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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Was sonst so 2008 geschah – eine Stippvisite im Internationalen

  …Ausgabe eines Jahres Revue passieren lässt, was sich an relevanten internationalen Entwicklungen getan hat, Tradition, sozusagen einmal im Jahr über den… …Jahres war der Ausbau des Strategischen Umweltdialogs Deutschland – China: Auf Einladung des chinesischen Umweltministers hat sich der Bundesumweltminister… …vom 29. Januar bis zum 1. Februar 2008 in Kanton und Peking aufgehalten. Der Strategische Umweltdialog, der sich bei seiner Gründung 2006 u. a. auf… …14. bis 16. März 2008 trafen sich zum vierten und letzten Mal die Energie- und Umweltminister der 20 größten Energieverbrauchsländer im Rahmen des… …Tagungsort, einem Schloss in Schottland, hat sich als informelles Diskussionsforum für die Haupt verursacher des Klimawandels bewährt. Der Dialog 2008 diente…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Inhalt / Impressum

  …eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder… …auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit… …verpflichten sich ca. 40 Industriestaaten und Länder im Übergang zur Marktwirtschaft zur Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen um im Mittel 5 % bis zu den… …CO2-Emis sionen hat sich weltweit seit 1990 nicht verlangsamt, sondern beschleunigt. 180 IMMISSIONSSCHUTZ Dr. Alfred Scheidler Erlöschen der… …Bedeutung ist. Bei Nr. 2 stellt sich vor allem die Frage, wann eine Anlage „nicht mehr betrieben“ wird. Hierzu hat die Rechtsprechung des… …Gewerbe- und Industriegebieten. Bedingt durch den Umbruch in der Wirtschaftwelt konzentrieren sich viele Unternehmen verstärkt auf ihr Kerngeschäft. Diese… …Entwicklung ist insbesondere in großen Chemieunternehmen festzustellen. Das bedeutet, dass sich in Gewerbe- und Industriegebieten sowie großen Werksgeländen… …Immissionsschutzrechts entsteht für den „neuen Betrieb“ ein neuer „Schutzanspruch“. Für die zuständige Behörde ergibt sich die Frage, ob für sie nach Bekannt werden des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …noch, auch richtungsweisend zu bestimmen, selbst wenn man eingestehen muss, dass sich seit vielen Jahren ein verändertes Spannungsverhältnis zwischen… …Politik und Verwaltung entwickelt hat! Schon ein kurzer Rückblick auf die 80iger und die folgenden Jahre zeigt, dass sich seither in unserem Lande doch… …einiges geändert hat. Das muss nicht negativ sein; denn auch eine Verwaltung darf nicht statisch, sie muss dynamisch sein. Sie muss sich den jeweiligen… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …Bürgerinitiativen, Organisationen, Kirchengemeinden usw! Andererseits sieht sich die Verwaltung wachsenden Ansprüchen der Bürger bei deutlich knapper werdenden… …Kritiker – die Arbeit der Verwaltung an dem einen Prozent kranker Fälle zu messen. Man sollte sich bei der Würdigung der Arbeit der Verwaltung an den 99 %… …wünschte sich das nicht – dann darf man sie nicht an zu viele einengende Vorgaben binden, die Entmündigung der Verwaltung durch den Gesetzgeber nimmt aber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …zugeführt werden muss. A. Einleitung Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit aktuellen Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik und… …der Luftqualitätsrichtlinie lässt sich wie folgt grob umreißen: Die Richtlinie fasst die Luftqualitätsrahmenrichtlinie 4 und ihre ersten drei… …, wie die Werte konkret erreicht werden sollen 7 . Vielmehr tut sich die europäische Politik sehr schwer mit der Festlegung einheitlicher… …Emissionsstandards 8 – dies zeigt sich auch im Zusammenhang mit der Entwicklung der Richtlinie über Industrieemissionen (siehe dazu die Ausführungen unten). Insoweit… …Richtlinien vorgenommen werden, falls sich herausstellt, dass die entsprechenden Vorgaben nicht erfüllt werden können. Andererseits ist es nicht akzeptabel… …berücksichtigen sind. In der Praxis zeigt sich vielfach, dass Emissionsgrenzwerte nicht mit den BVT korrespondieren; als unbefriedigend wird empfunden, dass Umfang… …IVU-Richtlinie als „Systembruch“ wahrgenommen worden 23 , und es wurden Zweifel geäußert, ob sich diese Regelung mit dem Vorsorgegebot von Art. 1 der… …. Art. 29 des Vorschlags) die BVT-Merkblätter „erstellt“ (Art. 14 Abs. 1 des Vorschlags). Auf diese Weise räumt sich die Kommission selbst deutliche… …offen formuliert, dass nicht nur die Emissionsvorgaben – dies deckt sich im Grundsatz mit der deutschen Rechtslage, vgl. §§ 26 ff. BImSchG –, sondern jede… …Großfeuerungsanlagenrichtlinie differenziert bei den Emissionsanforderungen zwischen älteren Anlagen – es handelt sich um solche, die bis zum 27. 11. 2003 in Betrieb genommen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Emissionen klimarelevanter Spurengase und ihre Erfassung

  Dipl.-Ing. Volker Hoffmann

  …Distickstoffmonoxid Mit dem Kyoto-Protokoll verpflichten sich ca. 40 Industriestaaten und Länder im Übergang zur Marktwirtschaft zur Reduktion ihrer… …1996, eine Überarbeitung erfolgte 2006 (IPCC-Guidelines 2006). Es handelt sich um ein umfangreiches Werk in 5 Bänden, so dass im Folgenden nur die… …sich als großtechnisch einsetzbar erweisen und eingeführt werden, sollen in diesem Sektor die CO 2-Emissionen erfasst werden, die als Verluste beim… …zugehörigen Emissionsfaktoren werden in Mg THG/Aktivitätseinheit, z. B. Mg CO 2/Mg Brennstoff angegeben. Durch Multiplikation ergibt sich die jährliche… …Informationsquellen, z. B. solche von Industrieverbänden, zurück gegriffen werden. Die Emissionsfaktoren ergeben sich für CO 2 in vielen Fällen aus den… …ehemaligen EU-15, haben sich zu einer Reduktion um 8 % verpflichtet. Bei den übrigen Staaten reicht die Spanne von einer Minderung um 7 % (USA, mittlerweile… …aus dem Kyoto-Protokoll ausgestiegen) bis zu einer Erhöhung der Emission um 10 % (Island). Im Mittel ergibt sich eine Reduktion um ca. 5 %. Für die… …EU-15-Staaten einigten sich die europäischen Umweltminister im Jahre 1998 auf eine Lastenteilung (burden sharing), nach der die Mitgliedstaaten in… …überdurchschnittlich zur Minderung der THG-Emissionen bei. Ebenfalls überdurchschnittlich um ca. 25 % verringerte sich die Emission von N 2O, 0 0 25 – 12,5 13 – 6,5 – 28… …Portugal Schweden Spanien EU-15 was u. a. auf Maßnahmen bei der Adipin- und Salpetersäureproduktion zurückzuführen ist. Bei den fluorierten Gasen ergibt sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich die tatsächlichen… …Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen, wesentlich verändert haben. § 18 Abs. 2 BImSchG regelt die Frage, wie sich die normative Beseitigung der… …BImSchG entsprechende Regelung wird sich im derzeit im Entstehen begriffenen Umweltgesetzbuch wiederfinden. I. Einleitung In § 18 Abs. 1 BImSchG ist das… …Betrieb einer genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich… …laufenden Arbeiten zur Schaffung eines Umweltgesetzbuchs, mit dem das Umweltrecht einheitlich kodifiziert werden soll, zugrunde, so zeichnet sich ab, dass die… …hatte 3 , setzte sich das Bundesumweltministerium zum Ziel, in der laufenden 16. Legislaturperiode erste Teile eines Umweltgesetzbuchs zu erarbeiten und… …oder 2 aus wichtigem Grund verlängern, wenn hierdurch der Zweck des Gesetzes nicht gefährdet wird. Eine Verlängerung ist unzulässig, wenn sich die Sach-… …gefolgert werden, dass sich überall dort, wo der Anwendungsbereich einer Norm nicht ausdrücklich auf die lediglich anzeigepflichtigen Altanlagen erstreckt… …mit der Wiederinbetriebnahme zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich die tatsächlichen Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen… …wird die Auffassung vertreten, es handle sich um eine Befristung im Sinne des § 36 Abs. 2 Nr. 1 VwVfG 32 , andere nehmen eine auflösende Bedingung an 33…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …, Bezirksregierung Köln Dipl.-Ing. Franz Willi Iven Bezirksregierung Köln Rechtsanwalt Achim Halmschlag Bezirksregierung Köln Viele Unternehmen konzentrieren sich… …entstehen oder sich neu ansiedeln. Rechtlich gesehen stellen diese Firmen ein neues Nachbarschaftsverhältnis dar. Der Beitrag thematisiert die rechtliche… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes anzusehen ist und welche Rechtsfolgen sich hieraus im Vollzug ergeben. 1. Einleitung Der Immissionsschutz geht von seiner ursprünglichen… …langsam und vorsichtig setzte sich die Erkenntnis durch, dass auch Arbeitnehmer benachbarter Betriebe sowie die Unternehmen in der Nachbarschaft selbst… …. Insbesondere die großen Chemieunternehmen konzentrieren sich mehr und mehr auf das Kerngeschäft mit der Folge, die hierzu nicht gehörenden Bereiche… …„outzusourcen“ und selbständige Einheiten zu bilden. Dies führt dazu, dass große Chemiekomplexe sich gesellschaftlich aufspalten. Dadurch werden die… …sich häufig in rechtlich selbständige Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsunternehmen am gleichen Standort auf. Wo sich vorher alle am Standort… …gemeinsamen „Führung“ durch die einheitliche Betriebsleitung ausgeglichen und gelöst werden können. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob der… …nicht an sich zumutbare Lebensverhältnisse noch risikoloser machen (FN 3 grundlegend BVerwG, Urteil vom 22. 10. 1982 – BVerwG 7 C 50, 78 – UPR 1983, 69)… …, das sich deutlich abhebt von den Auswirkungen, die den Einzelnen als Teil der Allgemeinheit treffen können (FN 4 BVerwG a. a. O. [FN 3]). Zu fordern ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …. Dabei zeigt sich, dass die Schallemissionen verschiedener Güterwagen sich stark unterscheiden können; selbst dann, wenn sie mit gleicher Geschwindigkeit… …ändert sich der Zahlwert 51, wenn sich der Schienenzustand ändert. 2.2 Physikalische Grundlagen Durch die Betriebsbelastung (Überrollvorgänge) bilden sich… …Funktionsfähigkeit zu erhalten. Die Schienen-Rauheit ändert sich bei jedem Überrollvorgang durch einen Zug. Daher kann keine Stichprobe so ausgewählt werden, dass sie… …vier Räder. Die Rad-Rauheit der Grundgesamtheit aller Räder von Schienenfahrzeugen ist nicht bekannt, und sie ändert sich mit der Zeit und mit jeder… …Grundwert einer Messstelle den Schienenzustand bezüglich eines Güterzuges beschreibt. Diese Annahme lässt sich damit begründen, dass die Radlaufflächen der… …der Schall 03 Auf der Grundlage der hier zur Verfügung stehenden Messdaten ergibt sich daher für Güterzüge ein Rad/ Schiene-Grundwert, der den… …Mittelungspegel) sind um 6 dB(A) niedriger als die hier nach statistischen Verfahren ausgewerteten Messungen. Dieser Güterzug-Norm-Grundwert kann sich ändern, wenn… …Güterwagen seien zu 100 % mit Klotzbremsen ausgestattet. Als „Beobachtungsort“ wird hier ein Ort bezeichnet, der sich 25 m in seitlicher Entfernung von der… …Gleismitte und 3,5 m über der Schienen oberkante in ebenem Gelände befindet. Es befinde sich ein Beobachter an einem Beobachtungsort. Die Schienen in diesem… …100 m/s 3600 3,6 jedoch nur während 3,6 Sekunden vorbei. Der Vorbeifahrpegel pvorbei dieser 5 Güterwagen ergibt sich dann aus folgenden Informationen ◆…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …Mitgliedstaaten eine kaum zu bewältigende Aufgabe dar. Die Diskussion in der LAI drehte sich vor allem um die Frage, wie man dem Anliegen der Kommission entgegen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Leistungsbetrieb von sich aus unverzüglich einzustellen. Das Gleiche sollte gelten, wenn „der Nachweis der Störfallbeherrschung gescheitert ist, es sei denn, die… …Auflage für zu unbestimmt gehalten und sie deshalb insgesamt aufgehoben. Dieser Auffassung schloss sich das Bundesverwaltungsgericht an, soweit in der… …9 km vom Kraftwerk entfernt wohnt, wandte sich gegen den von der Bezirksregierung Düsseldorf erteilten Vorbescheid für die Erweiterung des…

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