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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Presseinformationen

  …Presseinformationen EU-Parlament stellt neue abfallpolitische Weichen – BDSV sieht etablierte Recyclingwege gefährdet Am 13. Februar 2007 hat das… …solchen Situationen nach wirtschaftlichen und/oder technischen Gesichtspunkten zu entscheiden? Der Wirtschaftskreis Altfahrzeuge, der die BDSV angehört, hat… …abzusehen, damit zukünftig die deutsche Recyclingindustrie noch Chancen im internationalen Wettbewerb hat. Falls sich die EU nicht für das… …Jahr 2007 überschritten werden. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, für die EU ein verbindliches Ausbauziel für die erneuerbaren Energien bis 2020… …. Dass die Bürger bereit sind, diese energiesparende Technik anzunehmen, zeigen die Statistiken des Bundesverbandes Wärmepumpe. 2006 hat sich der Absatz… …der Wärmepumpe. 2005 waren es noch nur etwa 18.500 Geräte. Deutschland hat keine nennenswerten Erdöloder Erdgasfelder und ist in hohem Maß vom Import… …Umwelthilfe e. V. (DUH) Bundesumweltminister Sigmar Gabriel in einem Schreiben unterbreitet hat. Die Umweltorganisation reagiert mit ihrer Initiative auf ein… …große Gefahr bei Kommunalisierung von Verwaltungs aufgaben im Umweltbereich Sachverständigenrat für Umweltfragen hat neues Gutachten vorgelegt „Die… …Einsatz von erneuerbaren Energien eine Schlüsselrolle. Erst kürzlich hat die Landesregierung Teile ihres energie- und klimapoliti schen Gesamtkonzeptes… …: MUNLV NRW 94 Immissionsschutz 2 · 07 Deutsche Ratspräsidentschaft hat es in der Hand: Europa muss klare Ziele für Erneuerbare Energien setzen!…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Modellsystem zur Berechnung des Abriebs und anderer luftgetragener Schadstoffe des Schienenverkehrs

  Andreas Löchter, Arno Seifert

  …, Berlin Die Deutsche Bahn hat für den Bereich Schienenverkehr ein Instrument zum Berechnen und Darstellen von streckenbezogenen Luftschadstoffemissionen… …bewährt hat sich das Programm bei Anfragen zur Luftreinhalteplanung und dem Erstellen von Emissionskatastern. 1. Einführung Das… …und an vielen Stellen Forschungsarbeit geleistet wird. Um die Auswirkungen des Schienenverkehrs abschätzen zu können, hat die Deutsche Bahn ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Feinstaubbelastung – Aktuelle Diskussion über den PM₁₀-Tagesmittelwert

  Dr. Reinhold Görgen, Udo Lambrecht

  …10 der Richtlinie 1999/30/EG vorgesehene Revision zum festgelegten Termin im Jahre 2003 vorzunehmen. Anstelle dieser Revision hat die EU-Kommission… …der Einhaltung des PM10-Tagesgrenzwertes sieht die Kommission eine Fristverlängerung bis Ende 2009 vor. Der Richtlinienvorschlag hat heftige… …Maßnahmen ergriffen haben. Der Bundesrat hat den Richtlinienvorschlag am 10. 2. 2006 [3] beraten. Er begrüßt den Vorschlag, da er der Aufrechterhaltung des… …, einen Grenzwert für PM 2.5 einzuführen und die Festlegungen für PM 10 ersatzlos zu streichen. Der Bundestag hat am 29. Juni 2006 die Beschlussempfehlung… …hohen Konzentrationen ausgesetzt. Der Rat der europäischen Umweltminister hat am 23. 10. 06 den Richtlinienvorschlag der Kommission beraten und eine… …politische Einigung (1. Lesung) erzielt. Der Rat hat sich darin dafür ausgesprochen, dass die bisherigen PM 10-Grenzwerte, insbesondere der Tagesgrenzwert… …2010 vor, der 2015 in einen gleich hohen Grenzwert übergehen soll. Die Bundesregierung hat dieser Einigung zugestimmt. Der juristisch geprüfte und in… …den untersuchten lokalen Maßnahmen hat die Maßnahme Umweltzone. Dabei hat die konkrete Ausgestaltung der Zone (Größe, zugelassene Fahrzeuge, Jahr) einen… …einer weiteren Reduktion der Immissionsbelastung bei. Die Bundesregierung hat Aktivitäten zur Minderung der Emissionen von Primärpartikeln und der… …Vergleich zu den ab 2008 gültigen EU-Vorgaben wird der Schwefelgehalt dabei um den Faktor 20 gesenkt. Die Mineralölwirtschaft hat zudem zugesagt, auch ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen bei Eigentümerwechsel/Betreiberwechsel

  RA, FA VerwR Dr. Martin Maslaton, wissenschaftlicher Mitarbeiter André Zschiegner

  …eingespeisten Strom aus Biomasse deutlich verbessert wurde, hat die Branche den entscheidenden Schub erhalten. Betrug die Anlagendurchschnittsleistung im Jahr… …der Anlage auf dem Grundstück eingetragen. Abermals ist B nicht Inhaber der Genehmigung geworden. Anders jedoch als in Beispiel 1, hat der… …Dritten, der in Bezug auf die Nutzung des Grundstücks gegenüber dem Eigentümer berechtigt ist Der vom Grundstückseigentümer A verschiedene C hat eine… …. Beispiel 1: Grundstückseigentümer als Inhaber der Ge nehmigung Der Grundstückseigentümer A hat für sein Grundstück eine immissionsschutzrechtliche… …Grundeigentümer Verschiedener als Genehmigungsinhaber C hat für das Grundstück des A eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb… …BauGB nur eine Anlage je Hofstelle oder Betriebsstandort betrieben werden. Dies hat zur Folge, dass mit der Übertragung einer Anlage auf einen Betrieb… …Grundstück bereits eine ebensolche eigene betreibt. Mit der Übertragung der Biomasseanlage des A auf B, ist diese nunmehr rechtlich dem B zuzuordnen. Das hat… …, so hat dies folgende Wirkungen: Die ursprüngliche Genehmigung existiert als rechtmäßig erteilte weiter fort. Das Vorhaben selbst ist indes materiell…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Zum verantwortungsvollen Umgang mit den Risiken der Nanotechnologien

  Vorstellung eines konzeptionellen Rahmens am Beispiel der Nanopartikel
  

  Prof. Dr.-Ing. Wilfried Kühling

  …Risiken nicht aus. Aufbauend auf den Arbeiten der Risikokommission, welche die Fragen bereits weit gehend strukturiert hat, wie Risiken einzuschätzen sind… …Standardsetzungsverfahren hat bereits die Risikokommission nachgedacht und entsprechende Vorgehensweisen entwickelt (Abbildung 1)[1]. Von großer Bedeutung hierbei ist, dass…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Aus der LAI

  …. Es wird allerdings kein Verfahren vorgegeben, wie dies zu erfolgen hat. Das Fehlen einheitlicher Konventionen, sowohl zur Ermittlung der Belastung… …(Vor- und Zusatzbelastung) als auch zur Bewertung möglicher nachteiliger Wirkungen auf Pflanzen und Ökosysteme, hat zu erheblichen Unsicherheiten bei den… …kommen, hat die LAI 2003 einen ExpertInnenkreis eingerichtet, dem ExpertInnen verschiedener Fachrichtungen (Landwirtschaft, Forst, Ökotoxikologie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Lärmschutz an planfestgestellten Straßen Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Anwohner einer nach 1974 planfestgestellten neuen Straße… …Planfeststellungsbeschluss zugrunde lag. Die Vorinstanzen schlossen sich dieser Rechtsauffassung an. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies im Revisionsverfahren beanstandet… …Tatsachenfeststellungen getroffen hat. Deshalb hat das Bundesverwaltungsgericht den Streitfall an die Vorinstanz zurückverwiesen. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 29… …. März 2007; BVerwG 7 C 9.06 Streit über Feinstaubbelastung geht vor Europäischen Gerichtshof Das Bundesverwaltungsgericht hat die Stadt München wegen… …Geschäftsführer der bayerischen Grünen hat im Prozess gegen den Freistaat vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) im Mai 2006 einen Teilerfolg erzielt. Die Münchner… …Feinstaubpartikel PM 10 im Wege der Klage Immissionsschutz 3 · 07 129 ... aus der Rechtsprechungr auf Einschreiten der Behörde durchzusetzen? 2. Hat ein von… …eine Einhaltung des Grenzwertes zwar nicht gewährleisten, aber kurzfristig immerhin zur Verbesserung der Luftqualität beitragen? Mit diesem Beschluss hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: Juni 2007
  

  Die Redaktion

  …an liegt die Gesamtmenge bei jährlich 453,1 Millionen Tonnen. Mitte April 2007 hat das Bundeskabinett die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen… …, als auf Dauer einen Ablass zu bezahlen. Die Testphase für das ETS hat 2005 begonnen und läuft bis 2008; daran könnte sich eine Reform des EU-ETS… …anknüpfen. Das derzeitige System bezieht jedoch nicht einmal die Hälfte der CO 2-Emissionen in der EU ein. Die EU-Kommission hat deshalb im Dezember 2006… …vorgeschlagen, den Luftverkehr in das Emissionshan delssystem aufzunehmen. Der Straßenverkehr, der einen hohen Anteil an der Produktion von Treibhausgasen hat… …, soll über eine Treibstoffregulierung einbezogen werden. Die EU-Kommission hat Anfang Februar in einem Strategiepapier vorgeschlagen, dass Neuwagen in der… …würden. Da die Entwicklung des Emissionshandels in der EU für die Europäische Kommission nicht zufrieden stellend verlaufen ist, hat die EU-Kommission… …Vorschläge für eine grundlegende Reform des EU-ETS für die zweite Jahreshälfte angekündigt. Der Europäische Rat hat außerdem einen umfangreichen Aktionsplan… …Förderanträge gestellt werden. Insgesamt 78 Prozent des Budgets sind für Naturschutzprojekte in den Mitgliedstaaten vorgesehen. Die Förderung hat zum Ziel, bis…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Gender-Aspekte im Umweltschutz – eine überflüssige Diskussion?

  …(http://www.munlv.nrw.de/ ministerium/gender_mainstreaming/pdf/menschlich_fachlich_ staerker_weiter.pdf). So hat das Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit NRW (APUG NRW), das… …„Genderaspekte im Bereich Immissionsschutz: Luftverschmutzung und Lärmbelastungen“ hat Kathrin Buchholz von der Leitstelle Geschlechtergerechtigkeit &… …hat unlängst in einem Artikel über Gender und Nachhaltigkeit neue Forschungsperspektiven ausfindig gemacht, die sich ergäben, wenn Genderforschung in… …Hinsicht der Sicht der Wissenschaftshistorikerin Carolyn Merchant. Diese hat in ihrem viel beachteten Buch „Der Tod der Natur – Ökologie, Frauen und… …nähern. Londa Schiebinger hat aufgezeigt („Frauen forschen anders – Wie weiblich ist die Wissenschaft?“ – München 2000), dass sich zwar Frauen im… …richtig hält, hat eher etwas mit Vorurteilen zu tun als mit sachgerechter Forschung. Die bisher vorgelegten Ergebnisse über die Einbeziehung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Position der Bundesregierung Beschlüsse vom 3. Mai 2007 – 1 BvR 1847/05 und 14. Mai 2007 – 1 BvR 2036/05 – Das Bundesverfassungsgericht hat am 1. Juni 2007… …gehalten hat. Auch der Normenkontrollantrag des Landes Sachsen-Anhalt, die Verfassungswidrigkeit einer Regelung des Zuteilungs geset zes 2007 zu erreichen… …36.07 Die bayerische Landeshauptstadt München hat Verkehrsbeschränkungen zur Verringerung gesundheitsschädlicher Feinstaubpartikel-Immissionen mit… …unzutreffender Begründung abgelehnt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im September 2007 entschieden. Der Kläger verlangte die Verurteilung der… …die Revision des Klägers hin hat das Bundesverwaltungsgericht dieses Urteil aufgehoben. Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits in seiner Entscheidung… …vom 29. März 2007 (BVerwG 7 C 9.06 – Immissionsschutz Heft 3-2007) festgestellt hat, war der Freistaat Bayern verpflichtet, einen Aktionsplan… …beispielsweise eine Umleitung des LKW-Durchgangsverkehrs in Betracht. Da der Verwaltungsgerichtshof offen gelassen hat, ob an der Wohnung des Klägers die Gefahr…

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