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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Maßstab für die Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen durch die Zivilgerichte Rechtsfolgen von… …der Überschreitung der Immissionswerte in der Geruchsimmissions-Richtlinie NRW OLG Hamm (24 U 4/15) Auf die Berufung der Beklagten wird das am 26. 11… …. 2014 verkündete Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund nebst dem zugrundeliegenden Verfahren aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten… …. Leitsätze: 1) Die sog. Geruchsimmissions-Richtlinie (NRW) – GIRL – kann von den Zivilgerichten zur Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen i. S… …kann aus der Überschreitung der in der GIRL vorgesehenen Immissionswerte nicht abgeleitet werden. Das kann auch für besonders deutliche Überschreitungen… …gelten. 3) Die Immissionswerte der GIRL ermöglichen primär nur Aussagen über die relative Häufigkeit von Geruchswahrnehmungen an einem bestimmten Messpunkt… …. 26 Immissionsschutz 1 · 17 4) Für die Beurteilung der Unwesentlichkeit von Beeinträchtigungen im Rahmen zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche gem. §… …906 BGB kann es – neben weiteren Gesichtspunkten – auch entscheidend auf Feststellungen zur Intensität und sog. Hedonik der Gerüche ankommen. 5) Zur… …Beurteilung der Hedonik sieht die GIRL in Ziff. 5 und der Anlage 1 die Methode der sog. Polaritätenprofile vor, die ggf. zur Anwendung kommen kann. 6) Für eine… …im Rahmen von § 906 BGB erforderliche Beurteilung der Intensität von Gerüchen liefern die Immissionswerte der GIRL keine ausreichende Grundlage. 7)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 117. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) tagte am 25. und 26. März 2009 in Erfurt. Der… …Vorsitz liegt seit 2009 in Thüringen. Wesentliches Thema waren wie immer die Entwicklung der EU-Gesetzgebung und die EU-Aktivitäten. Dabei spielte die… …Möglichkeit der Verschiebung der Verpflichtung zur Einhaltung von Grenzwerten (Fristverlängerung – Mitteilung nach Art. 22 Abs. 4 der Luftqualitätsrichtlinie)… …der Erarbeitung von BREF-Dokumenten und die Entsendung von Experten an das europäische IVU-Büro, den aktuellen Stand der Überarbeitung des Leitfadens… …„Ermittlung und Bewertung der Stickstoff- Deposition in Genehmigungsverfahren“ und den Stand der Technik bei Anlagen zur Entsorgung von Kühlgeräten i. S. der Nr… …. 5.4.8.10.3 / 5.4.8.11.3 der TA Luft. Ein interessanter Punkt war der TOP „WHO-Neubewertung von Dioxinen und dioxinähnlichen Substanzen“. Im Juni 2005 war auf… …einem Expertentreffen der WHO-ICPS in Genf eine Reevaluierung der Toxizitätsäquivalenzfaktoren (TEFs) für Dioxine und dioxinähnliche Substanzen… …vorgenommen worden. Im Wesentlichen wurde dabei eine Modifizierung der Methode zur Festlegung der TEFs vorgenommen (logarithmische Skalierung gleicher… …Stufenhöhe). Dadurch werden die relativen Wirkungen der einzelnen Kongenere realistischer abgebildet als früher. Innerhalb des Systems wurden die TEFs der… …verschiedenen Kongenere korrigiert, wobei einige nach oben, andere nach unten angepasst wurden. Dadurch kann der TEQ-Wert tendenziell bis zu 10–20 % niedriger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Mitteilungen der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Mikroplastik in der Luft Schneeproben in der Arktis haben ergeben, dass Kunststoffteilchen über die Atmosphäre in… …abgelegene Regionen gelangen. Der VDI sieht in diesem Kontext dringenden Forschungsbedarf. Die VDI/DIN-Kommission Reinhaltung der Luft untersucht derzeit… …, welche Quellen für Mikroplastik es in der Luft gibt und wie sich die Mikroplastikteilchen in der Luft verhalten. Diese Analyse wird einen wesentlichen… …Beitrag zur Einschätzung liefern, von welcher Anzahlkonzentration an Mikroplastik in der Atmosphäre auszugehen ist und welche gesundheitlichen Folgen das in… …der Atmosphäre enthaltenen Mikroplastik hat. „Inwieweit der Mensch allein über die Atmung – oder auch über andere Wege – Mikroplastik aufnimmt und dies… …Dr. Rudolf Neuroth, Geschäftsführer der VDI/ DIN-Kommission Reinhaltung der Luft. In einer neuen Studie des Umweltbundesamtes wird Reifenabrieb, der… …durch die Reibung zwischen Reifen und Fahrbahnbelag entsteht, als die wesentliche Quelle für Mikroplastik in der Luft angesehen. Die Schwebstaubfraktion… …des Reifenabriebs mit Partikeldurchmessern kleiner als circa 30 Mikrometer verbleibt zunächst vollständig in der Luft und kann so über weite Strecken… …transportiert werden. Von den rund 100 Kilotonnen totaler Reifenabriebsmasse im Jahr dürften rund zehn Prozent der Schwebstaubfraktion zuzurechnen sein. Über die… …, wie die winzig kleinen Teilchen aus thermoplastischen, elastomeren oder duroplastischen Kunststoffe bezeichnet werden, finden sich überall in der Umwelt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Aus der LAI/Personalien

  …Aus der Aus der LAI/Personalien Personalienr Wegbereiter für den Umweltschutz in Deutschland Gründungspräsident des Umweltbundesamtes, Dr. Heinrich… …Freiherr von Lersner, wurde 80 Sein Wirken ist eng mit der Idee der Ökologie verknüpft. Heinrich Freiherr von Lersner gehört zu den Männern der ersten Stunde… …der deutschen Umweltpolitik. Der promovierte Verwaltungsjurist übernahm 1970 in der neugeschaffenen Abteilung Umweltschutz im Bundesinnenministerium die… …zwischen Wissenschaft und Politik, die in der Doppelfunktion des UBA als Behörde und wissenschaftliche Einrichtung begründet liegt, mit Umsicht und Mut… …Querschnittsaufgabe ist. Ihm war es immer wichtig, dass der Biologe im selben Haus arbeite wie der Ingenieur, der Jurist oder der Ökonom. Als Chef hat er stets das… …Die 120. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 15. und 16. September 2010 in Eisenach unter dem Vorsitz von Thüringen… …statt. Eine Reihe vielfältiger Themen stand auf der Tagesordnung. Zum vorläufigen Abschluss gebracht werden konnte die Beratung zum Leitfaden… …Stickstoff-Deposition („Ermittlung und Bewertung der Stickstoff-Deposition im Rahmen von Genehmi gungsverfahren“). Die 45. ACK hatte den Leitfaden zur Kenntnis genommen… …und wie die AMK vorher schon im Herbst 2009 lediglich gebeten, die Ergebnisse von zwei laufenden Vorhaben der Landwirtschaftskammer Niedersachsen und… …des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie zu beachten, und den Leitfaden ggf. anzupassen d. h. der Leitfaden wird nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 123. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 7. und 8. März 2012 in Stendal statt. Im… …Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die EU-Aktivitäten, da sie für den Immissionsschutz in Deutschland von erheblicher Bedeutung sind. Mehrere Themen… …betreffen derzeit die Lärmproblematik. Dazu gehören die Revision der EU- Umgebungslärm- und der EU-Outdoor- Richtlinie, die Überarbeitung der TSI Noise… …, Geräuschanforderungen an Wärmepumpen nach der EU-Ökodesign-Richtlinie und Geräuschanforderungen an Kraftfahrzeuge. Bezüglich der Luftreinhaltung sind zur Zeit u. a… …. aktuell der Vorschlag einer Seveso-III-Richtlinie, der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie… …1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen (Schwefelrichtlinie) und vor allem natürlich die Revision der Luftqualitätsrichtlinie und… …der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie). Ein Vorschlag für beide Richtlinien soll 2013… …vorliegen. Im März 2011 hatte die Kommission beschlossen, die NEC-Richtlinie gemeinsam mit der Luftqualitätsrichtlinie zu überarbeiten. Bekanntermaßen steht… …bei beiden PM 2,5 im Fokus der Betrachtung. Bislang haben zwei Sitzungen der „Stakeholder Expert Group on the Review of EU Air Policy“ stattgefunden… …, mit der die Kommission Mitgliedstaaten und Interessenverbände wie Industrie- oder Umweltverbände an der Vorbereitung der Revision beteiligt. In diesen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 121. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 2. und 3. März 2011 in Eisenach unter dem… …Vorsitz von Baden-Württemberg statt. Vielfältige Themen und Probleme wurden behandelt. Einen wichtigen Raum nahmen die neuen Richtlinien der EU sowie der… …aktuelle Stand von in der Entwicklung befindlichen EU-Rechtsvorschriften ein, da sie den Hintergrund und die Grundlage für die deutsche Gesetzes- und… …Verordnungslage auf dem Gebiet des Immissionsschutzes darstellen. Thema waren die Revision der EU-Umgebungslärm- Richtlinie, die internationale Harmonisierung der… …technischen Vorschriften für Kraftfahrzeuge über Geräuschemissionen im Straßenverkehr, die Novellierung der Eurovignetten-Richtlinie (Gebührenfestsetzung für… …den Straßengüterverkehr), die Revision der EU-Outdoor-Richtlinie (Geräuschemissionen von mobilen Geräten und Maschinen) sowie Durchführungsvorschriften… …Luftschadstoffe NO x und SO 2, ein Ansatz, der sowohl von der Bundesregierung als auch von der Wirtschaft in Deutschland abgelehnt wird. Mittlerweile hat sich die… …2010, die die bestehende Seveso-II-Richtlinie ablösen soll, zielt die Kommission auf die Gewährleistung eines einheitlichen Schutzniveaus in der EU und… …Änderung der alten Richtlinie ist notwendig, um sie an veränderte EU- Regelungen zur Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung)… …anzupassen. Aufgrund der Befürchtung, dass terroristische Vereinigungen in den Besitz chemischer, ­biologischer, radiologischer oder nuklearer (CBRN)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2015

  Aus der Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Jahresbericht 2014 Mit Umlaufbeschluss Nr. 10/2015 hat die Umweltministerkonferenz den Jahresbericht 2014 der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung zugestimmt. Mit diesem Bericht werden die Themen, mit denen sich die LAI… …schwerpunktmäßig im Berichtsjahr 2014 befasst hat, dargestellt. Vollzugsempfehlungen (Stand 26. 03. 2015) nach Aufhebung der Bindungswirkung bestimmter… …Vorsorgeanforderungen der TA Luft für die Anlagenarten Herstellung anorganischer Grundchemikalien: Ammoniak, Säuren und Düngemittel (AAF), Herstellung anorganischer… …Umweltministerkonferenz der Veröffentlichung der Vollzugsempfehlungen zugestimmt. Schallschutz an Schießständen – Leitfaden für die Genehmigung von Standortschießanlagen… …Mit Umlaufbeschluss Nr. 12/2015 hat die Umweltministerkonferenz der Veröffentlichung des Leitfadens für die Genehmigung von Standortschießanlagen… …zugestimmt. Freizeitlärmrichtline – überarbeitete Fassung Mit Umlaufbeschluss Nr. 14/2015 hat die Umweltministerkonferenz der Veröffentlichung der… …Leitungsgremium und Ausschüsse Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 130. Sitzung der LAI am 30. September/ 1. Oktober 2015 in Naumburg/Saale 131… …. Sitzung der LAI am 27./28. April 2016 (Ort noch offen) 132. Sitzung der LAI am 27./28. September 2016 in Berlin Amtschef- und Umweltministerkonferenz 56… …EU-Kommission hat am 18. Juni 2015 ein Mahnschreiben an die deutsche Bundesregierung wegen anhaltender Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 116. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) tagte am 16. und 17. September 2008 in Kiel. Neben… …Themen wie IMPEL-Netzwerk (IMPEL-Konferenz 2009 in Rumänien), Entsendung deutscher Experten ins europäische IVU-Büro oder der Lärmkartierung, um nur ein… …paar zu nennen, waren es vor allem drei Bereiche, die den Kernpunkt der Diskussion bildeten, nämlich die Möglichkeit der Fristverlängerung zur Einhaltung… …der Grenzwerte gemäß EU-Luftqualitäts-Richtlinie, das Akkreditierungswesen und das Problem von Formaldeyd-Emissionen aus Verbrennungsmotoranlagen zum… …Einsatz von Biogas. Bekanntlich ist es gemäß der EU-Luftqualitäts-Richtlinie, Art. 22, möglich, dass die Mitgliedstaaten eine Ausnahme zur verpflichtenden… …Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub PM 10 bis 11. 06. 2011 bzw. eine Verlängerung der Frist zur Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 bis 2015 (dies gilt auch… …vorliegen. Die Mitgliedstaaten teilen der EU-Kommission die Gebiete mit, in denen nach ihrer Beurteilung die Voraussetzungen für die Fristverlängerung gegeben… …sind (Notifizierung). Sie sind nach Art. 22 auch verpflichtet, der Kommission alle relevanten Informationen zu übermitteln, die es der Kommission… …erlauben, zu beurteilen, ob die festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind. Falls die Kommission neun Monate nach Eingang der Notifizierung keine Einwände… …erhebt, gelten die Bedingungen zur Aufschiebung der Verpflichtung als erfüllt. Innerhalb der neun Monate kann die Kommission Einwände erheben und die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Aus der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie CO 2-Neutralität in der Chemie erreichen Die chemisch-pharmazeutische Industrie in Deutschland macht Tempo auf dem Weg… …zur Treibhausgasneutralität: Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) und der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) haben den Aufbau der Plattform… …Consulting Group (BCG) unterstützt das Projekt. Als eine der Kernbranchen im Industrieland Deutschland stellt sich die Chemie damit der Herausforderung, mit… …davon aus, dass diese Ansätze auch für das Erreichen der CO 2-Neutralität in anderen Industriezweigen von Bedeutung sein werden. Die verfahrenstechnischen… …Voraussetzungen einer treibhausgasneutralen Produktion der chemischen Industrie in Deutschland hat der VCI in einer viel beachteten Studie Anfang Oktober 2019… …eingehend analysiert. Das ist aber nur ein Teil des Problems, das es zu lösen gilt. VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup zum Ziel der Plattform… …eine offene politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Frage. Auf der Plattform ‚Chemistry4Climate‘ wollen wir dazu Lösungsvorschläge erarbeiten… …, die von einem breiten Konsens getragen werden.“ VDI-Direktor Ralph Appel ist der Meinung: „Es wird in der Plattform darauf ankommen, alle notwendigen… …Kompetenzen für die Erreichung des Ziels der Treibhausgasneutralität zusammenzubringen. Dafür werden wir die Plattform breit anlegen, um alle Perspektiven auf… …, Energiewirtschaft, Maschinenbau, der relevanten Bundesministerien, der IG BCE sowie verschiedener Umweltverbände und Verbraucherorganisationen für den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Aus der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Der richtige Umgang mit Asphalt Asphalt wird als wichtiger Baustoff im Verkehrswegebau, Hochbau sowie im Wasserund… …beschreibt den Stand der Technik dieser Anlagen mit einem Schwerpunkt auf Maßnahmen zur Emissionsminderung. VDI 2283 gilt für Neuanlagen und bei wesentlichen… …Änderungen bestehender Anlagen für die geänderten Teile zur Herstellung von Asphaltmischgut. Sie umfasst den gesamten Herstellungsprozess von der Lagerung der… …Ausgangsmaterialien, der Aufbereitung und Wiederverwendung von Ausbauasphalt bis hin zur Verladung des fertigen Asphaltmischguts. Dabei werden sämtliche… …Emissionsquellen an Asphaltmischanlage identifiziert und geeignete Maßnahmen zur Minderung der Emissionen in die Luft beschrieben. Die Richtlinie gibt Hinweise zu… …Messungen. Sie bietet zudem eine tabellarische Übersicht der erreichbaren Emissionswerte. VDI 2283 richtet sich an alle Personen, die mit der Planung, dem Bau… …, der Genehmigung und dem Betrieb von Asphaltmischanlagen befasst sind und ist als Maßstab für eine fortschrittliche, energieeffiziente und…

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