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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  1. interaktiver Drohnen-Workshop von VDI, BASt und Thünen-Institut

  …technische Möglichkeiten. Drohnen-Anwendungen im Bereich der Videoüberwachung und visuellen Begutachtung von Anlagen und Infrastruktur hat sich wie auch die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Klima- und Umweltschutz als Grundpfeiler für den Aufbau nach der Krise

  …. Die 94. Umweltministerkonferenz, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes erstmals per Videoschalte stattgefunden hat, ist zu einem erfolgreichen… …Schutz der Natur eingesetzt wird und nicht ­gegen den Ausbau der Windenergie. Dazu hat die UMK heute wichtige Beschlüsse gefasst.“ Ursula Heinen-Esser… …von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch bis zum Jahr 2030 notwendig sind, müssen umgehend aufgenommen werden. Daher hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Kommission will Mittel für Landwirtschaft aufstocken, um grünen Übergang zu erleichtern

  …Vorschläge für einen europäischen Aufbauplan #NextGenerationEU und einen überarbeiteten mehrjährigen Finanzrahmen hat die Europäische Kommission vorgeschlagen… …weitere 5 Mrd. Euro (5,6 Mrd. Euro zu laufenden Preisen) aufgestockt werden. Zudem hat die Kommission vorgeschlagen, die Haushaltsmittel für das Programm… …Mitgliedstaaten einfließen und den Zielen des Aufbauplans dienen, mit dem die Schäden, die die Krise auf kurze Sicht verursacht hat, nachhaltig behoben werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Grüner Deal: Kommission verabschiedet Strategien für biologische Vielfalt und nachhaltige Lebensmittel

  …europäischen Grünen Deals hat die Europäische Kommission eine neue Biodiversitätsstrategie und die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für ein faires, gesundes und… …Timmermans erklärte: „Die Coronavirus-Krise hat uns vor Augen geführt, wie verwundbar wir sind und wie wichtig es ist, das Gleichgewicht zwischen menschlichem… …funktioniert hat, und ergänzt neue Instrumente, die uns auf den Weg zu einer echten Nachhaltigkeit bringen, von der alle profitieren. Das Ziel der EU besteht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Vertragsverletzungsverfahren: Kommission leitet in sechs Fällen rechtliche Schritte gegen Deutschland ein

  …Kommission hat ihre monatlichen rechtlichen Schritte gegen Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen… …vollständige Anwendung des EU-Rechts im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen gewährleistet werden. Die Kommission hat zudem beschlossen, 70… …Kommission hat zwar klargemacht, dass sie weiterhin Vertragsverletzungsverfahren durchführen wird, wo sie dies für notwendig hält, jedoch auch eingeräumt, dass… …Krise insbesondere auch die Fähigkeit der Verwaltungen der Mitgliedstaaten beeinträchtigen, die Umsetzung des EU-Rechts sicherzustellen. Daher hat die… …. Deutschland hat einige Bestimmungen der Richtlinie nicht ordnungsgemäß umgesetzt. So ist die Beteiligung der Öffentlichkeit in mehrerlei Hinsicht begrenzt, und… …umgesetzt. Slowenien hat einige Bestimmungen der Richtlinie nicht ordnungsgemäß umgesetzt. So wurde die Bedingung eines gleichwertigen Umweltschutzniveaus… …wird der Anwendungsbereich der Richtlinie über Gebühr eingeschränkt. Österreich hat eine Vielzahl technischer Vorschriften nicht ordnungsgemäß umgesetzt… …Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Deutschland hat die Richtlinie in Bezug auf die Informationspflichten, die Strategie zur Verhütung… …Zusammenhang mit neuen Entwicklungen in der Nachbarschaft von Betrieben wurden auf nationaler und regionaler Ebene nicht ordnungsgemäß umgesetzt. Estland hat die… …umgesetzt. Die meisten Mängel betreffen die Tatsache, dass einige wesentliche Anforderungen im nationalen Recht entweder fehlen oder unklar sind. Lettland hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsprechung

  …Außenelbe sind nach ihrer erneuten Änderung von Rechts wegen nicht mehr zu beanstanden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden und die… …Klageverfahren hat ergeben, dass die bezeichneten Rechtsfehler mit den nach einem ergänzen­den Verfahren erlassenen Planergänzungsbeschlüssen beseitigt worden sind…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Die Mitteilungspflichten von Anlagenbetreibern nach § 31 BImSchG

  Andreas Rietzler

  …sich zwischenzeitlich keinerlei Änderung in den Betriebsabläufen ergeben hat. 9 Da sich die Verpflichtung auf eine Zusammenfassung der Ergebnisse bezieht… …ermöglichen. 11 In einem solchen Fall hat die zuständige Behörde die Ergebnisse der Emissionsüberwachung nach § 52 Abs. 1a zu bewerten 12 sowie zu prüfen, ob… …. 3.1.3 Selbstanzeige von Verstößen (Abs. 3) Nach § 31 Abs. 3 hat der Betreiber einer IE-Anlage von sich aus unverzüglich der zuständigen Behörde alle… …dem Wortlaut des § 31 Abs. 3 jeglicher Verstoß gegen die Anforderungen aus § 6 Abs. 1 Nr. 1 unter die Mitteilungspflicht fällt, hat aus Gründen der… …begrifflich eine gesicherte Erkenntnis voraus, 29 sodass bloße Vermutun­gen über einen etwaigen Verstoß die Anzeigepflicht nicht auslösen. 30 Die Mitteilung hat… …zuständige Behörde auch vorschreiben, dass der Anlagenbetreiber die Messstelle zu beauftragen hat, die Messergebnisse der Überwachungsbehörde oder einer mit… …bußgeldbewehrt. Sofern die Behörde Ermittlungen nach § 26, 28 oder 29 angeordnet hat, kann bei einer Abweichung der in diesem Zusammenhang vorgeschriebenen Art der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Hohe Emissionen beim Asphaltbau sind vermeidbar

  Reinhold Rühl

  …Ruhestand Der Ausschuss für Gefahrstoffe hat Dämpfe und Aerosole aus Oxidationsbitumen als krebserzeugend eingestuft, und für Dämpfe und Aerosole aus… …man erhält angeblasenes Bitumen oder Air Rectified Bitumen. Wird Luft bis zur Sättigung eingeblasen, erhält man Oxidationsbitumen. 2011 hat die… …eingestuft (Gruppe 2A). Das technische Kapitel der IARC-Monographie hat der Gesprächskreis BITUMEN 1 2018 ins Deutsche übertragen und dabei die Herstellung von… …Bitumen, von Bitumenprodukten sowie deren Einsatz beschrieben. 2018 ist die MAK-Kommission dieser Einschätzung gefolgt und hat Dämpfe und Aerosole aus… …bezogen auf den Bitumenkondensat-Standard angegeben. Da der DNEL von 2,9 mg/m³ bei Asphaltarbeiten kurzfristig nicht zu unterschreiten war, hat der… …ebenso dazu wie ältere oder kranke Personen. 2018 hat die MAK-Kommission einen MAK-Wert von 1,5 mg/m³ für Dämpfe und Aerosole aus Destillations- und Air… …. Daraufhin hat der Gesprächskreis einvernehmlich in der Expositionsbeschreibung für Walzasphalt festgehalten, dass nur noch Firmen, die ihre Beschäftigten zu… …Oxidationsbitumen Atemwegsirritationen. Gesprächskreis BITUMEN Mehr als 20 Jahre hat der Gesprächskreis BITUMEN Aktivitäten initiiert, finanziert und begleitet, die… …, Berufsgenossenschaften, … Der Gesprächskreis hat sehr offen gearbeitet, seine Arbeiten publiziert, englische Veröffentlichungen übersetzt, über 1.000 Messungen in ganz… …Bauweise in Deutschland vorgeschrieben). Bereits 2009 hat der Gesprächskreis im Sachstandsbericht „Temperaturabgesenkte Asphalte“ diese Bauweise und ihre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Klimawandel diesseits und jenseits der Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik

  Ulrich Otte

  …°C bzw. 1,5 °C gegenüber der vorindustriellen Zeit bis 2100 überschreitet – was nach Auffassung des Autors wahrscheinlich ist. Was hat es mit diesen… …hat die Modellierung in den vergangenen 30 Jahren genommen, können Klimamodelle die Vergangenheit abbilden, gibt es Grenzen für die Modellierung? Im 4… …Niederschlagsmaximum ist in seiner Stärke gegenwärtig deutlich reduziert, das winterliche Maximum hat dagegen zugenommen 8 . Wir haben es also mit einer jahreszeitlichen… …zusammenführen. Man spricht deshalb auch von Erdsystemmodellierung. Gegenüber den ersten Klimamodellen in den 1990er Jahren hat es dramatische Verbesserungen… …hat einfrieren lassen und während seiner Drift im Eis zahlreiche Untersuchungen an den Grenzflächen zwischen Wasser, Eis, Atmosphäre vornimmt. Daraus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen – Abstandsregelung zu Wohnbebauungen

  Nicole Denise Rademacher

  …Windenergie hat in Deutschland seit dem Bau der ­ersten Windkraftanlage (WKA) ihre eigenen Probleme: Bei Onshore-Anlagen haben die Eigentümer kaum ihren… …Genehmigungsantrag eingereicht, schon hat sich eine Bürgerinitiative dagegen formiert und tut ihr Menschenmögliches, um den Bau zu verhindern oder doch zumindest… …Sinne des Umweltschutzes forciert werden muss, und dazu gehört auch die Windenergie. Nun hat das Bundeswirtschaftsministerium einen Referentenentwurf vom… …, hat der Anlagenbetreiber die Anforderungen gem. § 22 BIm- SchG einzuhalten. Was bedeutet dies für die Abstandsflächen der WKA? Schädliche… …wirtschaftlichen und praktischen Gründen hat der Planungsträger von WKA häufig ein Interesse daran, dass sich seine Anlagen in einem bestimmten Gebiet konzentrieren… …regelmäßig die Empfehlung berücksichtigt haben und sich daher ein schützenswertes Vertrauen der Bürger daraus entwickelt hat. IV Fazit Der Anteil der Windkraft… …Gemüter wegen der 1000 Meter-Abstandsflächen-Debatte zu beruhigen, hat die Bundesregierung nun ein sog. „Windbürgergeld“ in die Diskussion geworfen, quasi… …weniger Bürgerproteste. Diese Rechtslage hat in NRW schon dazu geführt, dass im Vergleich zum Jahr 2017 im Jahr 2018 die Zahl der Neubau von WKA extrem…

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