Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Naturschutz- und artenschutzrechtliche Voraussetzungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Dr. Alfred Scheidler

  …immissionsschutzrechtlicher Vorgaben (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch, dass „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ nicht entgegen stehen (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG)… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bestimmen sich nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Danach ist die Genehmigung zu erteilen, wenn 1. sichergestellt ist, dass die sich aus § 5… …und Belange des Arbeitsschutzes der Errichtung und dem Betrieb der Anlage nicht entgegen stehen. § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG statuiert damit die immis… …herausragende Stellung ein 1 . Erweist sich danach ein Vorhaben als unzulässig, bedarf es einer Prüfung der weiteren immissionsschutzrechtlichen… …gehören zu den „anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften“ im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 2 die §§ 13 ff. BNatSchG (naturschutzrechtliche Eingriffsregelung)… …enthält § 12 Abs. 1 Satz 2 BWaldG, demzufolge die Erklärung zu Schutzwald insbesondere zum Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen in Betracht kommt. In… …der Praxis von besonderer Bedeutung sind waldrechtliche Bestimmungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Windkraftanlagen im Wald 8 . 1 Näher dazu… ….; Wasielewski, in: Führ (Hrsg.), Gemeinschaftskommentar zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, GK-BImSchG (1. Aufl. 2016), § 6 Rn. 30 ff. 2 Sellner/Reidt/Ohms… …, Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen (3. Aufl. 2006), 1. Teil Rn. 225. 3 Siehe etwa EuGH, 26. 10. 2006, NuR 2007, 30; EuGH, 14. 9. 2006, NVwZ 2007, 61; EuGH, 10. 1… …. 2006, NVwZ 2006, 319; EuGH, 13. 1. 2005, NVwZ 2005, 311; EuGH, 7. 9. 2004, NuR 2004, 788; EuGH, 20. 10. 2005, NuR 2006, 494; siehe auch den Überblick bei…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  „Klimaklagen“ der DUH erfolgreich

  …, damit das ­Klimaschutzziel nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Klimaschutzgesetz für das Jahr 2030 erreicht, die in Anlage 2 zum Klimaschutzgesetz festgelegten… …sektorspezifischen Jahresemissionsmengen eingehalten sowie die Klimaschutzziele für den LULUCF-Sektor nach § 3a Abs. 1 Klimaschutzgesetz erreicht werden. Zum…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 15. 11. 2005 in der Rechtssache C-320/03 1… …Fahrverbot), die am 1. August 2003 hätte in Kraft treten sollen, deren Vollziehung jedoch aufgrund eines Beschlusses des Präsidenten des Gerichtshofes auf… …fragliche Fahrverbot ist jedoch unverhältnismäßig. Eine Verordnung des Bundeslandes Tirol 1 von 2003 sieht für Lastkraftwagen mit einer Gesamtmasse von mehr… …Unternehmen in zumutbarer Weise zu ermöglichen, sich den neuen Gegebenheiten anzupassen. Urteil Oberverwaltungsgericht NRW vom 1. Juni 2005 – 8 A 2350/04, 8 A… …auch luftseitig stark belastet; eine Bürgerinitiative hat sich gebildet. In seinem Urteil vom 1. Juni 2005 hat der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts… …, hätten aber für die Nachtzeit aufgrund der unterschiedlichen Verkehrsverhältnisse kein durchschlagendes Gewicht. Az.: 8 A 2350/04, 8 A 2351/04 Urteil vom 1… …. 6. 2005 Immissionsschutz 1 · 06 35…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Immissionsschutz (LIS) fungierende Abteilungsleiter für Wirkungsfragen (geb. 1. 2. 1935), der bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2000 mehr als 35 Jahre engagiert… …Reputation des LANUV mit begründet haben. Dr. Heinrich Bottermann wird ab 1. Oktober 2013 neuer DBU-Generalsekretär Dr. Heinrich Bottermann wird zum 1. Ok… …(2003 bis 2006) und stellvertretender Abteilungsleiter für Landwirtschaft im MUNLV. Seit dem 1. August 2007 ist er Präsident des Landesamtes, einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Umweltbundesamt Globaler Klimawandel: CO 2-Emissionshandel startet Mit dem 1. März 2005 begann der CO 2- Emissionshandel in der EU. Nach anfänglichen Verzögerungen… …Benzo(a)pyren 1 ng/m 3 , das als Leitsubstanz für PAK angesehen wird. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Messung der Konzentration und Deposition… …in Reifen begrenzt werden soll. Revision der 1. Tochterrichtlinie zur Luftqualität und Thematische Strategie „Clean Air for Europe“ Die Mitteilung… …Probleme. Zusammen mit Änderungsvorschlägen zur 1. Tochterrichtlinie wird die Kommission in Kürze ihre zukünftige Strategie zur Verbesserung der Luftqualität…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …artenschutzrechtliche Tötungs- und Verletzungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) zu treffen, wenn sich die Sach- oder Rechtslage nach… …Anordnungen auf der Grundlage von § 3 Abs. 2 BNatSchG nicht generell entgegen. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG begründet eine unmittelbare und dauerhafte… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der Anlagenbetrieb auch im Hinblick auf § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG als rechtmäßig anzusehen. Das gilt aber nur in den Grenzen der auf… …einen Verstoß gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG bejaht hat, weil durch den Betrieb der Windenergieanlagen das Tötungsund Verletzungsrisiko von Exemplaren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …angestrebt werden. Entsorgung von Hausmüll und Gewerbeabfällen nach dem 1. 6. 2005 Die Neuausrichtung der Abfallwirtschaft, nach der seit dem 1. 6. 2005 nur… …Immissionsschutz 1 · 06…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Personalien

  …für die vielfältigen denkbaren Lösungsstrategien. Quelle: TU Berlin, Pressestelle Björn S. Böker, 36, ist seit dem 1. 8. 2008 neuer Leiter des VDI-Büros…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …Änderung des Atomgesetzes (16. AtG-Novelle) geschaffenen Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 des Atomgesetzes (AtG) verkündet. Es hat… …Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2016 umzusetzen. Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 AtG regeln einen Ausgleichsanspruch für die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth § 18 Abs. 1 BImSchG schreibt das Erlöschen der Genehmigung vor, wenn von dieser… …längere Zeit kein Gebrauch gemacht wird, sei es, dass mit der Errichtung oder dem Betrieb nicht begonnen wird (Absatz 1 Nr. 1), sei es, dass eine in Betrieb… …genommene Anlage länger als 3 Jahre stillgelegt wurde (Absatz 1 Nr. 2). Hierdurch soll verhindert werden, dass mit der Errichtung bzw. dem Betrieb einer… …BImSchG entsprechende Regelung wird sich im derzeit im Entstehen begriffenen Umweltgesetzbuch wiederfinden. I. Einleitung In § 18 Abs. 1 BImSchG ist das… …Absicht, der Erteilung von Genehmigungen „auf Vorrat“ entgegen zu wirken 1 , soll hierdurch vor allem verhindert werden, dass mit der Errichtung oder dem… …nicht mehr gilt 2 . 1 Begr. der Bundesregierung zum Entwurf des BImSchG vom 14. 2. 1973 zu § 17, BT-Drucks. 7/179, S. 37; siehe auch VGH Bad.-Württ., Urt… …: Landmann/Rohmer, Umweltrecht (Stand: Sept. 2007), § 18 BImSchG, Rn. 2. 2 Hansmann/Ohms, in: Landmann/Rohmer (Fn. 1), § 18 BImSchG, Rn. 3. Legt man die derzeit… …Schlagwort „Föderalismusreform“ bezeichnete, am 1. 9. 2006 in Kraft getretene Grund gesetzänderung (BGBl. I S. 2034) den Weg für ein Umweltgesetzbuch geöffnet… …auch § 18 BImSchG, aufgehoben und durch entsprechende Regelungen im UGB ersetzt werden (vgl. Art. 1 Nr. 4 RefE-EG/UGB) 9 . Die immissionsschutzrechtliche… …I geregelt, der wie folgt lautet: „§ 59 Erlöschen der Genehmigung (1) Die Genehmigung erlischt insbesondere 1. wenn innerhalb einer von der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen