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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Auf dem Weg zu effizienterem Internationalen Umweltschutz?

  …Environment Assembly auch bald echte Taten im Umweltschutz folgen würden. Das Reformpaket von Nairobi wurde im Februar 2013 angestoßen. Und siehe da: Man hat… …Bundesumweltministeriums hat der Internationale Umweltschutz seinen gebührenden Platz; hier geht es vor allem auch um den Klimaschutz. Aber man verfolgt zum Glück nicht nur… …, dass der Internationale Umweltschutz 2013 Fahrt aufgenommen hat – möge ihm auch in Zukunft, allen Unkenrufen zum Trotz, viel Erfolg beschieden sein … Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Inhalt / Impressum

  …◆ Wohnungsbauvorhaben ◆ Lärmminderungspflichten Das BVerwG hat mit Urteil vom 29. November 2012 seine Rechtsprechung zur TA Lärm konkretisiert. Nach… …mit Schallschutzfenstern zu lösen, die sich öffnen lassen. Im Urteil vom 29. November 2012 hat das BVerwG außerdem seine Rechtsprechung bekräftigt, dass… …Geruchsimmissionen zeigt: Zwanzig Jahre nach erstmaliger Veröffentlichung der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) hat sich diese als Bewertungsgrundlage für… …Geruchsimmissionen sowohl in der Verwaltungspraxis als auch bei den Verwaltungsgerichten etabliert. Dies hat zu einer Vereinheitlichung der Beurteilung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Perspektiven der Immissionsüberwachung hinsichtlich Messtechnik, Zielgrößen und europäischer Leitlinien

  PD Dr. rer. nat. habil. T. A. J. Kuhlbusch, Dr. rer. nat. U. Quass, Dr.-Ing. Uta Sager, Tanja Leppik-Bork

  …urbane Messnetze ein Ziel. Das vorgeschlagene Modellierungsprojekt hat den Schwerpunkt in der Entwicklung von (urbanen) Immissionsmodellen und Werkzeugen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Zur Bedeutung des BImSchG und der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren

  Ein Rechtsprechungsüberblick mit Anmerkungen
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …Rechtsprechungsüberblick mit Anmerkungen Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Hanns-Christian Fricke hat das BVerwG mit diesem Urteil für Recht erkannt, dass… …TA Lärm nicht vorgesehen sind (im Folgenden 1.). Zum anderen hat das BVerwG in dieser Entscheidung seine Rechtsprechung bekräftigt, dass… …hat seine Rechtsprechung zur TA Lärm fortentwickelt. Die neue Rechtsprechung konkretisiert insbesondere, welche Schallschutzmaßnahmen im… …TA Lärm konkretisiert hat, sehr zweifelhaft. 7 Um die Problematik nachvollziehbar zu machen, seien nachfolgend zunächst die wesentlichen Aussagen der… …erreichen lassen. Das BVerwG hat das Verfahren an das OVG Münster zurückverwiesen, da das Gericht auf der Grundlage der tatsächlichen Feststellungen der… …. Bedeutung der Lärmminderungspflichten Das BVerwG hat im Urteil vom 29. November 2012 darauf hingewiesen, dass etwaige Lärmminderungspflichten eines… …anzunehmen sein. 35 Der Betreiber einer emittierenden Anlage, der einen Standort in einer gegenüber Immissionen schutzbedürftigen Umgebung gewählt hat, ist… …hinausgehende Maßnahmen in Betracht. Zwar hat das BVerwG bisher offen gelassen, ob sich das behördliche Ermessen auf Null reduziert, wenn demjenigen, der sein… …behandeln sind. 38 Nach Nr. 6.9 TA Lärm besteht bei der Überwachungsmessung eine Messtoleranz von drei Dezibel. Dies hat seinen Grund darin, dass es für den… …Grundlage einer bestandskräftigen Genehmigung getätigt hat, als wenn ihm im Genehmigungsstadium Auflagen erteilt werden. 39 Der Messabschlag nach Nr. 6.9 TA…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zum Umgang mit Geruchsimmissionen

  Dr. Katharina Mohr

  …seit einigen Jahren auf die Geruchsimmissions- Richtlinie zurück. Die Etablierung dieser Orientierungshilfe hat die Entscheidungsfindung erleichtert. Die… …zumutbare Grenze an Geruchsimmissionen insgesamt überschritten würde. Bei der Abwägung der widerstreitenden Belange hat die Planungsträgerin daher mit dieser… …hier als unbegründet hat. Denn das Planungsgebiet war aus seiner Sicht räumlich so eingegrenzt, dass nur eine bestimmte Anzahl an „Geruchsimmittenten“… …kleine Dorfbereiche zum Großteil aus Dorfrand bestehen können. Anmerkung: Das Verwaltungsgericht hat mit seiner Entscheidung die ständige Rechtsprechung… …als Orientierungshilfe 12 Die GIRL hat sich bei Genehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung bewährt. herangezogen wird, kann weder der Bauherr noch… …Nachbarn. Die dargestellten Entscheidungen zeigen zweierlei: Bei der Bewertung von Geruchsimmissionen in Genehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung hat… …Immissionsschutz 4 · 13 Aus dem richtigen Holz geschnitzt Das Forstrecht hat in den letzten zehn Jahren erhebliche Änderungen erfahren. Neben der Verschiebung der… …können komfortabel mit aktuellen Vorschriften verglichen werden. So sehen Sie auf einen Blick, was sich geändert hat. Weitere Informationen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Anforderungen an Messstellen und Sachverständige

  Eine Betrachtung des neuen § 29 b BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …bzw. einen „Sachverständigen“ (bei § 29a BImSchG) zu beauftragen hat. Die Auswahl der (Mess)Stelle bzw. des Sachverständigen steht dabei nicht im freien… …Behörde des Landes voraus, § 29b Abs. 2 Satz 1 BImSchG. Gem. § 12 Abs. 1 der 41. BImSchV hat der Antragsteller dem Antrag die Unterlagen beizufügen, die zum… …BImSchG). Maßgebend ist das Land, in dem der Antragsteller seinen Geschäftssitz hat, § 12 Abs. 2 Satz 1 der 41. BImSchV. § 12 Abs. 2 Satz 4 der 41. BImSchV… …gegenständliche Beschränkungen nur in Betracht, wenn der Antragsteller selbst seinen Antrag auf einen bestimmten Prüfbereich beschränkt hat (vgl. § 12 Abs. 2 Satz 2… …bestimmten Prüfbereich beantragt hat; siehe dazu § 12 Abs. 2 Satz 2 der 41. BImSchV. Nr. 3 ermöglicht es schließlich, eine Regelung zu treffen, wonach die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Leserbriefe / Personalien

  …hat auf vielen Gebieten Pionierarbeit geleistet. Zu seinen ersten größeren Studien in seinem neuen Aufgabenbereich gehörte eine… …Regelungen hat. Dies führt dazu, dass nach der gegenwärtigen Rechtslage keine einheitliche Betrachtung so unterschiedlicher Lärmquellen wie Fluglärm… …übernommen hat. Die umweltmedizinisch-toxikologische Beurteilung von Außen- und Innenraum-Luftverunreinigungen blieb wie seine Tätigkeit als Sachverständiger… …etablieren. Verdient gemacht hat er sich auch sehr um die Risikokommunikation mit der Bevölkerung. Absolute wissenschaftliche Klarheit… …hat die DBU von Anfang an beschäftigt, das ist DBUeigen.“ So richtig, wichtig und unerlässlich es sei, hier engagiert weiter zu arbeiten, so notwendig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aus der LAI

  …Feuerungsanlagen unter der Ökodesignrichtlinie hat die EU-Kommission Entwürfe zu Durchführungsmaßnahmen für Feuerungsanlagen formuliert. Alle diese Richtlinien…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass anerkannte Umweltverbände die Einhaltung der Vorschriften über Luftreinhaltepläne gerichtlich geltend machen können… …stärksten belasteten Straßenzügen gleichwohl auf absehbare Zeit nicht eingehalten. Auf die Klage eines Umweltverbandes hat das Verwaltungsgericht das beklagte… …. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Sprungrevision des Landes zurückgewiesen und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Ergebnis bestätigt. Nach… …Umweltinformationen BVerwG 4 CN 3.12 – Urteil vom 18. 7. 2013 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung… …geschützten Arten“ verfügbar seien. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat den Bebauungsplan wegen eines beachtlichen Verstoßes gegen § 3 Abs. 2 Satz… …2 BauGB für unwirksam erklärt. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Rechtsauffassung der Vorinstanz bestätigt. Das Bekanntmachungserfordernis des § 3…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Nachrichten

  …Planfeststellungsverfahren vom 31. Mai 2013. Die Europäische Union hat das Jahr 2013 zudem zum Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt. Damit will sie die in der EU… …Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) an zwei Beispielen. Im Deutschen Mobilfunk Forschungsprogramm hat das BfS über mehrere Jahre die öffentliche Beteiligung an… …Asse, die es 2009 als Stilllegungsprojekt übertragen bekommen hat. Einst als Vorzeigeprojekt gefeiert, war das gesellschaftliche Umfeld um die Asse im…

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