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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Das neue Kohlendioxid-Speicherung- und- Transport-Gesetz

    Prof. Dr. Walter Frenz
    …Kohlendioxid-Speicherung-und-Transport-Gesetz (KSpTG) am 28. 11. 2025 in Kraft getreten und macht damit den Weg für die CO 2-Speicherung frei. Sowohl die Zuleitungen als auch die Speicher auf… …innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes und das Auffinden von geeigneten Speichern. Daher soll mit dem jetzigen Gesetz auch die Errichtung von… …zugunsten des Meeresumweltschutzes; so werden Meeresschutzgebiete grundsätzlich ausgenommen. Eine Speicherung von Kohlendioxid an Land wird auch weiterhin… …Klimas, auch in Verantwortung für künftige Generationen. Damit bleibt der verantwortungsvolle Umgang mit dieser Zielsetzung, um Altlasten der Zukunft zu… …Kohledioxidspeichern entfallen. Der Anwendungsbereich bleibt aber wie bisher nach § 2 Abs. 4 im neuen § 2 Abs. 2 auch im Bereich der ausschließlichen Wirtschaftszone und… …. 12. 2025. 18 Immissionsschutz 1·2026 FACHBEITRAG bestimmen, dass eine dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid auch im geologischen Untergrund auf dem… …Speicherkomplex regelt. Auch für diesen Fall richten sich die Genehmigung und der Betrieb entsprechender Kohlendioxidspeicher nach dem neu gefassten KSpTG. § 2 Abs… …. 6 KSpTG erstreckt den Anwendungsbereich des Gesetzes auch auf natürliche und juristische Personen, die Inhaber einer Genehmigung nach Art. 1 Nr. 3 RL… …, nämlich daraufhin, dass die Kohlendioxidleitungen sowohl in ihrer Errichtung als auch in ihrem Betrieb wie in der wesentlichen Änderung im überragenden… …damit etwa auch Habitatschutzbelange und Artenschutzbelange überwindbar. Für die unionsrechtlich geregelten Bereiche ist es notwendig, dass auch auf…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Wichtige neue Quelle für Oxidation in der Atmosphäre gefunden

    Internationales Team berichtet über neuen Reaktionsweg mit Bedeutung für Luftqualität und Klima in Science Advances
    …, dass sich diese Substanzen auch mit Sonnenlicht aus α-Ketosäuren wie der Brenztraubensäure in Wolken, Regen und Aerosolwasser bilden. Diese Reaktionen… …Open-Access-Journal des renommierten Wissenschaftsjournals SCIENCE. Da diese Oxidationsprozesse sowohl Bildung als auch Abbau von Partikeln und Luftschadstoffen… …anthropogen sein können – also sowohl aus der Vegetation als auch aus der Industrie stammen. Sie sind weit verbreitet und spielen eine grundlegende Rolle für… …2018 auch an der Shandong Universität und seit 2019 an der Fudan-Universität in Shanghai. Die Atmosphärenchemie von TROPOS in Leipzig nutzte die… …. Hartmut Herrmann vom TROPOS und der Shandong University Qingdao. Die jetzt veröffentlichte Studie liefert erste Ansätze, zeigt aber auch die Wissenslücken…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Prävention in Großstädten gefordert: Hohe Feinstaubbelastung kann Schlaganfall begünstigen

    …Gesellschaft gelte es deshalb, auch präventiv die Luftqualität zu verbessern, um der Volkskrankheit entgegenzuwirken. In Deutschland erleiden jährlich rund… …zusammen mit Inversionswetterlagen bei hohen Feinstaubwerten in Ballungszentren ein zunehmendes Problem. Denn auch wenn die Feinstaubbelastung in Deutschland… …Personal und mehr Betten zur Akutversorgung auf der Stroke Unit bereitzuhalten. Theoretisch könnte auch die Bevölkerung durch eine solche App gewarnt werden…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Jährlich knapp 60.000 Todesfälle durch Feinstaub und 23.000 durch Stickstoffdioxid: Deutsche Umwelthilfe fordert sofortige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität

    …. Die DUH kündigt an, durch eine groß angelegte Aktion „Saubere Luft“ die schnellstmögliche Verbesserung der Luftqualität auch vor Gericht durchzusetzen… …Wärmepumpen und E-Autos. Für bestehende Holzheizungen, Fahrzeuge, aber auch Baumaschinen muss stets der aktuelle Stand der Abgasreinigungs-Technik nachgerüstet…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht

    Timo Aust
    …Industrie und Tierhaltung (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) – nachfolgend auch IED (Industrial Emissions Directive)) gilt seit… …Bundesimmissionsschutzgesetz, führte aber auch zu Änderungen im Wasserund Abfallrecht sowie zu einer Anpassung des UVPG nebst seinen Anlagen. 7 Änderungen erfuhren u. a. auch… …Emissionsgrenzwerten zu stärken, wurde u. a. dadurch ver- 4 Vgl. auch Dr. Miriam Vollmer, Die Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie in deutsches Recht, EnWZ 2013… …Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-Richtlinie) im Immissionsschutzrecht, ZUR 2013, 395. 12 Immissionsschutz 1·2026 FACHBEITRAG folgt, dass auch… …Bestandsanlagen innerhalb von vier Jahren an neue europäische Emissionsstandards anzupassen sind (vgl. § 7 Abs. 1a und § 48 Abs. 1a BImSchG). 9 Letztlich wurde auch… …. Darüber hinaus folgen aus der Änderungsrichtlinie höhere Anforderungen bei der Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen. Zudem wird auch der Zugang der… …Anlagentypen hinzu. So wurden im Anhang I u. a. durch Nr. 3.6 auch Bergbautätigkeiten in den Anwendungsbereich der Richtlinie einbezogen, der damit die Gewinnung… …und Aufbereitung von bestimmten nichtenergetischen Erzen im industriellen Maßstab erfasst. Zudem ­unterfällt künftig auch die Herstellung von Batterien… …Schwellenwerte für die Tierhaltung wurden dahingehend angepasst, dass künftig auch Schweine- und Geflügelhaltungsbetriebe mit weniger Großvieheinheiten (GVE) als… …verantwortlichen Behörden ordnungsgemäß zu konsultieren sind. 9 Vgl. dazu auch Jens Braunewell, Die neue Richtlinie über Industrieemissionen, UPR 2011, UPR 2011, 250…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Ergebnisse der 105. Umweltministerkonferenz

    COP30, EU-Wiederherstellungsverordnung, Umweltgerechtigkeit und Wolf
    …sich klar zu den Klimazielen und hält den Kurs Richtung Klimaneutralität. „Es ist Zeit zu handeln. Und das ist auch das klare Signal, dass wir als UMK… …nicht hinnehmbar. Wir stehen immer noch vor einer riesigen Herausforderung – aber auch vor der Chance, jetzt unsere Maßnahmen zu intensivieren, um eine… …UMK, Petra Berg. Auch Bundesumweltminister Carsten Schneider betont die Wichtigkeit des Handelns: „Der Klimawandel ist eine Gefahr für die Natur und uns… …, Starkregen und Überschwemmungen. Mit unseren Fortschritten die Natur zu erhalten und wiederherzustellen, zeigt Deutschland, dass wir sowohl national als auch… …global Verantwortung übernehmen. Was wir hier vor Ort für die Natur erreichen, stärkt auch unsere Position als Europäer auf der Weltklimakonferenz – als… …Klimaschutzprogramm vorzulegen. Zugleich plädieren sie für eine Senkung der Stromsteuer.“ Mit Blick auf die COP unterstreicht auch der hessische Umweltminister Ingmar… …ins Ausland abwandern.“ Einigkeit bestand auch beim Thema Umweltgerechtigkeit, das in mehreren Themen Beachtung fand: „Durch die aktuellen… …abzielt. Das kann auch als Motor fungieren, der die Gesellschaft den zunehmenden Klimarisiken gerecht zu werden und den häufiger und intensiver auftretende… …wollen. Gerade beim nächsten EU-Finanzrahmen muss klar sein, dass langfristige Maßnahmen auch langfristig abgesichert sind.“ Darüber hinaus ging es bei der… …unlösbare Probleme. Besonders stört uns auch die mangelnde Beteiligung der Betroffenen.“ Jung fordert als Sprecher der B-Länder eine praxisnahe, finanzierbare…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    G20-Umweltminister einigen sich auf Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität

    …Volkswirtschaften auf der ganzen Welt. Auch die USA waren hier konstruktiv an Bord. Beides sind drängende Themen, bei denen alle von mehr Zusammenarbeit profitieren… …ignoriert.“ Umweltkriminalität ist ein ernsthaftes ­Umwelt-, aber auch Sicherheitsproblem. Dazu zählt unter anderem die Wilderei, illegale Abholzung oder… …Umwelt, aber auch für die Sicherheit und viele andere Ziele der G20. Die G20-Erklärung ruft alle Länder auf, Gesetze gegen Umweltkriminalität zu… …dafür eine wichtige Grundlage und sollen daher ausgetauscht werden. Bundesumweltminister Schneider nutzte das G20-Treffen auch für zahlreiche bilaterale…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Gute Luft auf einen Blick: UBA veröffentlicht neuen Luftqualitätsindex und modernisierte App

    Umweltbundesamt überarbeitet Methode zur Beurteilung der Luftqualität und gibt Verhaltenstipps in überarbeiteter App
    …wegen Herz-, Kreislauf- und Atemwegserkrankungen) und zum Sterbegeschehen abgeleitet wurde. Auch die Vorhersage der Luftschadstoffkonzentration 24… …Allgemeinbevölkerung, aber auch für empfindliche Gruppen wie Kinder, ältere Menschen oder Personen mit Atemwegserkrankungen, die besonders sensibel auf… …Verschlechterungen der Luftqualität reagieren. Wesentliche Neuerungen des LQI im Überblick: ➤ Nutzung stündlicher Messwerte auch für Feinstaub ➤ Aufnahme von… …für Feinstaub, und nicht wie zuvor bezogen auf einen Tag. Zusätzlich wurde das Layout angepasst und nutzerfreundlicher gestaltet. Auch das…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

    Dr. Alfred Scheidler
    …von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien fordert. Die auch als RED III bezeichnete, am 20. 11. 2023 in Kraft getretene Richtlinie… …Zulassungsvoraussetzungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen 11 . Ihrer Umsetzung dient – wie auch schon dem Gesetzestitel zu entnehmen ist – das Gesetz vom 12. 8. 2025 12 . 5… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren (§ 16b BIm- SchG) oder im Artenschutzrecht (§ 45c BNatSchG). Auch der durch das Wind-an-Land-Gesetz 15 neu gefasste § 249… …ist. Mit dieser definitorischen Ergänzung schaffte der Gesetzgeber Klarheit, dass insbesondere auch solche Repowering-Maßnahmen vom Anwendungsbereich… …Betriebssystems wie z. B. eine Turbine oder auch der Flügel einer Windkraftanlage zu verstehen 21 . IV. Reduzierte Anforderungen nach § 16b BImSchG 1. Allgemeines §… …16b BImSchG gewährt sowohl hinsichtlich des Verfahrens als auch hinsichtlich der materiell-rechtlichen Vorgaben ­Erleichterungen. Bis zum Inkrafttreten… …auf die Gesetzeslage vor dem 9. 7. 2024 bezieht. 24 Ausführlich dazu Dietlein/Fabi, in: Landmann/Rohmer (Fn. 1), § 16b BImSchG, Rn. 60 ff.; siehe auch… …Erneuerung des Anlagenbestandes unter Nutzung bereits erschlossener Standorte nicht nur energetisch-wirtschaftlich, sondern auch mit Blick auf etwaige… …Schutzgüter, sondern auch auf andere öffentliche Belange wie beispielsweise die Belange der Landes- und Bündnisverteidigung sowie Auswirkungen auf angrenzende… …Infrastruktureinrichtungen. Dies erfasst neben den Belangen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BIm- SchG auch andere öffentlich-rechtliche Vorschriften nach Nummer 2, was bei der…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Emissionshandel: 21 Milliarden Euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds

    Emissionshandel bewährt sich als Treiber wirtschaftlicher, energieeffizienter Technologien
    …Wettbewerbsfähigkeit. Diese Grundsätze müssen in den kommenden Verhandlungen zur Reform der europäischen Klimaschutzpolitik für den Zeitraum bis 2040 und auch mit Blick… …schrittweise immer stärker zu begrenzen. Auch im Jahr 2025 wurde die Versteigerungsmenge weiter gekürzt. Hier spiegelt sich die europäische Reform zur Stärkung… …alle weiteren Brennstoffe, darunter auch Kohle, dazu. Seit 2024 sind auch die CO 2-Emissionen von Abfallverbrennungsanlagen erfasst. Im Jahr 2025 wurden… …seit Dezember 2023 auch für den Europäischen CO 2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) in Deutschland zuständig. Die DEHSt übernimmt auch die wichtige Rolle…
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