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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Referentenentwurf zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2508 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Textilindustrie

  …Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Textilindustrie Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/ 2508 hat die Europäische Kommission…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …, weil die ihm nach dem Landesnaturschutzgesetz ... eingeräumten Beteiligungsrechte verletzt worden seien. Das zuständige OVG hat seine Klage mit der… …Nichtzulassung der Revision im Urteil des OVG ... bleibt ohne Erfolg. Wie der 7. Senat des BVerwG in seiner Entscheidung festgestellt hat, weist die Rechtssache… …Verfahrensmangel erkennbar. Wesentliche Entscheidungsgründe: Wie das Gericht in seiner Urteilsbegründung ausführt, hat das OVG die landesrechtlichen Vorschriften als… …für die Ableitung des Kühlwassers erforderlichen Gewässerausbaues gerügt hat, nicht berücksichtigt habe. Die Rüge ist nicht begründet, denn es gibt… …keine Anhaltspunkte dafür, dass das OVG ermessensfehlerhaft entschieden hat. Ein Schluss auf unterlassene Ermessensausübung käme nur in Betracht, wenn… …einem Sportverein zu Vereinsaktivitäten überlassen hat, findet einmal im Jahr ein Sommerfest und dabei in einem Festzelt Musikveranstaltungen statt… …Ereignis nicht vor. Wie der Senat des BGH feststellt, hat das Berufungsgericht aufgrund seiner Feststellungen rechtsfehlerhaft einen Unterlassungsanspruch… …verfahrensfehlerfrei getroffen und bei ihrer Würdigung die zutreffenden Gesichtspunkte zugrunde gelegt hat. Dieser Nachprüfung hält das Berufungsurteil nicht in jeder… …der objektiven Beeinträchtigung. Im Interesse der Harmonisierung zivilrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Beurteilungsmaßstäbe hat der Senat eine… …der Bevölkerung, Volksfeste oder ähnliche Veranstaltungen zu besuchen. Der Gesetzgeber hat aber Ausnahmen für den Fall vorgesehen, dass ein Vorhaben im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Austal 2000 und in eigener Sache

  …–– EDITORIAL–– Austal 2000 und in eigener Sache Wie im letzten Editorial beschrieben, hat mit diesem Heft ein Wechsel in der Redaktion dieser… …von Immissionsschutz, Luftreinhaltung bis hin zu Fragen der Energieversorgung weiter entwickelt hat. Die in den letzten Jahren erschienenen Beiträge…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Lärmschutz an planfestgestellten Straßen Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Anwohner einer nach 1974 planfestgestellten neuen Straße… …Planfeststellungsbeschluss zugrunde lag. Die Vorinstanzen schlossen sich dieser Rechtsauffassung an. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies im Revisionsverfahren beanstandet… …Tatsachenfeststellungen getroffen hat. Deshalb hat das Bundesverwaltungsgericht den Streitfall an die Vorinstanz zurückverwiesen. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 29… …. März 2007; BVerwG 7 C 9.06 Streit über Feinstaubbelastung geht vor Europäischen Gerichtshof Das Bundesverwaltungsgericht hat die Stadt München wegen… …Geschäftsführer der bayerischen Grünen hat im Prozess gegen den Freistaat vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) im Mai 2006 einen Teilerfolg erzielt. Die Münchner… …Feinstaubpartikel PM 10 im Wege der Klage Immissionsschutz 3 · 07 129 ... aus der Rechtsprechungr auf Einschreiten der Behörde durchzusetzen? 2. Hat ein von… …eine Einhaltung des Grenzwertes zwar nicht gewährleisten, aber kurzfristig immerhin zur Verbesserung der Luftqualität beitragen? Mit diesem Beschluss hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2014

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …6 A 10.14, 14.14, 18.14 und 23.14 – Das Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg hat im Juni 2014 die Klagen mehrerer Anwohner aus dem Umfeld des… …Schutzmaßnahmen. Der 6. Senat hat entschieden, dass das Fluglärmschutzgesetz aus dem Jahr 2007 den Klägern die geltend gemachten Ansprüche nicht gewährt, weil der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: Juni 2007
  

  Die Redaktion

  …an liegt die Gesamtmenge bei jährlich 453,1 Millionen Tonnen. Mitte April 2007 hat das Bundeskabinett die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen… …, als auf Dauer einen Ablass zu bezahlen. Die Testphase für das ETS hat 2005 begonnen und läuft bis 2008; daran könnte sich eine Reform des EU-ETS… …anknüpfen. Das derzeitige System bezieht jedoch nicht einmal die Hälfte der CO 2-Emissionen in der EU ein. Die EU-Kommission hat deshalb im Dezember 2006… …vorgeschlagen, den Luftverkehr in das Emissionshan delssystem aufzunehmen. Der Straßenverkehr, der einen hohen Anteil an der Produktion von Treibhausgasen hat… …, soll über eine Treibstoffregulierung einbezogen werden. Die EU-Kommission hat Anfang Februar in einem Strategiepapier vorgeschlagen, dass Neuwagen in der… …würden. Da die Entwicklung des Emissionshandels in der EU für die Europäische Kommission nicht zufrieden stellend verlaufen ist, hat die EU-Kommission… …Vorschläge für eine grundlegende Reform des EU-ETS für die zweite Jahreshälfte angekündigt. Der Europäische Rat hat außerdem einen umfangreichen Aktionsplan… …Förderanträge gestellt werden. Insgesamt 78 Prozent des Budgets sind für Naturschutzprojekte in den Mitgliedstaaten vorgesehen. Die Förderung hat zum Ziel, bis…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Autofreie Friedrichstraße: IASS wertet Folgen für Luftqualität aus

  …Luftqualität in den Seitenstraßen beobachten zu können, hat ein IASS-Forschungsteam um Atmosphärenwissenschaftlerin Erika von Schneidemesser Anfang Juni in der… …, ob die Verkehrsberuhigung positive Auswirkungen lediglich auf die Luftbelastung in der Friedrichstraße hat oder ob auch die Parallelstraßen profitieren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Personalien

  …des Ruhrgebiets zum neuen Vorsitzenden der Kommission „Human-Biomonitoring“ Der Präsident des Umweltbundesamtes, Prof. Dr. Andreas Troge, hat die… …Gelsenkirchen, zum neuen Vorsitzenden ernannt. Das Human-Biomonitoring (HBM) hat bei Bewertungsfragen in der Umwelt medizin und der Beurteilung der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  LAI

  …die LAI beschlossen. Mit ihrem Umlauf 51/2022 hat die Umweltministerkonferenz die Hinweise und Definitionen der LAI zum „angemessenen… …beschlossen. Mit ihrem Umlauf 49/2022 hat die Umweltministerkonferenz die Aktualisierung des Auslegungsfragenkatalogs zur 42. BImSchV der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  LAI

  …TA Luft, Stand 01. März 2023, wurde auf der 147. Sitzung durch die LAI beschlossen. Mit ihrem Umlauf 11/2023 hat die Umweltministerkonferenz die… …beschlossen. Mit ihrem Umlauf 13/2023 hat die Umweltministerkonferenz die Aktualisierung der LAI-Hinweise zur Auslegung der TA Lärm zur Kenntnis genommen und…