…Regel den Vorhabensbegriff des § 29
Abs. 1 BauGB erfüllen und die bauplanungsrechtlichen
Voraussetzungen auch bei der immissionsschutzrechtlichen…
…Genuss der Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB
gelangen können und welche Rechtsfolgen sich daraus
ergeben.
I. Einleitung
Immissionsschutzrechtlich…
…genehmigungsbedürftige Anlagen
erfüllen in der Regel den Vorhabensbegriff des § 29
Abs. 1 BauGB 1 und müssen daher neben den immissionsschutzrechtlichen…
…Genehmigungsvoraussetzungen (§ 6
Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch die bauplanungsrechtlichen
Voraussetzungen der §§ 29 ff. BauGB erfüllen. Diese gehören
zu den „anderen…
…öffentlichrechtlichen Vorschriften“ im
Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG 2 , innerhalb derer sie eine
herausragende Stellung einnehmen. Erweist sich danach
ein Vorhaben…
…. 1
BImSchG, und die materiellrechtlichen Maßstäbe des Immissionsschutzrechts
nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG
zurückzugreifen. Das BImSchG legt…
…fest. 6 Daher stimmt z. B. auch der
Begriff der „schädlichen Umwelteinwirkungen“ i. S. d. § 35
Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit dem des § 3 Abs. 1 BImSchG…
…der Baunutzungsverordnung (§§ 1 bis 15
BauNVO) zur Anwendung, entweder wenn ein Bebauungsplan
ein entsprechendes Baugebiet festsetzt (vgl. § 1
Abs. 3…
…Betrachtung
der Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich
(§ 35 BauGB). 8
1 Dazu Rieger, in: Schrödter, BauGB (10. Aufl. 2026), § 29 Rn. 4 ff.;
Mitschang/Reidt…
…, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB (16. Aufl.
2025), § 29 Rn. 1 ff.
2 Zu den weiteren zu prüfenden Vorschriften siehe Jarass, BImSchG –
Kommentar (15…
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