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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

  Emissionshandelsverordnung 2030
  

  …. Januar 2019 hat das BMU die Beteiligung der Länder und Verbände zum Entwurf der Emissionshandelsverordnung 2030 (EHV 2030) eingeleitet. Die Frist zur… …Abgabe schriftlicher Stellungnahmen lief bis Montag, 28. Januar 2019. Die vorliegende Emissionshandelsverordnung dient vor allem der Konkretisierung… …verschiedener Regelungen des Treibhausgas-­ Emis­sionshandelsgesetzes (TEHG) für die vier­te Handelsperiode des EU-Emissionshandels (2021 bis 2030). Auf der Basis… …der Verordnungsermächtigungen des TEHG enthält die vorliegende Verordnung insgesamt neun Regelungsbereiche, die jeweils in einem eigenen Abschnitt… …zusammengefasst sind. Der zweite und der dritte Abschnitt enthalten konkretisierende Regelungen für die Emissionsberichterstattung und den Überwachungsplan. Der… …Regelungen für die Datenanforderungen im Zusammenhang mit dem Antragsverfahren zur kostenlosen Zuteilung von Berechtigungen getroffen. Im sechsten, siebten und… …achten Abschnitt werden die Regelungen zur Zulassung von Einzelsachverständigen sowie die Regelung zu einheitlichen Anlagen nach Paragraf 24 TEHG aus der… …für die laufende Handelsperiode geltenden Emissionshandelsverordnung 2020 übernommen. Der neunte Abschnitt enthält die Regelungen zur Befreiung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Klimaschutzbericht 2025: Fortschritte bei Emissionsminderung - weitere Maßnahmen notwendig, um Klimaziele zu erreichen

  Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag den jährlichen Klimaschutzbericht nach Paragraf zehn Bundes-Klimaschutzgesetz vor
  

  …Bundeskabinett hat am 06. 08. 2025 den Klimaschutzbericht 2025 beschlossen. Der Bericht gibt einen Überblick über die ­aktuellen Entwicklungen klimaschädlicher… …Emissionen, die Klimaschutzmaßnahmen und über den Stand der bisherigen Klimaschutzprogramme in Deutschland und hebt die Bedeutung sozialer Aspekte beim… …Klimaschutz hervor. Der Bericht belegt, dass die Treibhausgasemissionen im Jahr 2024 weiter gesunken sind und Deutschland, wenn es an seinen Anstrengungen… …. Ungeachtet dessen sind die Folgen des Klimawandels mittlerweile in Deutschland deutlich spür- und messbar – damit wird klar: die Säule der Anpassung an den… …Klimawandel gewinnt zunehmend an Bedeutung. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Der eingeschlagene Weg stimmt, die klimaschädlichen Emissionen gehen in… …ist, die Widerstandskraft unserer Gesellschaft gegen die Folgen des Klimawandels zu stärken – das ist keine Option, sondern eine Notwendigkeit. Wichtig… …. Wenn wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen, entstehen neue Technologien, neue Arbeitsplätze und neue Geschäftsmodelle – vom grünen Stahl… …, nachhaltigen Dienstleistungen bis zum klimaneutralen Gebäude. Deutschland hat die Chance, ein internationaler Leitmarkt für klimafreundliche Lösungen zu werden… …deutlich unterschreiten – ein Rückgang um 3,4 Prozent auf 649 Millionen Tonnen CO 2-Äquivalente gegenüber dem Vorjahr. Die Emissionen sind in den meisten… …Sektoren rückläufig. Der Sektor Energiewirtschaft verzeichnete den stärksten Rückgang und liegt deutlich unterhalb seiner Zielwerte. Dagegen verfehlten die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

  Bundesregierung beschließt Notifizierung zur freiwilligen Löschung von Emissionszertifikaten zur Absicherung des Kohleausstiegs

  …Das Bundeskabinett hat am 20. 05. 2026 die Notifizierung einer freiwilligen Löschung von Emissionszertifikaten nach der EU- Emissionshandelsrichtlinie… …(2003/87/EG, Artikel 12 Absatz 4) endgültig beschlossen. Diese Löschungen dienen der Absicherung von Emissionsminderungen, die durch die Stilllegung von… …Kraftwerksblöcken infolge des Kohleausstiegs erzielt wurden und können mehrere Jahre hintereinander erfolgen. Die Maßnahme betrifft Zertifikate aus den deutschen… …Auktionsmengen des EU-Emissionshandels und bezieht sich auf die Emissionsminderungen für das Jahr 2024. Diese resultieren aus der Stilllegung der Kraftwerksblöcke… …Neurath A und Frechen im Jahr 2022. Für diese Kraftwerke wurden bereits 2025 Zertifikate gelöscht. Die Löschung der Zertifikate verhindert einen sogenannten… …Wasserbetteffekt, bei dem freiwerdende Zertifikate andernorts genutzt werden könnten, und sichert somit die Klimawirkung des Kohleausstiegs ab. Ein Teil der… …entsprechenden Zertifikate wird bereits automatisch durch die Marktstabilitätsreserve (MSR) aus dem Markt genommen. Die nun beschlossene freiwillige nationale… …Löschung stellt sicher, dass auch die verbleibenden Zertifikate vollständig und zeitnah dem Markt entzogen werden. Die endgültige Höhe der Löschung durch die… …. Die nationale Löschung beträgt daher entweder null Zertifikate – sofern die MSR die entsprechende Menge bereits vollständig absorbiert – oder 687.000… …Zertifikate, falls die MSR nur eine teilweise Löschung bewirkt. Gemäß § 10 Absatz 5 des Treibhausgas- Emissionshandelsgesetzes (TEHG) ist die Bundesregierung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Klagen gegen den ersten Seeabschnitt der Gasversorgungsleitung von R?gen nach Lubmin erfolglos

  …Leipzig hat die Klagen von zwei Umweltvereinigungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Bergamtes Stralsund für die Errichtung und den Betrieb der… …von Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die Klagen, über die das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zu entscheiden hatte, blieben in der… …Beschleunigungsgesetz (LNGG) entbehrlich, weil das Vorhaben der Bewältigung einer Gasversorgungskrise dient. Die gesetzliche Ausnahmeregelung für die OAL ist mit… …Unionsrecht und dem verfassungsrechtlichen Klimaschutzgebot vereinbar. Die beschleunigte Zulassung des ersten Seeabschnitts der OAL ist geeignet, einen… …relevanten Beitrag zu leisten, um die fortbestehende Krise der Gasversorgung infolge der Einstellung der russischen Gaslieferungen und der Zerstörung der Nord… …Stream Pipelines zu bewältigen. Nach dem LNGG soll die nationale Energieversorgung durch die zügige Einbindung verflüssigten Erdgases in das bestehende… …Gasfernleitungsnetz gesichert werden. Die Alarmstufe des Notfallplans Gas galt im Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses und gilt weiterhin. Die zur Anbindung… …Sicherung der Gasversorgung insbesondere über das Gasnetz im Osten Deutschlands beizutragen. Die von den Klägern geltend gemachten Verletzungen… …vereinbar. Die Abwägungsentscheidung ist nicht zu beanstanden, insbesondere sind die Belange des Klimaschutzes hinreichend berücksichtigt worden. BVerwG 7 A…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  EU und USA wollen Methanemissionen reduzieren

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union EU und USA wollen Methanemissionen reduzieren Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben den… …„Global Methane Pledge“ angekündigt. Dabei handelt es sich um eine Initiative, um die weltweiten Methanemissionen zu verringern. Sie soll auf der COP 26 im… …Initiative anzuschließen, und hießen diejenigen willkommen, die ihre Unterstützung bereits signalisiert haben. Methan ist ein starkes Treibhausgas, und ist dem… …jüngsten Bericht des Weltklimarats zufolge etwa zur Hälfte für die Erderwärmung um netto 1,0 Grad Celsius seit dem vorindustriellen Zeitalter verantwortlich… …. Eine rasche Senkung der Methanemissionen ergänzt die Maßnahmen, die auf Kohlendioxid und andere Treibhausgase abzielen. Sie gilt als die wirksamste… …Strategie, um die Erderwärmung unmittelbar zu verringern und das Ziel zu erreichen, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Länder, die sich dem… …Global Methane Pledge anschließen, verpflichten sich zu dem kollektiven Ziel, die Methanemissionen weltweit bis 2030 um mindestens 30 Prozent gegenüber dem… …Stand von 2020 zu senken und sich darum zu bemühen, zur Quantifizierung der Methanemissionen die besten verfügbaren Methoden zur Erstellung von… …Emissionsinventaren anzuwenden mit einem besonderen Schwerpunkt auf großen Emissionsquellen. Die Einhaltung des Global Methane Pledge würde zu einem Rückgang der… …Erderwärmung um mindestens 0,2 Grad Celsius bis 2050 führen. Die Methanemissionsprofile und Reduktionspotenziale variieren von Land zu Land stark, aber alle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Das neue Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …. jur. Michael Hofmeister Wiesbaden Einleitung Am 24. Februar 2006 ist die Verordnung über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und… …-verbringungsregisters 1 in Kraft getreten und gilt damit gemäß Artikel 249 EG unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten. Die Verordnung führt das „Pollutant Release and… …Transfer Register“ (PRTR) ein. Damit soll die Öffentlichkeit regelmäßig sowohl über wesentliche Emissionen von Schadstoffen, als auch über das Verbringen der… …Abfälle aus Industriebetrieben informiert werden. Erheblich ist dabei die Erweiterung der Berichtspflichten von Betreibern aller Industrieanlagen, die unter… …nahezu alle umweltintensiven Anlagen betroffen. 1 Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines… …Art. 15 der Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IPPC) vom 17. Juli 2000 (ABl. EU Nr… …der Entscheidung der EU-Kommission vom 17. Juli 2000 3 aufgebaut wurde. Das Verzeichnis ist seit dem 23. Februar 2004 für die Öffentlichkeit zugänglich… …der Europäischen Umweltagentur verwaltet und wird gespeist durch die von den Mitgliedstaaten der Kommission übermittelten Informationen. Dies bedeutet… …, dass die Gewähr für die Datenqualität ausschließlich bei den Mitgliedstaaten und den Betreibern liegt. Die nationalen Behörden unterziehen dabei die… …berichteten Emissionsdaten nur einer Plausibilitätskontrolle. Da es unterschiedliche Methoden zur Emissionsermittlung gibt, enthalten die übermittelten Daten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Klage gegen Teilgenehmigung für SuedLink-Konverteranlage erfolglos

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Klage gegen Teilgenehmigung für SuedLink-­ Konverteranlage erfolglos Die Teilgenehmigung, mit der bauvorbereitende… …Maßnahmen für die Errichtung und den Betrieb einer SuedLink-Konverteranlage zur Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom gestattet worden sind, ist… …rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 25. 01. 2024 entschieden. Der Kläger, ein Umweltverband, rügt die sachliche Zuständigkeit der… …Immissionsschutzbehörde und bemängelt in erster Linie das Fehlen einer Umweltverträglichkeitsprüfung sowie eines hinreichend konkretisierten Anlagendesigns. Die… …Teilgenehmigung binde faktisch die Behörde für spätere Zulassungsentscheidungen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Konverteranlage erfüllt… …auch die Funktion einer Umspannanlage und ist deshalb immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte ohne… …Umweltverträglichkeitsprüfung erteilt werden. Das Gesetz sieht eine solche nur für Erdkabel, nicht jedoch für Konverteranlagen vor. Die materiellen Voraussetzungen für den Erlass… …schon jetzt erlaubten Baumaßnahmen noch dem künftigen Gesamtvorhaben entgegen. Die Konverteranlage ist ein privilegiertes Außenbereichsvorhaben und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Langzeitentwicklung der Luftqualität in Baden-Württemberg seit 1985

  Dipl.-Umweltwiss. Sabina Drechsler, Dipl.-Ing. Katja Anke, Dipl.-Met. Dr. Jutta Holst, Dipl.-Met. Corinna Humpert-Zerulla

  …Luftverunreinigungen stellen ein Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt dar. Deshalb ist die kontinuierliche Überwachung und Kontrolle der Luftqualität… …notwendig. Sie ist Grundlage für die Bewertung der Immissionssituation und die Beurteilung der Wirkung von Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Dabei sind weniger… …die kurzfristigen Veränderungen von Bedeutung als viel mehr die längerfristigen Trends. In den Jahren 2002 bis 2004 entwickelte das Forschungs- und… …toxikologischen Wissens basiert [1]. Die Berechnung des LaQx erfolgte auf der Grundlage vorhandener Messdaten der letzten 20 Jahre. Hierzu wurden konsistente… …Luftqualität im Laufe der letzten zwanzig Jahre an. Anschließend wurde untersucht, ob die für die Berechnung des LaQx getroffenen Annahmen vor dem Hintergrund… …und Zielwerte erließ die Europäische Wirtschaftgemeinschaft (EWG) mit den Richtlinien zu Schwebstaub, Schwefeldioxid und Stickstoffdioxid in den Jahren… …1980 und 1985 [2, 3]. Es folg ten 1996 die Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie und 1999 bis 2002 deren Tochterrichtlinien, welche die Grundlage der… …[6, 7]. Die darin enthaltenen Grenz- und Zielwerte traten überwiegend 2005 in Kraft bzw. werden ab 2010 gelten. (Siehe dazu auch Tab. 1.) Das Messnetz… …für die Langzeitbetrachtung ausgewählt. 2. Berechnung des Langzeit-Luftqualitätsindex Der LaQx fasst die komponentenbezogene Einzelbewertung der… …Jahresmittelwerte für die Luftschad stoffe NO 2, PM 10, SO 2, Benzol sowie die Kurzzeit belastung (Kb) von NO 2, SO 2 und O 3 in einer einzigen Schulnote zusammen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …Deutschland Die Europäische Kommission hat deutsche Pläne zur schrittweisen Anwendung der EEG-Umlage auf Bestandsanlagen zur Eigenversorgung nach den… …EU-Beihilfevorschriften gebilligt. Die Reform wird – in einer für Bestandsanlagen tragfähigen Weise – zu niedrigeren Stromrechnungen für die Verbraucher beitragen. Nicht… …die Kommission bereits seit längerem in ständigem, konstruktivem Kontakt mit den deutschen Behörden. Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-… …Kommissarin Margrethe Vestager erklärte dazu: „Es ist wichtig, die Kosten für die Energiewende in Deutschland gerecht auf die Stromverbraucher im Land… …aufzuteilen. Zugleich müssen die Regeln aber für jene Verbraucher in tragfähiger Weise geändert werden, die im Vertrauen auf die bestehenden Regeln investiert… …haben, um selbst Strom zu erzeugen. Die Reform der EEG-Umlage in Deutschland zielt auf Ausgewogenheit ab, deshalb haben wir sie heute gebilligt.“ Mit der… …Entscheidung hat die Kommission deutsche Pläne genehmigt zu Befreiungen von bzw. Ermäßigungen der EEG-Umlage für Bestandsanlagen (d. h. Betriebsaufnahme vor dem… …August 2014) zur Eigenversorgung, für neue Eigenversorger (d. h. Betriebsaufnahme im August 2014 oder später), die erneuerbare Energiequellen nutzen, und… …für neue kleine Anlagen zur Eigenversorgung. Die Kommission steht in einem ständigen, konstruktiven Kontakt mit den deutschen Behörden bezüglich… …deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) fördert die Erzeugung erneuerbarer Energien. Seit Jahren wird diese Förderung über eine Umlage („EEG-Umlage“)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Treibhausgas CO₂ - Straßenverkehr bleibt "Sorgenkind"

  …NACHRICHTEN & PRESSE Treibhausgas CO 2 – Straßenverkehr bleibt „Sorgenkind“ Die Verarbeitung und Nutzung fossiler Energieträger und anderer Rohstoffe… …durch den Menschen setzt Treibhausgase und weitere Luftschadstoffe frei. Sie tragen zum Klimawandel bei und beeinträchtigen die Gesundheit. Das… …Statistische Bundesamt hat die jüngsten Zahlen zu Luftemissionen für 2023 veröffentlicht. Immer deutlicher wird der Rückgang kohlebedingter Luftemissionen. Die… …. Berücksichtigt werden die im Inland ansässigen Wirtschaftseinheiten, unabhängig davon, wo die Emissionen entstehen (Inländerkonzept). Damit und mit der weiteren… …Differenzierung nach Energieträgern, gehen die Ergebnisse über die Datenerhebungen zur Überwachung des Kyoto-­ Protokolls beziehungsweise der Pariser Abkommens… …sowie die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen noch hinaus. Diese anthropogenen Emissionen werden jeweils in Tonnen gemessen. Bei den… …Treibhausgasen ­erfolgt die Umwandlung in sogenannte CO 2- Äqui­valenten, um die kumulierte Klimawirkung darzustellen. Die Umrechnung erfolgt anhand von Faktoren… …, welche die Klimawirksamkeit des jeweiligen Treibhausgases im Vergleich zu CO 2 widerspiegeln. Kohlendioxid war auch 2023 mit knapp 739 Millionen Tonnen und… …einem Anteil von rund 90 % das belastendste Treibhausgas. Rund 26 % haben private Haushalte, die übrigen 74 % die Wirtschaft dazu beigetragen. Innerhalb… …der Wirtschaftszweige trugen das Verarbeitende Gewerbe (34 %) und die Energieversorgung (38 %) maßgeblich bei. Die amtliche Statistik vertieft daher die…

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