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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Umweltzone einfahren will und nur bis Ende 2009 hierfür Ausnahmegenehmigungen erhalten hat. Die Kläger hatten argumentiert, die Umweltzone bewirke keine… …der Begründung des Beschlusses führte das Gericht unter anderem aus: Ein Abwehranspruch gegen Vorhaben im Außenbereich bestehe nur dann, wenn der im… …nur zuständig, wenn Folgen des Neubaus der A 40 für das kommunale Straßennetz auszugleichen wären. Die konkrete Planung gehe nämlich weit über das… …selbständige und rechtmäßige Planung, sondern nur ein Planungstorso. Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist Beschwerde möglich… …Stadtentwicklung hat im August 2005 mit einem Luftreinhalte- und Aktionsplan u. a. festlegt, dass ab dem 1. Januar 2008 nur noch Kraftfahrzeuge mit roter, gelber und… …grüner Plakette in die vom inneren S-Bahn- Ring begrenzte Umweltzone einfahren dürfen. Ab dem 1. Januar 2010 ist dies nur noch Fahrzeugen mit grüner…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …aus dem letzten Jahrhundert stammenden Glühbirnen durch leistungsfähigere Technologien ersetzen, sparen sie bei gleicher Beleuchtungsqualität nicht nur… …von Strom und Wärme ermöglicht die höchste Energieausbeute bei der Stromerzeugung, weil die Abwärme voll genutzt wird. Dabei geht es nicht nur um die… …vergangenen Jahren stark gesteigert. Das Ziel der Kommission ist nun, den Anwendungsbereich zu erweitern und nicht nur Haushaltsgeräte zu erfassen. Gebäude: In… …Wohn- und Gewerbegebäuden wird nicht nur ein beträchtlicher Teil der gesamten Energie verbraucht. Hier bestehen auch die größten Sparpotenziale. In… …schlecht isolierten Häusern kann der Verbrauch auf bis zu 60 Litern Heizöl pro Quadratmeter und Jahr steigen. Moderne, gut gedämmte Gebäude verbrauchen nur… …läuft, ist Teil der EU-Initiative zur Ökologisierung des Verkehrs. Quelle: EU-Nachrichten 43-2008 EU-Parlament verabschiedet Klimapaket Nach einem nur elf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Nachrichten / Aktuelle Umweltvorschriften

  …auch dem Ausbau der erneuerbaren Energien, der zu einem Rückgang der Preise an der Strombörse führte. „Das EEG ist nicht nur wichtig und notwendig für… …den Klimaschutz, sondern auch ökonomisch sinnvoll. Wer bei der Förderung des Ausbaus der erneuerbaren Energien nur auf einzelwirtschaftliche Kosten… …Stromverbraucher weiter. Dies zeigt, dass der Wettbewerb auf dem Strommarkt für Endkunden nur unzureichend funktioniert und Maßnahmen erforderlich sind, die den… …Energien für die Öffentlichkeit transparent. So ist die Kernenergie nur deshalb einzelwirtschaftlich rentabel, weil sie in Milliardenhöhe direkte und… …Atemwegserkrankungen ergab sich ein statistisch signifikanter Zusammenhang nur bei ­einem Anstieg von NO 2, der einer Verdopplung der spezifischen Mortalität entspricht… …ausgesetzt sind, ein erhöhtes Risiko für Herz-Kreislauf-Krankheiten haben. Lärm wird daher nicht nur als Umweltfaktor betrachtet, der die empfundene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Umweltinformationen

  …außerdem: nachhaltige Mobilität nützt nicht nur Umwelt und Klima, sondern sie steigert auch Wirtschaftskraft und Beschäftigung. Regelmäßiges Zufußgehen… …nicht nur zu Emissionsminderungen, sondern steigert auch den wirtschaftlichen Nutzen nachhaltiger Mobilitätskonzepte. Für diese Annahme liefern die beiden… …Verkehr“ neue Belege. Letztere Studie zeigt: durch den Ausbau des ÖPNV wird nicht nur dessen Verkehrsanteil gesteigert, sondern auch der des Rad- und… …Potenzial nur zu einem kleinen Teil ausschöpfen, um unsere Klimaziele zu erreichen. Bundesweit betrachtet besteht Immissionsschutz 3 · 13 135… …Energieform. Schon heute produzieren diese Windenergieanlagen im Schnitt Strom zu acht Cent je Kilowattstunde, also zu einem Preis, der nur knapp über dem von… …Stress, Schlafstörungen und Herzkreislauferkranken. Aktuell finanziert der Bund nur Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Autobahnen und Bundesstraßen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt – Sackgasse ohne Ausweg?

  Dr. Franz-Josef Feldmann

  …nicht nur keine Maßnahmen eingefordert, sondern von vornherein auch gar keine Maßnahmen geplant werden. Es wird lediglich auf das Lärmsanierungsprogramm 4… …nicht leise, sondern nur etwas weniger laut sein. Zu dem von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Wert von L Night = 40 dB(A) wird weiterhin ein… …Schallschutz aufgrund des Sanierungsprogramms nichts grundlegend. Und durch innovative Maßnahmen an Wagen, Loks und Schienenin­frastruktur kann nur langfristig… …Verfügung stehen. Problem ist deshalb, dass Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes nur unter diesen Voraussetzungen rechtlich… …Lärmaktionsplanung nicht für Bau- oder Änderungsvorhaben, sondern nur für bereits planfestgestellte Bestandsstrecken durchgeführt wird. Möglich ist hingegen, dass die… …Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes grundsätzlich nicht weiter. Anzumerken ist nur, dass die Situation hingegen aufgrund der internen Bindungswirkung anders… …einschlägigen Magnetschwebebahn-Bau- und Betriebsordnung 20 explizit geregelt, dass das Eisenbahn-Bundesamt nicht nur „zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit… …eines sicheren Betriebs der Eisenbahnen, nicht der Schutz Dritter vor gesundheitlichen Beeinträchtigun­gen. Nur durch eine geeignete Rechtssetzung könnten… …Immissionsschutz 59 IMMISSIONSSCHUTZ fung des Schienenbonus und in 2017 mit dem Verbot der lauten Güterwagen – wenn auch nur unzureichend – reagiert. 25 4.4… …Betriebsbeschränkungen im Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes (§ 47d BImSchG) oder auch nur aufgrund der immissionsschutzrechtlichen Anforderungen an den Betrieb von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Luftqualität und Luftverschmutzung durch Binnenschiffe in NRW

  Status Quo und Möglichkeiten zur Verringerung der Schiffsemissionen
  

  Ursula Senger, Dieter Busch

  …niedrigsten, in den Niederlanden am höchsten. Schiffsneubauten wurden in den letzten Jahren im Trend immer größer. 2014 hatten nur noch etwa 25 % der Schiffe… …Altersstruktur der Motoren daher nur aus Einzelanalysen und Annahmen über deren Lebenszeit abgeschätzt werden. Untersuchungen von IFEU [7] ergeben ein… …(um ca. 40 %). Die Emissionen der Binnenschiffe gingen im gleichen Zeitraum nur um 20 % (von 0,54 auf 0,43 g/tkm) zurück. Für Feinstaub (PM ) aus Abgas… …die Modellierungsergebnisse für den jeweiligen motorisierten Straßenverkehr verwendet. Die Verursacheranalysen zeigen in der Regel nur bei rheinnahen… …derzeit nur bei Neuoder Umbauten. Der Einsatz von LNG ist derzeit wegen der nur geringen Preisdifferenz zum Diesel aus betriebswirtschaftlicher Sicht nicht… …in Betrieb genommen, das nur auf einer relativ kurzen Strecke zwischen einer Brauerei und Seehafen eingesetzt wird. Die Ladeinfrastruktur wird von der… …g/kWh) ausstoßen. Ein direkter Grenzwertvergleich ist allerdings nur bedingt möglich, da die Werte mit unterschiedlichen Prüfverfahren ermittelt werden… …der Stufe V) beschlossen [20]. Die emissionsseitigen Vorgaben der EU gelten aber nur für Schiffsneubauten oder bei der Erneuerung der Maschinenanlage in… …Binnenschiffe angestrebt, kann diese nur durch zusätzliche technische Nachrüstungen an den vorhandenen Motoren erreicht werden. Im Jahr 2014 kam es in NRW zu ca… …nicht international abgestimmt wird (niederländische Eigner können z. B. keinen Antrag in Deutschland stellen), tangieren die Programme nur einen kleinen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Risiken bei der Lagerung von Chemikalien aus Sicht des Immissionsschutzes

  Frank M. Rauch

  …. Schadstoffe wirken nicht nur unmittelbar auf den Menschen. Sie können zum Beispiel aus der Luft auf dem Weg über die Nutzpflanzen, die auch mittelbar (etwa als… …dazu enthielt das Verzeichnis des Umweltbundesamtes zur Prüfung wassergefährdender Stoffe am 10. März 2016 nur rund 6700 Bezeichnungen. Im Juni 2015… …eingesetzt wurde und nur heute noch bei Flugbenzin verwendet wird. Das Benzinbleigesetz von 1971 fällt daher etwas aus dem Rahmen der heutigen Systematik von… …finanzielle Schaden etwa durch Störungen und Unterbrechungen in der Produktion. Beim Umgang mit Stoffen ergeben sich die einzelnen Risiken nur in wenigen Fällen… …erfordert nicht nur eine Zusammenarbeit von Fachleuten in den Umweltbehörden, sondern auch eine Mitwirkung der Gesundheitsbehörden. Die Notwendigkeit dieser… …Zusammenarbeit ergibt sich schon allein aus den 15 Risikokategorien des Chemikaliengesetzes § 3a, von denen hier nur fünf genannt werden sollen… …einer Substanz genügen nicht nur Kenntnisse aus biologischen, chemischen und physikalischen Vorgängen, sondern vielfach ist die Zuweisung zu einer… …Stoffe nur bei Personen mit bronchialer Überempfindlichkeit Asthmasymp tome durch Reizung erzeugen, sollten sie nicht als Atemwegsallergene betrachtet… …Behörden kann sich ein Problem aus der Zuständigkeit ergeben, wenn etwa eine Anlage nur unter das Abfallrecht und nicht unter das Immissionsschutzrecht fällt… …verschiedenen Substanzen. Diese Gefahr kann zum Beispiel anhand der Brennbarkeit eines Stoffes abgeschätzt werden, da die Reaktionsfreudigkeit meist nicht nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Die Bedeutung von Plänen des Immissionsschutzrechts für die gemeindliche Bauleitplanung als Umweltplanung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …ordnungsrecht liche Instrumentarium immer nur punktuell wirkt. § 1 Abs. 6 Nr. 7g BauGB verpflichtet die Gemeinden dazu, bei ihrer Bauleitplanung die Darstellungen… …; siehe auch Grüner, UPR 2011, 50 (51). 11 Erbguth, UPR 2010, 281 (283). 12 Detailliert dazu Grüner, UPR 2011, 50 (51 f.). 13 Ständige Rspr., siehe nur… …kann das Bedürfnis nach planerischer Konfliktbewältigung hervorrufen 15 . Planung ermöglicht nämlich nicht nur die Bewältigung einer Vielzahl von… …Instrumentarium mit seinem nur punktuellen Ansatz getreten und hat diesen zwar nicht in den Hintergrund gedrängt, ist aber inzwischen doch von nahezu gleichrangiger… …, Beschl. v. 29. 3. 2007, NuR 2007, 490 (492) = BVerwGE 128, 278; siehe dazu die Anmerkung von Scheidler, DAR 2008, 121; ders., LKV 2008, 55. 15 Vgl… …. auch BVerwG, Beschl. v. 29. 3. 2007, NuR 2007, 490 (492) = BVerwGE 128, 278. III. Die Bauleitplanung als Umweltplanung Aufgabe der Bauleitplanung ist es… …über das gesamte Gemeindegebiet und stellt die Planungsabsichten der Gemeinde in den Grundzügen, also nur relativ grob dar (vgl. § 5 Abs. 1 BauGB). Aus… …rechtsverbindliche Festsetzungen (§ 8 Abs. 1 BauGB). Umweltschutzbelange sind in der Bauleitplanung nur Belange neben vielen anderen Belangen. § 1 Abs. 6 BauGB enthält… …, NuR 2005, 493. 24 Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 11. 9. 2002, BGBl. I S. 3622. 25 Siehe dazu Jarass, NVwZ 2003, 257… …(259 f.); ders., VerwArch 97 (2006), 429; Assmann/Knierim/Friedrich, NuR 2004, 695; Scheidler, UPR 2006, 216; Ortner/Zotz, GewArch 2009, 49 (50). 26…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Lärmaktionspläne der 3. Runde: Eine große Chance für kleinere Städte und Gemeinden

  Matthias Hintzsche, Jochen Richard

  …(weniger als 50.000 Einwohner) beträgt der Wert nur ca. 30 % (Abbildung 3). Neben der Verminderung der bestehenden Lärmbelastungen verfolgt die… …ruhigen Gebieten enthalten, ist dies bei kleineren Gemeinden nur bei ca. 12 % der Fall [4]. Woher kommen diese deutlichen Unterschiede zwischen größeren und… …Bereichen liegt. Bei einer Wahrnehmung der Lärmaktionsplanung nur als „Pflichtaufgabe“ und nicht als Chance für die weitere Gemeindeentwicklung, wird dieser… …verantwortlich das Gemeindegebiet abdecken und nicht nur für einen Sektor zuständig sind. Die Gemeinden sind zwar abhängig von der Mitwirkungsbereitschaft der… …übrigen Akteure (insbesondere der Straßenbaulastträger), doch haben Gemeinden hierdurch die Chance, gestaltend mitzuwirken und nicht nur in ein… …Anhörungsverfahren eingebunden zu werden. Insofern sollten kleinere Städte und Gemeinden den Lärmaktionsplan nicht nur als planerische Aufgabe, sondern auch als… …Demografiewandels und dem damit verbundenen Wettbewerb der Gemeinden und Regionen ist eine zukunftsorientierte Gemeindeentwicklung notwendiger als bisher. Nur wer… …Brühl: Umfassende Maßnahmen des Lärmaktionsplans vor (oben) und reduzierte Maßnahmen nach dem Mitwirkungsverfahren (unten). Nur das breite… …. Breites Maßnahmenspektrum nutzen In vielen Lärmaktionsplänen wird bisher nur ein kleiner Teil möglicher Lärmminderungspotenziale ausgeschöpft, obwohl… …Gemeinden wegen der Baulastträgerschaft nur einen begrenzten Handlungsspielraum. Seltener genutzt werden dagegen verkehrstechnische Maßnahmen (z. B…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Die Episode hoher PM₁₀-Schwebstaubkonzentrationen im Januar 2006 in Brandenburg

  Dipl.-Met. Dr. Martin Kühne

  …Verdopplung des 30jährigen Mittels für den Januar und wurde nur noch durch die Januar-Häufigkeiten von GWLaz in den Jahren 1989 (27 d), 1963 (25 d), 1964 und… …Januar-Häufigkeit von 1,7 % und von 1961 bis 2005 waren es durchschnittlich 2,4 %. Für diesen GWL-Typ ist seit 1961 nur in zwei Fällen (1963 und 2003: je 7 d = 22,6… …HB-Abschnitt gegeben, der jedoch nur ein Brandenburg-Mittel von 42,5 µg/m 3 aufgewiesen hatte. Hier wirkte sich wahrscheinlich die unterschiedliche… …„Überschreitungstage“ im Januar 2006 in Brandenburg großräumig auf. Nur ein Tag zeigte landesweit einen einzigen Ort mit einem TMW > 50 µg/m 3 ( = 0,4 %), was am ehesten… …II III IV V Mittel PM 10-Mittelwert (µg/m³) 58,2 34,0 78,1 65,2 64,6 61,5 Im Januar 2006 entfielen nur 2 der 17 Fälle mit großräumiger Anreicherung in… …Straßenverkehr hervorgerufenen Anteile zwischen 8 % (FF) und 20 % (CB) bei einem Mittel von 14 %. Diese Werte veränderten sich nur geringfügig, wenn allein der… …„Reinluftstation“-Repräsentant für die mitteleuropäische Hintergrundbelastung ergab sich im Januar 2006 ein nur wenig geringerer Anteil von 62 %. Nahezu 80 % der regionalen… …vorliegende Ergebnisse übertroffen, wonach diese großräumige Hintergrundbelastung nur zu einem Drittel regional aus dem Raum Berlin-Brandenburg bestimmt wird… …, wenn die TMW > 50 µg/m 3 an den Verkehrsmessstellen betragen: Im Januar 2006 betrug dieser Regionalanteil hierbei nur 22 %. 5. Regionale Unterschiede der… …Eisenhüttenstadt betrachtet. Das Brandenburg-Mittel über alle Messstationen außer den genannten betrug 61,1 µg/m 3 ; die Grenzorte verzeichneten mit 64,3 µg/m 3 nur…

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