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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

  Dr. Andrea Versteyl

  …Kanzlei ist auf Umwelt- und Planungsrecht spezialisiert. Eine Verschärfung der Emissionsgrenzwerte der 17. BImSchV ist nur mit Zustimmung des Antragstellers… …Abfallschlüsselnummern nach AVV zu kennzeichnen; für Ersatzbrennstoffe werden teilweise nur die Sammelschlüsselnummern 19 12 10 und 19 12 12 akzeptiert. Der maximale… …Einzelanlieferungen) berücksichtigt werden. Da gemäß § 21 Abs. 3 Nr. 1 der 9. BImSchV aber nicht nur die Abfallverbrennungs- bzw. Abfall mitverbrennungs kapazität der… …Kontrollwerten zugelassen worden war, bestätigte 11 . Dabei stellte das BVerwG nochmals klar, dass die Festsetzung von Kontrollwerten Kontrollwerte sollten nur für… …Festsetzung von Kontrollwerten kann nur dann erfolgen, wenn die konkret verwendete Anlagentechnik bei ordnungsgemäßem Betrieb die Einhaltung der Kontrollwerte… …als zweidimensionaler Begriff zu verstehen, der nicht nur die technische Machbarkeit oder die beste Technologie erfasst, sondern mit einer wirtschaft… …. Die Höhe der Kontrollwerte kann die Behörde von sich aus bestimmen. Denn die Genehmi gungsbehörde kann nicht nur die Frage des „Ob“ der… …Vorhabenträger selbst der Genehmigungs behörde entweder bereits in den Antragsunterlagen oder im laufenden Verfahren nicht nur einen Antrag auf die Festsetzung von… …kommen also nur unmittelbar brennstoff abhängige und ohnehin der kontinuierlichen Messung im Reingas unterliegende Schadstoffe für die Festsetzung von… …, dass sich die Umweltverbände nur auf solche Rechtsverletzungen stützen können, die zumindest auch die Rechte einzelner Bürger schützt. Nach dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Heizungs-Check ist leicht – nur ein Gerät, das reicht! Ältere Heizungsanlagen bieten ein ganz erhebliches… …Insassen anpassen: Fährt nur eine Person, ist die Karosserie per Knopfdruck in eine windschnittige Tropfenform wandelbar, die dank optimaler Aerodynamik nur… …wenig Energie verbraucht. Sportliche 220 Stundenkilometer sind so möglich, mit einer Beschleunigung von 0 auf 100 in nur knapp über vier Sekunden. Wir… …Kohlendioxid hat der Mensch keinen „Sensor“; er kann die steigenden Kohlendioxidkonzentrationen in Räumen nur hilfsweise als „verbrauchte“ Luft registrieren… …Verbindungen in der Raumluft verbunden, wodurch die Leistungsfähigkeit (nicht nur) von Schülern sinkt. Durch regelmäßige Kohlendioxid-Messungen und gezieltes… …innerhalb von nur einer Unterrichtsstunde leicht überschritten werden kann. Damit die Luft und somit die Unterrichtssituation auch nach mehreren Stunden noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Übertragbarkeitsprüfung meteorologischer Daten (nach TA Luft) vom Messort auf einen Anlagenstandort

  Anforderungen – Datenbasis – praktische Umsetzung
  

  Dipl.-Met. Wolfram Bahmann, Dipl.-Met. André Förster, Dipl.-Met. Nicole Schmonsees

  …ArguSoft, Brühl Dipl.-Met. André Förster Uppenkamp + Partner, Ahaus Dipl.-Met. Nicole Schmonsees ArguSoft, Burgwedel Nur in seltenen Fällen gibt es am… …Stationen der Luftqualitäts-Messnetze einbezogen. Letztere Datenquellen sollen zukünftig nicht nur im Einzelfall abgefragt werden, sondern auch operationell…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …Hagen i.W. Das Luftqualitätsrecht hat nicht nur innerhalb der wissenschaftlichen Diskussion, sondern weit darüber hinaus „viel Staub aufgewirbelt“… …; Wöckel, Der Feinstaubschleier lichtet sich – rechtlich II, NuR 2008, 32. 5 Für einen Anspruch auf Luftreinhalteplanung VGH München, NVwZ 2007, 233; VG… …sich – rechtlich, NuR 2007, 598 (599 ff.); Klinger/Löwenberg, Rechtsanspruch auf saubere Luft?, ZUR 2005, 169 (173); Krohn, Anmerkung, ZUR 2005, 371… …, UPR 2008, 241; Winkler, Anmerkung, ZUR 2007, 364; Wöckel, NuR 2007, 598; Couzinet, Die Schutznormtheorie in Zeiten des Feinstaubs, DVBl. 2008, 754 (758… …f.). 8 Die Entscheidung betrifft zwar unmittelbar nur die Erstellung eines Aktionsplanes gemäß § 47 Abs. 2 BImSchG; sinngemäß gelten die Ausführungen… …. dazu Streppel, ZUR 2008, 23 (26 ff.); Streppel, EurUP 2008, 96 (98 f.); Scheidler, LKV 2008, 55 (57 f.); Wöckel, NuR 2008, 32; Couzinet, DVBl. 2008, 754… …nur BVerwGE 119, 329 (333); BVerwG, Beschl. v. 29. 3. 2007, 7 C 9.06, NVwZ 2007, 695 Rn. 23; Klinger/Löwenberg, ZUR 2005, 169 (172); Rehbinder, NuR 2005… …, Feinstaub: Der VGH München, NJW 2007, 171. 24 Wöckel, NuR 2007, 599 (601). Vgl. zu den deskriptiven Inhalten des Luftreinhalteplanes Heitsch, in: Kotulla… …aufgrund eigener Tatsachenermittlungen abzulehnen, wenn dies mit dem Inhalt eines Plans unvereinbar ist. Dies gilt nicht nur im Anwendungsbereich des § 40… …, da es hier zunächst nur um das „Ob“ der Planung, nicht aber auf deren konkreten Inhalt insbesondere im Hinblick auf darin enthaltene Maßnahmen geht. 39…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und Tierschutz?

  Dipl.-Oectroph. Sandra Chung

  …Immissionsschutz als auch der Tierschutz letztendlich nur profitieren kann. 1. Einleitung Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen sind Boden, Luft und Wasser… …nur beim Staub. Hier könnten ein Einstreumaterial mit geringerem Staubpotential und der Einbau einer Wasservernebelung eine Minderung erzielen. Einträge… …Emissionspotential von Staub und Lachgas ist gering, das von Ammoniak ist mittel und das von Methan hoch (vgl. Tab. 3). Emissionsmindernde Merkmale bestehen nur für… …Punkten eher als „schlecht“ einzustufen. Alle Verhaltensweisen sind hier nur stark eingeschränkt ausführbar (vgl. Tab.4a). Auch besteht das Risiko an 5… …Merkmal „Weidegang“ wirkt sich nur auf Methan emissionsmindernd aus. Die Stickstoff- und Phosphoreinträge im Boden sind gering vorhanden. Dieses… …der Umweltwirkung Emissionsmindernde baulich-technische Merkmale bestehen nur bei Ammoniak und Staub. Die einfache, teilweise offene Bauhülle, keine… …Gra- 20 Immissionsschutz 1 · 09 sen und Weiden möglich) und die Mutter- Kind- Bindung (nicht gegeben) stark eingeschränkt. Es besteht nur ein Risiko für… …die Entmistung erfolgen wie bei den anderen Haltungsverfahren mit Auslauf. Nur die Bewegung und das Ruhen und Schlafen sind eingeschränkt ausführbar… …, teilweise sogar stark eingeschränkt. Beim Bewegungsverhalten sind das Laufen (da unter Berücksichtigung von Alter und Genetik nur eingeschränktes Platzangebot… …hier nur der Vorhof mit einer Untergrundabdichtung. 4.1.2 Bodenhaltung mit Kaltscharrraum und Auslauf Gehalten werden die Hähnchen im geschlossenen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …, denn die Luftverschmutzung schädigt nicht nur die Umwelt, sondern auch die menschliche Gesundheit. So verkürzt die Aufnahme von Feinstaub nach… …Sand im Winter oder nach einem Naturereignis auftrat (Art. 5 Abs. 4 und 5 TRL-1). 22 Ausnahmen: Bei Schwefeldioxid gilt der Grenzwert nur bei vom… …bei der Überschreitung der Zielwerte oder langfristigen Ziele, Art. 3 Abs. 3 und Art. 4 Abs. 2 TRL-3 und Art. 3 TRL-4, für Ozon jedoch nur, soweit die… …flächendeckend und nicht nur an den Messstationen einzuhalten. 35 Art. 7 Abs. 2 i.V. m. Anhang VII TRL-1, Art. 5 Abs. 2 i.V. m. Anhang V TRL-2, Art. 9 Abs. 1 i.V… …und dem Schutz von Ökosystemen außerhalb von Ballungsräumen (Abschnitt II). Die TRL-2 enthält dagegen nur den Abschnitt I. 36 Art. 7 Abs. 5 i.V. m… …; Assmann/Knierim/Friedrich, NuR 2004, 695; dies., Immissionsschutz 2004, 4; Rehbinder, NuR 2005, 493. Immissionsschutz 1 · 09 5 –– LUFTREINHALTUNG–– Neue… …sie bei der Beurteilung der Luftqualität. 44 Beurteilungskriterium für die Schadstoffe der TRL-1 und TRL-2 ist nur noch die obere und untere… …2020 um bis zu 20 % zu reduzieren. Jedoch muss dieser Wert nur unter anderen, „weicheren“ Voraussetzungen erreicht werden. 56 Musste nach dem Kom… …Abs. 1 und 2). 6 Immissionsschutz 1 · 09 Art. 20 regelt eine Freistellung für alle Emissionen aus natürlichen Quellen, die vorher nur für Schwefeldioxid… …für die Mitgliedstaaten in nationales Recht beträgt zwei Jahre (Art. 33). 59 Art. 22 Abs. 2. Dies war vorher nur für Benzol möglich, Art. 3 Abs. 2 TRL-2…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM₁₀-Feinstaubbelastung für ein Kalenderjahr

  Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer

  …nicht über ständige Messstellen zur Erfassung der städtischen Hintergrundbelastung und der Feinstaubbelastung an Verkehrsschwerpunkten verfügen, nur über… …der lokale Immissionsbeitrag verstärkend wirkte. In Frankfurt (O) zeigte sich der wetterlagenabhängige Effekt nur abgeschwächt. Auch bei zyklonalen… …Wetterlagen ergaben sich höhere Belastungen. Dabei war die Differenz zwischen Vorort-Messstelle und verkehrsbelasteter Innenstadt nur gering ausgeprägt. Eine… …Übertragbarkeit spezifischer Messreihen-Charakteristiken für PM10 auf andere Orte nur bedingt möglich ist. Generell zeigte sich leider eine deutliche Unschärfe in… …, zentrale Heizkraftwerke) zu ziehen. Anhand der Untersuchung zeigte sich aber, dass sie nur leicht Die Auswirkungen zentraler mit den gemessenen PM10-Kon zen-… …lokalen Immissionsbeiträge dar. Nur in Potsdam war außerdem ein gewisser Berliner Einfluss erkennbar, der sich dem lokalen Geschehen aufprägte. Nach dieser… …Frankfurt (O) zeigte sich bei den Differenzwerten ein ähnliches Verhalten wie bei den Absolutwerten. Der lokale PM 10-Einfluss überwog bei weitem. Nur im… …PM 10-Absolutwerten. Nur bei geringen Windgeschwindigkeiten nahmen die PM 10- Differenzen generell ab, so dass die erhöhten absoluten PM… …Vergleich der drei Verkehrsmessstationen zeigten sich ähnliche Verhältnisse. In Cottbus und Frankfurt (O) ergaben sich nur bei Untergrenzen unter 50 m… …erheblich höhere Beträge bei den PM 10-Differenzen, in Potsdam bei unter 100 m. D. h. also, dass nur extrem niedrig liegende 12:00 Uhr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …. 1), § 3 Rn. 65; Volkmann, VerwArch 89 (1998), 363 (388); Beckmann, NuR 2003, 715; Kotulla, NuR 2006, 348 (349). I. Überblick Die Voraussetzungen zur… …Seiten der Genehmigungsbehörde entweder versagt wird oder wenn ihm die Genehmigung zwar erteilt wird, dies jedoch nur mit belastenden Nebenbestimmungen… …dann zu erheben, wenn die Genehmigung nur deshalb versagt wurde, weil das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche gemeindliche Einvernehmen 7 verweigert… …Gesetz keine Grundlage. Eine Ausnahme von dieser Regel gilt nur dann, wenn „eine isolierte Aufheb- barkeit offenkundig von vornherein ausscheidet“. Die… …, § 65 Rn. 7 ff. 10 BVerwG, 17. 6. 2003, NuR 2003, 693; BVerwG, 28. 7. 1989, BVerwGE 82, 260; BVerwG, 21. 3. 1986, BVerwGE 74, 115 (118); Kopp/Schenke… …Dritte nur zusätzliche oder weitergehende Nebenbestimmun gen an, so kann er dies zwar im Wege einer Verpflichtungsklage erreichen 16 ; da der Nachbar aber… …einen Rechtsanspruch darauf hat, dass nur eine Genehmigung erteilt wird, die den vom materiellen Immissions schutz recht geforderten Nachbarschutz… …stattgebende gerichtliche Entscheidung keine Rechtswirkung gegenüber dem Betreiber 20 . 2. Klagebefugnis a) Grundlagen Die Klage ist gemäß § 42 Abs. 2 VwGO nur… …Betrachtungsweise ausgeschossen sein 21 . Das erforderliche subjektive Recht ist zu bejahen, wenn eine Rechtsvorschrift nicht nur dem öffentlichen Interesse, sondern… …, ohne Rücksicht darauf, ob er Beeinträchtigungen eigener Interessen oder öffentlicher Interessen geltend macht 23 . Anfechtungsberechtigt ist hingegen nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Biosprit – Irrweg oder Chance?

  …100 % importiert werden müssen. Hier könnte die Herstellung von Biokraftstoffen Entlastung schaffen, aber auch nur dann, wenn diese überwiegend in den… …. Und Brasilien sieht nicht nur im internen Markt, sondern gerade im Export von Ethanol ein großes Zukunftspotential. Auch jetzt schon exportiert… …Brasilien sein Zuckerrohrethanol nach Europa und auch nach Japan und in die USA, wenn auch nur insgesamt zu etwa 15 %. Wenn in den EU-Ländern neue Richtwerte… …Brasilien an, seine Ethanolproduktion zu verdoppeln, auf 30 Mrd. Liter. Zur Zeit werden nur 3,5 % der brasilianischen landwirtschaftlichen Nutzfläche für die… …Existenzsicherung erhalten sollte. Hier bleibt noch vieles zu tun, und wir alle sollten nicht nur zuschauen … Die Redaktion Immissionsschutz 1 · 09 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Umweltprobleme in der Dritten Welt – wirklich weit weg?

  …wir früher hatten, also Folgeprobleme von Industrialisierung, Verstädterung und chemiegestützter Landwirtschaft – nur in vielfach verschärfter Form? Wir… …Umwelt und die Gesundheit der Bevölkerung. Doch nicht nur die Binnenwanderungen haben zugenommen; seit den 90er beschleunigen sich auch die… …Dinge … Nur, so einfach liegen die Dinge nicht. Die Abholzung des Waldes trägt zur Klimaerwärmung bei, und an der Vernichtung der tropischen Regenwälder… …sind wir beteiligt, siehe nur Thema Edelholzeinschlag oder auch Verzehren „saftiger Steaks“, deren Produktion zugunsten der Vernichtung von Regenwäldern… …Welt mit als unsere ansehen – das gilt nicht nur für den Immissionsschutz – sie sind nicht weit weg, sondern holen uns ein, wenn wir nicht gegensteuern ……

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