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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Veröffentlichungen, Nachrichten
  

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: April 2007 REACH ist auf dem Weg – Endlich startet die Fahndung nach… …gefährlichen Chemikalien Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, den Handel mit chemischen Substanzen möglichst sicher zu gestalten. Mit der formellen Zustimmung der… …unzureichende Informationen vor. REACH verbessert den Schutz von Verbrauchern und Arbeitnehmern am Arbeitsplatz. REACH steht für die Anfangsbuchstaben der… …Chemikalienrecht in einer einzigen Verordnung zusammen. Das für die Industriepolitik zuständige Kommissionsmitglied Günter Verheugen sieht in der nach langjährigen… …. REACH trage ebenso zum Bürokratieabbau bei wie auch zur Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen und der Innovationsförderung. Ein Kernelement von… …REACH ist die Registrierung chemischer Stoffe in einer zentralen Datenbank, die in der neu gegründeten „Europäischen Agentur für chemische Stoffe“ (ECHA)… …in Helsinki eingerichtet wird. Von bestimmten Ausnahmen abgesehen, betrifft dies alle Stoffe, die in einer Menge von einer Tonne pro Jahr in der EU… …die Registrierungspflicht. Die Industrie wird in Nachweispflicht genommen Die Zahl der heute in Gebrauch befindlichen und noch nicht registrierten… …Chemikalien wird auf rund 30.000 geschätzt. In den kommenden elf Jahren soll deren Erfassung abgeschlossen sein. Nach Ablauf der Frist dürfen unregistrierte… …Stoffe nicht mehr gehandelt werden („no data, no market“). Erstmals in der EU werden mit REACH auch solche Chemikalien erfasst, die vor 1981 noch ohne…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Internationale Qualitätssicherungsmaßnahmen zu lufthygienischen Messungen im Auftrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO)

  Dr. rer. nat. Dipl.-Geogr. Hans-Guido Mücke

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Qualitätssicherung Internationale Qualitätssicherungsmaßnahmen zu lufthygienischen Messungen im Auftrag der… …Weltgesundheitsorganisation (WHO) Dr. rer. nat., Dipl.-Geogr. Hans-Guido Mücke Nach den politischen Veränderungen in Europa Anfang der 90er Jahre ist ein ausdrückliches Ziel… …Gesundheit‘ einzubinden. Die Zusammenarbeit mit der WHO ist organisiert über sein Europazentrum für Umwelt und Gesundheit (englischer Titel: WHO European Center… …. Hintergrund der Zusammenarbeit mit der WHO Im Jahre 1986 ernannte das Regionalbüro Europa der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Kopenhagen das Institut für… …Wissenschaft auf dem Gebiet der gesundheitlichen Bewertung von Luftverunreinigungen zum WHO Collaborating Centre for Air Quality Management and Air Pollution… …Control (WHO CC, zu deutsch: WHO-Zentrum zur Überwachung der Luftqualität und Bekämpfung der Luftverschmutzung). Die sich dynamisch entwickelnde… …Zusammenarbeit der ersten Jahre wurde auch nach der organisatorischen Überführung des WaBoLu in das Umweltbundesamt (UBA) 1994 fortgesetzt. Seit 1999 ist das… …WHO’CC organisatorisch in die UBA-Abteilung ‚Umwelthygiene‘ eingebunden. Das WHO’CC ist zuständig für die fachliche und wissenschaftliche Unterstützung der… …WHO bei der Bearbeitung von Fragen und Problemen zum Einfluss von Verunreinigungen der Außen- und Innenraumluft auf die Gesundheit des Menschen in der… …WHO-Region Europa. Dabei ist das WHO’CC Schnittstelle zwischen nationalen und internationalen Fachgremien und Institutionen der 53 europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Der Begriff des Umgebungslärms im neuen Sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Dr. Alfred Scheidler

  …---LÄRMSCHUTZ--- Umgebungslärm Der Begriff des Umgebungslärms im neuen Sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Oberregierungsrat Dr. Alfred… …Scheidler*, Tirschenreuth Dr. Alfred Scheidler Landratsamt Neustadt an der Waldnaab I. Einleitung Mit Gesetz vom 24. 6. 2005 1 wurden die §§ 47a bis 47f… …dienen der Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinie 2 . Ziel dieser Richtlinie ist es, ein gemeinsames Konzept festzulegen, um vorzugsweise schädliche… …Auswirkungen – einschließlich Belästigung – durch Umgebungslärm zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder sie zu mindern (Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie). Im… …bei Überschreitung bestimmter Grenzwerte bestimmte Rechtsfolgen nach sich ziehen würde. Vielmehr geht es um einen strategischen Ansatz, der sich auch… …als Management-Ansatz bezeichnen lässt und der final auf eine Verbesserung der gesamten Belastungssituation – auch durch Belästigungen – gerichtet ist 3… …. Zentraler Anknüpfungspunkt für die Richtlinie und damit auch für den sie umsetzenden Sechsten Teil des Bundes- Immissionsschutzgesetzes ist der Begriff des… …Umgebungslärms, für den § 47b Nr. 1 BImSchG eine Legaldefinition enthält. Da der Begriff dem deutschen Immissionsschutzrecht bislang fremd war, soll nachfolgend… …der Versuch einer Präzisierung und Abgrenzung vorgenommen werden. * Der Autor ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für… …Umweltrecht zuständig. 1 Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm vom 24. 6. 2005, BGBl. I 2005, S. 1794. 2…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Wirkung einer ganztägigen Straßensperrung anlässlich der Tour de France auf die Konzentrationen von PM₁₀, NO/NO₂ und CO an der

  Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst

  …–– IMMISSIONSCHUTZ–– Konzentrationsänderungen aufgrund Straßensperrung Wirkung einer ganztägigen Straßensperrung anlässlich der Tour de France auf… …die Konzentrationen von PM 10, NO/NO 2 und CO an der Verkehrsmessstation Karlsruhe Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst Dr. Werner Scholz Landesanstalt… …Die 12-stündige vollständige Sperrung der Straße an der Verkehrsmess station Karlsruhe sowie weiterer Straßen im Innenstadtbereich anlässlich der Tour… …, NO2 und CO war der Minderungseffekt durch die Straßensperrung stärker ausgeprägt. Bei CO führte die Maßnahme zu einer Abnahme des Tagesmittelwertes um… …65 %, bei NO um 70 % und bei NO2 aufgrund der photochemisch bedingten höheren Hintergrundkonzentrationen um 45 %. Der Zusammenhang der gemessenen… …Minderungen mit den Hintergrundwerten und der Ausschöpfungsgrad der maximal möglichen Minderungsspanne werden diskutiert. 1. Einleitung Die Tour de France… …. Kaiserallee, Reinhold-Frank-Straße und Brauerstraße. Da sich die Verkehrsmessstation Karlsruhe in der von der Tour durchfahrenen Reinhold- Frank-Straße befindet… …(Bild 1), lässt sich über die Messwerte der Station die Auswirkung dieser praktisch vollständigen Straßensperrung untersuchen, die damit eine – allerdings… …nicht aus Gründen der Luftreinhaltung veranlasste – verkehrsmindernde Maßnahme darstellt. Die durchschnittliche Verkehrsbelastung (DTV) der… …Reinhold-Frank-Straße liegt in diesem Abschnitt bei 29.600 Kfz pro Tag, der Lkw-Anteil beträgt 2 %. Am Tag der Tour de France begann die Sperrung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen bei Eigentümerwechsel/Betreiberwechsel

  RA, FA VerwR Dr. Martin Maslaton, wissenschaftlicher Mitarbeiter André Zschiegner

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Biomasseanlagen/-genehmigungen Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen… …Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Leipzig I. Einleitung Die ökologisch wie ökonomisch sinnvolle energetische Nutzung der Biomasse ist in Deutschland weiterhin auf dem Vormarsch… …. Aufgrund der Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) im Jahre 2004, durch die die Vergütungssituation für ins öffentliche Versorgungsnetz… …2004 noch ca. 125 kW, so war bereits im Jahr 2005 ein Anstieg auf 380 kW zu vermelden. Die Tendenz geht also eindeutig hin zu größeren und damit in der… …Einzelpersonen als Betreiber der Anlagen vorzufinden, wird heute häufig ein Betrieb durch Betreibergesellschaften oder Ähnlichem angestrebt. Die diesbezüglichen… …Biomasseanlagen im Außenbereich (§ 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB) stark eingeschränkt. Der nachfolgende Beitrag will einen kurzen Überblick darüber geben, welche… …rechtlichen Aspekte bei einer Übertragung der Anlagengenehmigung zu berücksichtigen sind und auf welche rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten zulässigerweise… …zurückgegriffen werden kann. Dabei wird gemäß der rein tatsächlichen Entwicklung primär von Anlagen ausgegangen, die der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung… …bedürfen, was insbesondere der Fall ist bei ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf Basis von Biogas ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer 1.4 Spalte… …2 lit. b) aa) im Anhang zur 4. BImSchV), ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf der Basis von Pflanzenöl ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Ermittlung und Bewertung von Stickstoffeinträgen Seit der Novellierung der TA Luft 2002 soll bei Vorliegen hinreichender… …. Es wird allerdings kein Verfahren vorgegeben, wie dies zu erfolgen hat. Das Fehlen einheitlicher Konventionen, sowohl zur Ermittlung der Belastung… …Genehmigungsbehörden geführt. Um zu einer einheitlichen Vorgehensweise für die Ermittlung und Bewertung der Stickstoff-Deposition im Rahmen von Genehmigungsverfahren zu… …, Genehmigungspraxis, Ausbreitungsrechnung) der Länder und des Bundes angehörten. Ziel des Arbeitskreises war, ein TA Luft-konformes, praxistaugliches Verfahren sowohl… …zur Ermittlung der Belastung (Vor- und Zusatzbelastung) als auch zur Definition der Begriffe „empfindliches Ökosystem“ und „erheblicher Nachteil“, zu… …entwickeln. In der darauf folgenden Diskussion in der LAI hielt die ganz überwiegende Anzahl der Länder einen Leitfaden zur Ermittlung und Bewertung der… …erleichtern und beschleunigen kann. Der im Herbst 2006 vorgelegte überarbeitete Entwurf einer Verwaltungsempfehlung verfolgt einen pragmatischen Ansatz. In… …Genehmigungsverfahren ist der Leitfaden eine einfache Methode zum Nachweis der Genehmigungsfähigkeit unter Verzicht auf umfangreiche Gutachten beim Vorliegen von… …Anhaltspunkten für schädliche Umwelteinwirkungen durch Stickstoff-Depositionen. Die LAI hatte daher vorgeschlagen, dass sie eine zweijährige Phase der Erprobung… …der Verwaltungsempfehlung in den Ländern unter Beteiligung der Agrarverwaltung begleitet und über das Ergebnis berichtet. Nachdem die Umweltminister…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Aus der ACK/UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK 39. ACK und 68. UMK Umweltminister in Bad Sassendorf am 24. und 25. Mai 2007 Die Umweltminister der Länder und des Bundes… …. Schwerpunktthemen der Frühjahrs-Umweltministerkonferenz unter Vorsitz Uhlenbergs waren der Klimaschutz und die erneuerbaren Energien. Die Umweltminister des Bundes… …und der Länder haben über die Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele und ein nationales Konzept zur Anpassung an den Klimawandel für Deutschland… …. Auch zu den Themen Lärmbekämpfung, Immissionsschutz, Gewässerschutz und Naturschutz standen Initiativen der Umweltminister auf der umfangreichen… …Tagesordnung der Konferenz. Das Rahmenprogramm führte die Minister und Staatssekretäre in das Zentrum für nachwachsende Rohstoffe auf Haus Düsse in Bad… …, Ethanol und mit Hybridtechnologie, die auch zum Transfer der Konferenzteilnehmer eingesetzt wurden. Im Forum des Tagungszentrums präsentierten acht… …Umweltminister von Bund und Ländern haben sich bei ihrer Frühjahrskonferenz in Bad Sassendorf da rauf verständigt, ihre ehrgeizigen Ziele in der Klimaschutzpolitik… …rasch umzusetzen. Dazu soll schon bis zur Herbst tagung der Umweltministerkonferenz (UMK) ein konkreter Maßnahmenplan mit Kosteneffektivitätsanalyse… …erarbeitet werden. Handlungsfelder sollen dabei unter anderem die Erneuerung von Kraft werken, die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel, der… …, der die Konferenz in Bad Sassendorf als UMK-Vorsitzender leitete. Zur Anpassung an den Klimawandel verabredeten die Umweltminister auf Initiative von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 7. März 2007 – BVerwG 9 C 2.06 30-Jahres-Frist für nachträglichen… …Begehren ab, weil für die Frage nicht voraussehbarer Lärmwirkungen nur auf denselben Zeitraum abgestellt werden dürfe, der auch dem… …. Der Anspruch auf nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen wegen „nicht voraussehbarer Wirkungen“ bestehe grundsätzlich für die gesamte Dauer der… …zulässigerweise ein kürzerer Prognosezeitraum zugrunde lag. Dass in der Praxis der straßenrechtlichen Planfeststellung regelmäßig mit kürzeren Prognosezeiträumen… …könnten. Dies führe aber nicht zu einer Verkürzung der vom Gesetz auf 30 Jahre bestimmten Frist zur Geltendmachung von Nachbesserungsansprüchen. Das… …Tatbestandsmerkmal „nicht voraussehbar“ sei nicht gleichzusetzen mit dem Begriff der „fehlgeschlagenen Prognose“ und setze eine solche nicht voraus. Nicht voraussehbar… …sei eine erhebliche Steigerung der Belästigung durch Verkehrslärm gegenüber dem methodisch korrekt prognostizierten Zustand vielmehr auch dann, wenn sie… …erst nach Ablauf des Prognosezeitraums eintrete. Erheblich in diesem Sinne sei eine Lärmsteigerung grundsätzlich erst, wenn der nach der Prognose zu… …, wenn der Beurteilungspegel die sog. enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle übersteige, die in Wohngebieten bei Beurteilungspegeln von 70 dB(A) tags… …/ 60 dB(A) nachts beginne. Der Anspruch auf nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen hänge allerdings von weiteren Voraussetzungen ab. Dazu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Entsorgung von Shredderrückständen Sitzung der LAGA am 28./29. 3. 2007 in Dresden In der Sitzung der LAGA… …ist u.a. die Frage der Entsorgung von Shredderrückständen behandelt worden. Dazu lag den Sitzungsteilnehmern ein Papier der Bundesvereinigung Deutscher… …Stahlrecyclingund Entsorgungsunternehmen e.V. (BDSV) mit einer Erklärung der deutschen Shredderwirtschaft zur Verwertung von Shredderrückständen vor. Kernpunkt des… …BDSV-Papiers ist der Vorschlag, den Entsorgungsengpass, der in Deutschland zurzeit für die aus der Nachbehandlung von Shredderückständen verbleibende… …worden, die von der Shredderwirtschaft selbst, durch Dritte oder in Kooperation mit Dritten realisiert werden sollen. Für einen Übergangszeitraum benötigen… …die Shredderunternehmen eine gesicherte Entsorgungsmöglichkeit für die heizwertreiche Restfraktion in Form einer Ablagerung auf Deponien der Klasse III… …oder eine Verwertungsmöglichkeit in Müllverbrennungsanlagen zu finanziell auskömmlichen Bedingungen. Im Verlauf der Beratung zwischen Bund und Ländern… …wurden u. a. folgende Punkte behandelt: ◆ Die vom Bund vorgeschlagene einjährige Übergangszeit für die Ablagerung auf Deponien der Klasse III nach… …Inkraftsetzung der integrierten Deponieverordnung fand die Zustimmung der Länder. ◆ Der Bund hat verdeutlicht, dass man Ausnahmen für den Vollzug benötigt. Dazu… …sollen Ausnahmeregelungen geschaffen werden, die die Länder nutzen können. Hinweis: Sollte sich die Inbetriebnahme von Projekten zur Verwertung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: September 2007
  

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: September 2007 LKW und Busse sollen umweltfreundlicher werden Busse und LKW… …. Vor der Ausarbeitung des endgültigen Vorschlags für die so genannte Euro-VI- Norm fordert die Kommission alle Interessengruppen auf, sich zu den… …künftigen Grenzwerten zu äußern. Der für Unternehmens- und Industriepolitik zuständige Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen wertete die Konsultation als… …„weiteres Beispiel für unseren zukunftsorientierten Ansatz, bei dem ein Ausgleich zwischen den Interessen der Automobilindustrie und den Belangen des… …Umweltschutzes angestrebt wird.“ Zwar hat sich die Luftqualität in den vergangenen zehn Jahren verbessert, doch gerade in dicht besiedelten Regionen der EU sind… …Kommission will eine neue Allianz zwischen der Europäischen Union und den am stärksten vom Klimawandel betroffenen Entwicklungsländern ins Leben rufen. Im… …, besser auf Naturkatastrophen vorbereitet zu sein. Außerdem will sie den Klimaschutz in die Entwicklungszusammenarbeit einbeziehen. Zur Finanzierung der… …appelliert daher an die EU-Mitgliedstaaten, einen Teil der bereits zugesagten Aufstockung ihrer Entwicklungshilfe für die Maßnahmen der Allianz bereitzustellen… …. Die erste Gelegenheit zur Erörterung der Globalen Allianz mit Vertretern der Entwicklungsländer bieten die Europäischen Entwicklungstage vom 7. bis 9… …. November 2007 in Lissabon. Dabei werden die Themen Klimawandel und Entwicklung im Mittelpunkt stehen. EPER-Entscheidung überholt Nach einer Mitteilung der…

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