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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Aus der Industrie

  …eingehend analysiert. Das ist aber nur ein Teil des Problems, das es zu lösen gilt. VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup zum Ziel der Plattform… …technologisch möglich ist. Realisieren lässt sich eine treibhausgasneutrale Produktion aber nur mit enormen Mengen von grünem Strom zu international…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …welchem Umfang Abhilfemaßnahmen erforderlich sind. Ähnliches gilt für die Anlagensicherheit, die nur durch sicherheitstechnische Prüfungen und die… …obersten Landesbehörde bekannt gegebenen Stellen 5 vornehmen lässt 6 . Das Gesetz unterscheidet Messungen aus besonderem Anlass, die nur bei einem… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen, NuR 2009. 5 Zu den Anforderungen an solche Stellen siehe OVG Koblenz, Urt. v. 10. 5. 2006, UPR 2006, 401; Feldhaus… …, Beschl. v. 3. 8. 2007, NuR 2007, 618 (619); Feldhaus (Fn. 5), § 26 BImSchG, Anm. 6. 8 OVG Münster, Urt. v. 31. 8. 2001, NVwZ-RR 2002, 337; Feldhaus (Fn. 5)… …Anordnung – wie im Falle des § 26 BImSchG – nur bei einem Gefahrenverdacht in Betracht (§ 29 Abs. 2 BImSchG) 10 . Zusätzlich sind die Betreiber von… …1. Abgrenzungsfragen und Anwendungsbereich § 30 BImSchG regelt nur, wer die Aufwendungen für Ermittlungen zu tragen hat, zu denen der Betreiber durch… …, die kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen fristgerecht reinigen und überprüfen zu lassen. § 30 BImSchG bezieht sich nur auf das Verhältnis zwischen… …Festsetzungsbescheids der Behörde 30 . § 30 Satz 1 BImSchG ist insofern nur eine Kostenzurechnungsnorm, die (deklaratorisch 31 ) besagt, dass die Aufwendungen, die beim… …Betreibers. Diese Kostentragungspflicht besteht aber „nur“ unter den dort genannten Voraussetzungen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass immer dann, wenn diese… …. Insofern tritt der Anlagenbetreiber in Vorleistung 34 . Letztlich soll er mit diesen Aufwendungen gem. § 30 Satz 2 BImSchG aber nur belastet bleiben, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …könnten deshalb nur diejenigen Maßnahmen des Teilplanes Stuttgart als Aktionsplanmaßnahmen eingestuft werden, deren Umsetzung vom Regierungspräsidium… …im Übrigen im Zeitpunkt ihres tatsächlichen Inkrafttretens auch keine geeignete Maßnahme mehr gewesen, weil von ihr in Stuttgart zum 01. 03. 2008 nur… …noch ca. 3.300 Fahrzeuge tatsächlich betroffen gewesen seien. Damit liege ihr Wirkungsgrad nur noch bei 0 bis maximal 1 Verkürzungstag pro betroffenem… …Luftschadstoffkonzentrationen – wie hier – könne es nicht nur ausreichend, sondern mit Rücksicht auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sogar geboten sein, nur… …Aktionsplanmaßnahmen festzulegen, die lediglich auf eine Verbesserung der Luftqualität in besonders stark belasteten Bereichen des Plangebietes abzielten und daher nur… …Teilplan Stuttgart seiner Verpflichtung aus dem Urteil vom 31. 05. 2005 nicht nachgekommen. In Fällen der vorliegenden Art, in denen nicht mehr nur die… …verkürzen. Dieses Ziel des Aktionsplanes dürfte nur in seltenen Ausnahmefällen mit einer einzigen Aktionsplanmaßnahme, in Fällen der vorliegenden Art mit zum… …Teil hohen Grenzwertüberschreitungen und langen Überschreitungszeiträumen in der Regel jedoch nur mit einer Mehrzahl von Maßnahmen zu erreichen sein. Dem… …Waiblinger Straße zu keiner Verkürzung der Überschreitungszeiträume führe und der Maßnahme nur wegen ihrer Wirksamkeit im Bereich des Messpunktes Siemensstraße… …werde hierdurch nicht übermäßig belastet. Sie könne ihr Wohnmobil in weiten Teilen Deutschlands nach wie vor ungehindert nutzen; sie dürfe nur nicht in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …hier zu betrachtende Vorschrift des § 18 BImSchG in der heutigen Form nur noch für eine relativ kurze Zeit Bestand haben wird: Nachdem die mit dem… …verfassungsrechtlichen Grundlagen hierfür siehe Ruttloff, UPR 2007, 333. 6 Zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen hierfür siehe Hendrischke, NuR 2007, 454… …; Fischer-Hüftle, NuR 2007, 78; Otto/Sanden, NuR 2007, 802. 7 Zum Zeitplan siehe Lottermoser, UPR 2007, 401 (403); Kloepfer, UPR 2007, 161 (167); Sangenstedt, ZUR… …Zweckbestimmung gilt § 18 BIm- SchG nicht nur für die Erstgenehmigung, sondern auch für die Genehmigung wesentlicher Änderungen (§ 16 BImSchG) und für… …nicht nur für den Fall, dass erstmalig von der genannten Verordnungsermächtigung Gebrauch gemacht wird, also nicht nur für den Zeitpunkt des… …IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsrecht wesentlich verändert haben 20 . Dieser Schutzzweck gilt nicht nur für genehmigte Anlagen, sondern gleichermaßen auch für die… …1994, 254 (255). 24 Vgl. BVerwG, Beschl. v. 27. 6. 1988, NuR 1988, 385; Führ, ZUR 1994, 255 (256); Scheidler, UPR 2003, 213 (216). 25 Häußler, VBlBW 1999… …Schutzzweck des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG uneingeschränkt auch für die zwar formell nur anzeigepflichtigen, aber materiell genehmigungsbedürftigen Anlagen gelte… …Errichtung oder des Betriebs der genehmigten Anlage angibt. Wie die Fristsetzung rechtlich zu qualifizieren ist, ist umstritten. Die Zuordnung ist nicht nur… …errichten bzw. den Betrieb aufzunehmen 35 . Die Fristsetzung liegt im Ermessen der Behörde. Umstritten ist, ob die Behörde berechtigt ist, die Frist nicht nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Die neue 1. BImSchV – Regelungen und Hintergründe

  Anja Behnke

  …liegen sowohl in der Anlagentechnik als auch in der Bedienung der Anlagen. Handbeschickte Feuerungsanlagen wurden bislang nur einmal nach der… …unbegrenzt betrieben werden. Dieses Problem gibt es in erheblichem Maße auch bei Öfen, die nur einen Raum beheizen, so genannten Einzelraumfeuerungsanlagen… …Emissionsgrenzwerte, die nur mit moderner Anlagentechnik einzuhalten sind, Maßnahmen gegen einen allzu sorglosen Umgang mit der Holzverbrennung und eine… …beachten. Brennstoffe weitergehende Voraussetzungen als für andere Hölzer: sie dürfen nur in Holz verarbeitenden Betrieben zum Einsatz kommen, und dies auch… …nur, wenn die Feuerungsanlage anspruchsvolle Kohlenmonoxid-Grenzwerte einhält. Während außerdem bisher eine Mindest-Nennwärmeleistung von 50 kW… …begünstigt eine Korrosion von Anlagenbestandteilen. Auch die Dioxin- und Furanemissionen können erhöht sein. Aus diesem Grund darf Getreide nur in Anlagen von… …, oder aber drosseln die Luftzufuhr des Ofens mit der Folge deutlich erhöhter Emissionen. Bislang gab es für die meisten Einzelraumfeuerungsanlagen nur… …allgemeine Anforderungen – konkrete Grenzwerte bestanden nur für Anlagen mit höherer Leistung. Mit der novellierten 1.BImSchV gelten für die Öfen nun… …eignen sich wegen ihres geringen Wirkungsgrades nicht zum Heizen. Es bleibt dabei, dass diese Anlagen nur gelegentlich betrieben werden dürfen. 4.2… …. 12. 2016) errichtet werden Brennstoff gemäß § 3 Absatz 1 * Kohle, Brenntorf Naturbelassenes Brennholz Holzpellets Beschichtetes Holz, Spanplatten (nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Noch einmal: Gender-Aspekte – diesmal bei Umwelt und Gesundheit

  …zwar nicht nur in ihrer sozialen Umwelt, sondern auch in ihrer physikalisch-chemischen. Bei Männern sind es überwiegend Expositionen am Arbeitsplatz, die… …sozialen und kulturellen, physiologischen und genetischen Faktoren, die hier eine Rolle spielen. Denken wir dabei bei den Männern nicht nur an Schadstoffe… …Prävalenzraten wurden Frauen jahrzehntelang sowohl in der epidemiologischen Forschung als auch in der Versorgungsforschung nur inadäquat oder gar nicht… …Geschlechtersensibilität von Auswertungsmethoden nicht allgemein, sondern nur in Bezug auf konkrete Fragestellungen und Bedingungen beantwortet werden. Würde das Themenfeld…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Verantwortung – ein abgedroschenes Thema?

  …sich für jede beliebige Expertenaussage ein Gutachter finden lasse, was aber nur damit zusammenhängt, dass von diesen Experten ein Sachverständiger mehr… …behauptet, als er beweisen kann. Heute ist man leider oft schon nur durch Engagement in einer einseitigen Richtung angeblicher Experte, aber Engagement hat… …, denn der Schutz der Biosphäre und damit die Zukunftssicherung der Menschheit kann nicht nur Sache der Wissenschaftler, Techniker und Politiker sein… …Mehrheitsentscheidungen, sondern nur um die Objektivierbarkeit. Der Staat braucht wissenschaftliche Experten, die Wissenschaft braucht für ihre Realisierungen die Politik…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Elektromobilität – zu frühe Euphorie?

  …einem Ausbau der Elektromobilität; wenn Deutschland seinen Beitrag zum Erreichen der globalen Klimaziele leisten wolle, gehe das nur über Elektromobilität… …im Verkehrssektor, und diese sei nur dann wirklich emissionsfrei, wenn der Strombedarf der Elektrofahrzeuge aus zusätzlichen erneuerbaren Energien… …entschließen würden, aber das auch nur mit Einschränkungen: Insgesamt würde etwas mehr als ein Drittel umsteigen, wenn das Elektroauto preislich identisch zu den… …herkömmlichen Wagen wäre; 13,6 % würden dies tun, wenn dies mit Mehrkosten von maximal 20 % verbunden wäre (nur 3,2 % lehnten dies ab). Demnach wird das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Internationale Zusammenarbeit im Umweltschutz – ein Anlass zur Freude?

  …Arbeitsplatz. Nicht nur vor diesem Hintergrund wird die Kommission der Vereinten Nationen für Nachhaltige Entwicklung (CSD) bei ihrer 15. Jahrestagung im… …Umweltbelastungen ein globales Problem darstellen, so können sie auch nur durch internationale Zusammenarbeit wirklich auf Dauer gelöst werden. Es könnte jetzt wieder… …, und nicht immer lässt sich das Wünschenswerte realisieren. Aber hier soll nun nicht wieder nur „bedauert“ werden – im Gegenteil: es passiert in der… …Provinzen Overijssel, Gelderland und Limburg berieten sich mit Nordrhein-Westfalen: sicher nur ein kleiner Mosaikstein internationaler Zusammenarbeit, aber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Vereinte Nationen – vereinte Untätigkeit oder sinnvolle Aktivitäten?

  …nur um 2 Grad nicht erreicht würde. Vor kurzem rief der UN-Flüchtlingshochkommissar die betroffenen Länder zu Maßnahmen gegen eine klimabedingte Flucht… …internationale Umweltpolitik zu den wichtigen Feldern der UN-Aktivitäten, und zwar nicht nur, indem die Vereinten Nationen für zwischenstaatliche… …wegweisende internationale Umweltabkommen zustande gekommen sind. Beispiele? Man denke etwa, um nur ein paar zu nennen, an das Washingtoner Artenschutzabkommen… …besagen, dass die UNO gar nicht die richtige Institution für derartige Abkommen sei. Da kann man aber nur zurückfragen, wie die Entwicklung denn ohne die…

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