Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Kommission will Mittel für Landwirtschaft aufstocken, um grünen Übergang zu erleichtern

  …Vorschläge für einen europäischen Aufbauplan #NextGenerationEU und einen überarbeiteten mehrjährigen Finanzrahmen hat die Europäische Kommission vorgeschlagen… …weitere 5 Mrd. Euro (5,6 Mrd. Euro zu laufenden Preisen) aufgestockt werden. Zudem hat die Kommission vorgeschlagen, die Haushaltsmittel für das Programm… …Mitgliedstaaten einfließen und den Zielen des Aufbauplans dienen, mit dem die Schäden, die die Krise auf kurze Sicht verursacht hat, nachhaltig behoben werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …Entscheidungen des BVerwG vom 27. 02. 2018 zum Luftreinhalteplan Düsseldorf 2 sowie zum Luftreinhalteplan Stuttgart. 3 In diesen Entscheidungen hat das BVerwG… …worden, 10 für Essen unter Einschluss der Autobahn A 40. Diese Entscheidungen haben jüngst den Gesetzgeber auf den Plan gerufen. Das Bundeskabinett hat am… …Fördermaßnahmen, die die Bundesregierung schon beschlossen hat, der Software-Updates und der Maßnahmen der lokalen Behörden eingehalten werden kann. Der Grenzwert… …entscheiden. 12 Nachdem das BVerwG durch Urteile vom 17. 02. 2018 geklärt hat, dass keine rechtlichen Hindernisse bestehen, Dieselfahrverbote anzuordnen, 13 ist… …durch das 13. Gesetz zur Änderung des BImSchG. II. Rechtliche Grundlagen für Dieselfahrverbote Gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 BImSchG hat die zuständige Behörde… …BVerwG, aber auch der Instanzgerichte. 20 Das BVerwG hat dies in seinen Entscheidungen vom 27. 02. 2018 zu den Luftreinhalteplänen Düsseldorf und Stuttgart… …bekräftigt. 21 Dabei hat es im Anschluss an die Rechtsprechung des EuGH zugleich entschieden, dass entgegen verschiedentlich geäußerter Auffassung wegen des… …Verhältnismäßigkeit hat das BVerwG eine Mehrphasenlösung entwickelt, die den Behörden und Instanzgerichten offenbar als Richtschnur für die Beurteilung der… …Immissionsschutz 2·2019 IMMISSIONSSCHUTZ für Dieselfahrzeuge dienen soll. Das Gericht hat de facto eine Art „unsichtbare“ und begrenzt flexible „blaue Plakette“… …eingeführt, indem es Regelungen für streckenbezogene und zonale Verkehrsverbote sowie Übergangsfristen für bestimmte Fahrzeugtypen festgelegt hat. 24 Für die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Grüner Deal: Kommission verabschiedet Strategien für biologische Vielfalt und nachhaltige Lebensmittel

  …europäischen Grünen Deals hat die Europäische Kommission eine neue Biodiversitätsstrategie und die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für ein faires, gesundes und… …Timmermans erklärte: „Die Coronavirus-Krise hat uns vor Augen geführt, wie verwundbar wir sind und wie wichtig es ist, das Gleichgewicht zwischen menschlichem… …funktioniert hat, und ergänzt neue Instrumente, die uns auf den Weg zu einer echten Nachhaltigkeit bringen, von der alle profitieren. Das Ziel der EU besteht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Integrierter Lärmaktionsplan Duisburg-Nord/Oberhausen

  Zusammenspiel eines Ballungsraums mit einem Nicht-Ballungsraum
  

  Dr.-Ing. Elke Stöcker-Meier, Dipl.-Ing. Jochen Richard

  …Umweltministerium hat deshalb gemeinsam mit den Städten Duisburg und Oberhausen ein Pilotprojekt für einen „Integrierten Lärmaktionsplan“ durchgeführt. Wichtige… …verschiedene neuartige Ansätze zum Lärmaktionsplan enthält, hat das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, ­Natur- und Verbraucherschutz des Landes… …Mindestanforderungen an die Lärmkartierung und den Lärmaktionsplan (Pflicht). Es hat sich in beiden Pilotstädten gezeigt, dass es sinnvoll ist, den sich hieraus… …Betrachtung der Belastungsachsen kann aber auch aus Gründen der Verkehrssicherheit oder der Luftreinhaltung sinnvoll sein: Dabei hat sich in dem Projekt gezeigt… …aufnehmen. 5. Identifizierung Ruhige Gebiete Die Erstauswahl von ruhigen Gebieten mit einer GIS- Auswertung des Flächennutzungsplans hat sich in dem Projekt… …Aufstellungsverfahren hat sich gezeigt, wie wichtig eine Begehung der Belastungsachsen und -räume für einen qualitativ hochwertigen und umsetzungsorientierten… …. Lärmbeurteilung im Scoping eines B-Plan-Verfahrens). Hierzu hat es sich bewährt, eine verwaltungsinterne Steuerungsrunde zur Begleitung des Aufstellungsverfahrens… …Signalanlage keinen Einfluss auf die Lärmberechnung hat. Doch auch Berechnungen nach RLS-90, die notwendig sind, um Anordnungsmöglichkeiten von… …. Jochen Richard Planungsbüro Richter-Richard Suedstr. 52, 52064 Aachen 9.2 Nachher-Berechnung mit VBEB problematisch Im Pilotprojekt hat sich zudem gezeigt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Entwicklung des Immissionsschutz- und Anlagensicherheitsrechts in den Jahren 2002 und 2003

  Dr. Klaus Hansmann

  …Seveso-II- Richtlinie geschaffen werden. Zur Umsetzung der Emissionshandels-Richtlinie hat die Bundesregierung den Entwurf eines eigenen… …7 hat die Bundesregierung eine neue 13. BImSchV (Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen) vorgelegt (Bundesrats-Drucksache 490/03). Der… …Bundesrat hat dieser Fassung nur nach Maßgabe von insgesamt 43 (z. T. gravierenden) Änderungsbegehren zugestimmt. Diese stoßen bei der Bundesregierung auf… …. BImSchV (Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte) von besonderer Bedeutung. Hierzu hat die Bundesregierung am 17. 12. 2003 eine… …Neufassung beschlossen (Bundesrats-Drucksache 954/03), der der Bundesrat am 13. 2. 2004 mit bestimmten Maßgaben zugestimmt hat. Für die von der 11. BImSchV… …Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes Zur Umsetzung der Emissionshandelsrichtlinie hat das Bundeskabinett am 17. 12. 2003 den Entwurf eines Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG… …Erfahrungen aus den schweren Unfällen in den Jahren 2000 und 2001 hat die EG- Kommission eigene Studien über krebserzeugende und umweltgefährliche Stoffe… …Erdölerzeugnisse wurden eigene Schwel lenwerte festgelegt. Besondere praktische Bedeutung hat eine Änderung von Anhang II Abschnitt IV Teil B. Danach müssen die… …Änderungen hat der Bundesrat am 13. 2. 2004 seine Zustimmung zur StörfallVwV verweigert. Ob eine Neufassung kommt, ist derzeit noch offen. Anschrift des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Methankonzentration in der Atmosphäre steigt weiter: Deutsche Umwelthilfe fordert dringend notwendige Methanstrategie für Deutschland

  …Deutschland Die Internationale Energieagentur (IEA) hat am 13. 03. 2024 mit dem jährlichen Update des „Global Methane Tracker“ aktuelle Daten zu…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …Hagen i.W. Das Luftqualitätsrecht hat nicht nur innerhalb der wissenschaftlichen Diskussion, sondern weit darüber hinaus „viel Staub aufgewirbelt“… …sich auch hinsichtlich einer europarechtlichen Herleitung eines entsprechenden subjektiven Rechts zurückhaltend. Zur Begründung hat das BVerwG im… …Erstellung eines Planes ergänzte das BVerwG um zwei weitere Vorlagefragen zum Inhalt von Aktionsplänen: Hat ordnungsgemäße Aktionsplanung zu gewährleisten… …Überschreitung von Grenzwerten und deren Dauer verringert werden? II. Die Antwort des Europäischen Gerichtshofes Mit seinem Urteil vom 25. 7. 2008 11 hat der EuGH… …Ermessensausübung vorweggenommen hat, besteht ein Spielraum der Fachbehörden nicht. 27 Des Weiteren sind die Fachbehörden nicht befugt, die Ergreifung von Maßnahmen… …Betroffene günstig aus. Des Weiteren ist der Anspruch auf luftqualitätsverbessernde Einzelmaßnahmen, auf den das BVerwG die Betroffenen verwiesen hat, für… …Art. 7 Abs. 3 LQRL 45 im Hinblick auf die Alarmschwellen zu gewährleisten hat, dass die Überschreitung ausgeschlossen ist. 46 Jedenfalls für die… …die Einhaltung der Grenzwerte und Alarmschwellen sicherzustellen hat. IV. Ausblick: der sog. Feinstaubkompromiss Mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Klimabilanz 2018: 4,5 Prozent weniger Treibhausgasemissionen

  Umweltbundesamt legt erste detaillierte Schätzung vor
  

  …Entwicklung sind der zurückgehende Verbrauch von fossilen Energien und die außergewöhnliche Witterung im Jahr 2018. Im Vergleich zu 1990 hat Deutschland seine… …. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Deutschland hat 2018 deutlich mehr Energie aus Wind und Sonne gewonnen und zugleich weniger Kohle, Öl und Gas verbrannt. Nach…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  EU-Haushalt: Kommission schlägt Aufstockung der Fördermittel für Umwelt- und Klimaschutz vor

  …Kommission hat den Klimaschutz in alle wichtigen EU-Ausgabenprogramme integriert, insbesondere in die Politikbereiche Kohäsionspolitik, Regionalentwicklung… …. Das derzeitige Programm LIFE mit einer Mittelausstattung von 3,5 Mrd. EUR ist im Jahr 2014 angelaufen und endet im Jahr 2020. LIFE hat bei der Umsetzung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe Die Europäische Kommission hat… …Verwendung teilfluorierter Kohlenwasserstoffe und die daraus resultierenden Klimaauswirkungen. Die EU hat wirksame Rechtsvorschriften erlassen. Die geltende…