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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Ein Beschleunigungspaket für Erneuerbare Energien und Industrie – Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz

  …Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht beschlossen. Hiermit wird erstmals das Klima… …als Schutzgut in das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) aufgenommen. Zugleich werden eine Vielzahl von Maßnahmen zur nachhaltigen Beschleunigung und… …Entbürokratisierung von Genehmigungsverfahren auf den Weg gebracht, die Vorhabenträger entlasten und einen entscheidenden Beitrag für die Transformation der Industrie… …beschleunigt wird. Von den Erleichterungen profitieren damit sowohl Wind-­an-Land-Anlagen als auch Industrieanlagen. Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz… …und Klimaschutz, Robert Habeck: „Mit der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschleunigen und entbürokratisieren wir die Zulassung von Anlagen… …Windenergieanlagen an Land – genauso wie auf die Vereinfachungen beim Bau von Industrieanlagen und Elektrolyseuren. Gleichzeitig bleibt das Schutzniveau für die Umwelt… …Genehmigungsfähigkeit nicht unmittelbar relevant sind, nachgereicht werden können. In einem nachgelagerten gemeinsamen Prozess von Bund, Ländern, Genehmigungsbehörden und… …Baubeginn wird vereinfacht: Das Erfordernis einer Prognoseentscheidung beim vorzeitigen Beginn entfällt bei Änderungsgenehmigungen sowie der Genehmigung von… …Betriebs der Anlage findet somit erst später im Rahmen der finalen Genehmigung statt. Mit der Regelung kann der Bau von Anlagen künftig schneller beginnen… …Einzelfall geboten ist. In diesem Fall ist der Erörterungstermin binnen einer Frist von vier Wochen durchzuführen. Die Rolle des Projektmanagers wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Immissionsschutz in der Ukraine – die Industrieemissionsrichtlinie

  Anja Behnke

  …. Das Ministerium wird dabei von einem Beratungsprojekt der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt. Bestandteile des Projekts… …Aufbau geeigneter administrativer Strukturen, die Entwicklung eines IT-Systems zur Einreichung und Bearbeitung von Genehmigungsanträgen sowie die Förderung… …einiger Modellprojekte zur Modernisierung von Industrieanlagen. Die Ausgangslage Die Nachrichten aus der Ukraine sind derzeit selten ermutigend – meist geht… …es um Krieg und Zerstörung. Aber auch in dieser schwierigen Zeit arbeitet das ukrainische Umweltministerium an Regelungen zur Reduzierung von… …, insbesondere durch Schwerindustrie, ist die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen von besonderer Bedeutung. Kern der Richtlinie ist das Konzept der… …Industrieanlagen vor, bei dem alle Auswirkungen der Anlage auf die Umwelt berücksichtigt werden, von den Schadstoffemissionen in die Luft bis hin zum Energie- und… …: www.undp.org/ukraine/publications/health-impactsand-social-costs-associated-air-pollution-larger-­urban-areas-ukraine; abgerufen am 21. 02. 2024. 62 Immissionsschutz 2·2024 FACHBEITRAG tung bei der Strukturierung von Genehmigungsprozessen, die Entwicklung eines… …IT-Systems zur Beantragung und Erteilung von Genehmigungen und nicht zuletzt die finanzielle Unterstützung mehrerer Pilotprojekte zur Umsetzung der… …Projekt der GIZ konkrete Unterstützung für das ukrainische Umweltministerium bei der Vorbereitung des IED-Gesetzentwurfs, aber auch bei der Vorbereitung von… …zahlreichen sekundärrechtlichen Vorschriften. Bisher sind die Anforderungen an Industrieanlagen in der Ukraine in einer Reihe von medienbezogenen Gesetzen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Genehmigungsverfahren beschleunigen

  …sieht auch darin Klima als Schutzgut vor, zudem beschleunigte Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Anlagen. Nach Bundestag hat auch der Bundesrat… …zugestimmt. Um die nationalen Klimaschutzziele zu erreichen, sind noch viele Maßnahmen notwendig. Unter anderem will die Bundesregierung beim Genehmigen von… …Gesetzes ist es, Genehmigungsverfahren von Anlagen, die dem Immissionsschutzrecht unterliegen, merklich zu beschleunigen. Dies betrifft zum Beispiel… …Windenergieanlagen an Land und Elektrolyseuren für grünen Wasserstoff. Betreibern von Windenergieanlagen soll es so­gar erleichtert werden, einzelne zentrale… …Genehmigungsfristen nicht mehr unbeschränkt möglich sein. Auch soll Anlagenbetreibern das Nachreichen von Unterlagen im Genehmigungsverfahren erleichtert werden. Die… …Sicht der Behörde im Einzelfall geboten ist. In diesem Fall ist der Erörterungstermin binnen einer Frist von vier Wochen durchzuführen. Vereinfacht wird… …das Verfahren zum vorzeitigen Baubeginn: Es muss keine Prognoseentscheidung bei Änderungsgenehmigungen sowie Genehmigungen von Anlagen auf bestehenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Luftverschmutzung in ganz Europa immer noch zu hoch – nach wie vor größtes umweltbedingtes Gesundheitsrisiko

  …Die Luftverschmutzung in Europa liegt nach wie vor weit über den von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Werten und stellt eine erhebliche… …Gefahr für unsere Gesundheit dar. Laut der neuen, von der Europäischen Umweltagentur (EUA) veröffentlichten Bewertung der Luftqualität hätten 253.000… …Bevölkerung (gefolgt von anderen Faktoren wie Lärmbelastung, Chemikalien und den zunehmenden gesundheitlichen Auswirkungen von Hitzewellen), das vor allem in… …253.000 Menschen in der EU aufgrund von Feinstaubkonzentrationen (PM2,5) über dem WHO-­ Richtwert von 5 µg/m 3 . Die Verschmutzung durch Stickstoffdioxid… …Erkrankung, die in der Regel über viele Jahre oder Jahrzehnte andauern. Bei der Betrachtung der gesundheitlichen Auswirkungen von Luftverschmutzung ist es… …Lebensqualität der europäischen Bürgerinnen und Bürger haben können, wenn sie etwa mit den langfristigen Auswirkungen von Krankheiten wie Asthma zu kämpfen haben… …Hinblick auf die verursachte Gesundheitsbelastung die ischämische Herzkrankheit am stärksten ins Gewicht, gefolgt von Schlaganfall, Diabetes mellitus… …, fällt auf die verursachte Gesundheitsbelastung Diabetes mellitus am stärksten ins Gewicht, gefolgt von Schlaganfall und Asthma. Zusammen mit dem Briefing… …Luftqualität an jedem beliebigen Ort in der EU abzufragen, und zwar auf der Grundlage stündlich aktualisierter Informationen von mehr als 3.500… …Luftqualitätsüberwachungsstationen in Europa sowie einer europaweiten Modellberechnung der Luftqualität. Die App ist in 24 europäischen Sprachen verfügbar und bietet eine Reihe von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ausstieg aus fossilen Brennstoffen könnte mehr als fünf Millionen Todesfälle verhindern

  …Schätzungen ist die Sterblichkeitsrate durch Luftverschmutzung von fossilen Brennstoffen deutlich höher als bisher angenommen. Ein rascher Umstieg auf saubere… …Feinstaub. Die Studie von Forschern des Max-Planck-Instituts für Chemie (Deutschland), der London School of Hygiene & Tropical Medicine (Vereinigtes… …erheblich, was in erster Linie auf unterschiedliche Annahmen zum Zusammenhang von Exposition und Wirkung sowie den berücksichtigten Todesursachen… …Forscherteam unter der Leitung von Jos Lelieveld und Andrea Pozzer vom Max-Planck-Institut für Chemie und Andy Haines von der London School of ­Hygiene &… …Studie von 2019, satellitengestützten Feinstaub- und Bevölkerungsdaten und relativen Risikomodellierungen, die das Verhältnis zwischen Schadstoffexposition… …Herz-Kreislauf-Erkrankungen, was insbesondere die Anfälligkeit des Herz-Kreislauf-Systems für Feinstaub zeigt. Daher ist es von größter Bedeutung, die Luftverschmutzung als… …Schlaganfall“, erklärt der Kardiologe und Koautor Thomas Münzel von der Universitätsmedizin Mainz. Studienaufbau: Atmosphärische Modellierungsmethode teilt… …Luftverschmutzung in Kategorien ein Basis für die Berechnung von gasförmigen und partikelförmigen Luftschadstoffen ist ein datengestütztes globales Atmosphärenmodell… …Szenario werden die Quellen schrittweise ausgeschaltet. Das zweite und dritte Szenario gehen jeweils von einer 25bzw. 50-prozentigen Reduzierung aus. Laut…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Klage gegen Teilgenehmigung für SuedLink-Konverteranlage erfolglos

  …Maßnahmen für die Errichtung und den Betrieb einer SuedLink-Konverteranlage zur Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom gestattet worden sind, ist…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen

  …ausreichenden Verfügbarkeit von Wasserstoff und seiner Derivate heraus. Hierzu soll unter anderem die ­inländische Elektrolysekapazität von grünem Wasserstoff bis… …Genehmigungsverfahrens nach § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes mit Öffentlichkeitsbeteiligung. Dauer und Aufwand für diese Verfahren werden von verschiedenen… …Elektrolyse, als unverhältnismäßig eingeschätzt. Auch der Bundesrat bat die Bundesregierung in einer Entschließung rasch Erleichterungen für die Genehmigung von… …soll unter anderem die Herstellung von Wasserstoff durch Elektrolyse von Wasser bis zu einem erheblichen Schwellenwert der elektrischen Nennleistung… …beziehungsweise der Tagesproduktion von Wasserstoff vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgenommen werden. Dadurch wird der Spielraum für eine nationale Anpassung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Bekanntgabeverordnung

  41. BImSchV
  

  …RECHT & NORMUNG n Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf einer Verordnung zur ­Änderung der Bekanntgabeverordnung 41. BImSchV Das Risiko von… …regelmäßig über die zunehmende Bedrohung durch Cyber-Kriminelle. Zudem muss aufgrund der geänderten Sicherheitslage in Europa von einer erhöhten Bedrohungslage… …zunehmend sowohl intern als auch nach außen vernetzt, was die Angriffsmöglichkeiten für Cyberattacken erhöhen kann. Die Betreiber von Betriebsbereichen nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Lokale Kaltluft in Städten: Ein wichtiger Baustein im Zuge der Klimaanpassung

  …Richtlinie VDI 3787 Blatt 5 erläutert, die sich mit der Bedeutung von Ausgleichsströmungen in bebauten Gebieten befasst. Aufgrund des starken… …Versiegelungsgrads und der baulichen Verdichtung sind Städte von den Auswirkungen des Klimawandels in hohem Maße betroffen. „Es kommt zu einer häufigeren und länger… …fünf ­Maßnahmen: 1. Erhalt und Schaffung von Frischluftschneisen und Ventilationsbahnen: Diese tragen wesentlich zur Durchlüftung und Kühlung urbaner… …Bereiche bei. 2. Grünflächenvernetzung und Bäume: Durch die Integration von Grünflächen und Alleen kann die Verdunstungsleistung erhöht und die Überhitzung… …Hitzeperioden. 4. Entsiegelung von Flächen: Maßnahmen wie die Entsiegelung von Parkplätzen und Nebenstraßen erhöhen die Versickerungsleistung bei… …Entlastung. Die Richtlinie VDI 3787 Blatt 5 bietet eine umfassende Darstellung der Entstehung und Dynamik von Kaltluft sowie methodische Ansätze zur… …Untersuchung und Modellierung von Kaltluftphänomenen. Sie dient als Leitfaden für die Planung und Umsetzung einer von mehreren effektiven… …von Risikoanalysen erstellt werden. Die technischen Lösungen des VDI zahlen direkt darauf ein. ■ Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kreis Lippe muss über Genehmigungsantrag für 13 Windenergieanlagen auf der „Gauseköte“ teilweise neu entscheiden

  …über einen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsantrag zur Errichtung und zum Betrieb von 13 Windenergieanlagen im Umfeld des Truppenübungsplatzes… …immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von 13 Windenergieanlagen auf der sogenannten Gauseköte im Kreis Lippe auf den Gebieten der Städte… …positiven Stellungnahme nach Rücksprache mit dem britischen Strategic Command ein, dass sich die vorgesehenen Standorte innerhalb von insbesondere für… …Militärhubschrauber wichtigen Flugbeschränkungsgebieten und innerhalb eines zwingenden Ausflugkorridors von Militärflugzeugen befänden. Damit bestehe ein nicht… …insbesondere der britischen Streitkräfte von jeher jedenfalls Übungen mit (tieffliegenden) Hubschraubern gehören, im Luftraum abzusichern. Insofern haben die… …britische Armee und das britische Außen- und 2·2024 Immissionsschutz 75 RECHT & NORMUNG Verteidigungsministerium hinreichend deutlich gemacht, dass ein von… …im Zusammenhang mit der Nutzung des Truppenübungsplatzes für den Senat verfügbaren Quellen ergibt sich bereits nicht, dass der von der Bundeswehr… …angeführte militärische Tiefflugkorridor zum Ausflug von bei Manövern eingesetzten Kampfjets so noch als schützenswerter Belang existiert bzw. genutzt wird…

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