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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Wo steht das deutsche Umweltbewusstsein?

    Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter
    …dieses Handlungsfeldes, auch wenn die Situation im globalen Vergleich oder im ländlichen Raum oft positiver bewertet wird als in urbanen Verdichtungsräumen… …Klimaschutzmaßnahmen ist. Es zeigt sich die Notwendigkeit, künftige Strategien verstärkt sozial verträglich auszugestalten. Dies begründet sich auch in der ungleichen… …Lebensqualität aufzeigt, sondern auch die langfristige Dynamik des Umweltbewusstseins in Deutschland im Zeitverlauf sichtbar macht. Prof. Dr. Isabelle…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

    Dr. Alfred Scheidler
    …von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien fordert. Die auch als RED III bezeichnete, am 20. 11. 2023 in Kraft getretene Richtlinie… …Zulassungsvoraussetzungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen 11 . Ihrer Umsetzung dient – wie auch schon dem Gesetzestitel zu entnehmen ist – das Gesetz vom 12. 8. 2025 12 . 5… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren (§ 16b BIm- SchG) oder im Artenschutzrecht (§ 45c BNatSchG). Auch der durch das Wind-an-Land-Gesetz 15 neu gefasste § 249… …ist. Mit dieser definitorischen Ergänzung schaffte der Gesetzgeber Klarheit, dass insbesondere auch solche Repowering-Maßnahmen vom Anwendungsbereich… …Betriebssystems wie z. B. eine Turbine oder auch der Flügel einer Windkraftanlage zu verstehen 21 . IV. Reduzierte Anforderungen nach § 16b BImSchG 1. Allgemeines §… …16b BImSchG gewährt sowohl hinsichtlich des Verfahrens als auch hinsichtlich der materiell-rechtlichen Vorgaben ­Erleichterungen. Bis zum Inkrafttreten… …auf die Gesetzeslage vor dem 9. 7. 2024 bezieht. 24 Ausführlich dazu Dietlein/Fabi, in: Landmann/Rohmer (Fn. 1), § 16b BImSchG, Rn. 60 ff.; siehe auch… …Erneuerung des Anlagenbestandes unter Nutzung bereits erschlossener Standorte nicht nur energetisch-wirtschaftlich, sondern auch mit Blick auf etwaige… …Schutzgüter, sondern auch auf andere öffentliche Belange wie beispielsweise die Belange der Landes- und Bündnisverteidigung sowie Auswirkungen auf angrenzende… …Infrastruktureinrichtungen. Dies erfasst neben den Belangen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BIm- SchG auch andere öffentlich-rechtliche Vorschriften nach Nummer 2, was bei der…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht

    Timo Aust
    …Industrie und Tierhaltung (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) – nachfolgend auch IED (Industrial Emissions Directive)) gilt seit… …Bundesimmissionsschutzgesetz, führte aber auch zu Änderungen im Wasserund Abfallrecht sowie zu einer Anpassung des UVPG nebst seinen Anlagen. 7 Änderungen erfuhren u. a. auch… …Emissionsgrenzwerten zu stärken, wurde u. a. dadurch ver- 4 Vgl. auch Dr. Miriam Vollmer, Die Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie in deutsches Recht, EnWZ 2013… …Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-Richtlinie) im Immissionsschutzrecht, ZUR 2013, 395. 12 Immissionsschutz 1·2026 FACHBEITRAG folgt, dass auch… …Bestandsanlagen innerhalb von vier Jahren an neue europäische Emissionsstandards anzupassen sind (vgl. § 7 Abs. 1a und § 48 Abs. 1a BImSchG). 9 Letztlich wurde auch… …. Darüber hinaus folgen aus der Änderungsrichtlinie höhere Anforderungen bei der Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen. Zudem wird auch der Zugang der… …Anlagentypen hinzu. So wurden im Anhang I u. a. durch Nr. 3.6 auch Bergbautätigkeiten in den Anwendungsbereich der Richtlinie einbezogen, der damit die Gewinnung… …und Aufbereitung von bestimmten nichtenergetischen Erzen im industriellen Maßstab erfasst. Zudem ­unterfällt künftig auch die Herstellung von Batterien… …Schwellenwerte für die Tierhaltung wurden dahingehend angepasst, dass künftig auch Schweine- und Geflügelhaltungsbetriebe mit weniger Großvieheinheiten (GVE) als… …verantwortlichen Behörden ordnungsgemäß zu konsultieren sind. 9 Vgl. dazu auch Jens Braunewell, Die neue Richtlinie über Industrieemissionen, UPR 2011, UPR 2011, 250…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Das neue Kohlendioxid-Speicherung- und- Transport-Gesetz

    Prof. Dr. Walter Frenz
    …Kohlendioxid-Speicherung-und-Transport-Gesetz (KSpTG) am 28. 11. 2025 in Kraft getreten und macht damit den Weg für die CO 2-Speicherung frei. Sowohl die Zuleitungen als auch die Speicher auf… …innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes und das Auffinden von geeigneten Speichern. Daher soll mit dem jetzigen Gesetz auch die Errichtung von… …zugunsten des Meeresumweltschutzes; so werden Meeresschutzgebiete grundsätzlich ausgenommen. Eine Speicherung von Kohlendioxid an Land wird auch weiterhin… …Klimas, auch in Verantwortung für künftige Generationen. Damit bleibt der verantwortungsvolle Umgang mit dieser Zielsetzung, um Altlasten der Zukunft zu… …Kohledioxidspeichern entfallen. Der Anwendungsbereich bleibt aber wie bisher nach § 2 Abs. 4 im neuen § 2 Abs. 2 auch im Bereich der ausschließlichen Wirtschaftszone und… …. 12. 2025. 18 Immissionsschutz 1·2026 FACHBEITRAG bestimmen, dass eine dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid auch im geologischen Untergrund auf dem… …Speicherkomplex regelt. Auch für diesen Fall richten sich die Genehmigung und der Betrieb entsprechender Kohlendioxidspeicher nach dem neu gefassten KSpTG. § 2 Abs… …. 6 KSpTG erstreckt den Anwendungsbereich des Gesetzes auch auf natürliche und juristische Personen, die Inhaber einer Genehmigung nach Art. 1 Nr. 3 RL… …, nämlich daraufhin, dass die Kohlendioxidleitungen sowohl in ihrer Errichtung als auch in ihrem Betrieb wie in der wesentlichen Änderung im überragenden… …damit etwa auch Habitatschutzbelange und Artenschutzbelange überwindbar. Für die unionsrechtlich geregelten Bereiche ist es notwendig, dass auch auf…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Klimafreundlicher tanken, neue Nachfrage für grünen Wasserstoff: Bundesregierung beschließt Gesetzesnovelle zur Treibhausgasminderungs-Quote

    …Strom für Elektrofahrzeuge. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Aber auch für die große Bestandsflotte… …wollen wir Fortschritte erreichen. Diese Gesetzes-Novelle macht das Tanken Schritt für Schritt klimafreundlicher. Aber sie wird auch Innovation und neue… …attraktiver. Auch wer ein Elektroauto fährt, kann von der weiterentwickelten Quote profitieren und sich seinen Anteil an der Treibhausgas-Minderung von den… …erzeugt wurde. Der kann zum Beispiel in Raffinerien eingesetzt werden und so Treibhausgase einsparen. Auch Folgeprodukte wie synthetische Kraftstoffe können… …Blick auf die Welternährung oder der Nutzungsdruck etwa auf Regenwälder weiter verschärfen. Strom für Elektroautos: Auch Strom für Elektroautos kann auf…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Bundesregierung schafft Voraussetzung für die Löschung weiterer CO2-Emissionszertifikate in Folge des Kohleausstiegs

    …. Grundlage dafür sind jährliche Gutachten, die die tatsächlichen Emissionsminderungen in einem nachgelagerten Prozess ermitteln und dabei auch Löschungen…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Gute Luft auf einen Blick: UBA veröffentlicht neuen Luftqualitätsindex und modernisierte App

    Umweltbundesamt überarbeitet Methode zur Beurteilung der Luftqualität und gibt Verhaltenstipps in überarbeiteter App
    …wegen Herz-, Kreislauf- und Atemwegserkrankungen) und zum Sterbegeschehen abgeleitet wurde. Auch die Vorhersage der Luftschadstoffkonzentration 24… …Allgemeinbevölkerung, aber auch für empfindliche Gruppen wie Kinder, ältere Menschen oder Personen mit Atemwegserkrankungen, die besonders sensibel auf… …Verschlechterungen der Luftqualität reagieren. Wesentliche Neuerungen des LQI im Überblick: ➤ Nutzung stündlicher Messwerte auch für Feinstaub ➤ Aufnahme von… …für Feinstaub, und nicht wie zuvor bezogen auf einen Tag. Zusätzlich wurde das Layout angepasst und nutzerfreundlicher gestaltet. Auch das…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    G20-Umweltminister einigen sich auf Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität

    …Volkswirtschaften auf der ganzen Welt. Auch die USA waren hier konstruktiv an Bord. Beides sind drängende Themen, bei denen alle von mehr Zusammenarbeit profitieren… …ignoriert.“ Umweltkriminalität ist ein ernsthaftes ­Umwelt-, aber auch Sicherheitsproblem. Dazu zählt unter anderem die Wilderei, illegale Abholzung oder… …Umwelt, aber auch für die Sicherheit und viele andere Ziele der G20. Die G20-Erklärung ruft alle Länder auf, Gesetze gegen Umweltkriminalität zu… …dafür eine wichtige Grundlage und sollen daher ausgetauscht werden. Bundesumweltminister Schneider nutzte das G20-Treffen auch für zahlreiche bilaterale…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Erstmals Versteigerungen im nationalen Emissionshandel

    Versteigerungen im Preiskorridor ebnen den Weg in den neuen europäischen Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2)
    …zugelassenen Teilnehmer ohne erneute Zulassung weiterhin teilnehmen. Neben der direkten Teilnahme an der Versteigerung und am Verkauf besteht auch die…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Prävention in Großstädten gefordert: Hohe Feinstaubbelastung kann Schlaganfall begünstigen

    …Gesellschaft gelte es deshalb, auch präventiv die Luftqualität zu verbessern, um der Volkskrankheit entgegenzuwirken. In Deutschland erleiden jährlich rund… …zusammen mit Inversionswetterlagen bei hohen Feinstaubwerten in Ballungszentren ein zunehmendes Problem. Denn auch wenn die Feinstaubbelastung in Deutschland… …Personal und mehr Betten zur Akutversorgung auf der Stroke Unit bereitzuhalten. Theoretisch könnte auch die Bevölkerung durch eine solche App gewarnt werden…
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