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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …Emissionserklärung als Anlass zu weiteren Ermittlungen nach § 52 Abs. 2 BImSchG nehmen kann, wenn sich aus der Emissionserklärung Anhaltspunkte für Pflichtwidrigkeiten… …behördliche Überwachung der genehmigungsbedürftigen Anlagen von Bedeutung. 17 Aus den Erklärungen der einzelnen Anlagenbetreiber können sich Anhaltspunkte für… …Verstöße gegen Nebenbestimmungen der Genehmigung oder gegen die Pflichten aus § 5 BImSchG bzw. einer Rechtsverordnung nach § 7 BImSchG ergeben. Die… …von den Betreiberpflichten fest, so kann er einer behördlichen Anordnung nach § 17 oder § 20 Abs. 1 BImSchG zuvorkommen und aus eigener Initiative den… …aus § 1 Satz 1 der 11. BImSchV, der seine Ermächtigung in § 27 Abs. 4 Satz 2 BImSchG findet. § 1 Satz 1 der 11. BImSchV regelt den Anwendungsbereich der… …zwar nur auf die Grundpflichten des § 5 BImSchG bezieht, die gleichermaßen aber auch für Nebenpflichten wie die aus § 27 BImSchG gelten muss. 144… …, abweichende Regelungen zu treffen; dies kommt etwa in Betracht, wenn es dem Betreiber z. B. aus technischen Gründen unzumutbar ist, die Emissionserklärung in… …gegenüber der zuständigen Behörde abzugeben. Welche Behörde dies im Einzelfall ist, ergibt sich aus dem Landesrecht. Auch für militärische Anlagen, die der… …gesetzlichen Verpflichtung seine Emissionserklärung oder deren Fortschreibung bei der zuständigen Behörde vor, ist diese aufgrund ihrer sich aus § 52 Abs. 1… …zu prüfen, ob die vorgelegte Emissionserklärung bzw. deren Fortschreibung den sich aus der gesetzlichen Bestimmung des § 27 BImSchG i. V. m. der 11…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Genehmigungsbehörde kann keine Ausnahme zulassen, wenn die Gemeinde hierfür nicht im Bebauungsplan die Voraussetzungen geschaffen hat. Dafür reicht es nicht aus, dass… …BauNVO – oder nach den Festsetzungen des Bebauungsplans – ausnahmsweise zulässige Vorhaben können zudem aus Erwägungen, die für das gesamte Gebiet Geltung… …werden. Wenn die Gemeinde von der Möglichkeit zum Ausschluss einer Nutzungsart keinen Gebrauch gemacht hat, darf die Erteilung einer Ausnahme nicht aus… …scheidet aber dann aus, wenn es zur Bewältigung gegenläufiger Nutzungskonflikte einer Planung i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB bedarf, wie das BVerwG im… …Erfordernis nicht aus den gestrichenen Worten „im Einzelfall“ hergeleitet, sondern aus dem Wesen des Rechtsinstituts der Befreiung, das sich daraus rechtfertige… …werden; sie machen die Grundzüge der Planung aus, so dass, wenn auch typische Fälle abweichend vom bestehenden Bebauungsplan möglich sein sollen… …der Umstände eines Einzelfalles angelegt ist, darf sie also keinesfalls aus Gründen erteilt werden, die sich für alle von einer bestimmten Festsetzung… …nützlich oder dienlich ist, reicht demgegenüber nicht aus. Dabei kann es auch auf Fragen der Zumutbarkeit ankommen. 56 Das Erfordernis einer Befreiung aus… …Gründen des Wohls der Allgemeinheit kann z. B. bei einer Mobilfunkanlage aus technischen Gründen zu bejahen sein. 57 b) Städtebauliche Vertretbarkeit, § 31… …Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung zu. Dies gilt auch für die Befreiung aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit, weil die Gemeinwohlinteressen bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Neue Serie „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“

  Achim Halmschlag

  …oder Kommentare nicht immer gleich weiter, weil mancher Begriff, wie der des „Betreibers“ einer Anlage, oft erst aus Kommentierungen zu ganz anderen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Stand der Technik und Beste verfügbare Techniken im Umweltschutz

  Dipl.-Ing. Franz-Josef Knust

  …Ungleichgewichte in der Union beim Umgang mit Emissionen aus Industrietätigkeiten zu beschränken.“ [3] Hierbei soll ein allgemein hohes Umweltschutzniveau durch die… …. Abgrenzung des Standes der Technik Der Stand der Technik bzw. die aus dem Stand der Technik abzuleitenden Maßnahmen gehen über die Anerkannten Regeln der… …der Hintergrundbelastung durch Feinstaub […] vorgesehen“. [18] Praktischer Bezug / Inspektionen durch die zuständige Behörde Aus der IE-Richtlinie bzw… …Plans fallenden Anlagen, 4. Verfahrenen für die Aufstellung von Programmen für die regelmäßige Überwachung, 5. Verfahren für die Überwachung aus… …Überwachung der Ei­ Berliner Kommentare Von Natur aus praxisorientiert BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. jur. Walter Frenz… …. Entsprechend den besten verfügbaren Techniken geht das EU-Recht von mehreren spezifisch sektoral verfügbaren Techniken aus, wo hingegen der Stand der Technik im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Marktplatz geworden, auf dem mehr als 100 Unternehmen aus der ganzen Welt ihre Lösungen rund um Fahrzeuggetriebe und deren Komponenten präsentieren. Parallel…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Veranstaltungskalender

  …Immissionsschutzbeauftragter Fortbildung Abfallbeauftragter Fortbildung Immissionsschutzbeauftragter Fortbildung Aktuelles aus dem Abfallrecht Termin / Ort 06.02.2018 –…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Veranstaltungskalender

  …Luftreinhaltung • Immissionsschutzrecht und Anlagengenehmigung • Immissionsschutz in der Bauleitplanung • Standortsanierung aus technischer und rechtlicher Sicht •…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Veröffentlichungen

  …des Umweltinformationsrechts betraut sind. Die Autoren kennen die Praxis des Umweltinformationsrechts aus anwaltlicher und akademischer Perspektive. C…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veranstaltungskalender

  …Mikroorganismen • Veterinärmedizinische Risikobewertung von Bioaerosolen aus Anlagen Programm, weitere Informationen und Anmeldung unter www.vdi.de/bioaerosole2017…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …. Immissionsschutz 3 · 17 103 –– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg Auszug aus dem Strafgesetzbuch (StGB) § 222 Fahrlässige Tötung „Wer… …Arbeitgeber. RR Dass M den Schrauber falsch verwendet hat, ergibt sich nicht aus Rechtsvorschriften oder technischen Regeln. Es ist klar: Wenn man Zudrehen muss…

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