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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …Möglichkeit hat, mit dem Freiraum, den man braucht, die Ziele des Umweltschutzes in Synergie zwischen Wissenschaft und hoheitlichem Handeln anzugehen oder mehr… …Politik und Verwaltung entwickelt hat! Schon ein kurzer Rückblick auf die 80iger und die folgenden Jahre zeigt, dass sich seither in unserem Lande doch… …einiges geändert hat. Das muss nicht negativ sein; denn auch eine Verwaltung darf nicht statisch, sie muss dynamisch sein. Sie muss sich den jeweiligen… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …Verhältnis der Verwaltung zum Bürger und zum Parlament. Insofern hat es die Verwaltung heute nicht leicht. Von außen wird sie häufig mit herber Kritik…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat im Juni 2008 sein Umwelt gutachten „Umweltschutz im Zeichen des Klimawandels“…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Auf Spurensuche

  Analytik der Polychlorierten Dibenzodioxine und Dibenzofurane
  

  Dr. Roland Haag

  …dioxinähnlichen Substanzen hat TÜV SÜD Industrie Service im Oktober 2007 eines der modernsten Analysesysteme der Welt für die Ultraspurenanalytik in Betrieb… …„dioxinähnlichen PCB“ anzuwenden. Hier sind 12 Kongenere zu betrachten, für die die WHO ebenfalls Toxizitätsäquivalenzfaktoren festgelegt hat. 2. Dioxine in der… …sind, hat sich mittlerweile das Problem von der Emissionsseite auf die Umweltseite verlagert. So beträgt die Halbwertszeit von 2,3,7,8-TCDD im Körperfett… …eliminiert. Das 2,3,7,8-TCDD (Seveso-Gift) ist bereits in kleinsten Mengen extrem giftig, weil es ein hohes krebserregendes Potenzial hat. Eine akute Wirkung… …nen bestimmt werden. In den vergangenen 15 Jahren hat TÜV SÜD Industrie Service über 20.000 Umweltproben auf Dioxine und weitere organische Spurenstoffe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  1997–2007 Beste Verfügbare Techniken Referenz Dokumente

  Der „Sevilla-Prozess“ feiert Zehnjähriges – Rückblick und Ausblick
  

  Dr. Kurt Harff

  …Definition Besten Verfügbaren Techniken 10 Jahre ist es her, dass das Europäische IPPC Büro in Sevilla installiert wurde. Es hat seine Heimat im Institut für… …Konzept, das sowohl eine integrierte Genehmigung als auch einen medienübergreifenden Umweltschutz im Auge hat, Emissionen in Luft, Wasser und Boden… …in technische, in der Praxis handhabbare Aussagen, hat die Kommission den von ihr zu organisierenden, oben schon erwähnten Informationsaustausch zu den… …Tätigkeiten EU-weit in Betracht zu ziehen sind. 2. Informationsaustausch – wie funktioniert das? Zur Organisation des Informationsaustausches zu den BVT hat die… …– das EIPPCB ist Teil der Kommission – hat zum einen Verbindung zu den Mitgliedsstaaten (und NGO von Industrie und Umweltverbänden), zum anderen zum… …der Annahme des Dokumentes. Hierbei hat das IEF nur beratenden Charakter, die Kommission ist nicht an sein Votum gebunden. Nach einem… …einigen Jahren ist die Aktualität der BREFs aufgebraucht, so dass eine Revision anliegt. Dieser Revisionsprozess hat bereits begonnen, bevor die erste…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …bisher über das europarechtlich geforderte Minimum hinaus. Auf Initiative des Bundesrats hat der Bundtag deshalb das „Gesetz zur Reduzierung und… …Erörterungstermin für Spalte 1-Verfahren in das Ermessen der Behörde gestellt. 1. Einleitung Auf Initiative des Bundesrats hat der Bundestag das „Gesetz zur… …tungsanlagen ist eingeschränkt. hat. Selbst große Rinder- und Kälberfarmen (unter 600 Rinderplätzen bzw. 500 Kälberplätzen) benö tigen fortan nur noch eine… …etc. Die Entlassung aus dem Kreis der immissionsschutzrechtlichen Anlagen hat auch Auswirkungen auf die vom Anlagenbetreiber zu erfüllenden Pflichten… …, konkret den Vorsorgegrundsatz (§ 5 Absatz 1 Nr. 2 BImschG), der nur für genehmigungsbedürftige Anlagen gilt. Dies hat zur Folge, dass Abschnitt 5 der TA… …. Während der Widerspruch gegen die BImSch-Genehmigung aufschiebende Wirkung hat, ist dies bei nur baurechtlich genehmigten Vorhaben gemäß § 212a BauGB nicht… …IVU-Richtlinie hinausgegangen und hat im Ergebnis auch große Rinder- und Kälberfarmen von der Genehmigungspflicht und damit von den Vorsorgeanforderungen… …freigestellt. Ob er damit für die Landwirte des Guten zu viel (und für die Nachbarn zu wenig) getan hat, wird sich zeigen. Unzweckmäßig ist jedenfalls die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …einem zulässigen Gesamt gewicht von mehr als zwölf Tonnen auf einer Bundesstraße in der Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr hat das Bundesverwaltungsgericht… …7 KS 48/04 – Urteil vom 27. 3. 2008 Die Gemeinde Seevetal hat keinen Anspruch auf Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen mit dem Ziel der Kostenübernahme… …für einen von ihr an der Bahnlinie errichteten Lärmschutzwall zulasten der DB Netz AG. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die darauf… …Nähe des Bahnhofs Hittfeld begehrt. Die DB Netz AG hat mittlerweile den Bahnkörper, den Oberbau, zwei Stellwerke und die Oberleitungen erneuert, weil… …und die Überhol- und Abstellgleise zurückgebaut. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Planungshoheit es einer Gemeinde… …. Februar 2008 Das Land Hessen hat zu Recht Einsicht in die von ihm geführte Datenbank CADEC zum geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt/M gewährt. Das hat… …Beigeladenen Einsicht in die Datenbank CADEC (Computer Aided Decision) gewährt hat. Bei den Beigeladenen, die im Planfeststellungsverfahren Einwendungen gegen… …Verwaltungsgerichtshof hatte die Klage gegen die Offenlegung der Daten abgewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Entscheidung bestätigt: Das Regierungspräsidium…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. 2007 – Az.: BVerwG 7 C 33.07, 29.07, 6.07 und 28.07 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in mehreren Verfahren über Grundfragen der Zuteilung von… …Zuteilungsmaßstäbe und Zuteilungsregeln des Gesetzes verkannt hat. Eine unrichtige Anwendung des Gesetzes bei Zuteilungen im Einzelfall führt dagegen nicht zur… …des Gesetzes hinreichend vertraut ist. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bestätigt, dass die… …Verwaltungsgericht hat erste Urteile zum Thema Umweltzonen, Ausnahmegenehmigung, Plakettenpflicht gesprochen bzw. entsprechende Anträge abgewiesen. Die Anträge bezogen… …vorerst gestoppt Beschlüsse vom 17. 12. 2007 – Az.: 20 B 1586/07 und 20 B 1667/07 Der 20. Senat des Oberverwaltungsgerichts NRW hat mit zwei Beschlüssen vom… …Planfeststellungsbeschlusses wie auch der vorzeitigen Besitzeinweisungen angeordnet hat, konnten die Bauarbeiten bereits aufgenommen und weit fortgeführt werden. Zwei… …Antragsteller hat das Oberverwaltungsgericht nunmehr mit den o. g. Beschlüssen entschieden, dass die schon weitgehend verlegte Rohrfernleitung zwar zu Ende gebaut… …werden darf, die Inbetriebnahme aber vorerst unterbleiben muss. Zur Begründung hat das Oberverwaltungsgericht ausgeführt: Gegen den… …Braunkohlentagebau Garzweiler erfolglos Urteile vom 21. 12. 2007 – Az.: 11 A 1194/02 (Einwohner), 11 A 3051/06 (BUND) Das Oberverwaltungsgericht NRW hat die Berufung… …des Tagebaus nicht verzichtet werden. In beiden Verfahren hat das Oberverwaltungsgericht die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist Beschwerde zum…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Nachrichten

  …Höchstspannungsstrommasten werden nun landesweit alle betroffenen landwirtschaftlichen Flächen vorsorglich gekalkt. Darauf hat sich gestern eine Arbeitsgruppe geeinigt, deren… …Rostschutzmitteln gestrichen wurden. Dies hatten Stichprobenuntersuchungen im Auftrag von RWE ergeben. Der Minister hat daraufhin Experten des Ministe riums, des… …zwölf Masten, über deren genaue Standorte RWE die Behörden vor Ort bereits kurz nach Bekanntwerden der möglichen Belastung informiert hat. Zurzeit werden… …besteht. Der Netzbetreiber RWE Transportnetz Strom, der bei Stichprobenuntersuchungen auf das Problem aufmerksam wurde und die Behörden informiert hat, hat… …Lärmschutz einen wichtigen Stellenwert in Norderstedts Stadt- und Verkehrsplanung hat. Norderstedt hat es als eine der wenigen Städte in Europa geschafft, den… …mit intensiver Mitwirkung vieler Menschen aus Norderstedt und der Umgebung. Das ist ungewöhnlich und neu, hat aber neben einer Fülle von Maßnahmen zur… …Lärmminderung auch zur breiten politischen Akzeptanz der Planung beigetragen. Die Bestandsaufnahme hat ergeben, dass die Lärmquelle Straßenverkehr das größte… …Auftrag gegeben hat. Die Umfrage sei ein klares Signal an die Bundesregierung und die deutschen Mitglieder im Europäischen Parlament, sich ohne Wenn und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …eines Aktionsplans herleiten. Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob ein Einzelner nach dem… …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die so genannte „Biblis-Auflage“ weitgehend – bis auf die darin enthaltene Informations- und Meldepflicht der… …Auflage die Pflicht zur sofortigen Betriebseinstellung angeordnet wird. Das Bundesverwaltungsgericht hat zur Begründung ausgeführt, die Betreiberin könne in… …beiden Fällen nicht hinreichend deutlich erkennen, wann und unter welchen Voraussetzungen diese Pflicht ausgelöst werde. Es hat insbesondere beanstandet… …, verstoße sie überdies gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Die angeordnete Melde- und Informationspflicht hat das Bundesverwaltungsgericht hingegen für… …NRW hat durch o. g. Urteil die (erstinstanzliche) Klage gegen die Erweiterung des Steinkohle-Heizkraftwerks Duisburg-Walsum abgewiesen. Der Kläger, der… …an seinem Wohnort zu noch geringeren Schadstoffimmissionen führen würde. Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …ordnungsgemäße Entsorgung verantwortlich. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Klägerin hatte auf der Grundlage von Verträgen mit den… …KrW-/AbfG unberührt. Dies gilt – wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat - auch, wenn zur Durchführung des Auftrags der Abfallbesitz einem Dritten… …in Dortmund muss neu entschieden werden Beschlüsse vom 25.07.2007 - Az.: 8 A 3113/06 und 8 A 3518/06 Das Oberverwaltungsgericht hat mit zwei… …Argumentation hat sich das Oberverwaltungsgericht in seinen o. g. Beschlüssen angeschlossen. Die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts sind unanfechtbar. BVerwG… …: Nächtliche Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen Urteil vom 29. August 2007 – BVerwG 4 C 2.07 – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich in einem… …, bestimmt sich danach, ob die kurzzeitige Pegelerhöhung wegen ihrer Auffälligkeit außergewöhnlich störend ist. Dies hat das Oberverwaltungsgericht in…

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