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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Der Begriff des Umgebungslärms im neuen Sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Dr. Alfred Scheidler

  …Scheidler*, Tirschenreuth Dr. Alfred Scheidler Landratsamt Neustadt an der Waldnaab I. Einleitung Mit Gesetz vom 24. 6. 2005 1 wurden die §§ 47a bis 47f… …Auswirkungen – einschließlich Belästigung – durch Umgebungslärm zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder sie zu mindern (Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie). Im… …Umgebungslärms, für den § 47b Nr. 1 BImSchG eine Legaldefinition enthält. Da der Begriff dem deutschen Immissionsschutzrecht bislang fremd war, soll nachfolgend… …Umweltrecht zuständig. 1 Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm vom 24. 6. 2005, BGBl. I 2005, S. 1794. 2… …Gerlach/Hensel, ZUR 2005, 329 (331); Feldmann, ZUR 2005, 352 (354, 357); Scheidler, UPR 2005, 247. II. Der rechtliche Kontext 1. Vorbemerkung Will man eine… …Präzisierung und Abgrenzung des Begriffs „Umgebungslärm“, wie er in § 47b Nr. 1 BImSchG definiert ist, vornehmen, so ist es zunächst erforderlich, sich den… …. aufgehoben und durch die neuen §§ 47a bis 47f BImSchG ersetzt. Die Gesetzesänderung, mit der die Umgebungslärmrichtlinie weitgehend 1 : 1 umgesetzt wird, trat… …gemäß § 47e Abs. 1 BImSchG grundsätzlich die Gemeinden oder die nach Landesrecht zuständigen Behörden 8 . 3. Die Zweistufigkeit der Lärmminderungsplanung… …(Stand: April 2006), BImSchG, vor § 47a Rn. 12 f. und § 47e Rn. 4 ff.; Fickert, BauR 2006, 920 (934). Immissionsschutz 1 · 07 31 ---LÄRMSCHUTZ---… …, erscheint in NWVBl. 2007. III. Der Begriff des Umgebungslärms 1. Überblick Der Begriff des Umgebungslärms ist der Zentralbegriff der Umgebungslärmrichtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Aus der ACK / UMK

  …Grundlage des Länderkonzepts unter Aufnahme der vom Bund vorgeschlagenen rückwirkenden Förderung ab dem 1. 1. 2005 und der Aufnahme einer Überprüfungsklausel… …Luftqualitätsrichtlinie 1 Die Umweltministerinnen und -minister, -senatorin und -senatoren der Länder betonen erneut, dass wesentliche Grundlagen der… …erhöhen. Dies sind z. B. Vorschläge zur Verlängerung der Fristen zur Einhaltung Eigenanzeige: 185,5 x 92 mm 36 Immissionsschutz 1 · 07 der Grenzwerte zur… …vorgeschlagen) ersetzt wird. Instrumente zur verstärkten Nutzung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt 1. Jede Tonne vermiedenes CO 2 im Wärmebereich ist der… …weitere Belastung der Verbraucher zu vermeiden. Novellierung der 1. BImSchV im Hinblick auf biogene Brennstoffe 1. Die Umweltministerinnen und -minister… …Wirtschaft, Wissenschaft und Regionen in Europa“ statt. Stellenanzeige: Landkreis Nienburg/Weser 1/8 hoch – sw Immissionsschutz 1 · 07 37…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung / Personalien

  …von Rechten der Antragsteller als Eigentümer des von ihnen bewohnten 5 m entfernten Hauses aufgehoben wird (vgl. § 113 Abs. 1 S. 1 VwGO). Auch für den… …gut zu hören und zu verste- 38 Immissionsschutz 1 · 07 hen, so dass der Beurteilungspegel mit 3 dB Messabschlag für Überwachungsmessungen tags (6–22… …. 1 BauBG maßgebend sind (TA Lärm Nr. 6.1c und 6.6 oder 6.7), ist von den Antragstellern nicht in Zweifel gezogen worden. Sie sind erst recht… …nicht abschließend geklärt, dass die von der Baugenehmigung gedeckten Immissionen keine erheblichen Belästigungen im Sinne des § 3 Abs. 1 BImSchG und mit… …dem Gebot der Rücksichtnahme zu vereinbaren sind. Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 BImSchG sind nicht nach § 4 genehmigungsbedürftige Anlagen so zu errichten… …und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach den Stand der Technik vermeidbar sind (1.) und nach den Stand der… …Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen (§ 3 Abs. 1 und 2 BImSchG). Maßstab für die Erheblichkeit der geltend gemachten Belästigungen ist die… …J. Beckmann tritt am 1. Oktober 2006 die Nachfolge von Professor Dr. Heinrich Mäding an, der in den Ruhestand wechselt Der derzeitige Leiter des… …Instituts für Stadtbauwesen und Stadtverkehr sowie Inhaber des gleichnamigen Lehrstuhls der RWTH Aachen, Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann, übernimmt am 1… …48 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) und ihrem Rechtscharakter die Erheblichkeit von Belästigungen und damit die aus dem Gesetz abgeleitete Güterabwägung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Veröffentlichungen, Nachrichten
  

  …Immissionsschutz 1 · 07 Staats- und Regierungschefs ausgewählt, muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden und repräsentiert die Gemeinschaft nach außen. Die… …entwickelten Regionen zuständig. Darüber hinaus setzt sich die Investitionsbank für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner Unternehmen ein. Zum 1. Januar… …Vorgehensweisen auf. Ausgangspunkt ist dabei die Norm DIN EN ISO 14001. Sie gilt als international akzeptierter und eingeführter Maß- Immissionsschutz 1 · 07 41… …und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft (sog. 1. Tochterrichtlinie) eingeleitet; auf nationaler Ebene greifen entsprechende Verordnungen zur… …, unter Einbezug auf das öffentliche Recht, das Umweltstraf- und -privatrecht sowie die EG-Umwelthaftungsrichtlinie. 42 Immissionsschutz 1 · 07 Jan Duikers… …geworden: VDI 2066 Blatt 1 (November 2006) Messen von Partikeln – Staubmessungen in strömenden Gasen – Gravimetrische Bestimmung der Staubbeladung VDI 2310… …geschrieben, der in den nächsten Monaten in einem bundesweit einmaligen Großversuch getestet wird. Drei Kehrmaschinenfahrer Immissionsschutz 1 · 07 43… …erfolgen. Quelle: Informationskampagne für Erneuerbare Energien, Stralauer Platz 34, 10243 Berlin, Fachverband Biogas 44 Immissionsschutz 1 · 07…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Umweltinformationen

  …Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft an höchstens 25 Tagen im Jahr überschritten werden darf. Quelle: dpa Immissionsschutz 1 · 07 45 Umweltinformationenr Ecofys… …. Die erste Phase des EUETS, am 1. Januar 2005 in Kraft getreten, endet am 31. Dezember 2007. Es bindet über 11.000 Unternehmen ein, die für ungefähr die… …Hälfte aller CO 2-Emissionen in der EU verantwortlich sind. Die Phase 2 des Handelssystems beginnt am 1. Januar 2008 und läuft über fünf Jahre bis Ende… …Schadstoffgruppen einteilen. Die Plaketten sollen 10 Euro kosten. Hintergrund ist die hohe Feinstaubbelastung. Quelle: dpa 46 Immissionsschutz 1 · 07…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Presseinformationen

  …zur Erwärmung von Brauchwarmwasser bringt. Der Einsatz dieser Wärmeenergie spart Hausbesitzern nicht nur Heizkosten. Eine Immissionsschutz 1 · 07 47… …. Informationskampagne für Erneuerbare Energien, Stralauer Platz 34, 10243 Berlin 48 Immissionsschutz 1 · 07…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Abbildung 1: Aus Abwärme Strom gewinnen Technologischer Durchbruch: Aqua Society erzeugt unter… …Immissionsschutz 1 · 07 49 Mitteilungen der Industrier Abbildung 2: Zwei Türen, ein Schallschutzwert: Rechts ist die dünne GT42 mit Einfachfalztürblatt zu sehen. Zum… …, E-Mail: bernd.glaser@philips.com www.philips.de 50 Immissionsschutz 1 · 07…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Veranstaltungskalender

  …Veranstaltungskalender Haus der Technik e.V., Hollestr. 1, 45127 Essen, Tel. 02 01/18 03-1, Fax 02 01/18 03-269, E-Mail: hdt@hdt-essen.de, Internet… …: http://www.hdt-essen.de, hat folgende Seminare im Programm: Thema Umweltmanagement-Beauftragter Modul 1 + Modul 2 Akustische Messungen Neues im Umweltschutz Umweltschutz in… …. 2007 / Offenbach 21.– 24. 05. 2007 / Offenbach concada GmbH Consulting & Akademie, Hauert 1, 44227 Dortmund, Tel. 02 31/72 54 71-536, Fax 02 31/72 54… …: Qualifizierung zum Umweltbeauf tragten, Teil 1 + 2 Erfahrungsaustausch für Umweltbeauftragte Termin/Ort 13.– 14. 03. 2007 / Neu-Ulm 06.– 09. 03. 2007 / Dortmund… …Rostock 07.– 10. 05. 2007 / Erfurt und Schweinfurt 07.– 10. 05. 2007 / Gera, Fulda und Zwickau 08. 05. 2007 / Berlin Immissionsschutz 1 · 07 51… …Immissionsschutz 1 · 07…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Inhalt / Impressum

  …: Bezugsgebühren im Jahresabonnement 1 64,– (D)/sfr. 112,–; Einzelbezug je Heft 1 19,20 (D)/sfr. 33,– jeweils einschließlich 7 % Mehrwertsteuer und zzgl… …. Versandkosten. Die Be zugsgebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …: Peter Taprogge Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 7 vom 1. Januar 2006, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von… …wurden im Land Brandenburg – ähnlich wie in weiten Teilen Europas und Deutschlands [1] – meteorologisch bedingt verbreitet sehr hohe PM10-Immissionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung

  Prof. Dr. Klaus Hansmann

  …, Mettmann Prof. Dr. Klaus Hansmann Mettmann 1. Einleitung Der Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung ist unter verschiedenen Aspekten zu… …werden. 1 Verursacht die Anwendung technischer Verfahren unterschiedliche, sich gegenseitig beeinflussende Wirkungen, so bedarf es einer Konfliktlösung… …, die am besten durch vorausschauende Planung geleistet wird. 2 1 Vgl. zum integrativen Umweltschutz die Richtlinie 96/61/EG über die integrierte… …. 7. 2001 (BGBl. I S. 1950). 2 Vgl. dazu näher Landmann/Rohmer/Hansmann, Umweltrecht, Bd. I Nr. 1, § 50 BImSchG Rdnrn. 1–3. 3 Vgl. die Richtlinie… …sowohl im Bundes- Immissionsschutzgesetz als auch im Baugesetzbuch. Nach § 45 Abs. 1 BImSchG ergreifen die zuständigen Behörden die erforderlichen… …. eines solchen nach § 9 Abs. 1 Nr. 23 BauGB mit Verwendungsverboten für bestimmte luftverunreinigende Stoffe) und die Änderung eines vorhandenen… …könnte sich aus § 1 Abs. 3 BauGB ergeben. Danach haben die Gemeinden Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und… …oder in naher Zukunft drohen. In jedem Fall muss es – wie es auch im Wortlaut des § 1 Abs. 3 BauGB zum Ausdruck kommt – um eine Gefährdung der… …; Landmann/Rohmer/Hansmann (Fn. 2), § 47 Rdnr. 25. 9 Vgl. Jarass (Fn. 8), § 47 Rdnr. 41; Sellner/Ohms/Reidt, Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen, 3. Auflage, 1. Teil… …bestimmter Immissionswerte für luftverunreinigende Stoffe aufgestellt werden soll. Aus den Regelungen des Baugesetzbuchs können sich über § 1 Abs. 3 hinaus…

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