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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …Auslegungskriterien. Dabei wird die neuere Rechtsprechung zur Auslegung des Begriffs dargestellt und kritisch hinterfragt. Danach sind nur solche Pflegeeinrichtungen… …Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG nur dann erteilt wird, wenn sichergestellt ist, dass die von der Anlage ausgehenden Geräusche keine schädlichen… …ihren Stempel aufdrücken“ 7 . Diese Einschätzung des OVG Lüneburg erscheint im Ansatz zutreffend. Nach allgemeinem Sprachgebrauch ist nur eine Einrichtung… …Pflegeeinrichtung selbst angelegt sind. Die gebietsprägende Wirkung bestimmt sich nämlich nicht nur nach der Prägewirkung der Pflegeeinrichtung selbst. Hinzutreten… …Überwiegen des eigentlichen Pflegezwecks“ 14 . Nicht ausreichend sei es, wenn im Einzelfall nur tatsächlich oder „begleitend“ Pflege stattfinde 15 . Zur… …und dem Krankenhaus in Nr. 6.1 lit. f TA Lärm. Daraus sei zu folgern, nur wenn Pflegeeinrichtungen „eine bestimmte, in gewisser Weise an ein „Gebiet“… …erscheinen als Kureinrichtungen. Da letztere nur erfasst werden, soweit sie ein Gebiet prägen, könnte die gleiche Anforderung auch bei Pflegeeinrichtungen… …Ansammlung kranker Menschen liegende Sinn und Zweck von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm gebietet es daher, nur solche Einrichtungen als Pflegeanstalten zu… …3. Alt TA Lärm nur noch Gebiete für Pflegeanstalten, nicht lediglich einzelne Pflegeanstalten erfasst. Der Umweltausschuss begründete den Vorschlag… …damit, auch sonst seien in Nr. 6.1 TA Lärm nur Gebiete geschützt, die Erfassung von Gebieten für Pflegeanstalten sei daher nur konsequent. Dem widersprach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Einhaltung des Immissionsschutzrechts können die zuständigen Behörden nur dann sorgen, wenn sie im Einzelnen wissen, ob und wieweit die einschlägigen Normen… …; Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 3), § 6 BImSchG, Rn. 32; ders., WiVerw 2008, 1 (20); ders., NuR 2009, 232; Rebentisch, NVwZ 1995, 949 (953). I. Anwendungsbereich… …und Reichweite des § 52 BImSchG 1. Überwachung nur im Bereich des Immissionsschutzrechts? Der verwaltungsbehördliche Überwachungsauftrag nach § 52 Abs… …hierfür auf die ordnungsbehördliche Generalklausel abgestellt wird 14 , kann das nur insoweit überzeugen, als es um den Bereich der §§ 32 bis 37 BImSchG… …gleichzeitig eine Verletzung der Pflichten aus § 22 Abs. 1 BImSchG darstellt. Wegen der nur subsidiären Anwendbarkeit der ordnungsbehördlichen Generalklausel… …. Umgekehrt dürfen bei einer nur wenig gefahrträchtigen Anlage die Zeiträume aber auch nicht so weit auseinander liegen, dass einzelne Betriebe überhaupt keiner… …regelmäßig zugleich eine Überprüfung der Anlage dar, auf welche sich die Genehmigung bezieht, denn die Einhaltung der Genehmigung lässt sich in der Regel nur… …auf das gemeinschaftsrechtliche Effektivitätsgebot sowie darauf beruft, dass Art. 13 Abs. 1 der IVU-Richtlinie keinen Hinweis auf eine nur… …, wohingegen gegenüber sonstigen Eigentümern und Besitzern von Grundstücken nur weniger weitreichende Befugnisse bestehen 34 . Eine Beschränkung der behördlichen… …aus Praktikabilitätsgründen, vom Betretungsrecht nur in seinem Beisein Gebrauch zu machen, da er z. B. auf Gefahren, die sich aus dem Betriebsablauf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Wie viel schneller kann der Transrapid fahren als der ICE?

  Beiträge zum Lärmschutz im Schienenverkehr
  

  Matthias Risch

  …Schallemission schneller fahren kann. Dies ergibt für typische Strecken nur geringe Gewinne an Fahrzeit. Somit wird die Entscheidung des Sultanates Qatar…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Entwicklung der SO₂- und NO₂- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965

  Katharina Edelmann, Dr Dieter Ahrens, Prof. Dr. Helmut Mayer

  …elektronischen Datenbank verfügbar. In den Jahren zuvor liegen nur lückenhafte Daten für eine geringe Anzahl an Stationen in unterschiedlicher schriftlicher Form… …deren Vorgängerorga nisationen seit 1964. Das Luftmessnetz in Baden-Württemberg hat in seiner Entwicklung häufige Veränderungen erfahren, nicht nur… …Gesundheit und die ökologischen Wirkungen sind seit Jahrzehnten untersucht worden und zählen zu den am besten bekannten Wirkungsketten. Hier wird nur auf die… …der untersuchten Städte ist nur der Freiburger Höllentäler wirksam, Karlsruhe und Mannheim liegen zu weit von den Randhöhen entfernt. Die Oberrheinebene… …bei 2,5 m/s, in Freiburg bei nur 1,6 m/s und in Mannheim bei 2,3 m/s. 2.7 Mittlerer Neckarraum Die günstigen Temperaturverhältnisse in diesem Gebiet… …gegenüber der freien Windströmung (Robel et al. 1978). Dadurch liegt die mittlere Windgeschwindigkeit im Innenstadt-Talkessel bei nur 1,7 m/s. 2.8… …Zeit entweder am selben Ort oder unterlagen nur sehr kleinen räumlichen Veränderungen, so dass diese Messreihen weitgehend als homogen bezüglich der… …ausgeprägte Schwankung mit nur noch selten auftretenden Höchstwerten von mehr als 100 μg/m 3 . In Freiburg und Karlsruhe sanken die SO 2-Werte gegen Ende der… …1980er-Jahre stark ab und neben den Monatsmittelwerten stiegen auch die maximalen 24- Stunden-Werte eines Monats nur noch in wenigen Wintern auf über 100 μg/m 3… …Heilbronn mit 5,0 μg/m 3 . Freiburg ist mit durchschnittlich nur 3,8 μg/m 3 SO 2-Jahremittelwert am geringsten belastet und erreicht damit bereits Werte wie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Feinstaubemissionen von Öl-, Gas- und Pelletkesseln

  Dr.-Ing. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Maike Springmann, Dipl.-Ing. Julia Goy, Dipl.-Ing. Christian Schäfer

  …als auch täglich stark und hängt vor allem von der Außentemperatur und dem Nutzerverhalten ab. Die volle Auslastung des Kessels wird in der Praxis nur… …allem von der Außentemperatur und dem Nutzerverhalten ab. Die volle Auslastung des Kessels wird in der Praxis nur in vergleichsweise wenigen Stunden pro… …mit Ölbrenner aufgelistet. Beim CO unterscheiden sich die Ergebnisse für die untersuchten Ölqualitäten für den Dauerbetrieb nur geringfügig. Die… …Niedertemperaturkessel sind die Ergebnisse zusammengefasst in Tabelle 6 dargestellt. Aufgrund der geringen filterbaren und kondensierbaren Staubkonzentrationen wurden nur… …aerodynamischen Durchmessern > 0,3 μm weisen nur eine geringen Anteil an der Gesamtstaubmasse auf. Rund 76 % der emittierten Partikelmasse entfallen auf Partikel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Kopenhagen – Katastrophe oder nächster iterativer Schritt?

  …, entgegen vieler Erwartungen, nur zu einem Minimalkonsens geführt, und auch der wurde am Ende nur „zur Kenntnis genommen“. Die Enttäuschung war weltweit… …haben, bis zum 31. 1. 2010 nationale Treibhausgasziele für 2020 vorlegen, während die übrigen Staaten, so auch die USA und China, bis dahin nur Zahlen… …erforderlich ist. Die Nennung eines 2-Grad-Zieles, auch wenn es nur zur Kenntnis genommen wurde, kann durchaus als wichtiger Schritt angesehen werden. Der Wald…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Energiesparlampen – Vorteile, Nachteile ...? Und nun?

  …machen. Hier sollen die empfohlenen und sicher problemadäquaten Maßnahmen natürlich in keiner Weise ironisiert werden, nur: die Verbraucher müssen auch… …der Handel seine Verantwortung zur Information über Energie sparlampen nicht wahrnähme. Von insgesamt 86 besuchten Geschäften hätten nur zwei mit… …im Jahr durchschnittlich 50 € Stromkosten sparen, wenn er nur noch Sparlampen verwendet. Denn wenn etwas unumstritten ist, so ist es die höhere… …Effizienz der Energiesparlampen: Während Glühbirnen nur 5 bis 10 % der eingesetzten Energie in Licht umsetzen und Halogenstrahler lediglich 15 bis 20 %, sind… …begann schon 2003. Im Sinne des echten Sparund Kosten-Nutzen-Effektes kann man nur hoffen, dass die im Vorfeld und derzeit diskutierten Probleme gelöst und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Elektromobilität – zu frühe Euphorie?

  …einem Ausbau der Elektromobilität; wenn Deutschland seinen Beitrag zum Erreichen der globalen Klimaziele leisten wolle, gehe das nur über Elektromobilität… …im Verkehrssektor, und diese sei nur dann wirklich emissionsfrei, wenn der Strombedarf der Elektrofahrzeuge aus zusätzlichen erneuerbaren Energien… …entschließen würden, aber das auch nur mit Einschränkungen: Insgesamt würde etwas mehr als ein Drittel umsteigen, wenn das Elektroauto preislich identisch zu den… …herkömmlichen Wagen wäre; 13,6 % würden dies tun, wenn dies mit Mehrkosten von maximal 20 % verbunden wäre (nur 3,2 % lehnten dies ab). Demnach wird das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Umweltzone einfahren will und nur bis Ende 2009 hierfür Ausnahmegenehmigungen erhalten hat. Die Kläger hatten argumentiert, die Umweltzone bewirke keine… …der Begründung des Beschlusses führte das Gericht unter anderem aus: Ein Abwehranspruch gegen Vorhaben im Außenbereich bestehe nur dann, wenn der im… …nur zuständig, wenn Folgen des Neubaus der A 40 für das kommunale Straßennetz auszugleichen wären. Die konkrete Planung gehe nämlich weit über das… …selbständige und rechtmäßige Planung, sondern nur ein Planungstorso. Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist Beschwerde möglich… …Stadtentwicklung hat im August 2005 mit einem Luftreinhalte- und Aktionsplan u. a. festlegt, dass ab dem 1. Januar 2008 nur noch Kraftfahrzeuge mit roter, gelber und… …grüner Plakette in die vom inneren S-Bahn- Ring begrenzte Umweltzone einfahren dürfen. Ab dem 1. Januar 2010 ist dies nur noch Fahrzeugen mit grüner…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …andererseits ein angemessener Abstand gewahrt bleibt. Zu klären ist unter anderem, ob sich diese Pflicht nur an Planungsträger richtet oder auch an… …wal tungs gericht. Aufgrund der im Elektro- und Elektronikgerätegesetz festgeschriebenen Einteilung der Altgeräte in nur fünf verschiedene Sammelgruppen… …aufzuerlegen. Das sei auch mit dem Grundgesetz vereinbar, weil nur so der Gesetzeszweck einer aus Umweltschutzgründen möglichst umfassenden Altgeräteentsorgung… …finanziell zumutbar sei. Nur eingeschränkt gerichtlich nachprüfbar sei die von der Klägerin in erster Linie angegriffene Zuordnung von Elektrogeräten zu…

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