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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Abbildung 1: ZEA Iserlohn Außenansicht mit Abwassernachbehandlung Warngerät für die kontinuierliche… …Messung von Gasen Die Leckageerkennung von gefährlichen Gasen in Luft, Abluft und Raumluft hat einen bedeutenden Stellenwert in der Messtechnik. Mit dem… …. Weitere Informationen: Leopold Siegrist GmbH, An der Tagweide 6, 76139 Karlsruhe, Tel.: 07 21/ 6 25 26-50, Fax: 07 21/6 25 26-76, Internet: www.Siegrist.de… …Zentrale Entsorgungsanlage für Flüssigabfälle Die ZEA Handels- und Beratungsgesellschaft mbH in Iserlohn hat mit der Erweiterung eine der modernsten und… …verarbeitenden Betrieben lag die Wieder verwertungsquote bei 10 %; ein Grossteil der angelieferten Abfälle wurde zu entwässertem Filterkuchenschlamm ver arbeitet… …Elektro-Altgeräte Register gegründet Der ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. und der Bundesverband Informationswirtschaft… …, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) befürworten die Ini tiative des Bundesumweltministeriums, das Gesetzgebungsverfahren zur nationalen Umsetzung der… …EU-Richtlinie zur Entsorgung gebrauchter Elektro- und Elektronikgeräte einzuleiten, in der die Trennung der Verantwortung für die Sammlung und die Entsorgung der… …Altgeräte vorgesehen ist. Ab August 2005 werden die Hersteller und Importeure die Entsorgung der Elektroaltgeräte in eigener Regie durchführen. Für die… …Registrierung der Hersteller und die gerechte Zuordnung der Entsorgungsverpflichtungen soll nach dem Entwurf des Bundesumweltministeriums ein Zentrales Register…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Veranstaltungskalender

  …28.–29. 09. 2004 / Freiburg 14. 10. 2004 / Freiburg 28. 10. 2004 / Freiburg Haus der Technik e.V., Hollestr. 1, 45127 Essen, Tel. (02 01) 18 03-1, Fax (02… …. 09. 2004 / München Umsetzung der Lösemittelverordnung (31. BImSchV) 10. 11. 2004 / Düsseldorf Umweltinstitut Offenbach, Frankfurter Str. 48, 63065… …durch: Thema Termin Manager für Umwelt, Gesundheit und Sicherheit (EHS Manager) 06.–07. 09. 2004 Emissionshandel in der Praxis 07. 10. 2004 Umwelt-Auditor… …Umweltrecht für Führungskräfte Der Störfallbeauftragte (Grundlehrgang) Fit für den CO 2-Emissionshandel Termin/Ort 13.–17. 09. 2004 / Dortmund 14.–15. 09. 2004… …: Institut für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier, 54286 Trier Weitere Informationen im Internet: www.iutr.de ➜ Fachtagung „Die aktuellen… …, Messezentrum Augsburg Weitere Informationen im Internet: www.renexpo.de ➜ Fachtagung „Gerüche in der Umwelt“ am 17.–19. 11. 2004 in Köln Veranstalter: VDI und… …und Entsorgungstechnik der Montanuniversität Leoben veranstaltet o. g. Fachtagung. Schwerpunktthemen sind Abfallwirtschaft, Abfall- und Deponietechnik…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Umweltschutz als Standortfaktor

  …Instrument der Investitionssicherung, aber auch als Instrument der umweltgerechten Steuerung der Industrieansiedlung anzusehen. Das immissionsschutzrechtliche… …Genehmigungsverfahren dient dabei einem materiellen Interessenausgleich. Durch ein geordnetes Verfahren erhält der Betreiber mit dem Genehmigungsbescheid ein Gütesiegel… …ändernden Stand der Technik anpassen muss. Die Zulassungsverfahren sind geprägt durch zahlreiche Vorschriften aus den Ebenen der EU und des Bundes, mit denen… …anspruchsvolle Standards zur Abwehr von Gefahren und der Erhaltung einer lebenswerten Umwelt festgelegt wurden. Aber auch solche, deren tatsächlicher Nutzen für… …genehmigungsbedürftigen Anlagen im Katalog der 4. BImSchV nicht als über zoge ne Forderung anzusehen ist. Im Vergleich zum UK schneidet die Bundesrepublick Deutschland in… …Umweltschutz belegt. Hier wäre eine Bereinigung in der 4. BImSchV angebracht. Ähnliches darf man wohl mit Bezug auf die Vielzahl von Anlagen annehmen, die mit… …der letzten Neufassung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes – wenn auch nach Vorgaben der EU – in den Kreis derer aufgenommen wurden, die nunmehr… …einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterworfen sind. Waren es bisher 27 Anlagen aus dem Katalog der 4. BImSchV, die dieser zusätzlichen An forderung… …nach § 15 BImSchG nicht mehr als überflüssig ist. Wird dieser Vorgabe mit den dafür geltenden Voraussetzungen korrekt und wortgetreu gefolgt, so ist der… …vorzeitigen Beginn eine endgültige Genehmigung erteilt würde. Hier scheint die Politik nach eindringlichen Rufen der Industrie quasi eine Alibiregelung geboren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Inhalt / Impressum

  …, Ministerialdirigent a. D. Redaktion: Prof. Dr.-Ing. Manfred Pütz Dipl.-Ing. Karl-Heinz Buchholz In der Lohwiese 13 44269 Dortmund Telefon (02 31) 4 94 88 34 (02 11) 45… …oder gewerblichen Nutzung angeboten wor den sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das… …die Befugnis zur Einspeicherung in Datenbanken, der Verbreitung auf elektronischem Wege (online und/oder offline) sowie das Recht zur weiteren… …einfache Abdruckgeneh migung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei der Anfor derung oder auch… …unaufgefordert eingereichten Manu skripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Re daktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manu skripte ohne… …geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …Pilotprojekt Hagen: Die Planung und die Bewertung von verkehrslenkenden Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhaltung ◆ EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie ◆… …PM10, gemeldet. Die Ursachenanalyse zeigte, dass diese Grenzwertüberschreitungen hauptsächlich durch den Kfz-Verkehr verursacht werden. Im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Pilotprojekt Hagen: Die Planung und die Bewertung von verkehrslenkenden Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhaltung

  Dr. F. Gericke, Dipl.-Ing. M. Rau, Prof. Dr. C. de Rham

  …---LUFTREINHALTUNG--- Verkehrsmaßnahmen Pilotprojekt Hagen: Die Planung und die Bewertung von verkehrslenkenden Maßnahmen im Rahmen der… …. University of Monaco 1. Problemstellung Aus der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie (Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und… …die Kontrolle der Luftqualität) und deren Umsetzung in die 1. und 2. Tochterrichtlinie ergibt sich für die einzelnen Bundesländer die Notwendigkeit, die… …Luftqualität in den jeweiligen Hoheitsgebieten auf der Basis von Messungen und Modellrechnungen abzuschätzen und zu bewerten. Bei Überschreitungen der in den… …Kfz-Verkehr verursacht werden. Im Rahmen der Luftreinhalteplanung werden für diese Städte Maßnahmenpläne aufzustellen sein, die das Ziel verfolgen, die… …Einhaltung der Grenzwerte in dem rechtlich dafür vorgesehenen Zeitraum sicherzustellen. Für den Verkehrsbereich bieten sich hier verkehrslenkende Maßnahmen an… …, dass bei Verlagerungen des Verkehrs nicht an anderer Stelle neue kritische Konflikte im Bereich der Luftreinhaltung oder im Bereich der… …Verkehrsleistungsfähigkeit verursacht werden. Insofern muss bei der Maßnahmenplanung auf Verkehrsmodelle und deren Wirkungsabschätzung zurückgegriffen werden. Im Rahmen eines… …andererseits die Wirkungen durch Berechnung der Emissionen und der Immissionen anhand der prognostizierbaren Meteorologie für alle Strecken im städtischen Netz… …im Vorfeld bewerten hilft. Durch eine intensive Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt und dem Umweltamt der Stadt Hagen hat dieses Modellprojekt des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  PM₁₀-Immissionsminderung durch die Ortsumfahrung einer Kleinstadt sowie durch Fahrbahnbelagsänderung in einer städtischen Straßenschlucht

  U. Friedrich, Dr. I. Düring

  …Luftreinhaltemaßnahmen gemäß der 22. BImSchV in Verbindung mit Maßnahmen der Lärmminderung nach § 47a Bundes- Immis sionsschutz - gesetz durchführen zu können. Dazu wurde… …bereits eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. In Fortführung der Machbarkeitsstudie sollte eine quan titative Bewertung von… …PM10-Emission und -Immission in der Berliner Straße in Nauen (stark verkehrsbelastete innerstädtische Straßenschlucht) hatte. 2. Örtliche Verhältnisse Die Stadt… …landwirtschaftliche Nutzung geprägt. Abb. 1 zeigt eine Darstellung der Ortslage einschließlich des betrachteten Hauptstraßennetzes. Zusätzlich eingezeichnet ist die… …Mitte der Berliner Straße in Richtung Knoten Berliner Straße/Mittelstraße mit einer Asphaltdecke saniert (Abb. 2). Die andere Hälfte dieses… …Straßenabschnittes hatte als Fahrbahnoberfläche noch Kleinpflaster, welches teilweise mit Asphalt geflickt war. Die Gehwege waren auf der gesamten Länge in einem guten… …Zustand. Mitte bis Ende September 1999 fand ein teilweiser Fahrbahnbelagswechsel statt. Zwischen der Kreuzung Berliner Straße/Mittelstraße und dem bereits… …sanierten Bereich wurde auf das Kleinpflaster eine Asphaltschicht aufgetragen. Weitere Veränderungen wurden nicht vorgenommen. Derzeit sind der Fahrbahnbelag… …(Asphalt) und die Gehwegbereiche in einem guten Zustand. 3. Verkehrsuntersuchungen Es wurde die Verkehrsbelastung in der Stadt Nauen vor bzw. nach dem Bau der… …Ortsumfahrung der B 5 ermittelt. Die Untersuchungen erfolgten im gesamten Haupt straßennetz. Vertiefende Betrachtungen wurden am Verkehrsimmissionsmesspunkt in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Saubere Luft für Europa

  Eine thematische Strategie für die Luftqualität (CAFE - Clean Air For Europe)
  

  Dr. Eckehard Koch, Michael Theben

  …Maßnahmen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Luftqua lität in Europa, die bestehenden und zukünftigen Probleme der Luftreinhaltung sowie die geplante… …Strategie für eine weitere Verbesserung der Luftqualität. Der Rat hat am 29. Oktober 2001 seine Schluss folgerun gen 2 und das Europäische Parlament am 13. 3… …. 2002 eine Entschließung zum CAFE-Programm verabschiedet 3 . CAFE ist die Bezeichnung für ein integriertes Programm der Europäischen Kommission für die… …Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Europa. Integriert bedeutet, dass alle potenziellen Maßnahmen zur Luftreinhaltung, wie nationale… …und gleichzeitig betrachtet werden sollen. Konkret hat das CAFE-Programm folgende Ziele: ◆ Überprüfung der Umsetzung existierender Gesetzgebung sowie… …deren Auswirkung auf die Luftqualität, ◆ Ermittlung der neuesten Erkenntnisse im Bereich Wirkung von Schadstoffen auf Mensch und Umwelt, ◆ Vorhersage von… …Novellierung von Luftqualitätsstandards, Festlegen von Standards für „neue“ Schadstoffe, ◆ Ermittlung der jeweiligen kostenwirksamsten Strategie zum Erreichen… …der festgelegten Standards. In der Mitteilung der Kommission wird die zukünftige Strategie zur Erreichung der o. a. Ziele im Bereich der Luftreinhaltung… …wie folgt skizziert: ◆ Überprüfung der Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinien und der Wirksamkeit der Luftqualitätsprogramme in den Mitgliedstaaten; ◆… …Verbesserung der Überwachung der Luftqualität und Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit; 1. KOM (2001)845 2. 2378. Tagung des Rates – Umwelt –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Energetische Verwertung von Tiermehl

  Genehmigung, Überwachung, EU-Recht, Nationale Regelungen
  

  Dipl.-Ing. Richard Bolwerk, Dipl.-Ing. Andreas Richter

  …. Einführung Für eine bedeutsame Menge heizwertreicher Abfallstoffe gibt es Verwertungsmöglichkeiten, bei denen der Energiegehalt genutzt werden kann, ohne dass… …einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage eingesetzt werden, so muss der Antragsteller sein Vorhaben hinsichtlich Errichtung und… …Betriebsweise beschreiben und den Stand der Technik zur Verminderung und Vermeidung von Schadstoffen verlässlich dokumentieren. Der Einsatz von Ersatzbrennstoffen… …Nutztiere. Das Europäische Parlament hatte sich in seiner Entschließung vom 16. 11. 2000 zu BSE und der Sicherheit von Futtermitteln 1 dafür ausgesprochen… …werden, dass die in der Vergangenheit offensichtlich – trotz des bereits seit 1994 bestehenden Verfütte rungsverbots für Proteine von Säugetieren an… …Lebensmittel liefernde Nutztiere zu. Verboten ist ausschließlich die Verfütterung verarbeiteter tierischer Proteine, sowie der damit hergestellten Futtermittel… …, Futtermittelzusätze und Vormischungen. Das zunächst bis zum 30. Juni 2001 geltende Verbot wurde inzwischen durch eine Änderung der EG-TSE-Verordnung durch inhaltlich… …der bestimmte tierische Fette nicht an Nutztiere zur Lebensmittelgewinnung verfüttert werden dürfen, bleibt aber bis auf Weiteres erhalten. Die… …in Deutschland geborenen Rindes am 26. November 2000, wurden in Deutschland rund 7,5 Millionen BSE-Schnelltests durchgeführt. Die meisten der… …klinische Erscheinungen aufwiesen. 92 der bisherigen 287 BSE-Fälle wurden bei klinisch gesunden Schlachtrindern mit Hilfe von Schnelltests entdeckt. 2.2…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Aus dem LAI / Personalien

  …Aus dem Aus dem LAI/Personalien Der Länderausschuss für Immissionsschutz (LAI) hat in seiner 107. Sitzung von 15.–17. 3. 2004 in Goslar u. a… …befindliche BREF- Do kumente vor. Im Amtsblatt der EG vom 19. 2. 2003 (2003/C40/07) und vom 19. 7. 2003 (2003/C170/03) wurden weitere BREF-Doku mente für… …Lederindustrie, Raffinerien, Herstellung organischer Grundchemikalien, Abwasser- und Abluftbehandlung in der chemischen Industrie, Textilindustrie… …, Nichteisenmetallindustrie, Zellstoff und Papier sowie Chloralkaliindustrie sind erteilt worden. Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie Der Erfolg bei der… …Umgebungslärmminderung durch Aufstellung strategischer Lärmkarten und Aktionspläne sowie Umsetzung der hieraus folgenden Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf den… …sein, zu ermitteln, welche Kosten auf die zuständigen Stellen zukommen und welche Möglichkeiten der Finanzierung bzw. der fachlichen Unterstützung… …gesehen werden. Dabei soll sich die Erhebung mit Blick auf Terminumsetzung und Umfang der Aufgabe der Ballungsgebiete beziehen – ausgenommen Großflughäfen… …Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder“ (26. BImSchV) sollen den zuständigen Behörden Erläuterungen und Empfehlungen für den bundesweiten… …einheitlichen Vollzug der Vorschrift und darüber hinaus angesichts des großen öffentlichen Interesses an Immissionsermittlungen und deren Veröffentlichung… …zusätzlich weitere Hinweise zur Ermittlung und Darstellung hochfrequenter elektromagnetischer Felder deutlich unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte geben. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. 12. 2002 – BVerwG 7 B 119.02 – wegen Erteilung eines… …, weil die ihm nach dem Landesnaturschutzgesetz ... eingeräumten Beteiligungsrechte verletzt worden seien. Das zuständige OVG hat seine Klage mit der… …Begründung abgewiesen, dass die entsprechenden landesrechtlichen Verfahrensbestimmungen wegen der in § 13 BImSchG vorgesehenen Konzentrationswirkung nicht… …anwendbar seien und daher der Kläger auf die in § 10 BIm- SchG eingeräumten Beteiligungsrechte verwiesen sei. Die Beschwerde des Klägers gegen die… …Nichtzulassung der Revision im Urteil des OVG ... bleibt ohne Erfolg. Wie der 7. Senat des BVerwG in seiner Entscheidung festgestellt hat, weist die Rechtssache… …weder die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auf, noch ist der vom Kläger nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gerügte… …durch eine bundesrechtliche Norm verdrängt angesehen. Daher will der Kläger wissen, ob diese Auslegung der maßgeblichen bundesrechtlichen Vorschrift des §… …. § 13 BImSchG schließt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der anderen für die Anlage notwendigen behördlichen Entscheidungen – abgesehen von im… …Genehmigungsbehörde, so dass sie im Umfang ihres Regelungsgehaltes an der Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG teilnehmen. Darüber hinaus erfasst die… …der für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung geltenden Verfahrensbestimmung des § 10 BImSchG und der 9. BImSchV „Verordnung über das…

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