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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Hohe Stickstoffdioxidbelastungen

  Dr. Reinhold Görgen, Dipl.-Phys. Udo Lambrecht

  …Stickstoffdioxidbelastungen (NO2) wider. Diese haben nur geringfügig abgenommen, an einigen Messstellen sind die Konzentrationen sogar angestiegen. Der ab dem Jahr 2010… …Ursache der hohen NO2-Belastung sind die NOx-Emissionen des Kfz-Verkehrs, die bei der Verbrennung von Treibstoff entstehenden. Kraftfahrzeuge emittieren… …Diesel-Pkw, in den letzten Jahren an. Diese Entwicklung trägt dazu bei, dass trotz des weiteren Rückgangs der NOx-Emissionen des Kfz-Verkehrs die zeitgerechte… …. Einleitung Ab dem Jahr 2010 sind in der EU zwei, bereits im Jahr 1999 festgelegte Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2) einzuhalten [1]: ◆ Der… …im Jahr überschritten werden. ◆ Der Jahresmittelwert ist auf 40 μg/m 3 begrenzt. Unter bestimmten Bedingungen ist nach der voraussichtlich im Sommer… …Überschreitung des künftigen Ein- Stunden-Wertes in Deutschland bisher nur an wenigen Stellen festgestellt wurde, wird heute insbesondere der künftige… …Jahresgrenzwert an vielen verkehrsnahen Messstellen überschritten. Minderungen der NO 2-Konzentrationen sind somit notwendig, um die Grenzwerte im Jahre 2010… …Ursachen der auf zu hohem Niveau stagnierenden NO 2-Belastungen besteht. Dazu wurden national und international Studien zur Analyse der Emissions- und… …Landesministerien, Bundes- und Länderbehörden sowie Industrievertreter aktuelle Erkenntnisse zur NO 2- Problematik diskutierten [3]. Weitere Gespräche mit der… …Industrie und der Forschung folgten, um Lösungen für die Probleme zu entwickeln. In dem vorliegenden Beitrag wird eine Übersicht über die Emissions- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Nachrichten

  …Energie (BEE) die Behauptung der konventionellen Energieversorger zurück, wegen des Atomausstiegs und ohne den Neubau von Kohlekraftwerken sei die… …Stromversorgung in Deutschland nicht mehr gesichert. BEE-Präsident Dietmar Schütz sieht darin eine „Angstkampagne“, deren Ziel es sei, die Laufzeiten der… …. Das ist ein Vielfaches der Investitionen, die von der konventionellen Energiewirtschaft für diesen Bereich angekündigt worden sind. Auch das… …, wenn die Klimaschutzziele der Bundesregierung bis zum Jahr 2020 konsequent umgesetzt würden. Dazu zählen: ◆ Senkung des Bruttostromverbrauchs um elf… …Prozent gegenüber 2005 ◆ Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), vor allem auf Erdgas-Basis, um den Anteil von KWK-Strom auf 25 Prozent zu verdoppeln ◆… …Ausbau der Erneuerbaren Energien auf 30 Prozent der Stromerzeugung. Unter diesen Voraussetzungen sei keine „Stromlücke“ zu erwarten, so der Präsident des… …Bodenbelastungen mit Blei im Umkreis von Höchstspannungsstrommasten – enge Zusammenarbeit von Behörden und Unternehmen Im Umkreis von Höchstspannungsstrommasten der… …einen Rostschutzanstrich (Bleimennige), der bis 1960 in Deutschland branchenübergreifend bei Stahlkonstruktionen eingesetzt wurde und über Regenwasser… …Gutachten, das im Auftrag von RWE von unabhängigen Fachleuten erstellt wurde, zeigt, dass in Nordrhein-Westfalen teilweise mit Schadstoffanreicherungen der… …Böden im engen Umkreis von mehreren Metern um ältere Höchstspannungsmasten zu rechnen ist. Handlungsbedarf besteht in Abhängigkeit von der Nutzung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Presseinformationen

  …Presseinformationen Immissionsschutz und Emissionshandel: Die neuen Management-Aufgaben der Unternehmen Fresenius-Konferenz im Juni 2008 diskutierte… …, rauscht der Blätterwald: deutlich zu sehen und zu hören bei der langwierigen Diskussion um den CO 2-Ausstoß von Kraftfahrzeugen. Aber auch abseits dieses… …(un-)populären Themas sind Unternehmen gut beraten, die rechtlichen Entwicklungen im Klima- und Umweltschutz aufmerksam zu verfolgen. Denn neben der Wahrung… …sich auf künftige Rahmenbedingungen strategisch vorbereiten und spart somit Zeit, Ärger und Kosten. Auf einer Fachtagung der Akademie Fresenius am 11… …IVU-Richtlinie auf den Weg gebracht: IVU steht für „Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung“. Fünf Jahre später folgte die NEC-Richtlinie… …. Erklärtes Ziel der Europäischen Union ist es, eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und… …Bereichen Landwirtschaft, Verkehr und Industrie deutlich verringert werden. Außerdem strebt die EU eine Reduzierung der Ozonkonzentration in Bodennähe an. Als… …Landwirtschaft geplant. Anlass für die Novellierung der IVU-Richtlinie ist eine zweijährige Überprüfung, die die EU-Kommission mit zehn Studien in Auftrag gab… …. Danach gebe es ein eklatantes Umsetzungsdefizit: Nur die Hälfte der Anlagen seien nach der Richtlinie genehmigt, außerdem würden die besten verfügbaren… …der Umsetzung des Kyoto-Protokolls startete innerhalb der Europäischen Union am 1. Januar 2005 der Emissionshandel. Das Emissionshandelssystem schafft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …verstärkt auf ihr Kerngeschäft mit der Folge, dass in Gewerbe- und Industriegebieten sowie in großen Werkskomplexen immer mehr selbständige Unternehmen… …entstehen oder sich neu ansiedeln. Rechtlich gesehen stellen diese Firmen ein neues Nachbarschaftsverhältnis dar. Der Beitrag thematisiert die rechtliche… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes anzusehen ist und welche Rechtsfolgen sich hieraus im Vollzug ergeben. 1. Einleitung Der Immissionsschutz geht von seiner ursprünglichen… …Schutzrichtung her vom Schutz der Wohnbevölkerung vor Immissionen aus Industrie- und Gewerbebetrieben aus. Nachbar war nach der Grundbedeutung dieses Wortes ein… …langsam und vorsichtig setzte sich die Erkenntnis durch, dass auch Arbeitnehmer benachbarter Betriebe sowie die Unternehmen in der Nachbarschaft selbst… …Schutzobjekt des Immissionsschutzes sein können. Zunehmende Bedeutung gewinnt diese Thematik durch den seit Jahren stattfindenden Umbruch in der Wirtschaftswelt… …. Insbesondere die großen Chemieunternehmen konzentrieren sich mehr und mehr auf das Kerngeschäft mit der Folge, die hierzu nicht gehörenden Bereiche… …gemeinsamen „Führung“ durch die einheitliche Betriebsleitung ausgeglichen und gelöst werden können. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob der… …„Nachbarschaftsbegriff“ im Sinne des Bundes- Immissionsschutzrechts einer Überprüfung unterzogen werden muss. 2. Abgrenzung der Nachbarschaft von der Allgemeinheit Gerade… …im Immissionsschutzrecht ist es wichtig zu wissen, wie weit der Begriff der Nachbarschaft geht. In den einschlägigen zentralen Paragrafen des Bundes-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Simulationen zur Episode hoher Schwebstaubkonzentrationen im Januar und Februar 2006

  Prof. Dr. Eberhard Renner, Dr. Ralf Wolke

  …führte zu zahlreichen Überschreitungen der europaweit gültigen Grenzwerte für PM10. Grund dafür war eine für die letzten Jahre eher außergewöhnliche… …Wettersituation, geprägt durch eine stabile, austauscharme Wetterlage, in der es bei Dauerfrost kalt, trocken und schwachwindig war. Die höchsten Konzentrationen in… …der Nordhälfte Deutschlands traten etwa zwischen 26. Januar und 1. Februar auf. An diesen Tagen wurden durch Radiosondenaufstiege Inversionsschichten… …einer Episode sehr hoher PM 10-Konzentrationen. Dies führte zu zahlreichen Überschreitungen der europaweit gültigen Grenzwerte für PM 10. Grund dafür war… …eine für die letzten Jahre eher außergewöhnliche Wettersituation, geprägt durch eine stabile, austauscharme Wetterlage, in der es bei Dauerfrost kalt… …, trocken und schwachwindig war. Die höchsten Konzentrationen in der Nordhälfte Deutschlands traten etwa zwischen 26. Januar und 1. Februar auf. An diesen… …Episode wurde anhand der gemessenen PM-Konzentrationen an den Stationen der Messnetze der Länder und des Bundes ausführlich vor allem für… …Nordrhein-Westfalen und Brandenburg diskutiert [1, 2]. In der vorliegenden Arbeit soll zum einen überprüft werden, ob man mit einem atmosphärischen Transportmodell eine… …so extreme meteorologische Situation hinreichend beschreiben kann. Zum anderen soll der Versuch gemacht werden, die Interpretation der experimentellen… …Befunde der Episode durch Simulationen zu stützen. Die Arbeiten wurden im Rahmen eines Projekts durchgeführt, das vom Land Niedersachsen, verteten durch das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Nachrichten

  …Nachrichten Abbildung 1: „Feinstaub-Teams“ der Deutschen Umwelthilfe kontrollieren ab dem 2. Januar 2008 die Einhaltung der Fahrverbote in den… …der Vorjahre. Als Ursache für den Rückgang vermuteten die Landesumweltministerien in einer Umfrage der Deutschen Presse- Agentur dpa vor allem… …wollen im neuen Jahr Umweltzonen mit Fahrverboten für abgasreiche Wagen einrichten, um den Feinstaub in der Luft zu reduzieren. Als erste werden am 1… …örtlich sogar annähernd. Gleichwohl blieb sie in einigen Kommunen hoch. Eine der am meisten belasteten Städte Deutschlands war Stuttgart, das wegen seiner… …Tallage von jeher einen geringen Luftaustausch hat. Das baden-württembergische Umweltministerium rechnete damit, dass in der Landeshauptstadt der Grenzwert… …bis Jahresende an 100 Tagen überschritten wird. Auch in der Ruhrgebietsstadt Dortmund mit 80 Tagen und im brandenburgischen Cottbus war der Grenzwert… …mit 77 Tagen besonders häufig überschritten. In Baden- Württemberg war er es landesweit an fast jeder zweiten der 29 Messstellen, in Nordrhein-… …Westfalen an 11 Messstellen, in Brandenburg an vier, in Bayern an 3. Dabei waren die Statistiken vielfach auf einem Vorweihnachtsstand, der die teilweise… …bestehenden sogenannten Inversionswetterlagen der letzten Tage noch nicht berücksichtigte. Bei diesen Wetterlagen findet kaum ein Luftaustausch zwischen den… …oberen und unteren Luftschichten statt, was zu einer erhöhten Staubkonzentration und damit zu weiteren Überschreitungen führt. Generell war der Süden und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat im Juni 2008 sein Umwelt gutachten „Umweltschutz im Zeichen des Klimawandels“… …veröffentlicht Das Gutachten erscheint im 3. Quartal 2008 im Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. Zur Luftreinhaltung gibt der SRU folgende Botschaften: Trotz der… …Erfolge, die in Deutschland in der Luftreinhaltung erzielt worden sind, besteht weiterhin zusätzlicher Handlungsbedarf. Denn insbesondere die Belastung… …durch Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon überschreitet in vielen Gebieten noch erheblich die Immissionsgrenzwerte zum Schutz der Gesundheit und die… …Erfordernissen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit entsprechen. Dies ist leider in der thematischen Strategie zur Luftreinhaltung und bei der Überarbeitung… …der Luftqualitätsrahmenrichtlinie nur partiell gelungen. Dennoch sollten die Reduktionsziele der thematischen Strategie für 2020 in die novellierte… …Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie) übernommen werden. Der in der neuen Luftqualitätsrichtlinie… …Partikelanzahlgrenzwert ergänzt oder sogar ersetzt werden. Die Ziele der europäischen Luftreinhaltepolitik werden nur ungenügend mit wirksamen Maßnahmen auf europäischer… …bald wie möglich verabschiedet werden. Außerdem sollten in der EU anspruchsvolle Emissionsstandards für Schiffe, emissionsmindernde Maßnahmen in der… …Feuerungsanlagen) ange strebt werden. Zudem muss die Durchsetzung der Anforderungen der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten beim Immissionsschutz

  Die Verordnungsermächtigungen des § 49 BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Verordnungsermächtigungen des § 49 BImSchG Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a… …. für Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth § 49 BImSchG enthält Ermächtigungsgrundlagen für die Landesregierungen… …, als dies sonst der Fall ist. Die Möglichkeit, auf diese Weise regionalen Besonderheiten Rechnung zu tragen, besteht gemäß § 49 Abs. 1 BImSchG für… …Änderung des Grundgesetzes vom 28. 8. 2006, BGBl. I S. 2034; zu den Auswirkungen der Föderalismusreform auf das Umweltrecht siehe insb. Kotulla, NVwZ 2007… …. Einleitung Als Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG, Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung) ist das Immissionsschutzrecht in… …Gesetze zur Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung nicht mehr der so genannten Erforderlichkeitsklausel des Art. 72 Abs. 2 GG unterliegen 2 , der Gesetzgeber… …also nun nicht mehr die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Regelung nachweisen muss. Von der konkurrierenden Gesetzgebung ausgenommen ist der… …„Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm“, der folglich weiterhin der Gesetzgebungskompetenz der Länder unterliegt 3 . Anlagenbezogenes Immissionsschutzrecht… …ist damit grundsätzlich Sache des Bundesgesetzgebers. Ermächtigungsgrundlagen zum Erlass konkretisieren der Rechtsverordnungen (siehe §§ 7, 23 BImSchG)… …betreffen ebenfalls die Bundesebene, denn Adressat der Ermächtigungen ist jeweils die Bundesregierung. Die vom BIm- SchG für den Regelfall angestrebte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Was sonst so 2008 geschah – eine Stippvisite im Internationalen

  …–– EDITORIAL–– Was sonst so 2008 geschah – eine Stippvisite im Internationalen Es ist nun schon beinahe Tradition, dass das Editorial der letzten… …Tellerrand der nationalen Probleme (zu denen indirekt auch die Entwicklungen in der EU gehören) zu blicken. Interessant und sehr bedeutsam gleich zu Beginn des… …Jahres war der Ausbau des Strategischen Umweltdialogs Deutschland – China: Auf Einladung des chinesischen Umweltministers hat sich der Bundesumweltminister… …vom 29. Januar bis zum 1. Februar 2008 in Kanton und Peking aufgehalten. Der Strategische Umweltdialog, der sich bei seiner Gründung 2006 u. a. auf… …Energieeffizienz, den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Klimaschutz bezog, soll nun hinsichtlich der Kooperation in den Bereichen Chemikalien-, Wasser- und… …Abwassermanagement, Störfallvorsorge, Elektroschrott, VOC und Umwelttechnologien intensiviert werden. Eine bedeutende Rolle bei den Gesprächen nahm auch die Frage der… …Umwelt“ und die Verminderung der CO 2-Emissionen von Pkws. Dabei wurde der bereits 2007 beschlossene Rahmen (Reduzierung auf durchschnittlich 130 g CO 2/km… …durch Motortechnik sowie Reduzierung um weitere 10 g CO 2/km durch weitere Maßnahmen) bestätigt. Der Frühjahrsgipfel der Staatsund Regierungschefs der EU… …. 2007 hatte der Frühjahrsgipfel auf Initiative der deutschen EU-Präsidentschaft richtungweisende 2020-Ziele für den Klimaschutz (Reduzierung von 20 %… …unilateral; Reduzierung von 30 % im Rahmen eines internationalen Abkommens) und den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Europa gesetzt (20 % am…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Nachrichten

  …Gründung NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg veranlasst hatte. Der Energieversorger RWE hatte das Umweltministerium NRW im Juni darüber informiert, dass es… …rund um ältere Strommasten des Unternehmens zu Bleibelastungen im Boden kommen kann, da diese in der Vergangenheit zum Teil mit bleihaltigen… …Rostschutzmitteln gestrichen wurden. Dies hatten Stichprobenuntersuchungen im Auftrag von RWE ergeben. Der Minister hat daraufhin Experten des Ministe riums, des… …Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), der Landwirtschaftskammer, der kommu nalen Spitzenverbände sowie der Energieversorger… …Alter stehen. Der bleihaltige Anstrich wurde vor allem vor 1960 eingesetzt. Die prophylaktische Kalkung erfolgt in einem Radius von 40 Metern rund um die… …Masten und kann nach der jeweils anstehenden nächsten Ernte erfolgen. Nach Angaben von RWE sind NRW-weit etwa 3.000 Masten auf landwirtschaft lichen… …die Nahrungskette gelangt. Die Wirksamkeit der Maßnahme wird durch Pflan zen untersuchungen überprüft, die der von RWE beauftragte Gutachter durchführen… …wird. Da der fragliche Rostschutzanstrich in der Vergangenheit deutschlandweit eingesetzt wurde, haben auch E.ON Netz und E.ON Westfalen Weser zugesagt… …Weser haben bereits in der Vergangenheit stichprobenartig Bodenproben aus dem Umfeld von Stahlmasten entnommen. Dabei wurden bisher keine erhöhten… …den 60er und 70er Jahren auch PAK (Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) oder PCB (Polychlorierte Biphenyle) enthalten. Sollte dies der Fall…

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