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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …, Bezirksregierung Köln Dipl.-Ing. Franz Willi Iven Bezirksregierung Köln Rechtsanwalt Achim Halmschlag Bezirksregierung Köln Viele Unternehmen konzentrieren sich… …entstehen oder sich neu ansiedeln. Rechtlich gesehen stellen diese Firmen ein neues Nachbarschaftsverhältnis dar. Der Beitrag thematisiert die rechtliche… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes anzusehen ist und welche Rechtsfolgen sich hieraus im Vollzug ergeben. 1. Einleitung Der Immissionsschutz geht von seiner ursprünglichen… …langsam und vorsichtig setzte sich die Erkenntnis durch, dass auch Arbeitnehmer benachbarter Betriebe sowie die Unternehmen in der Nachbarschaft selbst… …. Insbesondere die großen Chemieunternehmen konzentrieren sich mehr und mehr auf das Kerngeschäft mit der Folge, die hierzu nicht gehörenden Bereiche… …„outzusourcen“ und selbständige Einheiten zu bilden. Dies führt dazu, dass große Chemiekomplexe sich gesellschaftlich aufspalten. Dadurch werden die… …sich häufig in rechtlich selbständige Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsunternehmen am gleichen Standort auf. Wo sich vorher alle am Standort… …gemeinsamen „Führung“ durch die einheitliche Betriebsleitung ausgeglichen und gelöst werden können. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob der… …nicht an sich zumutbare Lebensverhältnisse noch risikoloser machen (FN 3 grundlegend BVerwG, Urteil vom 22. 10. 1982 – BVerwG 7 C 50, 78 – UPR 1983, 69)… …, das sich deutlich abhebt von den Auswirkungen, die den Einzelnen als Teil der Allgemeinheit treffen können (FN 4 BVerwG a. a. O. [FN 3]). Zu fordern ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich die tatsächlichen… …Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen, wesentlich verändert haben. § 18 Abs. 2 BImSchG regelt die Frage, wie sich die normative Beseitigung der… …BImSchG entsprechende Regelung wird sich im derzeit im Entstehen begriffenen Umweltgesetzbuch wiederfinden. I. Einleitung In § 18 Abs. 1 BImSchG ist das… …Betrieb einer genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich… …laufenden Arbeiten zur Schaffung eines Umweltgesetzbuchs, mit dem das Umweltrecht einheitlich kodifiziert werden soll, zugrunde, so zeichnet sich ab, dass die… …hatte 3 , setzte sich das Bundesumweltministerium zum Ziel, in der laufenden 16. Legislaturperiode erste Teile eines Umweltgesetzbuchs zu erarbeiten und… …oder 2 aus wichtigem Grund verlängern, wenn hierdurch der Zweck des Gesetzes nicht gefährdet wird. Eine Verlängerung ist unzulässig, wenn sich die Sach-… …gefolgert werden, dass sich überall dort, wo der Anwendungsbereich einer Norm nicht ausdrücklich auf die lediglich anzeigepflichtigen Altanlagen erstreckt… …mit der Wiederinbetriebnahme zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich die tatsächlichen Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen… …wird die Auffassung vertreten, es handle sich um eine Befristung im Sinne des § 36 Abs. 2 Nr. 1 VwVfG 32 , andere nehmen eine auflösende Bedingung an 33…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …noch, auch richtungsweisend zu bestimmen, selbst wenn man eingestehen muss, dass sich seit vielen Jahren ein verändertes Spannungsverhältnis zwischen… …Politik und Verwaltung entwickelt hat! Schon ein kurzer Rückblick auf die 80iger und die folgenden Jahre zeigt, dass sich seither in unserem Lande doch… …einiges geändert hat. Das muss nicht negativ sein; denn auch eine Verwaltung darf nicht statisch, sie muss dynamisch sein. Sie muss sich den jeweiligen… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …Bürgerinitiativen, Organisationen, Kirchengemeinden usw! Andererseits sieht sich die Verwaltung wachsenden Ansprüchen der Bürger bei deutlich knapper werdenden… …Kritiker – die Arbeit der Verwaltung an dem einen Prozent kranker Fälle zu messen. Man sollte sich bei der Würdigung der Arbeit der Verwaltung an den 99 %… …wünschte sich das nicht – dann darf man sie nicht an zu viele einengende Vorgaben binden, die Entmündigung der Verwaltung durch den Gesetzgeber nimmt aber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …. Dabei zeigt sich, dass die Schallemissionen verschiedener Güterwagen sich stark unterscheiden können; selbst dann, wenn sie mit gleicher Geschwindigkeit… …ändert sich der Zahlwert 51, wenn sich der Schienenzustand ändert. 2.2 Physikalische Grundlagen Durch die Betriebsbelastung (Überrollvorgänge) bilden sich… …Funktionsfähigkeit zu erhalten. Die Schienen-Rauheit ändert sich bei jedem Überrollvorgang durch einen Zug. Daher kann keine Stichprobe so ausgewählt werden, dass sie… …vier Räder. Die Rad-Rauheit der Grundgesamtheit aller Räder von Schienenfahrzeugen ist nicht bekannt, und sie ändert sich mit der Zeit und mit jeder… …Grundwert einer Messstelle den Schienenzustand bezüglich eines Güterzuges beschreibt. Diese Annahme lässt sich damit begründen, dass die Radlaufflächen der… …der Schall 03 Auf der Grundlage der hier zur Verfügung stehenden Messdaten ergibt sich daher für Güterzüge ein Rad/ Schiene-Grundwert, der den… …Mittelungspegel) sind um 6 dB(A) niedriger als die hier nach statistischen Verfahren ausgewerteten Messungen. Dieser Güterzug-Norm-Grundwert kann sich ändern, wenn… …Güterwagen seien zu 100 % mit Klotzbremsen ausgestattet. Als „Beobachtungsort“ wird hier ein Ort bezeichnet, der sich 25 m in seitlicher Entfernung von der… …Gleismitte und 3,5 m über der Schienen oberkante in ebenem Gelände befindet. Es befinde sich ein Beobachter an einem Beobachtungsort. Die Schienen in diesem… …100 m/s 3600 3,6 jedoch nur während 3,6 Sekunden vorbei. Der Vorbeifahrpegel pvorbei dieser 5 Güterwagen ergibt sich dann aus folgenden Informationen ◆…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  1997–2007 Beste Verfügbare Techniken Referenz Dokumente

  Der „Sevilla-Prozess“ feiert Zehnjähriges – Rückblick und Ausblick
  

  Dr. Kurt Harff

  …aufnahmen, wusste wohl noch niemand so recht, was sich da entwickelte. Das änderte sich, als die ersten Ergebnisse („BREFs“) auf den Markt kamen. Jedenfalls… …. Über den Inhalt dieser Richtlinie ist ausreichend berichtet worden, so dass sich eine eingehende Darstellung hier erübrigt. Stattdessen soll mehr auf die… …(unbestimmte Rechts-)Begriff „beste verfügbare Techniken“ nimmt in der Richtlinie die zentrale Stellung ein, um den sich letztendlich alles dreht. Die von der… …Begriffs, so wie die Richtlinie ihn formuliert, findet sich in Tabelle 1. Insgesamt ist mit BVT der effizienteste und fortschrittlichste Entwicklungsstand… …Branchen-Fachleute zur Entsendung in die TWG rekrutieren. Die TWG trifft sich unter Leitung des EIPPCB in der Regel zweimal – zu Beginn und zum Ende des Prozesses… …können. Die nationale Expertengruppe setzt sich zusammen aus dem/der zuständigen UBA-Mitarbeiter/in, den Länder-Fachvertretern/-innen und eventuell der… …industrieller Umweltstandards, ◆ Information über eine anspruchsvolle Umwelttechnik – z. B. aus Deutschland - verbreiten sich weltweit, was gleichzeitig den… …Situation. Schaut man sich den Geltungsbereich der IVU- Richtlinie an und vergleicht ihn mit der Anzahl der genehmigungsbedürftigen Anlagenarten und… …sich das Harmonisierungsbedürfnis bewegen sollte. Wie aus der Kommission verlautet, wird die novellierte Fassung der neuen Richtlinie einige weitere… …. umweltbundesamt.de/kurzue.htm). Eine Auflistung aller BREFs findet sich im Anhang 1. Von den 33 geplanten BVT-Dokumenten sind alle bis auf das BREF zur Energieeffizienz fertig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Hohe Stickstoffdioxidbelastungen

  Dr. Reinhold Görgen, Dipl.-Phys. Udo Lambrecht

  …Gesamtstickstoffemissionen (NOx) aus Kraftfahrzeugen und Industrieanlagen in Deutschland stark zurückgegangen. Dieser Abwärtstrend spiegelt sich jedoch nicht in den aktuellen… …überwiegend Stickstoffmonoxid (NO), das sich nach luftchemischen Reaktionen in NO2 verwandelt. Zudem trägt stärker als bisher angenommen direkt emittiertes… …Verschärfung der Abgasgrenzwertgesetzgebung sowohl bei stationären Anlagen als auch im Verkehrssektor – hat sich die Luftqualität bei vielen Schadstoffen… …Luftqualitäts-Grenzwerte beziehen sich direkt auf die gesundheitsschädliche Komponente NO 2. Bei den Emissionen dagegen wird die Summe der NO x limitiert, um den… …unterscheiden sich dabei sehr zwischen den einzelnen Standorten. 3. Ursachen der hohen NO 2-Belastungen NO x-Emissionen in Deutschland 1990–2005 Sonstige Quellen… …Schadstoffe bei. Dabei stehen die Konzentrationen von NO, NO 2 und Ozon in einem Gleichgewicht („Photochemisches Gleichgewicht“), welches sich vor allem in… …Stickstoffmonoxid bestehen. Bei Diesel-Pkw dagegen liegt der Anteil von NO 2 bei den Stickstoffoxiden im Abgas schon bei alten Pkw höher und hat sich insbesondere ab… …ausgestattet sind, können sich die spezifischen NO 2-Emissionen bei einigen Systemen allerdings um den Faktor 3–6 erhöhen. Bei diesen Systemen wird aktiv NO 2… …. Abweichungen von der dargestellten Entwicklung können auftreten, wenn sich der Anteil der Fahrzeugarten an der Fahrleistung verschiebt oder die Fahrzeuge mit… …Erhöhung der NO 2-Emissionen bewirken. Je nach Funktionsprinzip und Beschichtung der Systeme können sich die NO 2-Emissionen relevant ändern. Durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …Distickstoffmonoxid Mit dem Kyoto-Protokoll verpflichten sich ca. 40 Industriestaaten und Länder im Übergang zur Marktwirtschaft zur Reduktion ihrer… …1996, eine Überarbeitung erfolgte 2006 (IPCC-Guidelines 2006). Es handelt sich um ein umfangreiches Werk in 5 Bänden, so dass im Folgenden nur die… …sich als großtechnisch einsetzbar erweisen und eingeführt werden, sollen in diesem Sektor die CO 2-Emissionen erfasst werden, die als Verluste beim… …zugehörigen Emissionsfaktoren werden in Mg THG/Aktivitätseinheit, z. B. Mg CO 2/Mg Brennstoff angegeben. Durch Multiplikation ergibt sich die jährliche… …Informationsquellen, z. B. solche von Industrieverbänden, zurück gegriffen werden. Die Emissionsfaktoren ergeben sich für CO 2 in vielen Fällen aus den… …ehemaligen EU-15, haben sich zu einer Reduktion um 8 % verpflichtet. Bei den übrigen Staaten reicht die Spanne von einer Minderung um 7 % (USA, mittlerweile… …aus dem Kyoto-Protokoll ausgestiegen) bis zu einer Erhöhung der Emission um 10 % (Island). Im Mittel ergibt sich eine Reduktion um ca. 5 %. Für die… …EU-15-Staaten einigten sich die europäischen Umweltminister im Jahre 1998 auf eine Lastenteilung (burden sharing), nach der die Mitgliedstaaten in… …überdurchschnittlich zur Minderung der THG-Emissionen bei. Ebenfalls überdurchschnittlich um ca. 25 % verringerte sich die Emission von N 2O, 0 0 25 – 12,5 13 – 6,5 – 28… …Portugal Schweden Spanien EU-15 was u. a. auf Maßnahmen bei der Adipin- und Salpetersäureproduktion zurückzuführen ist. Bei den fluorierten Gasen ergibt sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Langzeitentwicklung der Luftqualität in Baden-Württemberg seit 1985

  Dipl.-Umweltwiss. Sabina Drechsler, Dipl.-Ing. Katja Anke, Dipl.-Met. Dr. Jutta Holst, Dipl.-Met. Corinna Humpert-Zerulla

  …Datenreihen aus den Messungen des Luftmessnetzes Baden- Württembergs generiert. Der Darstellung des LaQx schließt sich eine Interpretation der Entwicklung der… …, die sich auf einer Notenskala zwischen 1 = sehr gut und 6 = sehr schlecht bewegt. Diese Noten gebung des LaQx basiert überwiegend auf den heute gültigen… …Benzolemissionen zum Sektor Verkehr – 90 % der Emissionen stammen aus diesem Bereich [9] – ließ sich eine Korrelation zu den Immissionen an den Messstationen… …Berechnung des LaQx (ab 2007) nicht berücksichtigt. Während des Zeitraumes von 1985–2006 änderten sich sowohl die Messverfahren als auch die Bezugstemperaturen… …für O 2, NO 2 und SO 2. Die Daten wurden deshalb auf eine einheitliche Bezugs tem peratur umgerech net, um eine in sich konsistente Datenreihe für den… …gesetzliche Grenzwert bezieht sich auf Feinstaub PM 10. Eine Berech nung von PM 10 vor 1999 erfolgte daher aus Gesamtstaubdaten, wobei ein Anteil von 75 Prozent… …PM 10 am Gesamt staub angenommen wurde. Dieser Anteil ergab sich im Mittel aus Messergebnissen der Jahre 2000–2004 [11]. 4. Interpretation der… …den Jahren 1985 und 1986 lag die Note des LaQx an den betrachteten Stationen zwischen 5 = schlecht und 6 = sehr schlecht. Ab 1992 änderte sich die… …der Benzolgehalt im Ottokraftstoff von 2,4 Vol % auf 1 Vol % gesunken. Diese Abnahme zeigt sich in der Index prä gung. Die überwiegend den LaQx… …gesetzlichen Vorgaben Einige gesetzliche Vorgaben sind im derzeitigen LaQx nicht berücksichtigt. Im Folgenden wird gezeigt, wie sich eine rückwirkende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Verwertung –anzuwenden. Zum UGB hat sich die UMK einstimmig für ein zügiges Gesetzgebungsverfahren ausgesprochen und noch einmal die Bedeutung betont: „Das… …stufenweise Nachführung der Mindestenergiestandards fordert. Ferner befasste sich die UMK mit der Vermeidung schiffsbedingter Verschmutzungen des Meeres und von… …. Sonder-Umweltministerkonferenz zur Biodiversität am 7. 05. 2008 in Mainz In einer Sonder-Umweltministerkonferenz (UMK) haben sich am 7. 5. 2008 die Umweltministerinnen, -minister… …Carl. Im öffentlichen Teil, der sich an die interne Sonder-UMK anschloss, sprach auch der aus Indien stammende Ökonom Pavan Sukhdev. Sukhdev ist unter… …Global Nature Fund und die Mitglieder des internationalen Living Lakes-Netzwerks freuen sich mit ihrer Präsidentin. Der Preis, der zum sechsten Mal an… …Fondation Yves Rocher, die unter dem Dach des Institut de France mit verwaltet wird, engagiert sich in zahlrei chen Projekten für die Umwelt. Eine Jury aus… …Natur- und Umweltschutz motivieren oder sich für den Artenschutz einsetzen. Umwelterziehung und Nachhaltigkeit der Projekte sowie das Engagement auf na… …tionaler oder internationaler Ebene sind hierbei wichtige Kriterien. Alle diese Vorgaben erfüllt Marion Hammerl, die sich seit zwanzig Jahren dem Umwelt- und… …Bodensee-Stiftung, gegründet für den Schutz von Natur und Umwelt in der Bodensee-Region. Seit dem Jahr 2002 setzt sich Marion Hammerl als Präsidentin ehrenamtlich bei… …nationalen Behörden in anderen Mitgliedstaaten der EU setzt sich das BVL für den wirtschaftlichen Schutz der Verbraucher ein. Hauptsitz des BVL ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Umweltgerechtigkeit – (k)ein Thema für Deutschland?

  …–– EDITORIAL–– Umweltgerechtigkeit – (k)ein Thema für Deutschland? Fährt man durch Ballungsräume, Gebiete, wo sich Wohnhäuser unmittelbar neben… …Menschen, denen wir in solchen Räumen begegnen, zu den sozial schwächeren Schichten gehören, da sich die sozial besser Gestellten sicher auch bessere… …haben und sogar vielleicht insgesamt weniger gesund sind als diejenigen, die sich schönere, weniger belastete Wohngebiete zum Leben aussuchen können. Also… …„Umweltgerechtigkeit“, auch bezeichnet als „umweltbezogene“ oder „ökologische Gerechtigkeit“, international „environmental justice“, befasst sich mit der sozialräumlichen… …Anliegen, zu untersuchen, wie sich solche Ungleichverteilungen beheben oder von vorne herein vermeiden lassen. Es handelt sich also um eine Schnittstelle von… …zu Beginn der 1980er Jahre die Environmental Justice-Bewegung, die sich vor allem gegen den Bau von Mülldeponien und Industrieansiedlungen in… …Deutschland bieten sich integrierte Programme wie die Aktionsprogramme Umwelt und Gesundheit (APUG) des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen, die Lokale…

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