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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Wechselwirkungen von Luftreinhaltung und Klimaschutz

    Globale und lokale Aspekte
    Katja Beisheim, Prof. Dr. Otto Klemm
    …, Prof. Dr. Otto Klemm weiß man, viele der Luftinhaltstoffe sind oberhalb bestimmter Konzentrationen für Mensch und Umwelt schädlich. Andere sind in… …weitgehend getrennt voneinander umgesetzt. Ein Blick auf die Quellen der Schadstoffe, den Ort der Ausbreitung sowie die Ziele der Konzepte zeigt jedoch, dass… …weit reichende Überscheidungen zwischen den Themen existieren. Die Umsetzung der Maßnahmen stellt für Städte und Gemeinden einen logistischen und… …finanziellen Aufwand dar, doch in erster Linie sind Akzeptanz und Hilfsbereitschaft der Bevölkerung und Unternehmen ausschlaggebend für den Erfolg. Ziel dieses… …Berichts ist die Analyse der chemischen Wechselwirkungen und Maßnahmen auf globaler Skala sowie die Untersuchung von Verknüpfungsmöglichkeiten der lokalen… …Luftreinhalte- und Klimaschutzmaßnahmen. Hierfür werden der aktuelle IPCC-Bericht sowie der Luftreinhalteplan und das Klimaschutzkonzept der Stadt Münster erörtert… …Klimaschutz sind wichtige Teilbereiche der heutigen Umweltpolitik. Hinter den Begriffen verbergen sich komplexe Themenfelder, die auf globaler, regionaler und… …lokaler Skala betrachtet werden können. Eine vollständige Erfassung bedingt die Untersuchung einer Vielzahl von Bereichen, wie zum Beispiel der Chemie… …des Themenfeldes Luftverschmutzung und gibt einen Überblick über den Treibhauseffekt und die Bedeutung der Treibhausgase. Daran anschließend folgt eine… …Analyse der chemischen Zusammenhänge zwischen den klimawirksamen Stoffen. Nach der Thematisierung von Maßnahmenansätzen auf internationaler Ebene und…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Risikobasierte Überwachung von Industrieanlagen im Regierungsbezirk Köln – Rückblick/Ausblick

    Dr. Horst Büther, Wulf Böckenhaupt
    …Energiewirtschaft Chemische Industrie Neue Vorschriften im Bundes-Immissionsschutzgesetz basierend auf der europäischen Industrieemissionsrichtlinie (IED)… …entsprechend der Ergebnisse im Turnus von ein bis maximal drei Jahren zu überwachen. Die Projektgruppe easyTools des europäischen Netzwerks von Umweltbehörden –… …bei den Anlagen in der Zuständigkeit des Dezernats 53 der Bezirksregierung Köln – Schwerpunkt Immissionsschutz – angewandt wurde. Zwischenzeitlich hat… …chungsbehörden kostenfrei zur Verfügung steht. Der Artikel beschreibt den Weg ausgehend von einer Mittelwertmethode zur Anlagenbewertung als Excel-Anwendung hin zu… …IRAM, geht auf die Erfahrungen ein und zeigt Perspektiven auf für Optimierungspotentiale. 1. Einleitung Eine der wesentlichen Neuerungen der europäischen… …zu bewerten und anschließend regelmäßig in einem Turnus von mindestens ein bis Rheinland-Pfalz Abbildung 1: Der Regierungsbezirk Köln – schematische… …Darstellung der wichtigsten Industriestandorte Chemieanlagen und Kraftwerke drei Jahren vor Ort zu überwachen. Mit dieser Regelung reagiert die Kommission auf… …das wiederholt festgestellte Defizit bei der Umsetzung von Umweltvorschriften [2, 3]. Auf der operativen Ebene wirft diese neue Verpflichtung die Frage… …kann. Die folgenden Ausführungen zeichnen den Weg nach, der bei der Bezirksregierung Köln in den letzten Jahren von der Entwicklung einer… …maßgeblichen Regelungen aus Artikel 23 (Umweltinspektionen) der Richtlinie finden sich wieder in den neu gefassten §§ 52 und 52a des…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Immissionsschutzrechtliche Zulassung von Windenergieanlagen bei ständig vorherrschenden Fremdgeräuschen

    Dr. Jörn Bringewat, Dr. Andreas Hinsch
    …Geräuschen sind das Getriebe und der Generator. Dynamische Schallquelle ist der Rotor der Anlage, der durch seine Bewegung durch die Luft Geräuschimmissionen… …erzeugt. Weitere Emissionsquellen der Anlage sind zu vernachlässigen. Dies betrifft den Betrieb von Lüftern zur Kühlung der technischen Einrichtung 1 oder… …auch Geräusche, die durch den Betrieb der Motoren zur Nachführung der Anlage in Windrichtung erforderlich sind 2 . Rechtsanwälte Dr. Jörn Bringewat und… …Rechtsanwälte-Partnerschaftsgesellschaft Blanke Meier Evers, Bremen Im Rahmen eines Verfahrens der Erteilung einer für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen notwendigen… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bildet die Prüfung der Einhaltung der Vorgaben der TA Lärm (Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz… …vom 26. August 1998) einen wesentlichen Bestandteil der verwaltungsbehördlichen Aufgabe. Nicht selten scheitert die Erlangung einer Genehmigung eines… …Betriebes der beantragten Windenergieanlage im nächtlichen Volllastbetrieb, so dass die Anlage nur in leistungsvermindertem Betrieb genehmigt wird. Je nach… …Anlagenstandort ist es indessen möglich, dass ein Schallgutachten zwar eine Überschreitung der Immissionsrichtwerte prognostiziert, allerdings Umgebungsgeräusche… …bereits alleine jene Richtwerte überschreiten. Die folgenden Ausführungen sollen einen Beitrag leisten, den Umgang mit der Irrelevanzregelung der Nr. 3.2.1… …Prüfungsprogramms der zuständigen Genehmigungsbehörde, ob durch den Betrieb schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des § 5 BImSchG hervorgerufen werden. Dabei ist…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Die Zulassung von Chemikalien unter REACH

    Dr. Dieter Reiml, Dr. Daniel Mauder
    …bringen und verwenden, die die menschliche Gesundheit oder die Umwelt nicht nachteilig beeinflussen“, so sieht es Artikel 1 der REACH-Verordnung vor, die am… …1. 6. 2007 in Kraft getreten ist. Damit wurden die Rechtsgrundlagen für den Umgang mit chemischen Stoffen grundlegend verändert. Die Ziele der… …Fortpflanzung gefährden. Dennoch sind einige dieser Stoffe nicht grundsätzlich verboten, weil es Gründe gibt, sie weiter zu verwenden – etwa weil der Nutzen aus… …ihrer Verwendung größer ist als das Risiko und weil Alternativen fehlen. Nichtsdestotrotz soll der Umgang mit diesen Stoffen so stark wie möglich… …Daten sowie für die Risiko- Beurteilung der Verwendung von Chemikalien weitgehend von den Behörden auf die Industrie übertragen. Dabei sind nicht nur… …für Stoffe, die in Anhang XIV der REACH-Verordnung aufgenommen wurden. Jeder Akteur muss sich bewusst sein über die Stoffe, die in seinen Produkten… …nicht mehr verwenden zu dürfen. Ist kein alternativer Stoff oder eine alternative Technologie oder Verfahren vorhanden, kann ein Ende der Produktion oder… …des Imports die Folge sein. Wird der Stoff ohne Zulassung weiter verwendet, hat dies sowohl haftungs- als auch strafrechtliche Folgen. Dabei ist REACH… …Ausnahmeregelungen ist die Registrierung für alle chemischen Stoffe vorgeschrieben, die in der EU in einer Menge > 1 t/a hergestellt oder importiert werden. Für in… …market“ – also „ohne Daten kein Markt“ – schreibt REACH vor, dass in der europäischen Union ansässige Unternehmen die von ihnen hergestellten oder…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

    Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler
    …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2. 5… …. 2013 geltenden Fassung Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a… …. für Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth § 31 BImSchG normiert Nebenpflichten von Anlagenbetreibern betreffend… …die Vorlage bzw. Übermittlung oder Weiterleitung und Aufbewahrung bestimmter Daten an die zuständige Behörde, insb. der Ergebnisse der… …Emissionsüberwachung; zudem werden Mitteilungspflichten für den Fall einer Feststellung der Nichteinhaltung von immissionsschutz recht lichen Genehmigungsanforderungen… …zur Umsetzung der Richt linie über Industrieemissionen, das am 2. 5. 2013 in Kraft trat. I. Einleitung Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung… …der Richtlinie über Industrieemissionen 1 am 2. 5. 2013 hatte § 31 BImSchG aus nur einem Absatz bestanden, demzufolge der Betreiber einer Anlage i. S. d… …. Immissionsschutzrechts gegenüber der Behörde auf deren Verlangen zur Mitteilung über Messergebnisse verpflichtet war, die aufgrund von Emissions- und Immissionsmessungen… …fünfjährige Aufbewahrungspflicht an. Zudem traf die Vorschrift Aussagen über die Zugänglichkeit der Ergebnisse für die Öffentlichkeit. Nach der seit 2. 5. 2013… …geltenden Rechtslage finden sich die Regelungen des alten § 31 BImSchG nunmehr wortgleich in Absatz 5 der Neufassung der Norm. Gleichzeitig wurden die Absätze…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Informationen aus der UMK

    …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz 82. Umweltministerkonferenz vom 8. Mai 2014 in Konstanz In wesentlichen Bereichen der Umweltund… …Energiepolitik verfolgen die Länder eine gemeinsame Linie. Die Beschlüsse der UMK zur künftigen Energiepolitik, zu Fracking und zum Freihandelsabkommen zwischen… …Europa und den USA, TTIP, hob der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller, zum Abschluss der… …Umweltministerkonferenz besonders hervor. Ausgesprochen zufrieden zeigte sich der UMK-Vorsitzende und baden-württembergische Umweltminister mit dem wegweisenden Beschluss… …der Länder, das Bundesbergrecht zu ändern, um Fracking einen Riegel vorzuschieben: „Mit unserem Beschluss gegen Fracking in Deutschland haben wir ein… …richtige Richtung.“ Auch zur Energiewende und der Ausrichtung der künftigen Energiepolitik ist die Umweltministerkonferenz zu Beschlüssen gekommen: So sind… …sich die Minister, Ministerinnen, Senatorin und Senatoren einig, dass der Ausbau der Strom netze ein wesentliches Element der Energiewende ist und… …deshalb auch mit Elan vorangetrieben werden muss. Um die Belastungen der Bevölkerung durch den Bau und den Betrieb neuer Übertragungs- und Verteilnetze so… …Verwaltungsvorschrift, die sicherstellt, dass die Netzbetreiber die elektrische, magnetische und elektromagnetische Strahlung nach dem Stand der Technik minimiert… …. Außerdem spricht sie sich für die Entwicklung der Netze zu so genannten smart grids aus. Diskutiert haben die Ressortchefs auch die Frage des künftigen…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Informationen aus der Rechtsprechung

    …Informationen ... aus der Rechtsprechung Klage von Flughafenanwohnern gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens… …Paderborn/Lippstadt bleibt ohne Erfolg OVerwG Münster, Urteil vom 13. Juni 2014 – 20 D 45/09.AK Mit Urteil vom 13. 6. 2014 hat der 20. Senat des Oberverwaltungsgerichts… …für das Land Nordrhein-Westfalen die Klage von drei Flughafenanwohnern gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens… …begehrten die Anordnung bestimmter weitergehender Beschränkungen des nächtlichen Flugverkehrs. In der vom Senat im Juni 2012 durchgeführten ersten mündlichen… …Verhandlung hatte der Flughafen nach dem Hinweis des Gerichts, dass die Vorfelderweiterung eine Steigerung der Kapazität des Flughafens und damit eine die… …Flughafenanwohner belastende Lärmzunahme bewirke, auf die geplante Vorfelderweiterung verzichtet. Hinsichtlich der Verlängerung der Start- und Landebahn hatte das… …Prognosejahr 2023 zu einer Steigerung der Flugbewegungen oder zur Änderung der am Flughafen verkehrenden Flugzeugmuster führe, was möglicherweise eine die… …Flughafenanwohner belastende Lärmzunahme mit sich bringe. Dazu hat die Bezirksregierung insgesamt drei Gutachten vorgelegt. Nach der mündlichen Verhandlung hat der… …, weil die Bahnverlängerung keine Änderung der Funktion des Flughafens bewirke und auch keine grundlegend neuen Lärmbetroffenheiten entstünden. Nach den… …Verlängerung bewirke weder eine Steigerung der Flugzahlen noch eine Änderung der am Flughafen verkehrenden Flugzeugmuster. Der nach den Gutachten mögliche…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Informationen aus der Europäischen Union

    …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Juli 2014 WHO-Studie: Todesursache Luftverschmutzung 2012 sind etwa sieben… …Millionen Menschen weltweit an den Folgen von Luftverschmutzung gestorben. Das geht aus einer Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hervor. Jeder achte… …Todesfall ist demnach auf Schadstoffemissionen zurückzuführen. Im Vergleich zur WHO Studie aus dem Jahr 2008 hat sich die Zahl der Todesfälle mehr als… …verdoppelt. Die ForscherInnen der WHO führen das auf neue Erhebungsmethoden und neue Erkenntnisse über den Zusammenhang zwischen bestimmten Krankheiten – etwa… …3,7 Millionen Todesfälle infolge von Smog in der Umwelt verzeichnet und 4,3 Millionen infolge von verschmutzter Luft in Innenräumen. Besonders stark… …Todesfälle registriert. In den Industriestaaten von Europa haben die WissenschaftlerInnen 279.000 Todesfälle infolge von Luftverschmutzung ausgemacht. Der… …und ist durch Maßnahmen drastisch reduziert worden – Maßnahmen, die jetzt im Rest der Welt ergriffen werden müssen.“ Hauptquellen für die… …Luftverschmutzung in der Umwelt sind Abgase aus Verkehr, Industrie, Energieerzeugung und Abfallverbrennung. Die Verschmutzung der Innenluft entsteht vor allem durch… …veröffentlichte die Behörde vorläufige Statistiken über den Ausstoß der unter der Richtlinie für die nationalen Emissionshöchstmengen (NEC-Richtlinie) geregelten… …entsprechend zu verschärfen. Das von EU-Umweltkommissar Janez Potočcnik vorgeschlagene Maßnahmenpaket hatten die NGOs als zu schwach eingestuft. Sollte der…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Veröffentlichungen

    …Themen auf. Im Teil „Abhandlungen“ sind u. a. hervorzuheben der Beitrag über unzulängliche Rechtsgrundlagen für die räumliche Steuerung in der Energiewende… …(Erbguth), Stromverteilernetze in Zeiten der Energiewende – technische Herausforderungen und rechtlicher Handlungsbedarf (Pielow), Joint Implementation als… …, Garske) und ein Artikel zum Problem der Regulierung von Zuchtpflanzen am Beispiel der Diskussion um die CMS-Pflanze, darüber hinaus aber auch Beiträge zu… …speziellen Problemen (Recht der Biogasanlage [Peine], Atomkraftwerk Paks [Fodor], Barrierefreie Informationstechnik [Kohte]). Besonders interessant ist… …natürlich wieder der ausführliche Bericht über die Entwicklung des Umwelt- und Technikrechts 2013 mit über 160 Seiten, der u. a. detaillierte Artikel zum… …Immissionsschutz-, Abfallrecht usw. enthält. Der Abriss zur Entwicklung des Umweltstrafrechts und zur Geräteund Anlagensicherheit ist zu erwähnen. Insgesamt sind dem… …Biermann Bioenergie und Planungsrecht Der Einfluss des Planungsrechts auf die Nutzung der Bioenergie unter besonderer Berücksichtigung der umweltrelevanten… …Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen wurde, behandelt ein ganz spezielles juristisches Thema, nämlich das Verhältnis von Bioenergie und… …usw.). Die interessante Ausarbeitung besticht durch ihre Detailkenntnis und den juristischen Tiefgang. Allen mit der Thematik Befassten, aber auch darüber… …Potential, eine umweltverträglichere Landnutzung zu erreichen. Mit ihrer Hilfe können die landwirtschaftliche Flächennutzung und damit auch der…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

    Nachrichten

    …Nachrichten Erdgasfahrzeuge: Anzahl der Modelle verdoppelt, 38 % mehr Absatz / Initiative Erdgasmobilität empfiehlt Verlängerung der… …Energiesteuerermäßigung und vergleichbare Preisangaben an Tankstellen Die Anzahl der verfügbaren Erdgas-Pkw- Modelle wird sich im Vergleich zu Anfang 2012 bis Ende 2014… …verdoppeln. Insbesondere absatzstarke Modelle wie der VW Golf, der Audi A3 und die Mercedes- Benz B-Klasse sind im Kommen. Der Absatz von Erdgasfahrzeugen ist… …2013 im Vergleich zum Vorjahr um 38 % auf 8.900 Stück gestiegen. Erdgas ist damit nach Hybrid der beliebteste alternative Antrieb in Deutschland. Dies… …geht aus einem Zwischenbericht hervor, den die Initiative Erdgasmobilität am 26. Mai 2014 der Parlamentarischen Staatssekretärin beim… …Bundesverkehrsminister Katherina Reiche in Berlin übergeben hat. Die Initiative wird von der Deutschen Energie-Agentur (dena) koordiniert; beteiligt sind führende… …Fahrzeughersteller, Energieunternehmen und der ADAC. Politische Pläne zügig umsetzen Die Ergebnisse des Zwischenberichts bestätigen, dass die umgesetzten Maßnahmen der… …: Die Forderung nach einer Verlängerung der Energiesteuerermäßigung für Erdgas und Biomethan als Kraftstoff wurde im Koalitionsvertrag verankert. Eine… …neue EU-Richtlinie sieht auf Grundlage der Arbeitsergebnisse der Initiative vergleichbare Preisangaben für Benzin und Erdgas an Tankstellen vor. „Wir… …begrüßen die Signale aus der Politik. Diese müssen nun auch zügig um gesetzt werden“, betonte Stephan Kohler, Vorsitzender der dena-Geschäftsführung, bei der…
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