, Rn. 13. 12 Theuer/Kenyeressy, I+E 2012, 140 (145) verstehen darunter nicht nur Nebenbestimmungen i. S. d. § 12… …(Fn. 11), vor § 26 BImSchG, Rn. 9 f.; s. auch Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140 (144); a. A. noch Scheidler, ZUR 2012, 412 (413); ders., NuR 2009, 465… …Abs. 3 BImSchG) kann eine Emissionsüberwachung – per Genehmigungsbescheid oder aufgrund einer Rechtsverordnung – nicht nur im Hinblick auf… …Baurecht (z. B. Brandschutzkonzepte 15 ) oder Naturschutzrecht, sind nicht erfasst 16 . Außerdem kann es sich nur um Daten handeln, die etwas anderes sind… …Datenmaterial benötigt, als nur eine Zusammenfassung der Ergebnisse. Daten i. S. d. § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BImSchG sind außerdem auch Angaben über Maßnahmen zur… …. 7/179, S. 31. Schutz personenbezogener Daten in diesen Fällen nicht einschlägig sind; nur soweit hinter einer juristischen Person eine natürliche Person… …. Komitologie-Verfahren 26 nach Art. 75 Abs. 2 IE-RL festgelegt. Hieran anknüpfend können gem. § 31 Abs. 2 Satz 1 BImSchG nur diejenigen Daten vom Betreiber verlangt werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Umweltinformationen Elektromobilität volkswirtschaftlich klar im Vorteil Ziele des Klimaschutzplans nur mit Energiewende im… …der Verkehr seine Treibhausgasemissionen nur um zwei Prozent reduziert, soll nun aber schon bis 2030 die Emissionen um 40 bis 42 Prozent gegenüber 1990… …gegenüber den Lkw-Varianten, die nur strombasierte Kraftstoffe nutzen. Die Detailanalysen zeigen klar: Für die volkswirtschaftlichen Gesamtkosten sind die… …Energieversorgung mit fossilen Kraftstoffen. Beim internationalen Luft- und Seeverkehr können zudem nur stromgenerierte Kraftstoffe eingesetzt werden – die… …mit rund drei Milliarden Euro pro Jahr subventioniert. Dienstwagen kommen praktisch nur gut verdienenden Einkommensgruppen zu Gute. Das UBA schlägt ein… …fortsetzen. Aber das reicht nicht. Wir brauchen ein internationales Abkommen zu Standards in der Textilherstellung.“ Nur so könnten Verbraucherinnen und… …, dass für einen ressourceneffizienten Fernseher nur sieben statt 19 Prozent Mehrwertsteuer anfallen. Das würde solche Produkte attraktiver machen.“ Der… …machen. „Diese Maßnahmen sollten in Deutschland mit einem eigenständigen Ressourcenschutzgesetz flankiert werden. Nur so erhält die Ressourcenschonung eine… …wurde der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m 3 ) im Jahresmittel überschritten. Seit 2010 zeigt sich ein nur leicht abnehmender Trend. Beim… …blieben besonders feinstaubbegünstigende Wetterlagen aus, so dass 2016 die geringste Feinstaubbelastung seit 2000 gemessen wurde. Nur an der verkehrsnahen…

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