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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Kabinett macht Weg frei für CCS in Deutschland

  Habeck: „Entscheidung für CCS ist Richtungsentscheidung für die Industrie in Deutschland.“
  

  …basierenden Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-­ Speicherungsgesetzes beschlossen. Demnach sollen die Anwendung von CCS und CCU sowie der Transport und… …die Offshore-Speicherung von CO 2 ermöglicht werden. Meeresschutzgebiete werden von der CO 2-Speicherung ausgeschlossen. Der strategische Fokus für den… …CCU sollen in Deutschland ermöglicht werden, sonst sind die Klimaschutzziele nicht zu erreichen. ­Zugleich ist der heutige Kabinettbeschluss ein… …wichtiger Baustein für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Industriestandorts. Wir haben seit der Vorstellung unseres Vorschlags Ende Februar 2024 die… …Offshore-Speicherung von CO 2 erlauben; Meeresschutzgebiete nehmen wir ausdrücklich davon aus. Mit der Erlaubnis schließen wir zu unseren europäischen Nachbarn wie… …Norwegen und vielen weiteren Staaten auf. Wir stellen uns so der Verantwortung beim Umgang mit Treibhausgasemissionen, die wir als großes Industrieland in… …Europa haben. Aufgrund von Rückmeldungen der Länder haben wir auch eine Opt-in-Klausel für die Onshore-Speicherung von CO 2, also die Speicherung an Land… …Landesgebiet auch eine Onshore-Speicherung von CO 2 zulassen. Der Erarbeitung der Eckpunkte und des Gesetzentwurfs waren intensive Vorarbeiten vorangegangen… …, unter anderem ein umfangreicher Dialogprozess mit Umweltverbänden, der Wirtschaft und der Wissenschaft im Jahr 2023. Mit den vom Bundeskabinett… …. Der Gesetzentwurf wird jetzt dem Bundestag und Bundesrat zugeleitet und dann im parlamentarischen Verfahren beraten. Näher im Detail: Kerninhalte des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Lokale Kaltluft in Städten: Ein wichtiger Baustein im Zuge der Klimaanpassung

  …NACHRICHTEN & PRESSE Lokale Kaltluft in Städten: Ein wichtiger ­Baustein im Zuge der Klimaanpassung Der VDI hat im Rahmen eines Pressegesprächs die… …Goldberg, beide renommierte Mitglieder des Fachbereichs „Umweltmeteorologie“ der Kommission Reinhaltung der Luft, haben die wichtigsten Aspekte der… …Richtlinie VDI 3787 Blatt 5 erläutert, die sich mit der Bedeutung von Ausgleichsströmungen in bebauten Gebieten befasst. Aufgrund des starken… …Versiegelungsgrads und der baulichen Verdichtung sind Städte von den Auswirkungen des Klimawandels in hohem Maße betroffen. „Es kommt zu einer häufigeren und länger… …Ausgleichströmungen gewinnen daher zunehmend an Bedeutung. Denn die Sicherstellung der Zufuhr kühlerer Luft in den überhitzen Stadtkörper stellt eine wichtige Maßnahme… …im Kontext einer nachhaltigen Stadtplanung dar, um dem Klimawandel zu ­begegnen“, weiß Dr. Valeri Goldberg. Vorrangiges Ziel der Kaltluftversorgung im… …den Innenräumen zu verbessern. Die Richtlinie VDI 3787 Blatt 5 „Lokale Kaltluft“ gibt Empfehlungen für die Einbeziehung des Phänomens der lokalen… …Kaltluft bei der Stadt- und Regionalplanung mit dem Ziel, das Klima innerhalb bebauter Gebiete für den Menschen zu verbessern. Der VDI empfiehlt folgende… …Entlastung. Die Richtlinie VDI 3787 Blatt 5 bietet eine umfassende Darstellung der Entstehung und Dynamik von Kaltluft sowie methodische Ansätze zur… …Klimaanpassungsmaßnahmen in Städten. Das neue Klimaanpassungsgesetz tritt am 01. 07. 2024 in Kraft und bezieht sich unter anderem auf die Stärkung der Klimaanpassung vor Ort…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Anpassungen im Messnetz zur Ermittlung der Luftqualität in NRW

  …NACHRICHTEN & PRESSE Anpassungen im Messnetz zur Ermittlung der Luftqualität in NRW Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV)… …richtet zu Beginn des Jahres 2024 eine neue Messstelle zur Ermittlung der Feinstaub (PM 10)-Belastung in Kreuzau im Kreis Düren ein. Für den Messpunkt ist… …auch die analytische Bestimmung der metallischen Staubinhaltsstoffe vorgesehen. Parallel dazu ist geplant, Messungen an einzelnen Standorten zu beenden… …, an denen die Grenzwerte in den zurückliegenden Jahren und absehbar in der Zukunft sicher eingehalten werden. Das betrifft ➤ eine… …Stickstoffdioxidmessung in Duisburg an der Asterlager Straße, an der sich der Verdacht auf eine Grenzwertüberschreitung nicht bestätigt hat ➤ eine Hintergrund-Messstation… …für Feinstaub, Stickoxide und meteorologische Kenngrößen am Duisburger Rheinhafen. Geplante Baumaßnahmen der Stadt Duisburg am Deich machen einen Abbau… …der Messstelle erforderlich. Die Station war im Rahmen eines zeitlich befristeten Projekts zur Ermittlung der Schadstoffbelastung durch die… …in Köln Godorf. Der Passivsammler mit der niedrigsten Konzentration wird abgebaut. Der Grenzwert für den Jahresmittelwert von fünf Mikrogramm pro… …unverändert bestehen. Das gilt auch für die 16 Standorte für Stickstoffdioxid-Messungen, die in Folge der mit der Deutschen Umwelthilfe geschlossenen Vergleiche… …zu Luftreinhalteplänen seit 2020 in Betrieb genommen wurden. Die jährliche Anpassung berücksichtigt die beim LANUV eingegangenen Vorschläge der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Weniger Umweltverschmutzung durch Industrie und große Tierhaltungsbetriebe

  Die neuen Regeln sollen schädliche Emissionen aus Industrieanlagen und großen Schweine- und Geflügelhaltungsbetrieben senken, um Gesundheit und Umwelt zu schützen.
  

  …Parlament hat die Vereinbarung mit den Mitgliedstaaten über die Überarbeitung der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) mit 393 Ja-Stimmen, 173… …sein. Die überarbeitete IED gilt nun auch für Anlagen der mineralgewinnenden Industrie (Bergwerke) und Großanlagen zur Herstellung von Batterien… …Emissionen aus der Tierhaltung, einschließlich der Rinderhaltung, weiter zu regeln und eine Gegenseitigkeitsklausel einzuführen, um sicherzustellen, dass… …Erzeuger außerhalb der EU ähnliche Anforderungen wie die EU-Vorschriften erfüllen, wenn sie in die EU exportieren. Beteiligung der Öffentlichkeit, Sanktionen… …und Entschädigungen Die Transparenz und die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Genehmigung, dem Betrieb und der Kontrolle regulierter Anlagen werden… …schwerwiegenden Verstößen mit Sanktionen in Höhe von mindestens 3 % des EU-Jahresumsatzes des Betreibers rechnen. Die EU-Länder räumen den von der Nichteinhaltung… …betroffenen Bürgern das Recht ein, eine Entschädigung für Gesundheitsschäden zu fordern. Zitat Nach der Abstimmung sagte der Berichterstatter Radan Kanev (EVP… …, Bulgarien): „Die heutige Abstimmung zeigt das Engagement des Parlaments für die Null-Schadstoff-Ziele des Grünen Deal und für die Gesundheit der Europäer. Sie… …Rat angenommen werden, bevor es im Amtsblatt der EU veröffentlicht wird und 20 Tage später in Kraft tritt. Die Mitgliedstaaten haben dann 22 Monate Zeit… …Immissionsschutz 119 RECHT & NORMUNG der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung durch Industrieanlagen, einschließlich Intensivtierhaltungsanlagen, die zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  „Klimaklagen“ der DUH erfolgreich

  …RECHT & NORMUNG ■ Rechtsprechung „Klimaklagen“ der DUH erfolgreich Der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat am 16. 05. 2024… …Klagen der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und die Bundesregierung verurteilt, das Klimaschutzprogramm 2023 um die erforderlichen Maßnahmen zu ergänzen… …Hintergrund: Die Bundesregierung hat am 4. Oktober 2023 auf der Grundlage von § 9 Klimaschutzgesetz das Klimaschutzprogramm 2023 beschlossen. Der Senat ist zu… …der Überzeugung gelangt, dass dieses die gesetzlichen Vorgaben nicht vollständig erfülle, da es die verbindlichen Klimaschutzziele und den festgelegten… …Reduktionspfad für die einzelnen Sektoren bis auf den Sektor Landwirtschaft nicht einhalte. Zudem hat der Senat festgestellt, dass das Klimaschutzprogramm 2023 an… …Klagen im Laufe der mündlichen Verhandlung zurückgenommen haben. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde zugelassen. OVG 11 A 22/21, OVG 11 A 31/22…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Klagen gegen den ersten Seeabschnitt der Gasversorgungsleitung von Rügen nach Lubmin erfolglos

  …RECHT & NORMUNG Klagen gegen den ersten Seeabschnitt der ­Gasversorgungsleitung von Rügen nach Lubmin erfolglos Das Bundesverwaltungsgericht in… …Leipzig hat die Klagen von zwei Umweltvereinigungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Bergamtes Stralsund für die Errichtung und den Betrieb der… …Gasversorgungsleitung „Ostsee-Anbindungs-Leitung (OAL) Seeabschnitt Lubmin bis KP 26" abgewiesen. Das Vorhaben betrifft den ersten seeseitigen Abschnitt der… …Regasification Units – FSRUs) im Hafen von Mukran an das bestehende Gasfernleitungsnetz angebunden werden. Weitere Abschnitte der OAL sind nicht mehr Gegenstand… …von Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die Klagen, über die das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zu entscheiden hatte, blieben in der… …Sache erfolglos. Einer Umweltverträglichkeitsprüfung vor der Zulassung des Vorhabens bedurfte es nicht. Diese war nach einer Ausnahmeregelung im LNG-­… …Beschleunigungsgesetz (LNGG) entbehrlich, weil das Vorhaben der Bewältigung einer Gasversorgungskrise dient. Die gesetzliche Ausnahmeregelung für die OAL ist mit… …Unionsrecht und dem verfassungsrechtlichen Klimaschutzgebot vereinbar. Die beschleunigte Zulassung des ersten Seeabschnitts der OAL ist geeignet, einen… …relevanten Beitrag zu leisten, um die fortbestehende Krise der Gasversorgung infolge der Einstellung der russischen Gaslieferungen und der Zerstörung der Nord… …Sicherung der Gasversorgung insbesondere über das Gasnetz im Osten Deutschlands beizutragen. Die von den Klägern geltend gemachten Verletzungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

  …umweltrechtlicher Vorschriften Hinweis: Drei Absender haben eine Stellungnahme übermittelt und der Veröffentlichung widersprochen. Anlass für eine Änderung des… …Umwelt-­ Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) sind insbesondere die Umsetzung des Beschlusses VI- I/8g der Konferenz der Vertragsstaaten des Übereinkommens über den… …Zugang zu Informationen, der Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Konvention)… …sowie des Europäischen Gerichtshofs (Rs. C-873/19), die Defizite bei der Umsetzung der völkerrechtlichen Vorgaben der Aarhus-Konvention und bei der… …Umsetzung des EU-Rechts in die deutsche Rechtsordnung festgestellt haben. Diese Defizite sollen mit der vorliegenden Novelle behoben werden. Dabei wird… …unverändert wie im geltenden Recht eine 1:1-Umsetzung der völkerund europarechtlichen Vorgaben angestrebt. Dazu werden aktuelle zwei Regelungsansätze diskutiert… …die Bemühungen der Bundesregierung um die Beschleunigung der Planung und Genehmigung von Infrastrukturvorhaben, insbesondere solcher Infrastrukturen… …, die zeitkritisch sind, weil sie für die Transformation der Sektoren Energie, Verkehr und Wirtschaft zur Klimaneutralität und zur Erreichung der… …Gerichte ein relevanter Faktor. Neben der Novelle der Verwaltungsgerichtsordnung und einer Reihe von bereits erfolgten oder noch im Gesetzgebungsverfahren… …befindlichen Anpassungen in Fachgesetzen (Instanzenverkürzung) soll auch die vorliegende Novelle des UmwRG einen Beitrag zu dieser Beschleunigung leisten. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Nationales Luftreinhalteprogramm

  …RECHT & NORMUNG Nationales Luftreinhalteprogramm Zur Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe müssen alle EU-Mitgliedstaaten… …erste deutsche NLRP wurde im Mai 2019 übermittelt. Die nun in der Bundesregierung abgestimmte Fassung 2023 eines Nationalen Luftreinhalteprogrammes für… …innerhalb der Bundesregierung sind. Struktur und Inhalte richten sich nach Vorgaben der Europäischen Kommission, die ein allgemeines Berichtsformat vorgibt. ■…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  VDI-Richtlinien & Normen

  …der landwirtschaftlichen Nutztiere Enddatum der Einspruchsfrist: 2024-09-30 VDI 3462 Blatt 2 Emissionsminderung – Holzbearbeitung und -verarbeitung –… …Holzwerkstoffherstellung VDI 2463 Blatt 1 – Entwurf Messen von Partikeln – Gravimetrische ­Bestimmung der Massenkonzentration ­luftgetragener Partikel in der Außenluft –… …Grundlagen Enddatum der Einspruchsfrist: 2024-10-31 VDI 3678 Blatt 1 Prozessgas- und Abgasreinigung – ­Elektrofilter VDI 3787 Blatt 7 – Entwurf… …Umweltmeteorologie – Klimaindikatoren Enddatum der Einspruchsfrist: 2024-10-31 VDI 3957 Blatt 12 – Entwurf Biologische Messverfahren zur Ermittlung und Beurteilung der… …Wirkung von Luftverunreinigungen (Biomonitoring) – ­Methode zur standardisierten Erfassung epiphytischer Moose Enddatum der Einspruchsfrist: 2024-11-30 VDI… …3930 – Entwurf Abgasreinigungstechnik – Effiziente Nutzung der Abwärme industrieller Abgase Enddatum der Einspruchsfrist: 2024-09-30 VDI 3957 Blatt 7 –… …Entwurf Biologische Messverfahren zur Ermittlung und Beurteilung der Wirkung von Luftverunreinigungen auf Pflanzen (Biomonitoring) – Löwenzahnscreening VDI…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …Landnutzungsänderungen Stand: 7. März 2024 UMWELTdigital.de/1520906 (EU) 2019/331 – Verordnung zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der… …kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG Stand: 30. Januar 2024 UMWELTdigital.de/1238272 (EU) 2024/1127 –… …Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1242 durch ­Festlegung der Leitprinzipien und Kriterien für die Festlegung der Verfahren zur Überprüfung der… …Stand: 24. April 2024 UMWELTdigital.de/1626610 2000/14/EG – Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende… …Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen Stand: 16. November 2023 UMWELTdigital.de/164533 Bund Richtlinie zur Förderung der… …CO 2 aus der ­Atmosphäre“ Stand: 15. Februar 2024 UMWELTdigital.de/1618118 Beihilfen für indirekte CO 2-Kosten Stand: 13. März 2024… …UMWELTdigital.de/1621257 Förderrichtlinie für Maßnahmen der Künstlichen Intelligenz „KI-Leuchttürme für den Natürlichen Klimaschutz“ Stand: 19. März 2024… …. April 2024 UMWELTdigital.de/1625546 Bundeseinheitliche Praxis bei der ­Überwachung der Emissionen und der ­Immissionen 2024 Stand: 19. März 2024… …UMWELTdigital.de/1626945 Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 2024 Stand: 19. März 2024 UMWELTdigital.de/1627354 10… …. BImSchV – Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Stand: 28. Mai 2024 UMWELTdigital.de/490546…

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