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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Das neue Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …4 und erfasst derzeit rund 50 Stoffe, welche aufgrund von 56 Industrietätigkeiten in Luft und Wasser emittiert werden und sich den in Anhang A zur… …sollte das EPER zunächst nicht überflüssig, sondern lediglich ausgebaut und erweitert werden. Im Gegensatz zum EPER handelt es sich bei dem PRTR jedoch… …Richtlinie durch die Mitgliedstaaten vorzubeugen, entschloss man sich für eine Verordnung nach Artikel 249 Satz 1 1. Variante EG, um die Verbindlichkeit und… …Reihe anderer wesentlicher Änderungen mit sich und geht damit deutlich über die Anforderungen des EPER hi naus. So sind die Betreiber von… …erweitert. Dies stellt eine der wesentlichen Änderungen dar, wenn es sich auch bei vielen der zusätzlichen 41 Stoffe um solche in Schädlingsbekämpfungsmitteln… …kurzfristig vorgelegt werden müssen. In diesem Zusammenhang ist auf nationaler Ebene auch noch nicht geklärt, wie sich die jährliche Berichtspflicht zu der in §… …einer Verordnung aufgrund eines Gesetzes. Da es sich um eine wesentliche Entscheidung handelt, muss diese der Gesetzgeber dem Parlamentsvorbehalt zufolge… …soweit sie immissionsbedingt sind, das heißt also, sie sich unter den Immissionsbegriff des § 3 Absatz 2 BImSchG subsumieren lassen 19 . Direkte… …sind. Die Emissionserklärung bezieht sich daher nicht auf alle Emissionen im Sinne des § 3 Absatz 3 BImSchG 20 Das BImSchG scheidet als umfassende… …Ermächtigungsgrundlage aus. . Zudem handelt es sich nach der durch Verordnung (EG) Nr. 166/2006 geforderten Berichtspflichten nicht 18 Dreizehnte Verordnung zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Energetische Verwertung von Tiermehl

  Genehmigung, Überwachung, EU-Recht, Nationale Regelungen
  

  Dipl.-Ing. Richard Bolwerk, Dipl.-Ing. Andreas Richter

  …Nutztiere. Das Europäische Parlament hatte sich in seiner Entschließung vom 16. 11. 2000 zu BSE und der Sicherheit von Futtermitteln 1 dafür ausgesprochen… …Mindestanforderungen ergeben sich aus der Entscheidung des Rates 1999/543/EG vom 19. 07. 1999. Nationale Anforderungen hierzu ergeben sich aus dem § 3 des… …Tiermehl und Tierfett verwendet. Gemäß der Richtlinie 90/667/EWG lässt sich das Eingangsmaterial einer Tierkörperbeseitigungsanstalt (im Weiteren als Rohware… …definiert sich hinsichtlich seiner Zusammensetzung über die BSE-Statusklasse des jeweiligen Herkunfts- oder Haltungsmitgliedstaats, die wiederum abhängig ist… …sich aus der Herkunft der Kontamination. BSE (Bovine Spongiforme Enzephalopatien) ist rinderspezifisch (Bovine = Rinderbürtig). TSE ist der Sammelbegriff… …Mindestverweilzeit von zwei Sekunden) ergeben sich aus § 4 Abs. 6 und können primärseitig (Zugabe über die Hauptfeuerung) sicher eingehalten werden. Der… …sekundärseitige Tiermehleinsatz (Brennstoffaufgabe am Ofeneinlauf) befindet sich derzeit in der Erprobungsphase. Die bisherigen Betriebserfahrungen mit bis zu 20 %… …ausreichender Verweilzeiten aufgrund der turbulenten Ofenbedingungen am Ofeneinlauf bzw. untersten Zyklonstufe gestaltet sich schwierig. Die 17. BImSchV bietet… …Brennerlanze sowie die der Ofenwärme ausgesetzten Rohrleitungen, Dosier- und Fördereinrichtungen können sich bis zur totalen Verstopfung zusetzen. Deshalb werden… …Nebenbestimmungen. Die Entsorgung von Tiermehl wird dort nicht thematisiert. Tiermehl unterscheidet sich von den vorgenannten Abfällen hinsichtlich Herkunft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Presseinformationen

  …ihrer Gründung im Mai 2007 sehr schnell vorangekommen. Die installierte Leistung steigerte sich seitdem durch den Erwerb des Renewables-Geschäfts von Dong… …weiter ausbauen, so dass wir bis 2010 weltweit zu den Marktführern aufschließen.“ Der Anteil der Erneuerbaren Energien könnte sich bei E.ON dann – einem in… …dafür benötigte Energie wird beim Bremsen gewonnen. Das völlig neue Hybridantriebskonzept setzt auf die Hydrostatik. Damit lässt sich nicht nur der… …DIN-Plus-Zeichen und die Erfüllung kommunaler Anforderungen achten. Außerdem wird vom HKI derzeit eine Online-Datenbank aufgebaut, auf der sich Verbraucher… …und die Güterverkehrsleistung sich mehr als verdoppeln wird – von aktuell etwas weniger als 600 Milliarden Tonnenkilometer auf dann mehr als 1.200… …Optimierungspotenziale erschlossen, so dass sich der Leerfahrtenanteil der Speditionspartner weiter reduzieren lässt. TISYS® stellt eine zentrale, internetbasierte… …Rohstoffversorgung betrieben. Im Vergleich zur alten Konstellation erhöht sich die Produktivität um etwa 28 Prozent. Für den Neubau des Hochofens 8 allein hat… …Mitarbeitern sein viertes Rekordergebnis in Folge erwirtschaftet. Verteuert haben sich die Frachtraten für Seetransporte sowie die Preise für Schrott und… …eignen sich meist problemlos für den wirtschaftlichen Einsatz eines BHKW. Wie schaut es aber beim Betrieb in Ein- und Mehrfamilienhäusern oder… …jedoch, dass sich das Gebäude im ESB-Grundversorgungsgebiet befindet, bereits einen Erdgasanschluss besitzt oder installiert werden kann und der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Inhalt / Impressum

  …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das… …Modell und nach VDI RL 3790 berechneten Emissionen zu hoch ausfallen, aber auch zu niedrig ermittelte Emissionen sind bekannt. Daraus ergab sich das… …nur in Deutschland zur Anwendung empfohlen, sondern auch in der gesamten Europäischen Union und darüber hinaus. Diese Ausführungen gründen sich allein… …, mit denen sich mehrfach das Bundesverwaltungsgericht befasst hat. Seit Oktober 2013 wird in Fachkreisen die praktische Anwendung der VDI-Richtlinie 3722…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Inhalt / Impressum

  …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das… …geregelt. Dieser Aufsatz richtet sich an Messinstitute, die für die Funktionsprüfung und Kalibrierung von kontinuierlichen Messeinrichtungen bekannt gegeben… …wird, ist das Interesse, was sich in der TA Luft ändern wird, entsprechend groß. Der bisherige Stand des vorliegenden Entwurfs vom 09. 09. 2016 soll kurz… …zurzeit keine entsprechenden messtechnischen Richtlinien, Normen etc. gibt. Obendrein ergibt sich für nach § 29b BImSchG bekanntgegebene Messstellen das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …. Anhand der Änderungsgenehmigung einer industriellen Anlage werden diese Änderungen beispielhaft diskutiert. Es zeigt sich, dass sich der Aufwand zum… …Vollzug der Richtlinie erweist sich als schwierig, da die Richtlinie für diese Veranstaltungen keine Richtwerte vorgibt. 173 VDI-RICHTLINIEN VDI 2587…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Grundlagen des Emissionshandels in Deutschland

  Dr. Arndt Begemann, Dr. Henning Lustermann

  …der vorgenannten Entscheidung haben sich die damals 15 Mitgliedstaaten einer unterschiedlichen Verteilung der aus dem Kyoto-Protokoll 4 übernommenen… …15. 5. 2002, S. 1 ff. 4. Im Dezember 1997 einigte man sich in Kyoto auf ein unter den unten genannten Bedingungen rechtlich bindendes Abkommen, in dem… …sich die Industrieländer verpflichten, ihren Treibhausgasausstoß zu begrenzen. Es regelt die Emissionen von sechs Treibhausgasen, das wichtigste davon… …das Niveau von 1990 senken müssen. Die EU hat sich danach in der Entscheidung 2002/358/EG verpflichtet, ihre Emissionen bis 2012 um insgesamt 8 % zu… …RISA-GEN I veröffentlicht wurde. Ob eine Anlage emissionshandelspflichtig ist oder nicht, entscheidet sich allein nach § 2 TEHG i. V. m. Anhang 1 TEHG. 17… …genehmigungsbedürftige Anlagen dar. Nach § 2 Abs. 2 TEHG erstreckt sich der Anwendungsbereich auf alle Anlagenteile und Verfahrensschritte, die zum Betrieb der… …Genehmigungssituation nach § 1 Abs. 3 der 4. BImSchV kann sich aber nicht derart auswirken, dass bestehende Nebeneinrichtungen einer insgesamt nicht… …Brennstoffe verursacht werden, müssen keine Emissionsberechtigungen abgegeben werden. Bislang konnten sich die DEHSt, zuständige Behörde nach § 20 Abs. 1 S. 2… …Berechtigungen an Dritte anordnen. Gegen eine Kontosperrung kann sich der Verantwortliche mit Widerspruch und Klage wehren, die gem. § 17 Abs. 2 TEHG keine… …Inkrafttretens Die anzumeldenden durchschnitt- des ZuG 2007 auf den 1. November lichen jährlichen CO2-Emissionen be- 2004 verlängert worden. Da die Zustimmen sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
  

  Alfred Scheidler

  …Immissionsschutzrechts in seinem Lichte auszulegen sind und sich auch die Ausübung des Ermessens (z. B. bei Anwendung des § 17 Abs. 1 BImSchG oder des § 20 Abs. 1 BImSchG)… …, Pflanzen und andere Sachen vor schädlichen Umwelteinwirkungen und, soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, auch vor Gefahren, erheblichen… …: Absatz 1 entspricht dem bisherigen § 1 BImSchG, ohne den Zusatz für genehmigungsbedürftige Anlagen („und, soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen… …sich vor allem aus der Eigentumsgarantie (Art. 14 GG) und der Berufsfreiheit (Art. 12 GG) Gesichtspunkte ergeben, die in Konflikt zu § 1 BImSchG stehen… …Zielen auch möglicherweise kollidierende andere Interessenlagen, die sich insb. aus Art. 14 oder 12 GG ergeben können, zu berücksichtigen sind. Bedeutsam… …Wohlbefinden auch das psychische und soziale. 16 Der Schutz, den das BImSchG vor schädlichen Umwelteinwirkungen gewähren will, beschränkt sich also nicht auf die… …sie sich in freier Natur befinden. 18 Geschützt sind auch ganze Gattungen, Arten und Populationen. 19 Die h. M. zur ursprünglichen Fassung 12 Frenz, in… …ist, ob es sich um natürliche oder künstlich angelegte Gewässer handelt. 23 Wegen der Aufnahme des Wassers in den Kreis der Schutzgüter durch das 3… …. BImSchG-Änderungsgesetz 1990 wurde eine Vorschrift zur Abgrenzung gegenüber dem Wasserrecht für erforderlich gehalten; hierzu äußert sich § 2 Abs. 2 Satz 2 BImSchG. Das… …legt 47 – die Komponente der Umweltschonung. Legt man das Augenmerk auf die Komponente der Gefahren- und Risikovorsorge, so stellt sich die Frage, wie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Bad Saarow die Einrichtung einer länderoffenen Arbeitsgruppe vereinbart. Sie hat den Auftrag, sich mit den Themen „Günstiger Erhaltungszustand des… …Preissignalen effizient erreicht werden. 4. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder bitten die Bundesregierung deshalb, sich in… …Bundesregierung wird aufgefordert, sich hier­zu im Interesse des Gesundheitsschutzes für die Fortentwicklung der Konformitätsfaktoren einzusetzen. 7. Die… …, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder die Bundesregierung sich für eine herstellerunabhängige Überwachung zugelassener Fahrzeuge einzusetzen sowie… …Bundesregierung, sich gegenüber Herstellern für eine technische Ertüchtigung von Diesel Fahrzeugen in der gesamten Breite der Flotte einzusetzen. Dazu gehören nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung / Personalien

  …, der am 21. 02. 2013 verhandelt wurde, ging es um ein von RWE betriebenes Kraftwerk, das sich innerhalb einer Braunkohleaufbereitungsanlage befindet, die… …knappes Gut“ ein – ebenso wie das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1995 dies für das Wasser getan hat. Die Knappheit ergibt sich daraus, dass die… …Formulierungsfehler auch die Verwendung schadstoffhaltiger Hölzer als Brennstoff zuließ; diese Festsetzungen sind unwirksam. Die Antragsteller hatten sich gegen die… …Holzbriketts unterschieden sich durch ihre gesetzlich festgelegte Qualität von Scheitholz, dessen Qualität, Wassergehalt und Größe stark variiere. Außerdem… …natürlichen Lebensgrundlagen“. Die Auszeichnung soll Ansporn und Förderung sein für Autorinnen und Autoren, die sich mit der Zukunft der Erde, mit Chancen und…

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