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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Zuteilung für Bestandsanlagen im Emissionshandel

  Prof. Dr. Walter Frenz

  …9 Abs. 3 S. 2 TEHG nur solche Angaben des Betreibers berücksichtigt, deren Richtigkeit ausreichend gesichert ist, was insbesondere eine Verifizierung… …im Jahr 2020 nur noch 30 % der ursprünglichen Menge betragen soll, sofern insoweit kein erhebliches Risiko der Verlagerung von CO 2-Emissionen besteht… …ermittelten vorläufigen kostenlosen Zuteilungsmenge. Allerdings sind diese Sektoren nur vorläufig festgelegt. Der entsprechende Beschluss 2010/2/EU soll… …müssen. Da allerdings ein nationales Verwaltungsverfahren am Ende zur Zuteilung von Emissionshandelsberechtigungen führt, welches die Kommission nur… …praktisch das letzte Wort, auch wenn nach außen nur die nationalen Behörden in Erscheinung treten. Die konkrete Berechnung erfolgt je nach dem Charakter der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Filter Das Kernelement eines jeden Elektrofilters, die elektronische Baugruppe, mit der die Hochspannung erzeugt und geregelt wird, konnte bisher nur im… …werden können. Fehler, die nur im Belastungszustand einer Anlage auftreten, werden so schon beim Hersteller bemerkt. Zeit und Kosten für Anlagenausfälle… …Bristol T&G International. „Bisher konnten wir im Werk nur die einzelnen Bauteile überprüfen. Zur Qualitätssicherung wollten wir aber die Verhältnisse… …Wartungszustand getestet werden kann. So werden bereits im Werk Defekte entdeckt, die nur bei Betrieb der Filter zutage treten. Gerade für international tätige… …Bereich des umwelttechnischen Anlagenbaus komplette Abluftreinigungsanlagen mit denen Unternehmen nicht nur die geltenden Umweltauflagen weit über die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Die Bedeutung von Plänen des Immissionsschutzrechts für die gemeindliche Bauleitplanung als Umweltplanung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …ordnungsrecht liche Instrumentarium immer nur punktuell wirkt. § 1 Abs. 6 Nr. 7g BauGB verpflichtet die Gemeinden dazu, bei ihrer Bauleitplanung die Darstellungen… …; siehe auch Grüner, UPR 2011, 50 (51). 11 Erbguth, UPR 2010, 281 (283). 12 Detailliert dazu Grüner, UPR 2011, 50 (51 f.). 13 Ständige Rspr., siehe nur… …kann das Bedürfnis nach planerischer Konfliktbewältigung hervorrufen 15 . Planung ermöglicht nämlich nicht nur die Bewältigung einer Vielzahl von… …Instrumentarium mit seinem nur punktuellen Ansatz getreten und hat diesen zwar nicht in den Hintergrund gedrängt, ist aber inzwischen doch von nahezu gleichrangiger… …, Beschl. v. 29. 3. 2007, NuR 2007, 490 (492) = BVerwGE 128, 278; siehe dazu die Anmerkung von Scheidler, DAR 2008, 121; ders., LKV 2008, 55. 15 Vgl… …. auch BVerwG, Beschl. v. 29. 3. 2007, NuR 2007, 490 (492) = BVerwGE 128, 278. III. Die Bauleitplanung als Umweltplanung Aufgabe der Bauleitplanung ist es… …über das gesamte Gemeindegebiet und stellt die Planungsabsichten der Gemeinde in den Grundzügen, also nur relativ grob dar (vgl. § 5 Abs. 1 BauGB). Aus… …rechtsverbindliche Festsetzungen (§ 8 Abs. 1 BauGB). Umweltschutzbelange sind in der Bauleitplanung nur Belange neben vielen anderen Belangen. § 1 Abs. 6 BauGB enthält… …, NuR 2005, 493. 24 Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 11. 9. 2002, BGBl. I S. 3622. 25 Siehe dazu Jarass, NVwZ 2003, 257… …(259 f.); ders., VerwArch 97 (2006), 429; Assmann/Knierim/Friedrich, NuR 2004, 695; Scheidler, UPR 2006, 216; Ortner/Zotz, GewArch 2009, 49 (50). 26…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Veröffentlichungen

  …. Schriftenreihe des Instituts für Umweltund Technikrecht der Universität Trier Nr. 115. Erich Schmidt Verlag Berlin 2012, 369 S. Der Band ist diesmal nicht nur für… …Entwicklung des Umweltund Technikrechts im Jahre 2011 gibt auf rund 150 Seiten einen detaillierten und gut zu lesenden Überblick. Dargestellt werden nicht nur… …Immissionsschutzrecht, dem Abfallrecht, dem Energierecht usw. auch die internationalen; kein Rechtsbereich ist ausgelassen. Davon profitieren nicht nur die Juristen… …; daher sind die damit potenziell verbundenen Risiken nur schwer abzuschätzen. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Prüfung der Abwehr-, Ausgleichs- und… …. Bemerkenswert ist auch, dass die Autorin nicht nur die rechtlichen, sondern auch die technischen und naturwissenschaftlichen Grundlagen darstellt. Eine… …werden übergreifend und in den Besonderheiten auch bei den einzelnen Fachbeiträgen dargestellt. Dieses hervorragende Werk möchte nicht nur die… …. Bezieher der ER haben nicht nur kostenfrei Zugriff auf die tagesaktuelle Online-Datenbank des Verlages, mit allen wichtigen energierechtlichen Vorschriften… …können.“ So kann man der neuen Zeitschrift, dem Herausgeber und dem Verlag viel Erfolg und eine breite Leserschaft, die sicher nicht nur unter den Juristen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Umweltinformationen

  …Modernität und Wohlstand. Doch das nächtliche Licht hat auch seine Schattenseiten: Es ist nicht nur für 19 % des weltweiten Stromverbrauchs verantwortlich… …Forschung in Berlin fördern das Projekt. „Ziel der Forscher ist es, nicht nur die Zusammenhänge zu verstehen, sondern auch Konzepte für eine intelligente und… …gibt es nur noch an wenigen Orten in unseren Breiten. Das ist auch ein kultureller Verlust, den es ins Bewusstsein zu rücken, zu erforschen und – nach… …das insgesamt positive Gesamtbild: Die Feinstaubemissionen sinken zwar deutschlandweit, allerdings ist der Rückgang mit nur 30 % gegenüber 1990 deutlich… …Batterie innerhalb von nur 2 Stunden ermöglicht. Somit kann der stationäre Speicher als Zwischenspeicher zum Spitzenlastausgleich eingesetzt werden: In… …stets sicher und passgenau eingreifen. Nur so kann die Lebenserwartung und Leistungsfähigkeit der Lithium-Ionen-Batterien langfristig gewährleistet werden… …und damit die Wirtschaftlichkeit des Gesamtsystems. „Nur mit einem detaillierten Batterie-Knowhow kann man so eine Anlage 24 Stunden am Tag und 365 Tage… …Effizienzsteigerung der Busflotten im öffentlichen Nahverkehr geleistet. Die geförderten Hybridbusse sind nicht nur effizienter, sondern halten auch sehr ambitionierte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Umweltinformationen

  …zu häufig überschritten. Beim Feinstaub lagen 42 % der verkehrsnahen Stationen über dem zulässigen Tagesgrenzwert; dieser erlaubt nur 35 Tage mit über… …nur ein Teil der Lösung sind, da Feinstaub und Stickstoffoxide zu großem Teil auch bei Verbrennungsprozessen in Industrie und Haushalten entstehen… …. Emissionen aus der Landwirtschaft tragen ebenfalls zur Feinstaubbelastung bei. Erfolgreiche Luftreinhaltung funk tioniere nur, wenn alle Sektoren einen Beitrag… …Umwelthilfe e.V. (DUH) in einer Untersuchung. Nur vier von insgesamt 47 befragten Städten kontrollieren dieser zufolge die vorgeschriebene Plakettenpflicht… …effektiv, die Mehrzahl überprüft unzureichend bis gar nicht. Umweltzonen könnten ihre Wirkung nur bei konsequenter Überwachung durch die zuständigen Behörden… …Werte existieren jedoch nur für Biomethan, das aus organischen Siedlungsabfällen, Gülle oder Trockenmist gewonnen wurde. Alle anderen Substrate müssen –… …erlaubt, allerdings gestattet die Biokraft-NachV eine Saldierung unterschiedlicher THG-Werte nur, wenn für die Herstellung ein zuvor festgelegter Höchstwert… …verbrauchten Substrate während der Fermentation protokolliert werden. Da oftmals nur die eingebrachte Gesamtmenge bestimmt wird, erfolgt die Angabe der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Veröffentlichungen

  …Regierungsviertels. Um die Benutzerfreundlichkeit und Aktualität zu garantieren, erscheint das Verzeichnis nicht nur einmal jährlich aktualisiert in gebundener Ausgabe… …, sondern auch als Onlinedatenbank mit zeitnahen, fortlaufenden Aktualisierungen. Das Werk umfasst nicht nur die jüngsten Umstrukturierungen im Europäischen… …. Ein Diskurs sei erforderlich, wie relevante gesellschaftliche Ziele auch ohne oder mit nur geringem Wachstum erreichbar blieben. Zu den dabei zu… …man nur hoffen kann, dass es von den Entscheidungsträgern entsprechend gewürdigt, ausgewertet und angewandt wird. Ohne solche Orientierungshilfen wird… …behandeln nicht nur die Kernschaftliche Machbarkeit, die Einsichten aus Energiemodellen und Klimaschutzszenarien, die Gestaltung der Transformation… …kann man nur wünschen, dass die Gedanken des Gutachtens weite Verbreitung finden, oder, wie Christiana Figeures ihre Erklärung beendete: „Dafür verdient… …Welt sich zunehmend zu einer nachhaltigen und klimaverträglichen Zukunft bekennen. Die Studie zeigt, dass dies nur gelingen kann, wenn Staaten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Der Umgang mit Geruchsimmissionen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen

  Dr. Katharina Mohr

  …vom Emittenten. Zu den Belangen der Landwirtschaft aus § 1 Abs. 6 Nr. 8 b) BauGB gehört nicht nur das Interesse, einen Betrieb zukünftig in demselben… …der Planung in der Fortführung seines Betriebs beeinträchtigt würde. Das gilt auch, wenn nicht die gegenwärtige, sondern nur die künftige… …berücksichtigt werden müsste. Beide Gerichte haben aber betont, dass das Schutzniveau jeweils nur vergleichbar ist, soweit ein Aufenthalt im Freien… …kann nur durch eine Festsetzung zulässiger Emissionen oder Emissionsraten in Bezug zu Fläche und Zeit ausgeglichen werden. 17 Es ist demnach eine… …festgelegten Wert (Bsp: Gramm pro Quadratmeter Grundstücksfläche pro Tag) nicht überschreitet. Jeder Betrieb dürfte in diesem Fall nur die seiner Betriebsfläche… …. Emissionsgrenzwerte können dabei nicht selbständig (isoliert), sondern stets nur in Verbindung mit zuzulassenden Betrieben und Anlagen als deren Eigenschaft festgesetzt… …Regel den zulässigen Immissionswert nicht ausschöpfen.“. Diese Vorschläge genügen nur eingeschränkt den oben dargestellten Anforderungen an eine… …Ableitbedingungen ab. Diese stehen aber nur in den seltensten Fällen von Vornherein fest. Zudem ist 22 Vgl. Fickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung, Kommentar, 11… …, können auf der Grundlage der BauNVO nur Emissionsanteile kontingentiert werden, nicht aber Immissionsanteile. Die Wortwahl in der GIRL ist daher… …Anlagenstandort nur 50 Prozent des Immissionswertes herbeigeführt werden dürfen, würde diese Festsetzung in rechtlich nicht zulässiger Weise am Immissionsort…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …müssen angesichts der zwingenden, dem Gesundheitsschutz dienenden normativen Regelungen nur hingenommen werden, wenn alle geeigneten und verhältnismäßigen… …verkennt nicht den planerischen Gestaltungsspielraum des beklagten Landes bei der Aufstellung des Luftreinhalteplans. Normativ werden nur einzuhaltende Ziele… …dürften deshalb nur dann zugelassen werden, wenn eine vom Vorhabenträger vorzulegende FFH-Verträglichkeitsuntersuchung ergebe, dass diese Zusatzbelas-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Nachrichten / Aktuelle Umweltvorschriften

  …genutzt werden. D. h. die europäische Industrie verschwendet täglich nicht nur Energie und Geld, sondern produziert dabei auch noch Tonnen von vermeidbarem… …2020 eine Verringerung des Energieverbrauchs um 20 % vor. Bleibt es jedoch bei der aktuellen Entwicklung wird Europa nur die Hälfte davon tatsächlich… …Risikos kommen. Des Weiteren gibt es Probleme bei den Auskunftsrechten über besonders besorgniserregende Chemikalien. Dieses wird von Verbraucherseite nur…

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