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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …, Bundesimmissionsschutzrecht. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ergeht als gebundene Entscheidung, auf deren Erlass der Antragsteller bei Vorliegen der Voraussetzungen… …Genehmigungsverfahrens, so etwa Vorschriften des Baurechts, Naturschutz- oder Artenschutzrechts. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung stellt sich damit als nahezu… …umfassende Unbedenklichkeitsbescheinigung dar. I. Einleitung Das Bundes-Immissionsschutzgesetz geht davon aus, dass die Errichtung und der Betrieb von Anlagen… …aus Gründen des Immissionsschutzes grundsätzlich keiner besonderen behördlichen Vorkontrolle bedürfen. Die durch Gesetz oder durch Rechtsverordnung… …festgelegten Anforderungen an die Errichtung oder den Betrieb von Anlagen reichen im Regelfall aus, um die Allgemeinheit und die Nachbarschaft vor schädlichen… …Umwelteinwirkungen zu schützen. Nur bei solchen Anlagen, die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche… …Kontrolle 1 . § 4 BImSchG schreibt daher vor, dass die erfassten Anlagen erst nach wirksamer Erteilung einer Genehmigung errichtet und betrieben werden dürfen… …. Das hat den Zweck, die zuständige Behörde in jedem Einzelfall und früh genug einzuschalten, um eine wirksame Präventivkontrolle zu ­ermöglichen 2… …. Welche Anlagen erfasst sind, ergibt sich im Einzelnen aus der auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 BImSchG erlassenen 4. BImSchV 3 , die in ihrem Anhang… …die genehmigungsbedürftigen Anlagen abschließend auflis­ 1 Amtl. Begründung, BT-Drucks. 7/179, S. 30; siehe auch Rebentisch, in: FS für G. Feldhaus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Was ist schon jetzt möglich?
  

  Prof. Dr. Versteyl, Thomas Heimbürge

  …Genehmigungsreferat für immissionsschutzrechtliche IED-Anlagen in Thüringen. Die Behördenpraxis in Thüringen zeigt, dass auch komplexe Genehmigungsverfahren für… …, wenn die Genehmigungsbehörde von den vorhandenen Instrumenten Gebrauch macht. Dies bedeutet gesetzlich vorgegebene Fristen ernst zu nehmen und deren… …, Fachstellungnahmen, Öffentlichkeitsbeteiligung, Digitalisierung) werden im Folgenden die Sicht der Vorhabenträger auf den Verwaltungsvollzug einerseits und die… …zeigen dies. 1 Oftmals wird die Beschleunigung des Projektes als wichtiger angesehen als eine mögliche Förderung des Vorhabens. 2 1 Der Nationale… …eines Jahres. Zur Dekarbonisierung und zur Erreichung der Klimaschutzziele haben sich die Koalitionsparteien im September 2021 auf das Ziel der Halbierung… …werden beitragen können. Die Autoren gehen davon aus, dass auch andere BIm­ SchG-Genehmigungsbehörden ähnliche Ansätze entwickelt haben. Die überwiegende… …Praxis zeigt jedoch, dass vorhandene Beschleunigungsmöglichkeiten noch nicht überall genutzt werden. Die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren ist ein… …Ziel, dass nur im Zusammenwirken zwischen Vorhabenträger und Behörde erreicht werden kann. Die 9. BImSchV stellt die Instrumente zu einer frühzeitigen… …Instrumente nutzt, und dass die Genehmigungsbehörde offen ist, ihre Beratungs- (§ 25 Abs. 2 VwVfG) und Koordinierungspflicht (§ 10 Abs. 5 BImSchG) im… …Vorhabenträger Die Erlangung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheides für ein komplexes Vorhaben innerhalb eines Jahres ist ein ehrgeiziges Ziel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …FACHBEITRAG SEBASTIAN HONNEN 5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle ­Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit? Hochfrequente… …Massenphänomen steigt die Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern stetig an. Die in Deutschland in der 26. BImSchV festgesetzten… …Feldstärkegrenzwerte werden üblicherweise aktuell nur zu einem kleinen Prozentsatz ausgeschöpft. Bei mobilen Endgeräten wird durch die Einhaltung relevanter… …Produktnormen zum Schutz der menschlichen Gesundheit die individuelle Exposition der Nutzer*innen begrenzt. Bei Einhaltung der Grenzwerte und vernünftigerweise… …nach derzeitigen Erkenntnisstand dazu keine Besorgnis mit Blick auf die aktuelle Mobilfunknutzung in Deutschland ableitbar. I. Einleitung Die heutige… …Gegensatz zur NIS, das Erbgut direkt schädigen und ist ­daher als kanzerogen eingestuft. Die nicht-ionisierende Strahlung wird in Statische Felder (< 0,1 Hz)… …oder auch das sichtbare Licht) unterteilt. Eine natürliche Quelle für HF-EMF ist die Sonne, von welcher aus stetig in sehr geringer Intensität Strahlung… …auf die Erdoberfläche trifft [5]. Mit Blick auf künstliche HF-EMF war die allgemeine Bevölkerung in Deutschland historisch betrachtet ab dem Jahr 1923… …steigt die Exposition stetig an, da es hier wesentliche Unterschiede zu den bis dahin etablierten Techniken gibt. Bei ­diesen gab es wenige leistungsstarke… …Anzahl kleinerer Sendeanlagen in direkter Nähe zur Bevölkerung und es werden in Ballungsgebieten eine höhere Anzahl an Sendeanlagen benötigt, um die vielen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten

  Zum Schutz der Gesundheit sind weitere Anstrengungen erforderlich
  

  …Stickstoffdioxid (NO 2) von 40 µg/m³ Luft wurde voraussichtlich nur noch an ein bis zwei Prozent der verkehrsnahen Messstationen überschritten. Das zeigt die… …Umweltbundesamtes (UBA): „Die positive Entwicklung bei der Luftqualität der letzten Jahre setzte sich auch 2021 fort. Das ist erfreulich und zeigt, dass mit… …geeigneten und konsequent umgesetzten Luftreinhaltemaßnahmen viel zu erreichen ist. Allerdings muss man trotz dieser Erfolge berücksichtigen, dass die EU-weit… …gültigen Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid vor mehr als 20 Jahren festgelegt wurden und dringend an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse… …über die gesundheitlichen Auswirkungen von Luftverschmutzung angepasst werden müssen.“ Insgesamt ist die Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid… …noch wenige Grenzwertüberschreitungen hinzu. Hauptquelle der Stickstoffoxide in Städten ist der Straßenverkehr und hier sind es vor allem Diesel-Pkw, die… …Pandemie trugen in den vergangenen beiden Jahren zum deutlichen Rückgang der NO 2-­ Konzentrationen bei. Auch die Emissionen von Luftschadstoffen sind in den… …letzten Jahren durchgängig gesunken. Die aktuellsten vollständigen Daten dafür liegen für das Jahr 2020 vor. Demnach konnte Deutschland alle seine… …einhalten. Die Emissionen von Ammoniak konnten 2020 gegenüber 1990 um rund 25 Prozent vermindert werden, die Emissionen von Feinstaub und Stickoxiden sogar um… …ca. 60 Prozent bzw. um fast 66 Prozent gegenüber 1990. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat im September neue Leitlinien für gesunde Luft vorgelegt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Verkehr emittiert viele kleinste Partikel

  Neue Hereon-Studie: Die Luft in Hamburg weist an einigen Stellen sehr hohe Konzentrationen von ultrafeinen Partikeln auf
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Verkehr emittiert viele kleinste Partikel Neue Hereon-Studie: Die Luft in Hamburg weist an einigen Stellen sehr hohe… …Orten in Hamburg vorgenommen und dazu Modellierungen für die ganze Stadt erstellt. Das Ergebnis: Die Belastung durch ultrafeine Partikel (UFP), die… …auf. Die Ergebnisse der Studie sind im Fachjournal Toxics erschienen und lassen sich auf andere Hafenstädte übertragen. Das Fähre-Fahren ist in Hamburg… …Kult. Einheimische genießen dabei die Entschleunigung. Touristen nutzen es als preiswerte Alternative zur großen Hafenrundfahrt. Verborgen bleiben auf… …dem Wasser jedoch die besonders hohen Konzentrationen von ultrafeinen Partikeln, die Hereon-Forscher vom Institut für Umweltchemie des Küstenraumes aus… …gesundheitsbelastend. Das Risiko muss jedoch noch genauer erforscht werden, weshalb wir zunächst die Verteilung dieser Partikel in Hamburg untersucht haben“, sagt Dr… …in Toxics über die Grenzen Hamburgs hinaus Beachtung findet. Schon vom Anleger für Kreuzfahrtschiffe oder Containerriesen ist die Problematik bekannt… …: Die Belastung durch ultrafeine Partikel (UFP), die durch den Betrieb von Dieselmotoren entstehen und freigegeben werden. Auch im Straßenverkehr, durch… …den Luftverkehr und im Winter durchs Heizen mit Öl oder Holz wird die Luft damit belastet. Die Hereon-Wissenschaftler nahmen an wichtigen… …Verkehrsknotenpunkten in Hamburg zunächst Luftmessungen vor. „Man braucht hierfür den richtigen Ort, wo sich die Partikel gut messen lassen. Über die Verteilung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland

  …Umweltbundesamt (UBA) veröffentlichten Luftqualitätsberichts 2021 warnt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) vor beinahe flächendeckend gesundheitsschädlicher… …Luftbelastung. In sämtlichen Ballungsräumen liegt die Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid deutlich oberhalb der Grenzwert-Empfehlungen der… …Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Schutz der Gesundheit. In der aktuellen Auswertung des UBA fehlen die Werte von Passivsammlern, die vor allem in hochbelasteten und… …beengten städtischen Gebieten eingesetzt werden. Da diese erfahrungsgemäß eine überdurchschnittliche Belastung aufweisen, wird die Zahl der WHO-… …(43 µg/m³) überschritten. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH kommentiert: „Wir freuen uns, dass wir mit unseren insgesamt 40 Klagen für die… …Saubere Luft in unseren Städten mit dazu beitragen konnten, dass die gesetzlichen Grenz-­ werte für Stickstoffdioxid und Feinstaub abgesehen von wenigen… …wieder leicht steigende Belastungen. Vor allem aber müssen die gesetzlichen Grenzwerte an die neuen Richtwerte der Weltgesundheitsorganisation angepasst… …genauso wie für den besonders gesundheitsschädlichen Feinstaub. Das Umweltbundesamt weist darauf hin, dass allein die schlechte Luftqualität aufgrund von… …Feinstaub jährlich zu mehr als 50.000 vorzeitigen Todesfällen führt. Dies ist ein klarer Auftrag an die Bundesregierung, die Grenzwerte an die Empfehlungen… …der WHO anzupassen.“ Im September 2021 hat die WHO ihre Luftqualitäts-Empfehlungen an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst und drastisch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualität im Jahr 2021

  Die Luftqualität ist besser – aber noch nicht gut genug!
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Luftqualität im Jahr 2021 Die Luftqualität ist besser – aber noch nicht gut genug! Die Menschen in Deutschland atmen zunehmend… …saubere Luft ein. Im Laufe der vergangenen Jahre hat sich die Luftqualität auf dem Kontinent spürbar verbessert. Allerdings nicht spürbar genug. Deshalb… …sind zum Schutz der Gesundheit weitere Anstrengungen erforderlich. Die Luftqualität in Deutschland verbessert sich stetig. Dies zeigt eine vorläufige… …Auswertung der Luftqualität im Jahr 2021, die aktuell vom Umweltbundesamt veröffentlicht wurde und in welche die Schadstoffe Feinstaub (PM 10 und PM 2,5)… …, Stickstoffdioxid (NO 2) sowie bodennahes Ozon (O 3) einbezogen wurden. Die gute Nachricht: die Grenzwerte für Feinstaub sind 2021 in keiner deutschen Stadt… …Tage). Gründe für die höhere Luftqualität sind eine fortschreitende Erneuerung der Fahrzeugflotte, lokale Verkehrsmaßnahmen, aber auch ein geringeres… …Verkehrsaufkommen auf den Straßen wegen der Corona-Pandemie. Demgegenüber hat die Ozonkonzentration eine hohe Abhängigkeit vom Wetter. Denn O 3 wird im Gegensatz zu… …regenreichste seit zehn Jahren. Die guten Erfolge, die bei der Luftqualität jetzt erreicht sind, dürfen allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die zur… …Gange, die Basis für die 2·2022 Immissionsschutz 91 NACHRICHTEN & PRESSE Grenzwerte auch in Deutschland ist. In die Konsultationen auf EU-Ebene werden… …auch die von der Weltgesundheitsorganisation, kurz WHO, im letzten Herbst veröffentlichten neuen Leitlinien mit deutlich geminderten Richtwerten für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimawandel und Waldbrände könnten Ozonloch vergrößern

  MOSAiC-Expedition beobachtete erstmals starke Rauchschicht über dem Nordpol und dabei einen neuen Auftriebsprozess in der Troposphäre
  

  …verstärken und so das Ozonloch über der Arktis zusätzlich vergrößern. Das geht aus Daten der internationalen MOSAiC-Expedition hervor, die 2019/20 die Region… …in der unteren Stratosphäre und starkem Ozonabbau über den Polarregionen sei wahrscheinlich. Sollte sich diese Annahme bestätigen, dann werde die… …Troposphärenforschung (TRO- POS) im Fachjournal Atmospheric Chemistry and Physics (ACP). Als Ursache für die jüngsten Rekordtiefstwerte an Ozon über der Arktis galten… …bisher Veränderungen in den vorherrschenden Windsystemen, die zu niedrigeren Temperaturen im Polarwirbel führen, einem Tiefdruckgebiet in der arktischen… …Stratosphäre in 15 bis 50 Kilometern Höhe. Mit dem Rauch aus Waldbränden in den borealen Nadelwäldern kommt durch die neue Hypothese jetzt noch ein weiterer… …und Asiens haben könnte. Basis für die neue Hypothese sind umfangreiche Auswertungen von Messungen zu Aerosolen an verschiedenen Orten: Eine zentrale… …Rolle spielten die Messungen während der ­internationalen MOSAiC-Expedition, als der deutsche Eisbrecher Polarstern von Herbst 2019 an ein Jahr lang durch… …Atmosphäre. Dabei entstand erstmals ein zusammenhängender, vertikal aufgelöster Blick auf die Aerosole und Wolken in der zentralen Arktis während des… …Winterhalbjahres bis in 30 km Höhe. Dafür hatte ein Mehrwellenlängen-Lidar des TROPOS die Luftschichten von Bord des Forschungseisbrechers aus ausgemessen. In 369… …Tagen gingen dabei 640 Millionen Laserpulse in den Himmel und es kamen 112 Gigabyte ­Daten zusammen. Die Daten aus der zentralen Arktis um den Nordpol…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Treibhausgasemissionen stiegen 2021 um 4,5 Prozent

  Bundesklimaschutzministerium kündigt umfangreiches Sofortprogramm an
  

  …einem deutlichen Rückgang im Vorjahr steigen die Treibhausgasemissionen in Deutschland wieder an. So wurden im Jahr 2021 rund 762 Millionen Tonnen… …Treibhausgase freigesetzt – das sind gut 33 Millionen Tonnen oder 4,5 Prozent mehr als 2020. Insgesamt sind die Emissionen seit 1990 in Deutschland damit um 38,7… …des gestiegenen Gaspreises verstärkt Kohle zur Stromerzeugung genutzt wurde. Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sank vor allem aufgrund… …schlechter Windverhältnisse um sieben Prozent. Die Sektoren Verkehr und Gebäude liegen über den im Bundes-Klimaschutzgesetz festgelegten Jahresemissionsmengen… …. Das geht aus den ­aktuellen Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA) hervor, die nach den Vorgaben des Bundes-Klimaschutzgesetzes und der… …EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED) vorgelegt wurden. Klima-Staatssekretär Patrick Graichen: „Der Anstieg der Treibhausgasemissionen hat sich leider abgezeichnet. Dem wird die… …zu steigern. Eine Hängepartie wie in den letzten Jahren darf es dabei nicht mehr geben. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns zudem auf… …gilt es jetzt, jeden Stolperstein auf dem Weg zu mehr Wind- und Sonnenkraft zügig aus dem Weg zu räumen. Die schnellere Abkehr von fossilen Energien muss… …alle Bereiche umfassen – von der Industrieproduktion über den Gebäudebereich bis hin zur Mobilität und der Landwirtschaft. Entscheidend ist dabei, die… …soziale Balance zu wahren.“ UBA-Präsident Dirk Messner: „Die Reduzierung der Treibhausgasemissionen von 2020 ist fast zur Hälfte schon wieder verloren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  EU-Umweltrat: Deutschland unterstützt Verbrenner-Aus ab 2035

  Steffi Lemke und Sven Giegold diskutieren mit EU-Partnern verschärfte Klimaschutzregeln und Ausweitung des Emissionshandels
  

  …Fahrzeuge zuzulassen. Außerdem spricht sich die Bundesregierung dafür aus, den Emissionshandel EU-weit auch auf den Wärme- und Verkehrsbereich auszudehnen… …, mit zusätzlichen CO 2-Abgaben auf Brenn- und Kraftstoffe, wie sie in Deutschland bereits gelten. Die für Umwelt- und Klimaschutz zuständigen… …Ministerinnen und Minister der EU haben dazu in Brüssel im EU-Umwelt beraten, wo das Klimaschutzpaket „Fit-for-55“ auf der Tagesordnung stand. Die… …Vorschlag der Kommission zum Fit-for-55-Paket. Für mehr Klimaschutz im Verkehr haben sich die CO 2-Flottengrenzwerte für Pkw und Lieferwagen bewährt. Somit… …unterstützen wir auch den Vorschlag der Kommission für die CO 2-Flottengrenzwerte mit all seinen Ausgestaltungselementen. Deutschland unterstützt ein Ende des… …2-Flottengrenzwerte eine Option.“ BMWK-Staatssekretär Sven Giegold: „Die aktuelle Situation zeigt: Wir müssen uns so schnell wie möglich von russischen Energieimporten… …lösen. Das Fit-for-55-Paket ist für unsere langfristige Energiesouveränität maßgeblich entscheidend. Der Ausbau der erneuerbaren Energien und die… …und der Souveränität. Dafür brauchen wir ein ehrgeiziges Klimaschutzprogramm. Die französische EU­Präsidentschaft werden wir so gut wie möglich… …wären an anderer Stelle deutliche Treibhausgasminderungen nötig. Die sozialen Auswirkungen eines erweiterten Emissionshandels müssen natürlich… …entsprechend abgefedert werden. Darüber hinaus bietet so ein System zudem Einnahmen, die die Mitgliedstaaten brauchen, um die Energiewende insgesamt sozial…

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