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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Der bodenschutzrechtliche Begriff des Altstandorts und sein Bezug zum Immissionsschutzrecht

  Dr. Alfred Scheidler

  …Verunreinigungen einer oder mehrerer Teilflächen eines Grundstücks nicht nur die tatsächlich verunreinigte Fläche, sondern das gesamte Grundstück umfassen, da es… …Verdachtsfläche soll nur die Fläche angesehen werden, aus der sich ein Verdacht ergibt, wohingegen keine Flächen erfasst werden, die zwar Teil eines Grundstücks im… …wollen, müssen daher auch einräumen, dass die Erfassung des gesamten Grundstücks als Altstandort dann problematisch ist, wenn nur ein kleiner Teilbereich… …Grundstück im Sinne des Bürgerlichen Rechts, son­ 4 Immissionsschutz 1 · 15 dern nur ein Teil desselben von der Altlast betroffen, so ist es ausreichend, dass… …sich die einschlägigen Regelungen und Anordnungen auch nur auf diese Flächen beziehen [13]. b) Gebäude und Anlagen als Teil eines Altstandorts Die… …Formulierung „Grundstücke stillgelegter Anlagen“ könnte wegen des verwendeten Genitivs den Schluss nahelegen, es handle sich bei den Altstandorten nur um die… …beseitigt werden, nach den Vorschriften des BImSchG. Zwar gilt § 13 KrWG seinem Wortlaut nach nur für die Errichtung und den Betrieb der Anlage; dies hat… …Anwendungsvorrang der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst wären [22]. Nur wenn es aufgrund anderer Vorschriften (z. B. nach Abfall- oder Wasserrecht)… …BBodSchG. Das BBodSchG zielt also darauf ab, stillgelegte Industrieanlagen insgesamt (und nicht nur die Grundstücke, auf denen sie errichtet und betrieben… …BImSchG das Rechtsregime des Immissionsschutzrechts nicht mehr greift. Allein dies spricht bereits dafür, auch stillgelegte Anlagen und nicht nur die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Lärm durch Laubbläser und Laubsauger

  …welchem Ort eingesetzt werden dürfen. Demnach dürfen besonders laute Geräte in Wohngebieten grundsätzlich nur werktags von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr und von… …Akku-Laubbläsers heute bis zu 11 dB(A) unter dem Schallleistungspegel eines Laubbläsers mit Benzinmotor. Sollen nur kleine Flächen vom Laub befreit werden, können… …Akku-Laubsauger verwendet werden, deren Schallleistungspegel nochmals um etwa 4 dB(A) geringer ist. Diese deutliche Lärmminderung schont nicht nur die Nerven in der… …Laubrechen beseitigt werden kann. Damit werden nicht nur Umwelt und Gesundheit geschont, sondern auch kleine Lebewesen. Denn vor allem durch Laubsauger werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …. Heute lässt das sehr zu wünschen übrig. Man mag das bedauern, leider ist es eine Tatsache. In dieser Situation ist die Verwaltung nicht mehr nur die… …, Rücksichtnahme und das Sich-Auseinandersetzen mit dem Anderen. Gewandelt hat sich aber nicht nur der Entscheidungsgang in der Verwaltung, sondern auch das… …überzogen. Bürokratieschelte ist fast alltäglich und manchmal bequem, trifft sie doch „nur“ eine Institution, nicht eine einzelne Person. Sie kann des… …werden dürften. Er weiß, dass immer wieder einmal „Pannen“ passieren. Aber ist das nur im Bereich der öffentlichen Verwaltung so? Sind etwa die… …der Fälle orientieren, die klaglos, fristgerecht und immer noch ordentlich von den Behörden erledigt werden! Nur diese Sicht der Dinge wird dem… …Verwaltungsalltag gerecht; nur sie gewährleistet ein zutreffendes Bild von der Effektivität unserer Verwaltung. Schnelles und richtiges Handeln einer Verwaltung… …Bauernopfer werden zu lassen! Nur bei konsequentem und ehrlichem Willen Freiraum für eine handelnde Verwaltung zu schaffen, wird es möglich sein, die Verwaltung… …aus ihrer Stagnation und bisweilen Mutlosigkeit herauszuführen und sie wieder zu einer agierenden, statt einer nur reagierenden Institution zu machen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Klimagasemissionen stiegen im Jahr 2016 erneut an

  Emissionen des Verkehrssektor h
  

  …Jahre sind, nur noch mit maximal 4.000 Volllaststunden pro Anlage pro Jahr laufen zu lassen. Zudem sollten mindestens 5 Gigawatt der ältesten und… …einen großen Teil der Reduktion schultert. Das geht nur, wenn wir schnell mit der Stilllegung von älteren bzw. ineffizienten Braun- und… …Steinkohlekraftwerken anfangen. Sonst besteht die Gefahr, dass wir nicht nur unsere Klimaziele für 2020 verpassen, sondern auch zum Ende des nächsten Jahrzehnts erneut in… …Schwierigkeiten kommen.“ In 2016 hat Deutschland seine Emissionen nur um 27,3 Prozent gegenüber 1990 senken können; ursprünglich hatte die Bundesregierung für 2020… …. Fluorierte Treibhausgase (F-Gase) verursachen insgesamt nur etwa 1,7 Prozent der Treibhausgasemissionen, haben aber zum Teil sehr hohes Treibhauspotenzial…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Unstatistik des Monats

  Berichterstattung in der Tagesschau über den Zusammenhang von Feinstaub und vorzeitigen Todesfällen
  

  …verstorben sind, sondern nur, um wieviel kürzer sie im Schnitt gelebt haben. Man kann lediglich versuchen, die Anzahl der vorzeitig Verstorbenen herzuleiten… …kompliziert aus und mag in manchen Situationen auch zu den Daten passen. Nur – niemand weiß, ob sie tatsächlich stimmt. Die Datenbasis solcher epidemiologischen… …gleichlang leben. Nur Paar drei unterscheidet sich: Einer stirbt mit 81 Jahren, der andere mit 78. Dann gibt es nicht drei vorzeitige Todesfälle, sondern nur… …macht. Wer wie die Tagesschau suggeriert, das Max-Planck-Institut hätte nun durch präzise Berechnungen widerlegt, was man zuvor nur angenommen hat, der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Im Blick: Maßnahmen für saubere Luft

  …tragen alle wesentlich zur Luftverschmutzung bei.“ Und auf das Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen – um nur ein Beispiel zu nennen – wirken sich nicht… …nur die Belastung mit Feinstaub und anderen Luftschadstoffen sondern auch diverse genetische, physiologische und soziale Risikofaktoren aus. „So wird… …klar, dass sich mögliche Veränderungen bei Luftverschmutzung, Krankenhauseinweisungen oder Sterblichkeit nicht so einfach auf nur eine einzelne Maßnahme… …gegen die Interventionen spricht „Nur weil sich kein Effekt nachweisen lässt, heißt das nicht, dass es keinen Zusammenhang gibt“, heißt es in der Studie… …Studiendesign betrifft. Diese richten sich auch an Entscheidungsträger in der Politik: „Momentan werden viele Studien nur retrospektiv durchgeführt. Besser wäre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimaschutz und Versorgungssicherheit

  Prof. Dr. Andrea Versteyl, Dr. Peter Kersandt

  …EDITORIAL Prof. Dr. Andrea Versteyl Dr. Peter Kersandt Klimaschutz und Versorgungssicherheit – nur durch beschleunigte Genehmigungsverfahren Liebe… …zur Dekarbonisierung ­erwartet, die nur mit einer Beschleunigung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu erreichen sind. Schnelle… …Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) und möglichen gesetzlichen Beschleunigungsregelungen. Auch neue gesetzliche Regelungen werden nur und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Verfahrensvereinheitlichung würde verfehlt, bliebe es der Genehmigungsbehörde überlassen, an sich verdrängte Verfahrensregelungen, wenn auch möglicherweise nur entsprechend… …Satz 1 BNatSchG a.F. sieht. Der Umstand, dass § 29 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG a. F. nur einen Mindeststandard von Beteiligungsrechten gewährt, den die… …keine Anhaltspunkte dafür, dass das OVG ermessensfehlerhaft entschieden hat. Ein Schluss auf unterlassene Ermessensausübung käme nur in Betracht, wenn… …Veranstaltung von kommunaler Bedeutung handelt, die nur an einem Tag des Jahres und nur bis Mitternacht stattfindet und die einzige in der Umgebung ist… …Grenzwerte überschritten, so indiziert dies eine wesentliche Beeinträchtigung. Allerdings ist von Bedeu tung, dass es sich bei den technischen Regelwerken nur… …einanderfolgenden Wochenendtagen stattfindet. Revisionsrechtlich sei nur das Rockkonzert von Bedeutung und die weitergehende Klage schon nicht schlüssig. Von weiterer… …oder Nächten im Kalenderjahr stattfinden, höhere Richtwerte vorgegeben werden. Auch insoweit gibt die Freizeitlärmrichtlinie nur eine Orientierung und… …verursachen. Vorliegend ist dagegen mangels anderweitiger Feststellungen des Berufungsgerichts zugunsten der Revision davon auszugehen, dass das an nur einem… …. Nach neuerer Rechtsprechung des Senats richtet sich die Beurteilung, ob eine Immission wesentlich im Sinne des § 906 BGB ist, nicht nur nach dem Maßstab… …die kommunale Bedeutung nicht, solange die Veranstaltung auch für die örtliche Bevölkerung bestimmt ist und von ihr angenommen wird. Selbst bei nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Bootsrumpf-Anstriche – ein Problem für unsere Gewässer

  Kupfereintrag aus Antifouling-Anstrichen sollte reduziert werden
  

  …Gewässerbelastungen zu reduzieren. Wie das geht, zeigen Beispiele aus Skandinavien. So sind in Schweden für weite Teile der Ostsee nur Produkte mit reduziertem… …Deutschland ein Vorbild sein. Bisher jedoch sind umweltschädliche, biozidhaltige Antifouling-Anstriche nur in einer kleinen Region in Schleswig-Holstein… …verboten. Solche regionalen Differenzierungen sind nur schwer bei der Produktzulassung nach EU-­ Biozid-Verordnung umsetzbar. Deshalb sollte Deutschland hier…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …stehe nicht sicher fest, dass die beiden Nachbarn des Pferdezüchters in Isernhagen keinen unzumutbaren Geruchsbelästigungen ausgesetzt seien. Das sei nur… …Gewichtungsfaktor = 1, sondern aller Voraussicht nach nur mit dem Gewichtungsfaktor 0,5 (wie etwa für Rinder) anzusetzen, weil sie deutlich geringere… …Geruchsemissionen verursachen als Schweine. Da die Pferde nur etwa ein halbes Jahr im streitigen Stall gehalten werden, ist – zweitens – zugunsten des Züchters zu…

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