Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …IMMISSIONSSCHUTZ Anlagenüberwachung Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als… …Immissionsschutz ist die Überwachung der Einhaltung immissionsschutzrechtlicher Verpflichtungen ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Der staatlichen… …Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG kommt hierbei eine herausragende Bedeutung zu. Die Norm begründet für die zuständigen Behörden die Pflicht, die Durchführung des… …BImSchG und der hierauf gestützten Verordnungen zu überwachen. Ziel der behördlichen Überwachung ist dabei die Informationsgewinnung, denn für die… …Einhaltung des Immissionsschutzrechts können die zuständigen Behörden nur dann sorgen, wenn sie im Einzelnen wissen, ob und wieweit die einschlägigen Normen… …. 1 BImSchG bezieht sich auf „die Durchführung des BImSchG und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen“ und ist damit zielgerichtet auf den… …Zweifelsfragen auf, wenn man die Vorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG in die Überlegungen einbezieht. Indem § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nämlich auch andere… …immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zu einer umfassenden Unbedenklichkeitsprüfung 4 . Damit stellt sich die Frage, ob sich – außerhalb des Genehmigungsverfahrens… …– der Prüfauftrag des § 52 Abs. 1 BImSchG auch auf die Überwachung der Einhaltung dieser nicht immissionsschutzrechtlichen Anforderungen erstreckt… …. Grundsätzlich gilt, dass aus § 52 BImSchG keine Befugnisse hergeleitet werden können, Anlagen auch im Hinblick auf die Einhaltung von Anforderungen zu überwachen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Geruchsimmissions-Richtlinie Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen Rechtliche Einordnung der GIRL und… …Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung Dr. Katharina Mohr Dr. Katharina Mohr Rechtsanwältin, MEK Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Die… …hat die GIRL bisher auf Bundesebene keine rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Die meisten Bundesländer haben die GIRL aber auf dem Erlasswege als… …die GIRL mittlerweile als „Orientierungshilfe bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ herangezogen. Der Beitrag stellt dar, wie die GIRL rechtlich… …einzuordnen ist, welche Neuregelungen mit der GIRL 2008 eingeführt worden sind und wie die GIRL 2008 von der Rechtsprechung aufgenommen wird. I. Rechtliche… …Einordnung der GIRL 1. Systematik der GIRL und Funktion der GIRL im rechtlichen Kontext Das BImSchG stellt an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen… …bestimmte Anforderungen auf. Dazu gehört auch die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen geregelte Verpflichtung des… …Anlagenbetreibers, nach der bei der Errichtung und dem Betrieb der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft nicht… …Einschränkung geregelt, dass schädliche Umwelteinwirkungen nicht herbeigeführt werden dürfen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. Um diese… …Gesetzes ist. „Schädliche Umwelteinwirkungen“ werden in § 3 Abs. 1 des BImSchG zwar definiert. Sie sind danach „Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …IMMISSIONSSCHUTZ Relevante Änderungen im BImSchG durch RGU Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das… …Jüngst sind vier Gesetze verabschiedet worden, die u. a. bestimmte Inhalte des Anfang 2009 gescheiterten Umweltgesetzbuches aufgreifen und die teilweise… …Folgenden nur die im Titel genannten Gesetze näher behandelt, da sie Änderungen des BImSchG enthalten, die für genehmigungsbedürftige Anlagen besonders… …Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung nimmt Änderungen im BImSchG vor 2 , die im vorliegenden Zusammenhang zu vernachlässigen… …sind. Das Gesetzgebungsverfahren zum RGU und zum Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts ist insoweit bemerkenswert, als die inhaltsgleichen Gesetze… …. 2009 8 , die wasserrechtlichen Änderungen sind am 6. 8. 2009 9 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Die Änderungen des BImSchG finden sich im RGU… …in dessen Art. 2 und im Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts in dessen Art. 15 b; sie treten jeweils am 1. 3. 2010 in Kraft. Die folgenden… …Änderungen des Rechts für genehmigungsbedürftige Anlagen im BImSchG vorgenommen. Namentlich handelt es sich um die gesetzliche Normierung der… …Verbesserungsgenehmigung, die die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Änderungsgenehmigungen in Überschreitungsgebieten enthält. Zusätzlich ist das Ermessen bei der… …damit einhergehend – bei den Regelungen zu nachträglichen Anordnungen gegeben. Die vorliegende Abhandlung nimmt eine nähere Beleuchtung der Neuerungen vor…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Universität Bayreuth Im Zuge einer Reformierung des Umweltrechts wurden zum Ende der 16. Legislaturperiode sechs Gesetze erlassen, die auch zu Änderungen des… …Bundesimmissionsschutzrechts führen. Der Beitrag stellt die Änderungen überblicksartig vor und fasst dabei diejenigen näher ins Auge, die den anlagenbezogenen Immissionsschutz… …betreffen. Dabei soll eingangs auch kurz auf die Hintergründe für die Reform des Umweltrechts im Allgemeinen eingegangen werden. A. Die Reform des… …des Umweltgesetzbuchs 6 bekanntgegeben worden war, schmolz das große Reformprojekt zu einer „Rumpf-Reform“ dergestalt, dass die Kernbereiche Wasserrecht… …. 2723. Rechtsvorschriften, die keine praktische Wirkung mehr entfalten, mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben 12 . Mit Ausnahme des Gesetzes zur… …vom 15. 7. 2009 14 und das Erste Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 16. 7. 2009 15 . B. Die Änderungen des… …. 1 des Gesetzes traten die Änderungen am 21. 7. 2009 in Kraft. Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 15. 7. 2009 (BGBl. I S… …. 1870): Art. 9 des Gesetzes führt zu weiteren Änderungen der §§ 37 a und 37 b BImSchG. Gem. Art. 10 Abs. 1 des Gesetzes treten die Änderungen am 1. 4. 2010… …Ergänzung des § 37d Abs. 2 BImSchG um einen Satz 2. Die Änderung trat gem. Art. 3 des Gesetzes am 22. 7. 2009 in Kraft. Gesetz zur Regelung des Schutzes vor… …. Art. 3 Abs. 1 des Gesetzes traten die Änderungen am 4. 8. 2009 in Kraft. Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. 7. 2009 (BGBl. I S. 2585)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aus der LAI / Personalien

  …Aus der Aus der LAI/Personalien Die 119. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 3. und 4. März 2010 in Duisburg… …für die seit vielen Jahren geleistete Arbeit in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Die Themen waren wie immer vielfältig. Wichtig waren u. a. die… …Berichte über die Aktivitäten der EU und des Bundes. So wurde die EG-Reifengeräuschrichtlinie revidiert und als Verordnung über die Typgenehmigung von… …Sicherheit erlassen. In Ergänzung dazu wurde auch eine Verordnung über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere wesentliche… …Parameter erlassen. Um die Geräusch anfor derungen an Kraftfahrzeuge im Rahmen der Typprüfung wirksamer zu gestalten, wird zur Zeit die Regelung Nr. 51 bei… …der UNECE überarbeitet. Auch weitere Richtlinien oder Regelungen der EU, die sich mit Geräuschen befassen, sind in Arbeit. So beabsichtigt die… …Kommission z. B., im Juni 2010 einen Vorschlag für die Überarbeitung der Outdoorrichtlinie (Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen) vorzulegen. Was die… …wie vor ist Deutschland der Ansicht, dass der Entwurf die ursprüngliche Zielsetzung, nämlich die Stärkung der besten verfügbaren Technik, nicht erreicht… …, und wird versuchen, die deutschen Positio nen im weiteren Verfahren, möglicherweise mit Hilfe des EP, durchzusetzen. Mit der Verabschiedung der… …Richtlinie ist nicht vor Herbst 2010 zu rechnen. Die EU-Kommission ist derzeit auch mit Vorarbeiten für einen europäischen Rechtsrahmen für einen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Entwicklung der SO₂- und NO₂- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965

  Katharina Edelmann, Dr Dieter Ahrens, Prof. Dr. Helmut Mayer

  …, Messungen und Naturschutz, Karlsruhe Prof. Dr. Helmut Mayer Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br. Die vorliegende Auswertung beruht auf Messungen der… …Schwefeldioxid (SO2) und Stickstoffdioxid (NO2) Immission im Zeitraum von über 40 Jahren durch die Landesanstalt für Umweltschutz, Messungen und Naturschutz… …Baden-Württemberg (LUBW) und deren Vorgängerorganisationen. Zusammenfassungen und Analysen solcher langen Reihen stellen eine wichtige Informationsquelle für die… …Entwicklung der Luftqualität und für den Erfolg von Luftreinhaltemaßnahmen dar. Ab den 1980iger Jahren sind die Immissionsdaten fast vollständig in einer… …vor. Ziel der Bearbeitung war es auch, die Daten aus den schriftlichen Berichten der frühen Messkampagnen zu sichern. Die höchstmögliche Auflösung der… …schriftlich vorliegenden Daten sind Monatsmittelwerte und die 24 Stunden-Maximalwerte eines Monats. Anhand dieser Daten wurden weitgehend konsistente Reihen für… …die fünf Standorte Freiburg, Heilbronn, Karlsruhe, Mannheim und Stuttgart erzeugt, aus welchen mittels statistischer Auswertung Trends analysiert und… …Lufttemperatur oder Pegelständen, die oft mehr als 200 Jahre zurück reichen. Trotzdem sind Messreihen der Luftverunreinigung in den allerwenigsten Fällen als… …Zusammenfassungen und Analysen solcher Reihen eine unverzichtbare Informationsquelle für die Entwicklung der Luftqualität und für den Erfolg von… …Luftreinhaltemaßnahmen dar. Die vorliegen de Auswertung beruht auf Messungen der Landesanstalt für Umweltschutz, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Berechnung der Kfz-Emissionen an verkehrsbezogenen Brandenburger Immissionsmessstellen mit Hilfe von Kfz-Kennzeichenerfassungen

  Vergleich zu bundesweiten Annahmen im Handbuch für Emissionsfaktoren
  

  Dipl.-Ing. Uwe Friedrich

  …Friedrich Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg Seit Anfang 2010 steht für die Berechnung von Kfz-Emissionen das neue Handbuch… …für Emissionsfaktoren (HBEFA) Version 3.1 zur Verfügung. Vorher wurde im Wesentlichen für die Berechnung innerhalb von Luftreinhalteplänen das HBEFA 2.1… …genutzt. In diesem Beitrag werden die Ergebnisse für eine Innerortsstraße unter Verwendung der Standardfahrzeugflotten beider Handbücher miteinander… …verglichen. Weiterhin werden durch Kennzeichenerfassung konkret erhobene Zusammensetzungen des fließenden Verkehrs zur Emissionsberechnung genutzt. Die… …Unterschiede der berechneten Emissionen werden diskutiert. Die Ergebnisse sollen mit zur Entscheidung beitragen, inwieweit frühere Emissionsberechnungen für… …rechnen. 1. Einleitung Um den Einfluss des Verkehrs und seiner Entwicklung auf die Luftqualität im Land Brandenburg zu untersuchen, soll neben den… …Brandenburg spezifische Datengrundlage zu erarbeiten. Eine Teilaufgabe dieses Projektes war die Ermittlung der landesspezifischen Fahrzeugflottenzusammensetzung… …und daraus abgeleitet die Bestimmung entsprechender Emissionsfaktoren für den Kfz-Verkehr. Diese Bestimmung erfolgte sowohl mit dem Handbuch für… …Emissionsfaktoren HBEFA 2.1 als auch mit dem seit Februar 2010 zur Verfügung stehenden HBEFA 3.1. Die Emissionsfaktoren beider Handbücher wuden mit den… …Kennzeichenerfassung Für die Bestimmung der Immissionssituation nach der 22. BImSchV sind vor allem innerstädtische Hauptverkehrsstraßen mit hohen Verkehrsstärken zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Verkehr, Umwelt und Gesundheit als Schwerpunktthema innerhalb des europäischen Verbundprojektes PRONET

  Dr. Michael Fröhlich

  …Fröhlich EU-Richtlinien Grundlegend für die Aktivitäten innerhalb des „Verkehrs“-Arbeitspaketes von PRONET sind die Richtlinie über Luftqualität und saubere… …Luft für Europa 2 und die Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm 3 . Weitere EU-Strategien wie die Strategie für die städtische… …Umwelt 4 und die Strategie für städtische Mobilität (strategy for urban mobility) 5 stehen damit in inhaltlichem Zusammenhang. Inhaltlich und von der… …Entwicklung her bedeutsam, wenn auch selbst keine EU-Richtlinie, ist schließlich die WHO- Charta Verkehr, Umwelt und Gesundheit von 1999 6 . Dr. Michael… …3 Jahren geförderten PRONET-Projektes („Pollution Reductions Option Network“). Besonders eingegangen wird auf die internationalen Workshops des… …Projektes und deren Ergebnisse sowie auf die erarbeiteten Produkte, vor allem die Politikempfehlungen im Bereich Verkehr, Umwelt und Gesundheit, die… …, darunter etwa ein kurzer Überblick über die Umweltzonenpraxis in verschiedenen europäischen Ländern. 1. Einführung PRONET („Pollution Reduction Options… …Network“) war ein Projekt, welches von 2007–2009 durch die EU-Kommission gefördert wurde. Ziel war es, Erfahrungen von euro päischen Regionen und Städten im… …umweltbezogenen Gesundheitsschutz auszutauschen. PRONET unterteilte sich in die beiden Arbeitspakete „Innenraum“ sowie „Verkehr, Umwelt und Gesundheit“, Letzteres… …für das PRONET-Projekt war die Erfahrung, dass bislang nur ver einzelt ein Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Mitgliedsstaaten, Regionen und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Städtische NO₂-Luftqualität: Quellenanalyse und zukünftige Entwicklung

  Dr.-Ing. Christoph Kessler, Dr. Ing. Christiane Schneider, PD Dr. Rainer Vogt

  …wurde die Entwicklung des Jahresmittelwerts und der Einfluss der NO2-Quellen auf die zukünftige Immission bis zum Jahr 2020 abgeschätzt. Emissionen des… …Hintergrundkonzentration bis zum Jahr 2020 wurden vom Umweltbundesamt bereitgestellt. Das Chemiemodel wurde für das Basisjahr 2006 kalibriert und dann die jahresmittlere… …NO2-Konzentration der Jahre 2010, 2015 und 2020 berechnet. Die Analysen zeigen, dass an straßennahen Messstationen mit einem NO2 Jahresmittelwert über 40 µg/m 3 der… …NO2-Emission von 12–51 %. Die Emissionsszenarien zeigen, dass aufgrund der in Zukunft weiter stark rückgängigen NOx-Emissionen (Einführung von Euro 5/Euro 6) die… …Jahresmittelwerte erheblich sinken werden. 1. Einleitung Die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa schreibt vor, dass ab 1. Januar 2010… …möglich, da Luft schadstoffe lokale und regionale Anteile haben, und die Konzentration an einer Messstelle ein Er geb nis von Transport, chemischen Umwand… …Abgas NO2 aus der chemischen Umwandlung von NO unter Abbau von Ozon Durch den Einsatz eines speziellen, luft chemischen Mo dells, das die wichtigsten… …Informationen aus großskaligen, europäischen Modellen übernimmt, gelingt es, die entschei denden Aspekte im Detail zu analy sieren. Mit dem hier eingesetzten… …chemischen Boxmodell kann die Belastung einzelner Straßen für mehrere Szenarien (z. B. Emissionsszenarien, Prognose jahre) berechnet werden. Somit kann die… …Auswir kung der Emissionsgesetzgebung (Euro-Stufen) auf das NO2-Jahres mittel in zukünftigen Jahren prognostiziert werden. Das Modell berücksichtigt die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Lokalisierung von Feinstaubquellen beim offenen Umgang mit Schüttgütern

  Dr.-Ing. Ulrich Klenk

  …LUFTREINHALTUNG Feinstaubquellen Lokalisierung von Feinstaubquellen beim offenen Umgang mit Schüttgütern Dr.-Ing. Ulrich Klenk Durch die Kombination… …. Hierzu wird – neben der immissionsseitig und emissionsseitig gemessenen Feinstaubkonzentration – vor allem die Freisetzung von Staub durch die mechanische… …unabdingbar, die Feinstaubquellen mit dem höchsten Minderungspotential zu lokalisieren. Das hier vorgestellte Verfahren kombiniert die immissionsseitige und… …emissionsseitige Messung der Feinstaubkonzentrationen mit der Bestimmung der Maßzahl für die Staubentwicklung umgeschlagener und mechanisch bearbeiteter Materialien… …können. 1. Einleitung Die Lokalisierung von Feinstaubquellen erfolgt häufig über die chemische Analyse einzelner Staubinhaltsstoffe, durch eine… …mikroskopische und elektronenmikroskopische Untersuchung der Morphologie einzelner Partikeln und über die rückwärts gerichtete Betrachtung der Ausbreitung mit dem… …Wind. Den drei Verfahren ist gemeinsam, dass zunächst Staub aus der Umgebungsluft über einen geeigneten Probennahmekopf entnommen werden muss. Die Masse… …des Staubes wird ermittelt und mit der Windrichtung korreliert. Die Staubproben können dann der weiteren Untersuchung zugeführt werden. Ist die… …Windströmung nur unzureichend bekannt oder wird durch die Orografie und Bebauung des Untersuchungsgebietes stark beeinflusst, so kann die lokale Ausbreitung nur… …unzureichend beschrieben werden. Dies kann zu Fehlinterpretationen führen. Zudem müssen, um eine ausreichende Menge Staub für die weitere Analyse und für die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen