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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Auf dem Weg zu effizienterem Internationalen Umweltschutz?

  …Bundesumweltministeriums hat der Internationale Umweltschutz seinen gebührenden Platz; hier geht es vor allem auch um den Klimaschutz. Aber man verfolgt zum Glück nicht nur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Inhalt / Impressum

  …dieser aktuellen Rechtsprechung kann im Anwendungsbereich der TA Lärm nur auf solche immissionsreduzierenden Maßnahmen zurückgegriffen werden, die mit der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Perspektiven der Immissionsüberwachung hinsichtlich Messtechnik, Zielgrößen und europäischer Leitlinien

  PD Dr. rer. nat. habil. T. A. J. Kuhlbusch, Dr. rer. nat. U. Quass, Dr.-Ing. Uta Sager, Tanja Leppik-Bork

  …Luftqualität führt nicht nur zu positiven Effekten für die Umwelt, die Gesundheit der Bevölkerung und die Lebensqualität, sie zahlt sich letztendlich auch…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Zur Bedeutung des BImSchG und der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren

  Ein Rechtsprechungsüberblick mit Anmerkungen
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …Anwendungsbereich der TA Lärm kann demzufolge nur auf solche immissionsreduzierende Maßnahmen zurückgegriffen werden, die mit der TA Lärm vereinbar sind. Hierzu… …Anwendungsbereich der TA Lärm kann nur auf Schallschutzmaßnahmen zurückgegriffen werden, die mit der TA Lärm vereinbar sind. Solche 12 BVerwG, Urt. v. 29. 11. 2012, 4… …nämlich nicht nur verpflichtet, solche Emissionsvermeidungsmaßnahmen zu ergreifen, die gesunde Wohnverhältnisse sicherstellen, vielmehr kommen auch darüber… …Grundstück in baurechtlich allgemein zulässiger Weise bebauen will, dieses Recht nur deshalb vorzuenthalten ist, weil der Betreiber der emittierenden Anlage in… …werden können. Vielmehr kann in diesem Zusammenhang nur auf Maßnahmen des passiven Schallschutzes zurückgegriffen werden, die mit der TA Lärm vereinbar…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zum Umgang mit Geruchsimmissionen

  Dr. Katharina Mohr

  …. Die Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG seien daher nicht erfüllt und das Vorhaben könne nicht genehmigt werden. Nicht nur bestätigte… …sich die Annahme als falsch, durch das Vorhaben würde nur ein irrelevanter Zu satzbeitrag an Geruchsimmissionen verursacht. Sondern auch – und für das… …Interesse eines Anlagenbetreibers, der nur einen irrelevanten Zusatzbeitrag zu einer bestehenden Geruchssituation beiträgt und dem Interesse der Nachbarn… …einer Anlage in geruchsvorbelasteten Gebieten gerade nicht ohne Weiteres möglich ist, auch dann nicht, wenn die neu hinzutretende Anlage nur einen… …hier als unbegründet hat. Denn das Planungsgebiet war aus seiner Sicht räumlich so eingegrenzt, dass nur eine bestimmte Anzahl an „Geruchsimmittenten“… …waren bei bestimmten baulichen und technischen Abluftbedingungen überhaupt keine bzw. nur äußerst geringfügige Geruchsbelastungen zu erwarten. Die… …zahlreichen Entscheidungen zur Anwendbarkeit der GIRL nur OVG Münster, Urteil vom 24. 06. 2004, 21 A 4130/01, NVwZ 2004, 12. Siehe zur rechtlichen Einordnung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Anforderungen an Messstellen und Sachverständige

  Eine Betrachtung des neuen § 29 b BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Anlagensicherheit, die nur durch sicherheitstechnische Prüfungen und die Überprüfung sicherheitstechnischer Unterlagen, insbesondere der Sicherheitsanalyse… …Belieben des Anlagenbetreibers. Vielmehr kommen nur solche Stellen bzw. Sachverständige in Betracht, die zuvor von der zuständigen Behörde bekanntgegeben… …BImSchG) § 29b Abs. 1 BImSchG bezieht sich auf § 26 und § 29a BImSchG denen zufolge nur solche Stellen bzw. Sachverständige die dort genannten Ermittlungen… …zukommt 18 , werden ihnen mit der Bekanntgabe keine öffentlich-rechtlichen Aufgaben oder Befugnisse übertragen, sondern sie werden nur nach Maßgabe des mit… …ergebe, dass nur solche Stellen Messgutachten erstatten dürften, die besonders leistungsfähig, sachkundig und zuverlässig seien 25 . Anforderungen an… …Messstellen i. S. d. § 26 BImSchG und Sachverständige i. S. d. § 29a BImSchG hatte es daher zunächst nur auf Erlassebene in Gestalt der LAI-Richtlinien gegeben… …(s. o. II.). Erst mit dem Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie vom 11. 8. 2010 26 wurde die bis dahin nur konkludent geltende Rechtslage… …außerdem Vorgaben zur Organisationsform von Sachverständigen bzw. Stellen. So gibt § 2 Nr. 6 der 41. BImSchV vor, dass Sachverständiger nur eine natürliche… …gerechtfertigt, da nur juristische Personen und Personengesellschaften die erforderlichen Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Ermittlung besitzen 34 . 33… …, dass die Bekanntgabe gegenständlich beschränkt werden kann, so dass sie sich nur auf ganz bestimmte Ermittlungen oder Prüfungen bezieht. Dies trägt dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Leserbriefe / Personalien

  …, Verantwortungsbewusstsein nicht nur bzgl. seiner eigenen wissenschaftlichen Ergebnisse, sondern auch hinsichtlich der Gesellschaft zeichneten ihn immer aus. Wir danken ihm… …(DBU) und einem eindringlichen Appell, den Nachhaltigkeitsgrundsatz auch zu leben, nach dem „jede Generation nur so viel verbrauchen darf, wie sie auch… …eingehaucht. Die DBU habe nicht nur ihr Gründungskapital von knapp 1,29 Milliarden auf heute rund zwei Milliarden Euro vermehrt, womit unter Berücksichtigung… …Preise des Atomstroms seien nur damit zu erklären, dass das Bezahlen der tatsächlichen Kosten auf die nächsten Generationen delegiert worden sei und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Veröffentlichungen

  …Überwachungsregelungen. Die Konsequenzen für die deutsche Wirtschaft werden jeweils herausgearbeitet, aber dieses Werk ist nicht nur für die Wirtschaft interessant… …bzw. KWKG 2012 behandelt. Ein umfangreiches Register erleichtert den Zugang zu den einzelnen Themenblöcken, und insgesamt kann das Werk nur empfohlen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Nachrichten

  …Beschlüssen nur zu lesen oder zu hören. Menschen werden daher heute stärker in Planungsund Entscheidungsprozesse einbezogen als bisher, etwa bei Lärmfragen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Umweltinformationen

  …Stickstoffoxid-Ausstoß gegenüber dem aktuellen Abgasstandard Euro 5 vor. Ab 1. Juli 2014 werden in den Umweltzonen in NRW nur noch Fahrzeuge mit einer grünen Plakette… …Schutz der menschlichen Gesundheit und der Ökosysteme zu gewährleisten, sind weitere Anstrengungen nicht nur beim Verkehr oder bei Industrieanlagen nötig… …Immissionsschutz 4 · 13 179 Umweltinformationenr nur mit einem Bündel von Maßnahmen erreichen, die gleichzeitig ergriffen werden. Dazu zählen beispielsweise eine…

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