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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Wo steht das deutsche Umweltbewusstsein?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Orientierungsinstrument. Sie dienen als Kompass, der nicht nur die aktuellen Sorgen der Bevölkerung – etwa im Hinblick auf steigende Kosten – und ihre Erwartungen an die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

  Dr. Alfred Scheidler

  …BImSchG betrifft nicht nur Windenergieanlagen, sondern ist weiter gefasst, indem er in Absatz 1 Satz 1 Repowering als Modernisierung einer Anlage zur… …. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 2 BImSchG Gemäß § 16b Abs. 1 Satz 1 BImSchG sind beim Repowering im Rahmen des Änderungsgenehmigungsverfahrens nur… …Erneuerung des Anlagenbestandes unter Nutzung bereits erschlossener Standorte nicht nur energetisch-wirtschaftlich, sondern auch mit Blick auf etwaige… …Auswirkungen auf Mensch und Tier in aller Regel vorteilhaft ist 26 . Die nachteiligen Auswirkungen beziehen sich nicht nur auf die in § 1 BImSchG genannten… …nicht für alle ­Erneuerbare-Energien-Anlagen, sondern eben nur für Wind­ 26 BT-Drucks. 19/30954 S. 12. 27 BT-Drucks. 20/7502 S. 21. 28 Siehe Fn. 6. 29… …durch die Modernisierung einer einzelnen Anlage der Gesamtpegel der Geräusche nur unwesentlich gemindert wird. Dies soll nach § 16b Abs. 3 BImSchG einer… …. Angesichts der insofern seit 2021 neuen Rechtslage, die mit § 16b Abs. 7 Satz 1 BImSchG (nur) ein Änderungsgenehmigungsverfahren fordert, hat das OVG Münster… …16b BImSchG, Rn. 73 ff.; Scheidler, Windenergieanlagen an Land (Fn. 14), Rn. 343 ff.; ders., UPR 2023, 371; Gellermann, NuR 2022, 89; siehe auch OVG… …nicht mehr dem Stand der Technik entspricht 43 . Der Anwendungsbereich des § 16b Abs. 7 BImSchG ist nur eröffnet, wenn die Windenergieanlage bereits –… …nicht notwendig bestandskräftig 44 – genehmigt wurde; damit ist gleichzeitig ausgesagt, dass nur Anlagen erfasst sind, die unter Nr. 1.6 des Anhangs 1 der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht

  Timo Aust

  …nur in bestimmten Ausnahmefällen Abweichungen zuzulassen. 4 Die zentralen Elemente der BVT-Merkblätter („BVT-Schlussfolgerungen“) werden unter… …BImSchG übernommen wurden und (nur für IED-Anlagen) erhebliche vollzugspraktische Konsequenzen nach sich gezogen haben. 8 Das zuvor genannte Ziel der IED… …Neufassung der IED, sondern nur zu einer Änderung bzw. Ergänzung einzelner Artikel sowie Anhänge der bisherigen IED. Sie zielt insbesondere auf eine… …durch Elektrolyse geben. Gemäß Anhang I Nr. 6.6 werden künftig nur Elektrolyseanlagen mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag erfasst. 2… …zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen, NuR 2025, 535. 1·2026 Immissionsschutz 13… …. de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-umsetzung-derrichtlinie-eu-2024-1785-zur-aenderung-der-richtlinie-2010-75-euueber-industrieemissionen). 17 Vgl. DIHK-Stellungnahme, a.a.O. 18 Vgl. Stellungnahme Deutscher Anwaltverein, NuR 2025, 535, 536 ff. 19 Vgl. etwa Stellungnahme des Ministeriums… …(nur) Betreiber von Anlagen nach den Nummern 1, 2, 3, 4, 6.1 und 6.2 des Anhang I der 4. BImSchV. Diese haben darin bis zum 30. 06. 2030 Maßnahmen zu… …, a.a.O. 23 Vgl. zur Kritik an dem gewählten Wortlaut die Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins, a.a.O. 24 Vgl. dessen Stellungnahme in NuR 2025, 535… …konsolidierte Fassung (oder sind nur die nachträglichen Anordnungen gemeint?) tatsächlich zur Information der Öffentlichkeit erforderlich ist. Zudem liegt auf der… …timo.aust@gsk.de www.gsk.de 25 Vgl. Stellungnahme Deutscher Anwaltverein, NuR 2025, 535, 538. 26 Vgl. etwa die Stellungnahmen der Bundesvereinigung Recycling-­…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Das neue Kohlendioxid-Speicherung- und- Transport-Gesetz

  Prof. Dr. Walter Frenz

  …Gesetz/2025/20250806-gesetzentwurf-kohlendioxid-speicherungsgesetz-aenderungsgesetz-kabinettsvorlage.pdf?__blob=publicationFile&v=10. Letzter Abruf: 16. 12. 2025, S. 1 f. 2 Gesetzentwurf (Fn. 1), S. 2. Dazu bereits Frenz, NuR 2025, 677 ff. 3 Im Einzelnen Wasielewski, in: Frenz… …nicht bundesweit ermöglicht; ausgenommen sind nur Forschungsspeicher. Jedoch eröffnet das geplante Gesetz einzelnen Ländern, die dauerhafte Speicherung… …zusätzliche Beeinträchtigung anderer Belange darstellen, die über die alleinige Verlegung der Wasserstoffleitung hinausgeht. Das gilt allerdings nur im… …befinden. Insoweit ist die Sachlage vergleichbar zu den Leitungen, nur dass Speicher generell stärkere Auswirkungen haben und damit auch insoweit intensiver… …Speicherkapazitäten nicht ausreichen (sog. Bedarfsregelung). 20 Dies betrifft allerdings für § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9a) und b) KSpTG nur den Abstand von 8 Kilometern… …ermöglicht die kommerzielle CO 2-Sequestration im Offshore-­ Bereich. Für den Onshore-Bereich enthält es nur eine Öffnungsklausel, welche die Länder betätigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Klimafreundlicher tanken, neue Nachfrage für grünen Wasserstoff: Bundesregierung beschließt Gesetzesnovelle zur Treibhausgasminderungs-Quote

  …Wasserstoff sind ab 2027 nur noch anrechenbar, wenn Vor-Ort-Kontrollen durch staatliche Kontrolleure möglich sind. Dies soll möglichem Betrug besser vorbeugen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  G20-Umweltminister einigen sich auf Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität

  …ein gemeinsames Verständnis zum Klimawandel einigen konnten. Das darf so nicht bleiben, denn der Klimawandel geht nicht weg, nur weil man ihn…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  So ist das nationale Klimaziel 2040 erreichbar

  Umweltbundesamt zeigt einen Emissionspfad Richtung Treibhausgasneutralität
  

  …Investitionen lassen sich nur nach langen Abschreibungszeiträumen oder mit enormen Umstellungskosten verändern. „Eine kluge Klimaschutzpolitik hat zugleich auch…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  24.000-mal klimaschädlicher als CO₂: Messungen der Goethe-Universität zeigen Emissionen des Gases SF₆ in Deutschland

  Höchste Werte von Schwefelhexafluorid (SF₆) in Europa – deutscher Hotspot in der Region um Heilbronn
  

  …allerdings, dass sich in diesem Gebiet die einzige uns bekannte Produktions- und Recyclinganlage für SF 6 in Europa befindet.“ Meixner weiter: „Nur wenn klar…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Emissionshandel: 21 Milliarden Euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds

  Emissionshandel bewährt sich als Treiber wirtschaftlicher, energieeffizienter Technologien
  

  …nEHS für Wärme und Verkehr. Bis 2022 waren zunächst nur die Hauptbrennstoffe Benzin, Diesel, Heizöl, Flüssig- und Erdgas Teil des nEHS. Ab 2023 kamen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Messaktion „Decke auf, wo Atmen krank macht“: Deutsche Umwelthilfe belegt gesundheitsschädliche Diesel-Abgaswerte in 167 Städten

  …nur dort etwas, wo es eine der bundesweit 287 verkehrsnahen Messstationen für Stickstoffdioxid gibt – oder dort, wo Umweltverbände wie wir das Problem…