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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Inhalt / Impressum

  …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbei tungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die… …Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Ver öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser… …Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Marken schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von… …der Legislative und der Judikative Vom Kindergarten bis zum Flughafen ◆ Immissionsschutzrecht ◆ Fluglärm ◆ Kindertagesstätten ◆ Flughafen ◆… …vorhandener Krankenhäuser oder Pflegeanstalten. Eine weitere Einschränkung ergibt sich nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, wonach die Größe der… …Kindestagesstätte im Vergleich der Größe des Wohngebietes angemessen sein muss. Ein anderes Beispiel ist Flugzeuglärm. Gerade am Rande von Großstädten wie Frankfurt… …verschärft und damit das Ruhebedürfnis der Anwohner gestärkt: In den sog. Nachtrand stunden (22.00 bis 23.00 Uhr und 05.00 bis 6.00 Uhr) dürfen ab sofort nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative

  Vom Kindergarten bis zum Flughafen
  

  Dr. Nicole Denise Rademacher

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Kindertagesstätten Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative Vom Kindergarten bis zum Flughafen Dr. Nicole… …Denise Rademacher, Rechtsanwältin, Bonn Größe der Kindertagesstätte, die im Verhältnis zur Größe des Wohngebietes angemessen sein soll. Gemäß dem… …Betrachtung bedürfen die folgenden Voraussetzungen jedoch der Auslegung. Dr. Nicole Denise Rademacher Kanzlei Dr. RADE- MACHER, Bonn Die jüngste Rechtsprechung… …vor einigen Jahren der Fall war. Hat der Gesetzgeber bei Inkrafttreten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 1990 versucht, klar zu trennen zwischen… …Immissionen aus dem öffentlichen und privaten Bereich, so muss er sich heute der Tatsache stellen, dass beispielsweise Lärm und Luftverunreinigungen aus dem… …Vorschrift des § 22 Abs. 1a BImSchG, der sowohl in puncto Ausnahmeregel als auch im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit auslegungsbedürftig ist. Auch… …Immissionsschutzgrundsätze als dies das BImSchG 1 im Jahre 1990 vorsah. Vor der Einführung des § 22 Abs. 1a BImSchG 2 wog das Ruhebedürfnis der Anwohner gegenüber dem Schreien… …und Kreischen außerhalb der Kindertagesstätte in der unmittelbaren Nachbarschaft zum reinen Wohngebiet noch als schwerwiegender Einwand. Nicht selten… …kam es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen, in deren Verlauf der weitere Betrieb der Kindertagesstätte oder sonstigen Einrichtung nur gegen… …Lärmschutz-Auflagen gestattet wurde oder der zur Schließung der Einrichtung führte. Gem. § 22 Abs. 1a BImSchG sind Geräuscheinwirkungen, die von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Die Bestimmung der Stickstoff-Depositionsrate mit Hilfe von epiphytischen Flechten

  Norbert J. Stapper, Jan-Peter Frahm, Isabelle Franzen-Reuter

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Stickstoff-Depositionsrate/Flechten Die Bestimmung der Stickstoff- Depositionsrate mit Hilfe von epiphytischen Flechten Norbert… …für Biodiversität der Pflanzen, Rheinische Friedrich- Wilhelms-Universität, Bonn Dr. Isabelle Franzen- Reuter Kommisssion Reinhaltung der Luft im VDI… …und DIN, Düsseldorf Wenn sich bei der Genehmigung von Anlagen Anhaltspunkte für das Vorliegen erheblicher Nachteile durch Schädigung empfindlicher… …Pflanzen und Ökosysteme auf Grund der Einwirkung von Ammoniak oder wegen Stickstoffdeposition ergeben, sieht die TA Luft in Nr. 4.8 die Einzelfallprüfung vor… …durchführbares biologisches Verfahren vorgeschlagen, bei dem baumbewohnende Flechten zur Abschätzung der Stickstoffdepositionsrate eingesetzt werden. Dabei wird… …die Erkenntnis genutzt, dass der Stickstoffgehalt der Blattflechte Parmelia sulcata mit der Höhe der lokalen Stickstoffdeposition korreliert. Über die… …Bestimmung der Stickstoffgehalte von P. sulcata lässt sich somit die jährliche Stickstoffdepositionsrate ermitteln. Ergänzend liefert eine Flechtenkartierung… …nach VDI 3957 Blatt 13 Aussagen zum Stickstoffeintrag. Auf Grundlage der Kartierungsdaten und des Stickstoffgehaltes in P. sulcata wurde für das… …durchaus 17 kg N/(ha*a) betragen. 1. Einleitung Die Belastung von Landökosystemen durch eutrophierende Einträge aus der Luft stellt nach wie vor eine… …bedeutende Gefährdung der biologischen Vielfalt in Deutschland dar [1]. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) sieht in Nr. 4.8 „Prüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Ermittlung von Stickstoff- und Säureeinträgen in Wäldern mit Lagrange’schen Ausbreitungsmodellen: Vergleich unterschiedlicher Berechnungsmethoden

  Dr. Winfried Straub, Dr. Heike Hebbinghaus, Andreas Sowa, Dr. Sabine Wurzler

  …. Heike Hebbinghaus LANUV NRW Andreas Sowa LANUV NRW Dr. Sabine Wurzler LANUV NRW Stickstoff- und Säureeinträge aus der Luft können sich negativ auf… …im Naturschutzrecht verbindliche Vorgaben für eine einheitliche Vorgehensweise. Zur Ermittlung der trockenen Deposition wäre ein Ansatz… …landnutzungsabhängiger Depositionsgeschwindigkeiten in den Ausbreitungsmodellen der TA Luft (AUSTAL2000, LASAT) angemessen. Ein solcher Ansatz kann beispielsweise mit dem… …belastbare und konservative Alternative als Ermittlungsstandard untersucht. 1. Einleitung Stickstoff- und Säureeinträge aus der Deposition von NO, NO 2, NH 3… …Vorgehensweise. Als praktikabel hat sich die Ermittlung von Stickstoff- und Säureeinträgen in Anlehnung an den Anhang 3 der TA Luft [1] erwiesen. Die TA Luft gibt… …jedoch nur für die trockene Deposition von Ammoniak (NH 3) eine Depositionsgeschwindigkeit (1,0 cm/s) an, die zudem unabhängig von der Landnutzung ist. Für… …Stickoxide (NO, NO 2) und Schwefeldioxid (SO 2) werden in der TA Luft keine Depositionsgeschwindigkeiten angegeben. Daher sollte an dieser Stelle auf die… …Depositionsgeschwindigkeiten der VDI- Richtlinie 3782 Blatt 5 [2] zurückgegriffen werden. Während die Depositionsgeschwindigkeiten für NO und NO 2 in [2] unabhängig von der… …Landnutzung sind, weisen sie für SO 2 und NH 3 teilweise deutliche Unterschiede in Abhängigkeit der Landnutzung auf, insbesondere im Vergleich Mesoskala zu Wald… …(vgl. Tab. 2-1). Das Standardmodell der TA Luft (AUSTAL2000) sieht hingegen keine Vorgabe ortsabhängiger Depositionsgeschwindigkeiten vor. Daher ist eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Das Verfahren zur Genehmigung von Windkraftanlagen

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umwelt recht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der… …, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: Jan. 2012), 4. BImSchV, Anhang Nr. 1, Rn. 6; zu technischen Fragen siehe Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis… …. einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Auf die Höhe der Windkraftanlagen kam es nicht an. Seit der am 1. 7. 2005 in Kraft getretenen Änderung der… …immissionsschutzrechtlich zu genehmigen 8 . Auf den Begriff der Windfarm kommt es somit nur noch für die Frage an, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen… …ist, nicht aber für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung 9 . Wegen der Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (§ 13… …genehmigen. Zu beachten ist aber, dass Kleinwindkraftanlagen 11 bis zu einer Höhe von 10 m in einigen Landesbauordnungen 12 generell von der… …Umweltverträglichkeitsprüfung (§ 1 Abs. 2 Satz 1 der 9. BImSchV), Prüfung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung (§ 17 Abs. 1 BNatSchG) oder FFH-Verträglichkeitsprüfung (§… …raumbedeutsamen Auswirkungen der Planung oder Maßnahme unter überörtlichen Gesichtspunkten zu prüfen (§ 15 Abs. 1 Satz 2 ROG). Ein Raumordnungsverfahren ist… …. Für Windkraftanlagen ist insofern § 1 Satz 2 Nr. 1 ROV einschlägig, der die Errichtung einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage im… …8 Zu den Hintergründen der Änderung siehe Scheidler, UPR 2008, 52 (53); siehe auch Weidemann/Krappel, DÖV 2011, 19. 9 VG Bremen, Beschl. v. 6.8.2010…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Aus der ACK / Personalien

  …Aus der Aus der ACK/UMK Umweltministerkonferenz am 15. und 16. November 2012 in Kiel Die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder haben bei… …der 79. Um weltminister konferenz (UMK) in Kiel über die zügige Umsetzung der Energiewende, Immissionsschutz beim Stromnetzausbau, Lärmschutz in… …Kommunen und zahlreiche weitere Themen beraten. 45 Punkte standen auf der Tagesordnung. Unter dem Vorsitz von Schleswig-Holsteins Umwelt- und Energiewende… …sich die Belange der Öffentlichkeit und des Umweltschutzes besser berücksichtigen? Auch weitere Themen wie die Reduktion von Pflanzenschutzmitteln, der… …Schutz von Mooren als wichtiger Beitrag für den Klimaschutz und der Flächenverbrauch standen auf dem Programm. „Wir wollen die Energiewende voranbringen… …verlieh zum 17. Mal ihren UmweltMedienpreis. Die Ehrung für herausragende Leistungen bei der journalistischen und schriftstellerischen Auseinandersetzung… …mit der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen gehört zu den begehrtesten Auszeichnungen im Bereich Umwelt- und Nachhaltigkeitsjournalismus in… …Historischen Kassensaal der KfW Bankengruppe in Berlin vom DUH-Bundesvorsitzenden, Prof. Dr. Harald Kächele, vorgenommen. Die Festrede hält Prof. Dr. Klaus… …Töpfer, Exekutivdirektor des Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) Potsdam. Trägerinnen und Träger des UmweltMedienpreis 2012 der DUH sind… …umfassende Darstellung der an die Bauleitplanung gerich teten naturschutzrechtlichen Vorgaben und gibt damit wertvolle Hilfestellungen bei der Bewältigung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Gemeindliche Standortplanung für Mobilfunkanlagen grundsätzlich zulässig BVerwG 4 C 1.11 – Urteil vom 30. 8… …entgegengehalten werden kann, obwohl dieses nach dem Bauordnungsrecht des Landes verfahrensfrei gestellt ist. Es hat deswegen die Revision der Klägerin gegen das… …Veränderungssperre der beigeladenen Gemeinde entgegen. Der Verwaltungsgerichtshof hat diese Veränderungssperre als wirksam angesehen. Eine gemeindliche Standortplanung… …den Mitteln der Bauleitplanung Festsetzungen über ihre räumliche Zuordnung treffen. Zwar dürfen sie sich nicht an die Stelle des Bundesgesetz- oder… …Grenzwerte festzusetzen. Sie sind aber an einer Standortplanung im Vorfeld der Abwehr schädlicher Umwelteinwirkungen nicht gehindert, wenn hierfür ein… …flächendeckenden angemessenen und ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Dienstleistungen des Mobilfunks besteht. Ferner hat das Bundesverwaltungsgericht… …, bereits begonnene Vorhaben von der künftigen Bauleitplanung auszunehmen oder eine Ausnahme von der Veränderungssperre zuzulassen. Eilverfahren des BUND… …gegen Biogasanlage in Dorsten bleibt ohne Erfolg OVG NRW Beschluss 8 B 143/11 vom 1. März 2012 Dies hat der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts mit… …unanfechtbarem Beschluss vom 1. März 2012 entschieden. Der BUND hatte gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage… …vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt worden. Dieser Argumentation ist der Senat – wie schon erstinstanzlich das Verwaltungsgericht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2013 Konferenz über Zukunft der EU-Luftqualitätspolitik… …Auftaktkonferenz des Europäischen Umweltbüros im „Jahr der Luft 2013“ Am 8. 1. 2013 diskutierten zahlreiche Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europäischen… …Parlaments, nationaler Regierungen sowie weiterer Organisationen im Rahmen der Konferenz „Clean air everywhere – Blowing the winds of change into European air… …policy“ die zukünftige Ausrichtung der europäischen Luftqualitätspolitik. In drei Diskussionsrunden widmeten sich die Teilnehmer unter anderem der… …Reduzierung von Luftverschmutzung, dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung sowie Möglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität im Rahmen des Klimaschutzes. In… …seiner einführenden Grundsatzrede ging Umweltkommissar Janez Potočcnik darauf ein, dass die Luftqualität die Gesundheit der Bürger maßgeblich beeinflusse… …Kommissar Potočcnik auf die Vorreiterrolle der USA mit anspruchsvollem Standard, z. B. in Kalifornien. In den EU-Mitgliedstaaten bestehen große Potenziale im… …Diskussion um deren Anpassung ständig anhand neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse geführt und im größeren Rahmen gedacht werden. Der Zusammenhang… …auf einen Blick erkennen können, wie gut der Reifen bei Nässe haftet, wie viel Lärm er verursacht und wie er sich auf den Spritverbrauch auswirkt. Ein… …Nutzfahrzeugen und Lkw verpflichtend. Der Rollwiderstand, der wichtig für den Spritverbrauch ist, wird entsprechend der von Haushaltsgeräten bekannten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Veröffentlichungen

  …Veröffentlichungen Auf folgende Neuerscheinungen wird hingewiesen: Dokumentation zur 35. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für… …Umweltrecht e.V. Berlin 2011 Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Bd. 43, Erich Schmidt Verlag Berlin 2012, 240 S. Bei der 35. Tagung der Gesellschaft… …für Umweltrecht in Berlin 2011 konnten rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer willkommen geheißen werden. Der Erich Schmidt Verlag hat in dem… …und Bürger in Umweltverwaltungsverfahren“ (Prof. Dr. Ivo Appel) und der „Partizipation bei öffentlichen Planungen – Möglichkeiten, Grenzen… …. Das GfU-Forum behandelte die Nachhaltigkeitskriterien der Erneuerbare-Energien- Richtlinie unter besonderer Berücksichtigung von Importen aus… …Drittländern und die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in bergrechtlichen Zulassungsverfahren. Der Band wird abgerundet durch eine Aufstellung der… …bisherigen Veröffentlichungen der Gesellschaft für Umweltrecht. Insgesamt ist der Band wie die bisherigen aufgrund der breiten Palette von Themen wiederum sehr… …interessant und nicht nur für Juristen empfehlenswert. Catherine Brouers Der Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf die europäische… …Umweltpolitik und das europäische Umweltrecht Eine interdisziplinäre Untersuchung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs unter besonderer… …Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung ab 2005. BWV Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2012, 102 S. Catherine Brouers, Ass. iur., M. A., die im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Nachrichten

  …Nachrichten Nutzen Sie schon das eJournal? Für Abonnenten der Printausgabe kostenfrei! erich schmidt verlag Auf Wissen vertrauen Die Perspektive von… …Doha – Zeit vor 2020 nutzen Klimaberater der Bundesregierung: EU soll ihre Emissionen um 30 % mindern Die weltweiten Treibhausgasemissionen aus fossilen… …sollten zügig Pionierallianzen zwischen Vorreiterstaaten gebildet werden. Hierbei ist insbesondere die EU gefragt. Würde sie ihr Ziel der Emissionsreduktion… …bis 2020 von bislang 20 % auf 30 % steigern, wäre dies ein wichtiges Signal an die Staaten der Welt. Technisch und wirtschaftlich lässt sich dies… …, sagten hochrangige Vertreter von WBGU, UBA und SRU auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Start der 18. Vertragsstaatenkonferenz der… …UN-Klimarahmen-Konvention in Doha/Katar. Deutschland müsse sich für die 30 % stark machen, damit Europa beim Klimaschutz weiter Vorreiter bleibt. Wird der gegenwärtige Trend… …vier Grad zusteuern. Dies zeigt der jüngst veröffentlichte Weltbank-Bericht. Hitzewellen, Missernten und ein Anstieg des Meeresspiegels wären die Folgen… …. Umso notwendiger ist ein klarer Fahrplan für den internationalen Klimaschutz. Dieser kann jetzt bei der UN-Weltklimakonferenz in Doha beschlossen werden… …Doha darum gehen, die Finanzzusagen der Industrieländer für die Zeit bis 2020 zu konkretisieren, um Klimaschutz und Anpassung in Entwicklungsländern zu… …unterstützen. Dirk Messner, stellvertretender Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) betont: „Es wird…

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