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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2015

  Personalien

  …verstorben. Als Persönlichkeit mit starker Durchsetzungskraft hat Professor Pütz die Entwicklung des Immissionsschutzes in Deutschland nachhaltig beeinflusst… …„Immissionsschutz bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen“ in Erinnerung bleiben. Die Zeitschrift „Immissionsschutz“ hat er nicht nur gegründet, sondern er hat ihr… …auch zu dauerhaftem Erfolg verholfen. Darüber hinaus hat er sich für die Weiterbildung der für den Umweltschutz in Verwaltung und Industrie… …(jetzt: Bund-Länder- Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz - LAI). Als LAI-Vorsitzender hat Professor Pütz bundesweite Bedeutung erlangt. Auf seine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Rechtsprechung

  …Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung zur Erstattung von Aufwendungen für Schallschutzmaßnahmen an Bestandsgebäuden sind nicht zu ­beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in… …Lärmschutzzonen des Verkehrsflughafens Frankfurt/Main liegen. Das beklagte Land hat Aufwendungen teilweise als erstattungsfähig anerkannt und im Übrigen unter… …Hinweis auf bereits durchgeführte Schallschutzmaßnahmen oder sonst hinreichenden Schallschutz abgelehnt. Der Verwaltungsgerichtshof hat die Klagen mit der… …Begründung abgewiesen, der Umfang der Erstattungsfähigkeit sei rechtlich und ­tatsächlich zutreffend bestimmt worden. Das Bundesverwaltungsgericht hat die… …2000-Gebiet (FFH-Gebiet) liegen, ist nicht berechtigt, einen Verstoß gegen Vorschriften des Gebietsschutzes zu rügen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …– Urteil vom 18. Februar 2010 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die für den Vollzug der §§ 4 und 5 des Treibhausgas-… …Bundesverwaltungsgericht hat die Sprungrevision des Beklagten gegen dieses Urteil zurückgewiesen. Es hat sich zur Begründung ebenfalls auf das in den Monitoring-Leitlinien… …Verletzung raumordnungsrechtlicher Planungspflichten BVerwG 4 CN 3.08 – Urteil vom 29. April 2010 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass… …habe gewichtige Auswirkungen auf ihre Innenstadt, die die Antragsgegnerin hätte berücksichtigen müssen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Auffassung… …Flächennutzungsplans als vorbereitender Bauleitplan durch das Fehlen eines Raumordnungsplans nicht berührt werde. Gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 Raumordnungsgesetz 1998 hat… …nicht hinreichend erfasst worden. Das Gericht hat festgestellt, dass dieser so genannte induzierte Verkehr in die für den Beklagten maßgeblichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …vom 15. Dezember 2011 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das auf der B 8 bei Regensburg zur Unterbindung von… …Bundesverwaltungsgericht hat die vorinstanzlichen Entscheidungen geändert und die Klagen abgewiesen. Es liegen erhebliche Auswirkungen mautfluchtbedingt veränderter… …. Von der ihm damit eröffneten Möglichkeit, Maßnahmen zur Beseitigung oder Abmilderung dieser Auswirkungen zu treffen, hat das Landratsamt… …Bioaerosole in der Mastgeflügelhaltung OVG Niedersachsen, Beschluss vom 13. März 2012 – 12 ME 270/11 Der Landkreis Oldenburg hat dem Betreiber einer Anlage zur… …Stoffwechselprodukte und Zellwandbestandteile wie Endotoxine) eine Reduzierung der Stäube um mindestens 70 % bewirken. Gegen die Nebenbestimmung hat der Mastbetrieb… …Widerspruch erhoben und die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes beantragt. Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat den Landkreis im Verfahren des vorläufigen… …der Hauptsache ohne Abluftbehandlungsanlage zu dulden. Der 12. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 13. März 2012 –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2014

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …135713 Das OLG Hamm hat entschieden, dass bereits das Parken eines Fahrzeugs in einer Umweltzone ohne gültige Plakette eine Ordnungswidrigkeit darstellt… …ohne gültige Plakette abgestellte Fahrzeug erhielt der Betroffene ein Bußgeld von 40 Euro. Das OLG Hamm hat die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen… …erfolgreich BVerwG – 4 A 1.13 Urteil vom 17. 12. 2013 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat auf eine Klage der Stadt Krefeld den… …Bundesverwaltungsgericht hat der Klage der Stadt Krefeld gegen den Planfeststellungsbeschluss für diese Leitung im Wesentlichen stattgegeben (BVerwG 4 A 1.13). Es hätte… …(Liefermöglichkeit vorbehalten). durchzuführen. Die Beklagte hat auf der Grundlage eines von der Vorhabenträgerin vorgelegten Gutachtens solche er heblichen… …Planfeststellungsbeschluss oder die Rechte der Stadt Krefeld ausgewirkt hat, spielt keine Rolle. Die Planfeststellungsbehörde hat aufgrund der Entscheidung des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Paderborn/Lippstadt bleibt ohne Erfolg OVerwG Münster, Urteil vom 13. Juni 2014 – 20 D 45/09.AK Mit Urteil vom 13. 6. 2014 hat der 20. Senat des Oberverwaltungsgerichts… …Flughafenanwohner belastende Lärmzunahme mit sich bringe. Dazu hat die Bezirksregierung insgesamt drei Gutachten vorgelegt. Nach der mündlichen Verhandlung hat der… …verfügten Beschränkungen im Einklang mit neuerer höchstrichterlicher Rechtsprechung stünden. Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision gegen das Urteil… …Oberverwaltungsgerichts hat mit zwei Urteilen entschieden, dass zwei immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungen für einen in Dormagen ansässigen… …Genehmigungsbehörde blieben ohne Erfolg. Zur Begründung hat der Senat ausgeführt, dass nach dem maßgeblichen Bebauungsplan der Schrottbetrieb auf dem Betriebsgrundstück… …des Betriebs wird voraussichtlich in Kürze entschieden werden. Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen kann beim Bundesverwaltungsgericht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Verabschiedung bringen konnte, im Hinblick auf den Immissionsschutz aber sehr zurückhaltend agierte, hat im Januar 2006 mit Österreich ein Land die Präsidentschaft… …2007 bis 2013 gilt es für Österreich, den Umweltschutz stärker zu beachten. Nachdem das Europäische Parlament bereits angekündigt hat, dem… …angepriesen wird. Auch die Europäische Kommis sion strebt an, die Nutzung von Biomasse weiter zu erhöhen und hat hierzu jüngst einen Aktionsplan verabschiedet… …Kraftstoffsteuer zu belegen. Erste Pläne zur Umsetzung dieser Forderung hat das Finanzministerium bereits publik gemacht. Dem daraufhin entbrannten Sturm der… …zur Minimierung der Freisetzung von Quecksilber und dessen Inverkehrbringen zu verabschieden. Die Europäische Kommission hat im Januar vergangenen… …voraussichtlich in der ersten Hälfte des laufenden Jahres. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat sich im Januar dieses Jahres erstmals mit dem… …industriellen Anlagen fordern wird. Bericht zum Zustand der Umwelt in der EU Im Dezember 2005 hat die Europäische Umweltagentur (EUA) ihren dritten Bericht zum…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Informationen aus der Europäischen Union

  …sind nun die meisten Nationalen Zuteilungspläne von der Kommission akzeptiert, so dass fast alle Mitgliedstaaten teilnehmen können. Die EU-Kommission hat… …der deutschen Verteilung der Emissionsberechtigungen laut Nationaler Zuteilungstabelle 2005– 2007 am 10. 3. 2005 zugestimmt. Damit hat die Kommission… …ist Deutschland eines der ersten Länder, das aktiv in den Handel mit Emissionsberechtigungen eintritt. Die Kommission hat im Februar eine Mitteilung mit… …Quecksilber in Mess- und Kontrollgeräten. Des weiteren hat die Kommission einen Änderungsvorschlag zur Richtlinie 76/769/EG vorgelegt, durch den der PAK- Gehalt… …gültigen PM10-Grenzwerte einzuhalten. Dies deutet darauf hin, dass das Konzept der Toleranzmarge sein Ziel nicht erreicht hat, rechtzeitig die notwendigen… …PM2,5 vorsieht. Die Kommission hat angekündigt, die Stufe 2 der PM10- Grenzwerte fallenzulassen, die 2010 noch schärfere bisher aber unverbindliche… …Feinstaub vorgeschrieben wird. Nach jetzigem Stand der Technik wäre dieser Wert nur durch einen Partikelfilter einzuhalten. In einem Arbeitspapier hat die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2015

  Informationen aus der Europäischen Union

  …der Abgasmanipulationen durch Volkswagen hat die EU-Kommission zu einer raschen Einigung auf neue Prüfverfahren für Emissionen im Fahrbetrieb aufgerufen… …. Die Kommission hat ein neues Prüfverfahren für Emissionen im praktischen Fahrbetrieb (Real Driving Emission – RDE) entwickelt. Das neue Verfahren wurde… …EU-Position für Klimakonferenz in Paris steht EU-Kommissar Miguel Arias Cañete, zuständig für Klimapolitik und Energie, hat die Einigung der EU-Umweltminister… …weniger werden wir uns nicht zufriedengeben. Präsident Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Union bekräftigt, dass die EU nicht bereit ist, einfach… …Ländern, inklusive Deutschland. In Deutschland hat sich der Zustand der Umwelt seit der deutschen Wiedervereinigung deutlich verbessert, jedoch besteht… …Verkehrswegen bebaut. Die Inanspruchnahme neuer Flächen will die Bundesregierung bis 2020 auf höchstens 30 Hektar pro Tag begrenzen. Im Ländervergleich hat… …verbessert hat. Jedoch ist die europäische Wirt- 194 Immissionsschutz 4 · 15 schaft von der Kreislaufwirtschaft noch weit entfernt, es wird noch zu viel Abfall…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …vom 01. Juni 2015 Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Grundsatzurteilen vom heutigen Tag die Klagen von Anwohnern gegen drei gewerbliche… …Genehmigungen geklagt und geltend gemacht, die zu erwartenden Geruchsimmissionen überstiegen das ihnen zumutbare Maß. In der mündlichen Urteilsbegründung hat der… …Landwirte zumindest in der Vergangenheit selbst in erheblichem Maß beigetragen. Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist eine… …Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom heutigen Tage eine Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und die Inbetriebnahme einer… …unzumutbare Geruchsbelästigungen ausgingen. Der Vorsitzende des 8. Senats hat in der mündlichen Verhandlung ausgeführt, dass die Genehmigung in der Fassung der… …. Dezember 2011 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Baugenehmigung für einen Schweinemaststall erneut auf den gerichtlichen… …Schleswig hat die erstinstanzlich erfolgreiche Klage im Berufungsrechtszug abgewiesen. Das umstrittene, inzwischen verwirklichte Vorhaben, das zum Wohnhaus… …sei. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts beanstandet. Das Oberverwaltungsgericht hat den Tatbestand der…

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