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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Zur Bedeutung des BImSchG und der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren

  Ein Rechtsprechungsüberblick mit Anmerkungen
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …–– LÄRMSCHUTZ–– TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren Zur Bedeutung des BImSchG und der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren Ein… …im Anwendungsfeld der TA Lärm zur Lösung eines Lärmkonfliktes nicht auf Maßnahmen des passiven Schallschutzes zurückgegriffen werden kann, die von der… …Baugenehmigungsbehörden im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens zur Errichtung eines Wohngebäudes in der Nachbarschaft zu einem Gewerbebetrieb prüfen müssen, ob der… …Anwendungsbereich der TA Lärm zur Lösung eines Lärmkonfliktes zwischen einer gewerblichen Nutzung und einer Wohnnutzung zulässig sind. Außerdem lassen sich dieser… …Rechtsprechung Hinweise entnehmen, die Baugenehmigungsbehörden in Genehmigungsverfahren bei der Anwendung der TA Lärm unbedingt beachten sollten. Die Kernaussagen… …der neuen Rechtsprechung, deren Kenntnis für Gerichte und Behörden unverzichtbar ist, werden im Rahmen dieses Beitrags dargestellt. Außerdem werden… …Innenentwicklung der Städte vom 21. Dezember 2006 4 waren wirksame Instrumente für die Stärkung der Innenentwicklung eingeführt worden. 5 Mit der BauGB-Novelle 2013… …sollen diese Instrumente weiterentwickelt werden. 6 Ob sich dieses Ansinnen des Gesetzgebers mit der TA Lärm in der gegenwärtigen Fassung auf sachgerechte… …TA Lärm konkretisiert hat, sehr zweifelhaft. 7 Um die Problematik nachvollziehbar zu machen, seien nachfolgend zunächst die wesentlichen Aussagen der… …neuen Rechtsprechung dar gestellt. II. Stand der Rechtsprechung Der Entscheidung des BVerwG vom 29. November 2012 lassen sich zwei Kernaussagen entnehmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zum Umgang mit Geruchsimmissionen

  Dr. Katharina Mohr

  …in dem Moment, in dem ein Nachbar sich von Geruchseinwirkungen tatsächlich belästigt fühlt. Oft gehen Nachbarn schon im Vorfeld der Realisierung eines… …werden. Viele Streitigkeiten landen vor den Verwaltungsgerichten, wie die Fülle an gerichtlichen Entscheidungen der letzten Jahre zu dieser Problematik… …der Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen für die Nachbarschaft dargestellt. 1. Einleitung In den vergangenen zwei Jahren, aus denen die nachfolgend… …einem anderen, weiteren Gesichtspunkt Rechnung tragen: Die Veröffentlichung der Geruchsimmissions-Richt linie (GIRL) 1 und die Empfehlung der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (seinerzeit noch 1 GIRL – Geruchsimmissions-Richtlinie Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen in der Fassung vom… …29. Februar 2008 und einer Ergänzung vom 10. September 2008 mit Begründung und Auslegungshinweisen in der Fassung vom 29. Februar 2008 (zweite ergänzte… …und aktualisierte Fassung) der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI). Länderausschuss für Immissionsschutz [LAI]), die GIRL… …anzuwenden, sollte möglichst einer bundesweiten Vereinheitlichung bei der Bewertung von Geruchsimmissionen dienen, wenn auch die GIRL auf Bundesebene keine… …verbindliche Wirkung entfaltet. Viele Gerichtsentscheidungen sprechen dafür, dass eine Vereinheitlichung bei der Bewertung von Geruchsimmissionen mittlerweile… …erreicht worden ist. Es gibt aber weiterhin noch einzelne Gerichte, die bei ihren Entscheidungen von der GIRL abweichen, sei es, dass wesentlich höhere als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Anforderungen an Messstellen und Sachverständige

  Eine Betrachtung des neuen § 29 b BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …BImSchG Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umwelt recht… …zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Mit Wirkung zum 13. 4. 2013 wurde § 29b BImSchG neu in das Bundes-Immissionsschutzgesetz… …. Einleitung Für die effektive Durchsetzung der materiellen Immissionsschutzanforderungen ist die Ermittlung der Emissionen und Immissionen, die von einer Anlage… …ausgehen, von besonderer Bedeutung, denn erst wenn festgestellt ist, welche Emissionen der Betrieb einer Anlage verursacht, kann auch beurteilt werden, ob… …Anlagensicherheit, die nur durch sicherheitstechnische Prüfungen und die Überprüfung sicherheitstechnischer Unterlagen, insbesondere der Sicherheitsanalyse… …, dass die Ermittlungen nach behördlicher Anordnung durch den Anlagenbetreiber zu veranlassen sind, der hierzu eine „Stelle“ (bei §§ 26, 28 und 29 BImSchG)… …bzw. einen „Sachverständigen“ (bei § 29a BImSchG) zu beauftragen hat. Die Auswahl der (Mess)Stelle bzw. des Sachverständigen steht dabei nicht im freien… …Belieben des Anlagenbetreibers. Vielmehr kommen nur solche Stellen bzw. Sachverständige in Betracht, die zuvor von der zuständigen Behörde bekanntgegeben… …BImSchG, der durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8. 4. 2013 2 eingefügt wurde. Konkretisierend dazu wurde auf der… …. 4 der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Leserbriefe / Personalien

  …Leserbriefe/Personalien Leserbrief zum Beitrag Dr. Arnold Erle, Heft 2/2013, S. 70 ff. Zum Beitrag von Herrn Dr. Erle in der Ausgabe 2/13 erreichte… …uns folgender Lesebrief von Dipl.-Umweltwissenschaftler Frank M. Rauch: In dem Beitrag „Umsetzung des Standes der Lärmminderungstechnik – ein… …Ewers 65 Jahre Am 7. Mai 2013 vollendete Prof. Dr. rer. nat. Ulrich Ewers sein 65. Lebensjahr. Er ist Leiter der Abteilung für Toxikologie und… …1975 als Diplomchemiker zum Dr. rer. nat. promoviert. Nach einem Jahr als wissenschaftlicher Assistent am Institut für Biochemie der Universität Köln… …wechselte er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Medizinische Institut für Umwelthygiene an der Universität Düsseldorf, als dieses noch von Prof. Dr… …. med. Hans-Werner Schlipköter geleitet wurde. 1989 habilitierte er sich an der Medizinischen Fakultät der Universität Düsseldorf mit dem Thema… …„Untersuchungen zur Cadmium-Belastung der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland“; sechs Jahre später wurde er dort zum apl. Professor für Umwelthygiene… …ernannt. Zu dieser Zeit war er schon seit fünf Jahren Leiter der Abteilung für Toxikologie und Umweltmedizin am Hygiene-Institut des Ruhrgebiets in… …Humanbiomonitoring-Untersuchung über die Dioxin-Belastung der Bevölkerung in Marsberg; hier gab es die berechtigte Befürchtung, dass Menschen, die in der Nähe einer extrem hohe… …Dioxingehalte aufweisenden Schlackenhalde wohnten, von hohen Dioxingehalten im Blut betroffen waren, was aber glücklicherweise nicht der Fall war…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Folgende Dokumente, die zum Download vorgesehen sind, finden sich auf der Homepage der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für… …Immissionsschutz unter „Aktuelles“: Möglichkeiten der Minderung diffuser Staubemissionen aus Anlagen Vollzugsempfehlung nach Aufhebung der Bindungswirkung… …bestimmter Vorsorgeanforderungen der TA Luft für die Anlagenarten „Oberflächenbehandlung unter Verwendung von organischen Lösemitteln“ und „Anlagen zum Brennen… …Vollzug 1. BImSchV Arbeitsergebnisse des Ad-hoc-Arbeitskreises „Monitoring-Leitlinien“ Jahresbericht 2011 Die 126. Sitzung der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 25. und 26. September 2013 in Würzburg statt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die EU-Aktivitäten. Wie… …schon bei der letzten Sitzung besprochen, laufen derzeit bei der EU sehr viele Aktivitäten im Bereich Geräusche. Als Themen sind zu nennen: Revision der… …EU-Umgebungslärm-Richtlinie, harmonisierte Bewertungsmethoden zur EU-Umgebungslärm-Richtlinie, Revision der Outdoor- Richtlinie, Geräuschanforderungen an Wärmepumpen nach der… …EU-Ökodesign- Richtlinie, Geräuschanforderungen an Kraftfahrzeuge und Motorräder, Überarbeitung der TSI Noise, Einführung eines EU-weiten lärmabhängigen… …Trassenpreissystems, Vorschlag für eine EU-Verordnung zu lärmbedingten Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen in der EU und Geräuschgrenzwerte für neue Verkehrsflugzeuge… …. Im Bereich Luftbelastung steht derzeit die Novellierung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Rl)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Nach Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) können Umweltverbände nun gegen alle Verstöße gegen EU-Recht vor… …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass anerkannte Umweltverbände die Einhaltung der Vorschriften über Luftreinhaltepläne gerichtlich geltend machen können… …. Der Luftreinhalteplan für die Stadt Darmstadt sieht für die Verminderung der Schadstoffkonzentration von Feinstaub und Stickoxiden verschiedene… …in erster Linie geltend, dass der klagende Umweltverband ungeachtet des Unionsrechts nicht klagebefugt und die Klage demnach bereits unzulässig sei… …der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Aarhus- Konvention fordert das Unionsrecht einen Zugang von Umweltverbänden zu Hessen… …verpflichtet, effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung in Darmstadt zu ergreifen. DUH erwartet eine erhebliche Verbesserung behördlicher… …kann das deutsche Recht so ausgelegt werden, dass den nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz anerkannten Umweltverbänden ein Recht auf Beachtung der… …der Grundlage der tatsächlichen Annahmen des Verwaltungsgerichts, die das Bundesverwaltungsgericht zugrunde zu legen hatte, war auch die… …Sachentscheidung nicht zu beanstanden. Vorinstanz: VG Wiesbaden 4 K 165/12. WI(1) – Urteil vom 16. August 2012 Bekanntmachung der Arten verfügbarer… …Umweltinformationen BVerwG 4 CN 3.12 – Urteil vom 18. 7. 2013 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Veröffentlichungen

  …Umweltund Technikrecht der Universität Trier Redaktion: Prof. Dr. Peter Reiff Erich Schmidt Verlag Berlin 2013, 366 S. Das vorliegende Jahrbuch enthält… …Umweltschutzbeauftragte“ (Kotulla) und „Energiewende 2011 und Wettbewerb in der Elektrizitätswirtschaft – zugleich ein Beitrag zur europarechtlichen Zulässigkeit“… …der Rechtsprechung (Gärditz, Macefat), Unternehmen in Bergbau und Abfallwirtschaft (Frenze), Schadstoffanreicherungen in Böden (Ekardt) und der… …Ausbringung von gentechnisch verändertem Saatgut (Keich). Der „Bericht“ in dem Werk beschreibt die Entwicklung des Umwelt- und Technikrechts im Jahre 2012… …Berlin 2013, 388 S. Die Verfasserin greift ein besonders praxisrelevantes Konfliktfeld auf: die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel. Nach der… …, SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung auseinander. Hintergrund ist, dass die in den Gesetzen formulierten rechtlichen Anforderungen in der Praxis nicht… …verbleiben Unsicherheiten und Risiken hinsichtlich der möglichen Umweltauswirkungen. Das Vorgehen der Autorin – die Arbeit wurde im Sommersemester 2013 an der… …Berlin 2013, 392 S. Das Werk kann als die erste umfassendere Untersuchung der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie angesehen werden. Mit den… …potenziellen Folgen der immissionsschutzrechtlichen Änderungen durch die neue Richtlinie für die deutsche Wirtschaft befasste sich ein von der Deutschen… …Bundesstiftung Umwelt (DBU) gefördertes Forschungsprojekt, dessen Ergebnisse in der vorliegenden Publikation veröffentlicht werden. Die Analyse richtet sich an…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Bundesfernstraßenmautgesetz Stand: 23. Juli 2013 www.UMWELTdigital.de/521096 Überwachung der Emissionen und der Immissionen 2013 Stand: 3. Juli 2013 www.UMWELTdigital.de/592668… …Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 2013 Stand: 3. Juli 2013 www.UMWELTdigital.de/587960 Bekanntmachung über Kontrollen nach § 12 Absatz 5 Satz… …2 der 36. BImSchV Stand: 9. Juli 2013 www.UMWELTdigital.de/605049 LuftVG – Luftverkehrsgesetz Stand: 25. Juli 2013 www.UMWELTdigital.de/64962 12… …Emissionshandel Stand: 8. August 2013 www.UMWELTdigital.de/339066 Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht e. V. Von Experten diskutiert: Aktuelle Themen des… …Umweltrechts Dokumentation zur 36. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e. V. Leipzig 2012 Hrsg. von der Gesellschaft für Umweltrecht… …2013, 166 Seiten, fester Einband, € (D) 39,80 ISBN 978-3-503-15410-4 Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht e. V., Band 44 Dieser Tagungsband enthält… …die Beiträge der Fachtagung, die Zusammenfassung der anschließenden Diskussionen sowie die Beiträge des GfU-Forums. Kostenfrei aus dem deutschen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Nachrichten

  …, beim Aus- und Umbau der Energieversorgung oder bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle. Die Erfahrungen zeigen: Planungen und Projekte können von den… …Vorschlägen und der Expertise der Betroffenen profitieren. Zudem lassen sich durch frühe Beteiligungen gesellschaftliche Kontroversen vermeiden oder… …versachlichen. Autorinnen und Autoren aus Behörden, Wissenschaft und Bürgerinitiativen haben in der neuen Ausgabe der Zeitschrift Umwelt und Mensch –… …Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten und das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung der… …Planfeststellungsverfahren vom 31. Mai 2013. Die Europäische Union hat das Jahr 2013 zudem zum Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt. Damit will sie die in der EU… …vorhandenen Möglichkeiten, sich am europäischen Gesetzgebungsprozess zu beteiligen, besser bekannt machen. Für die Redaktion der Zeitschrift UMID ist dies… …Anlass, der Bürgerbeteiligung an Projekten und Prozessen im Themenfeld „Umwelt und Gesundheit“ in Deutschland ein eigenes Heft zu widmen. Neben den neuen… …ein Projekt, das neue Verfahren der Bürgerbeteiligung beim Lärmschutz erprobt. Erfahrungen und Ergebnisse des Projektes werten die Forscher und… …Forscherinnen im neuen UMID jetzt erstmals aus. Konkrete Erfahrungen bei der Bürgerbeteiligung in gesellschaftlich kontrovers diskutierten Bereichen schildert das… …, Bürgerinitiativen und Ärztegruppen organisiert. Welche Folgen die fehlende Einbeziehung der Öffentlichkeit haben kann, schildert das BfS am Beispiel der Schachtanlage…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Umweltinformationen

  …von Neufahrzeugen mit Abgasstandard Euro 6 im Jahr der Luft Handwerksunternehmen werden zukünftig bei der frühzeitigen Anschaffung leichter… …Nutzfahrzeuge mit dem neueren, umweltfreundlicheren Abgasstandard Euro 6 unterstützt. Auf Initiative des Umweltministeriums wird das Effizienzkreditprogramm der… …NRW.BANK, das günstige Kreditmittel zur Förderung der betrieblichen Energie- und Ressourceneffizienz bereitstellt, jetzt erweitert: In Verbindung mit einem… …geschaffen werden, bereits frühzeitig auf den umweltfreundlicheren Abgasstandard zu setzen, um so die Schadstoff-Belastung in der Luft zu reduzieren. Damit die… …bis zum 31. August 2014. NRW-Umweltminister Johannes Remmel begrüßt die Aktion im Jahr der Luft: „Saubere Luft ist eine Grundvoraussetzung für die… …. Die Aktion wurde gemeinsam mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag (Dach organisation der NRW-Handwerkskammern), Vertreterinnen und Vertretern des… …Kraftfahrzeuggewerbes und der NRW.BANK vorbereitet. Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickstoffdioxid entstehen hauptsächlich in Folge von Verbrennungsprozessen wie zum… …Beispiel in Fahrzeugmotoren. Mit dem Ziel der Verbesserung der Luftqualität startete das Umweltministerium bereits 2010 einen Dialogprozess mit dem… …fahren dürfen. Während im Bereich der Pkw bereits über 90 % der Fahrzeuge eine grüne Plakette erhalten können, liegt der Anteil bei den leichten… …Nutzfahrzeugen bis 3,5 Tonnen beispielsweise im Ruhrgebiet erst bei etwa 70 %. Der Euro 6-Standard ist somit zukunftsweisend und bietet Handwerksunternehmen eine…

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