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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  89. Umweltministerkonferenz in Potsdam vom 15. bis 17. November 2017

  …Energieeffizienz und eine stärkere Sektorkopplung gesehen. Weiterhin sollen verstärkt Maßnahmen, insbesondere im Wärmesektor sowie zur Steigerung des Anteils… …. Maßnahmen zur Luftreinhaltung Die Umrüstung von Fahrzeugflotten, insbesondere in Städten, ist eine der Maßnahmen, um Verbesserungen der Luftqualität zu… …erreichen. Der Bund hat hierfür bereits den Fonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“ aufgelegt. Um bis zur Fertigstellung der darauf fußenden… …Wolfes in beiden Ländern auf den Weg gebracht werden. Nachdem auf Initiative der Umweltministerkonferenz bereits die Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung der… …diesem Zusammenhang wird ein Leitfaden erarbeitet, der für Deutschland ein einheitliches Monitoring zur Erfassung des Insektenbestands gewährleistet. n…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Mitteilungen der Industrie

  …werden Automobilhersteller, Zulieferer und Recyclingunternehmen gemeinsam Ansätze zur Erhöhung der Verfügbarkeit der Altfahrzeuge für den… …entwickeln, welches von allen Stakeholdern mitgetragen wird. Neben Instrumenten zur Absicherung der Ressourcenverfügbarkeit stehen Technologien zur Erhöhung… …Japan 2005 eine Recyclinggebühr zur Altfahrzeugentsorgung eingeführt. Aber auch die Schweiz glänzt mit sehr hohen Rücklaufquoten, was auf ein… …Tank moderieren. Prof. Martin Faulstich: „Zur nachhaltigen Mobilität gehört auch eine hochwertige Autoverwertung. Wir brauchen wirkungsvolle Instrumente…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  EU-Kommission genehmigt Millionenförderung für umweltfreundliche Verkehrsmittel in deutschen Städten

  …dafür, wie die Mitgliedstaaten neue Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung einführen können, die mit unseren Vorschriften und unserem… …. Die Maßnahmen sind Teil des von der Bundesregierung lancierten „Sofortprogramms Saubere Luft 2017–2020“ zur möglichst raschen Senkung der… …sehr kurzer Zeit zu erheblich geringeren Stickoxidemissionen führen und dadurch insbesondere in Städten zur Verbesserung der Luftqualität und der… …zur Bekämpfung der Luftverschmutzung zu fördern. Bereits im November 2018 hatte die Kommission eine deutsche Beihilferegelung zur Förderung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Bessere Umsetzung der EU-Umweltvorschriften schützt die menschliche Gesundheit und unterstützt das Wirtschaftswachstum

  …konkrete vorrangige Maßnahmen zur Verbesserung in jedem Mitgliedstaat dargelegt. Der Bericht zeigt, dass die Umsetzung des EU-Umweltrechts dringend… …Emissionshandelssystems für Gebäude, den Straßenverkehr und die Kleinindustrie. Die Kommission hat den Mitgliedstaaten zur Deckung ihres Investitionsbedarfs mehrere… …EU-Mittel in Höhe von rund 122 Mrd. EUR pro Jahr für Umweltziele und -prioritäten zur Verfügung gestellt. Die meisten Mitgliedstaaten müssen diese Mittel… …weiter nutzen, um die Fähigkeit der Mitgliedstaaten zur wirksamen Umsetzung zu stärken. Was die Umweltpolitik betrifft, so gibt es für die meisten… …Mitgliedstaaten noch Spielraum, um den Zugang der Öffentlichkeit zu Gerichten zur Anfechtung von Entscheidungen, Handlungen oder Unterlassungen weiter zu verbessern…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Mitteilungen der Industrie

  …Bundesrat Nachdem der Bundesrat bereits im Dezember 2018 der Verordnung zur nationalen Umsetzung der EU-Richtlinie für kleine und mittelgroße Feuerungsanlagen… …wirtschaftlich realisierbar gewesen wären, argumentierten die Branchenvertreter. „Mit der nun gefundenen Lösung zur Umsetzung der MCP-Verordnung kann die… …den mittelgroßen Feuerungsanlagen geschaffen. Den auf Initiative Baden-­ Württembergs im Bundesrat im Dezember 2018 eingebrachten Antrag zur… …von der Politik angemessen gewürdigt wird“, so die Branchenvertreter abschließend. Hintergrund: Die 44. Verordnung zur Durchführung des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes setzt die Medium Combustion Plants-Directive (MCPD) der Europäischen Union um. Sie fasst die bisher in der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsprechung

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Klagen gegen die Elbvertiefung abgewiesen Die Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und… …konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt. Die Deutsche Umwelthilfe, das Land NRW und die Stadt Wuppertal… …, mit denen eine zügige Grenzwerteinhaltung erreicht werden soll. Es sollen nicht nur kurzfristige, sondern auch mittel- und langfristige Maßnahmen zur… …motorisierten Verkehrs weitestgehend vermieden werden. Darüber hinaus sind im Rahmen des Projekts Green-City- Plan zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV… …, zur Nachrüstung des städtischen Fuhrparks und zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur geplant. Ein Fahrverbot sieht der Vergleich nicht vor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Eine neue Industriestrategie für ein weltweit wettbewerbsfähiges, grünes und digitales Europa

  …Binnenmarkt abgebaut werden können, damit alle Unternehmen innerhalb und außerhalb der EU expandieren und konkurrieren können. Das veröffentlichte Paket zur… …Maßnahmen vor: ➤➤ Einen Aktionsplan für geistiges Eigentum zur Wahrung der technologischen Unabhängigkeit, zur Förderung weltweit gleicher… …Wettbewerbsbedingungen, zur besseren Bekämpfung des Diebstahls geisti- 92 Immissionsschutz 2·2020 NACHRICHTEN & PRESSE gen Eigentums und zur Anpassung des Rechtsrahmens an… …Arbeiten zur Stärkung der weltweiten Regeln für Industriesubventionen in der Welthandelsorganisation und mit Maßnahmen zur Behebung des Mangels an… …Gegenseitigkeit beim Zugang zum öffentlichen Beschaffungswesen in Drittländern. ➤➤ Umfassende Maßnahmen zur Modernisierung und Dekarbonisierung energieintensiver… …unangemessene Durchsetzung der EU-Vorschriften. Als Gegenmaßnahme nimmt die Kommission einen Aktionsplan zur besseren Umsetzung und Durchsetzung der… …strategische Agenda des Europäischen Rates für den Zeitraum 2019–2024 sowie der europäische Grü­ne Deal und die Strategie der Kommission zur Gestaltung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Immissionsschutzrechtliche Erleichterungen f?r die Gewinnung von gr?nem Wasserstoff durch Elektrolyseure

  Alfred Scheidler

  …Bundesrates (zur Erleichterung bei der Genehmigung von Elektrolyseuren) vom 24. 11. 2023, ­BR-Drucks. 591/23 (Beschluss). Erleichterungen für die Zulassung… …bestimmter Elektrolyseure zu schaffen. Im Einzelnen finden sich die Änderungen in folgenden Regelwerken (in chronologischer Reihenfolge): ➤ Gesetz zur… …Gesetzes fügte mit Wirkung zum 1. 1. 2023 den § 249a BauGB neu in das Gesetz ein. Die Vorschrift enthält Sonderregelungen für Vorhaben zur Herstellung oder… …Speicherung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien. 5 ➤ Viertes Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von… …getretenen Änderungen der Anlage 1 zum UVPG (also der Liste UVP-pflichtiger Vorhaben) im Hinblick auf Elektrolyseure. ➤ Dritte Verordnung zur Änderung der… …2023, 1; ders., UPR 2023, 321. 5 Siehe dazu auch Müller, NVwZ 2024, 791; Franzius, ZUR 2024, 72; Decker, ZfBR 2023, 319; Pernice-Warnke, JuS, 2023, 828… …Bauplanungsrechts. 8 Damit gelangt über § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auch § 249a BauGB zur Anwendung. Die Norm soll laut Gesetzesbegründung klarstellen, dass zu… …Windenergieanlagen (als originär privilegierte Vorhaben) hinzutretende Nebenanlagen zur Herstellung oder Speicherung von Wasserstoff jedenfalls unter den dort… …wesentliche Änderungen 13 : Sie wurde nicht nur komplett umstrukturiert, sondern als Bezugsanlagen sind nun neben Windenergieanlagen auch „Anlagen zur Nutzung… …BT-Drucks. 20/4227, S. 7. 13 Zur Entstehungsgeschichte siehe Meurers, in: Ernst/Zinkahn/­ Bielenberg (Fn. 10), § 249a Rn. 2, 3. 14 Dietl, UPR 2012, 259 (261)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Das neue Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates vom 18. Januar 2006 (ABl. Nr… …4 und erfasst derzeit rund 50 Stoffe, welche aufgrund von 56 Industrietätigkeiten in Luft und Wasser emittiert werden und sich den in Anhang A zur… …berichteten Emissionsdaten nur einer Plausibilitätskontrolle. Da es unterschiedliche Methoden zur Emissionsermittlung gibt, enthalten die übermittelten Daten… …von den Betreibern freiwillig zur Verfügung gestellten Internetseiten enthalten. Insgesamt werden damit alle relevanten Daten erfasst. (Siehe hierzu… …auch Abb. 1.) 2. Verfahren zum Erlass der Verordnung Am 7. 10. 2004 hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung des… …die Schaffung eines Europäischen Registers zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG… …Artikel 251 EG und nach Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie des Ausschusses der Regionen über das Tätigwerden der Gemeinschaft zur… …damit ein Mittel zur indirekten Verhaltenssteuerung im Umweltrecht. Verstöße gegen die Bestimmungen der Verordnung sollen nach Artikel 20 Absatz 1 6… …Informationen zur Bereitstellung im EPER nur auf ihre Plausibilität hin überprüft wurden, ist nunmehr eine Überprüfung unter Berücksichtigung der… …Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 166/ 2006 Leitlinien zur Überprüfung der vorgelegten Daten hinsichtlich Vollständigkeit, Kohärenz und Glaubwürdigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Inhalt / Impressum

  …Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf… …RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder… …gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche… …Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Eingeschlossen sind auch die Befugnis zur… …Einspeicherung in Datenbanken, der Verbreitung auf elektronischem Wege (online und/oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken… …im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres… …Beitrag zur Konzentrationserhöhung, die vorgestellten Untersuchungen liefern aber nur erste indirekte Hinweise über den Bildungsmechanismus. Es fehlen zur… …Überblick – Stand: April 2006 ◆ Zögerliche Implementierung der Richt linie zur „Integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung“ (IVU-RL) ◆… …Feinstaubgrenzwerte auch 2030 noch nicht einhaltbar? ◆ Fortschreibung der Richtlinie zur Festlegung Nationaler Emissionshöchstmengen (NEC- Richtlinie) 84… …VERÖFFENTLICHUNGEN Rezensionen: ◆ Umweltrechtliche Verantwortlichkeit als mittelbarer Verursacher von Umwelteinwirkungen ◆ Mobilfunkanlagen – Ein Beitrag zur…

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