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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Grundsatzurteile zur Zumutbarkeit von landwirtschaftlichen Gerüchen OVG Nordrhein-Westfalen 8 A 1760/13 – Urteil… …vom 01. Juni 2015 Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Grundsatzurteilen vom heutigen Tag die Klagen von Anwohnern gegen drei gewerbliche… …Geflügelmastanlagen auf dem Gebiet der Stadt Geldern bzw. der Gemeinde Weeze abgewiesen und zugleich die stattgebenden erstinstanzlichen Urteile des Verwaltungsgerichts… …Genehmigungen geklagt und geltend gemacht, die zu erwartenden Geruchsimmissionen überstiegen das ihnen zumutbare Maß. In der mündlichen Urteilsbegründung hat der… …bedeute, stark vereinfacht gesagt, dass die Gerüche nicht häufiger als 15 % der Jahresgesamtzeit von Anwohnern wahrnehmbar sein dürften. Je nach den… …Geruchsimmissionen über 15 % der Jahresgeruchsstunden hinzunehmen seien, komme es maßgeblich auf die Ortsüblichkeit derartiger Gerüche, auf die Siedlungsstruktur und… …die historische Entwicklung an. Bei der Prognose der Geruchsbelastungen seien Gerüche, die von eigener Tierhaltung ausgingen, unberücksichtigt zu lassen… …. Anderenfalls könnten Anwohner durch eigene Tierhaltung Vorhaben in der Nachbarschaft mit Verweis auf selbstverursachte Gerüche verhindern. Nur in seltenen, ganz… …besonders gelagerten Fällen könnten auch Werte von über 25 % der Jahresgeruchsstunden noch zumutbar sein; dies könne dann der Fall sein, wenn das neue… …Vorhaben – z. B. durch Ersetzung eines alten Stalls – zu einer Verbesserung der Gesamtgeruchsbelastung führe. In den zu entscheidenden Fällen erwiesen sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Lärmaktionspläne der 3. Runde: Eine große Chance für kleinere Städte und Gemeinden

  Matthias Hintzsche, Jochen Richard

  …–– LÄRMSCHUTZ–– Lärmaktionspläne der 3. Runde Lärmaktionspläne der 3. Runde: Eine große Chance für kleinere Städte und Gemeinden Matthias Hintzsche… …, Jochen Richard Matthias Hintzsche Umweltbundesamt Jochen Richard Planungsbüro Richter-Richard Abbildung 1: Belastung der Bevölkerung durch Verkehrslärm… …nach Umge bungs lärm richt - linie [3] Abstract Die Aufstellungsrate von Lärmaktionsplänen nach der EU- Umgebungslärmrichtlinie ist in einzelnen… …Umsetzbarkeit von sehr unterschiedlicher Qualität. In Vorbereitung der anstehenden dritten Runde der Lärmaktionsplanung gilt es deshalb, die Vorteile dieser Pläne… …als Teil einer zukunftsorientierten Gemeindeentwicklung auch für kleine Städte und Gemeinden hervorzuheben. Da sich in der dritten Runde die technischen… …von Tourismus / Erholung / Kur sowie positive Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte. Damit kann die Attraktivität der Gemeinden deutlich erhöht… …werden. 1. Einleitung und Bestandsanalyse Belastung der Bevölkerung durch Verkehrslärm nach Umgebungslärmrichtlinie in der Umgebung von… …Hauptverkehrsstraßen,Haupteisenbahnstrecken, Großflughäfen und in Ballungsräumen Lärmbelastete Bevölkerung, Anzahl der Personen [in 1.000 Pers.] 3.000 2.862,6 2.500 2.483,8… …Bekämpfung von Umgebungslärm“ [1] legt ein EU-weites Konzept fest, um die Auswirkungen des Umgebungslärms auf der Grundlage von Prioritäten zu mindern oder… …ihnen vorzubeugen. Die so genannte EU-Umgebungslärmrichtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten zur Ermittlung der Lärmbelastung innerhalb der in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen aus der Umweltministerkonferenz Termine: Amtschef- und Umweltministerkon ferenz 58. ACK und 87. UMK vom 30. November bis 2. Dezember…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung ... aus der Rechtsprechung Anschluss an Fernwärmeversorgung aus Klimagründen erleichtert BVerwG 10 CN 1.15 –… …Urteil vom 08. September 2016 Vorinstanz: OVG Magdeburg 4 K 180/12 – Urteil vom 10. April 2014 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich mit der… …Satzung nicht immer ein aufwändiges Gutachten über die klimatischen Auswirkungen der Maßnahme einholen müssen. Der Entscheidung liegt ein Rechtsstreit… …zwischen der Stadt Halberstadt und einer lokalen Wohnungsbaugenossenschaft zu Grunde. Die Stadt beschloss am 27. September 2012 eine Satzung, mit der für… …. Die Wohnungsbaugesellschaft stellte dagegen einen Normenkontrollantrag und bestritt, dass mit dem Anschluss der Grundstücke an die Fernwärmeversorgung… …können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder… …festgestellt sei. Die Stadt habe es vor dieser Anordnung unterlassen, den dafür erforderlichen gutachtlichen Vergleich der zu erwartenden CO 2-Emissionen mit und… …ohne Anschlusszwang an die Fernwärmeversorgung durchzuführen. Das Bundesverwaltungsgericht hat der Revision der Stadt stattgegeben und festgestellt, dass… …EEWärmeG kann ein gutachtlicher Vergleich der zu erwartenden CO 2-Emissionen mit und ohne Anschluss- und Benutzungszwang nicht ** § 8 Nr. 2 GO – Inhalt der… …, Kanalisation, Straßenreinigung, Fernwärmeversorgung und ähnliche der Gesundheit der Bevölkerung dienende Einrichtungen (Anschlusszwang) und die Benutzung dieser…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Industrie Mitteilungen der Industrie Batterien und Recycling in Deutschland Die Rücknahme von Batterien und ihr Recycling sind in… …zurück. Für das Recycling von Altbatterien sind drei Stufen zu betrachten: 1) Rückgabe und Erfassung der Altbatterien 2) Transport der Altbatterien zu den… …Verwertungseinrichtungen und Behandlungsanlagen 3) Verwertung der Materialien Recycling von Blei-Batterien als Vorbild Fahrzeugbatterien, wie sie in Pkw, Lkw, Bussen, Zügen… …und Kunststoff hergestellt und gelten als das Produkt mit der höchsten Verwertungsquote. Die Batteriezellen bestehen bis zu 80 Prozent aus recycelten… …getrennt oder nach der Säureabtrennung als Ganzes verarbeitet. In Krautscheid beschreitet Johnson Controls den zweiten Weg. Die flüssige Säure wird aus den… …Unternehmen weltweit der größte Aufbereiter von Bleibatterien. Batteriehersteller Hoppecke betreibt als einziges mittelständisches Unternehmen in Deutschland am… …Ausschmelzen nach Stoffklassen – unter anderem Blei, Kunststoff, Säure – getrennt, ein anderer Weg, als ihn Johnson Controls beschreitet. „Der… …verantwortungsvolle und schonende Umgang mit einer knappen natürlichen Ressource wie Blei ist für uns selbstverständlich“, sagt Dieter Henke, Leiter der Metallhütte… …zurück. Bei Blei liegt die Recycling-Quote bei fast 99 Prozent. Das metallische Blei wird nach einem Raffinationsprozess in der Metallhütte wieder der… …der Metallhütte. Quelle: Startklar – Medieninformationsdienst für Batterie-Technologien | Ausgabe 04/2015 Befeuert Ihr Wissen Das Deutsche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die Anpassung der TA Luft

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …–– EDITORIAL–– Die Anpassung der TA Luft Die „Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur… …Reinhaltung der Luft – TA Luft)“ ist seit vielen Jahren DIE Grundlage zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen und zur Vorsorge gegen schädliche… …Bundesumweltministeriums und vor Inkrafttreten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). Der Erlass der ersten TA Luft basierte damals noch auf der Gewerbeordnung… …mit verschärften Emissionsstandards für genehmigungsbedürftige Anlagen und diesmal auch mit Vorschriften für Altanlagen. Die letzte Novellierung der TA… …Luft war im Jahr 2002. Dabei ging es insbesondere um die Umsetzung der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der… …Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) und der Luftqualitätsrahmen-Richtlinie. Zudem wurde der Stand der Technik an die Definition der Besten Verfügbaren Technik (BVT)… …angepasst. In der Zwischenzeit hat sich der Immissionsschutz kontinuierlich weiterentwickelt und es sind weitere Anforderungen auf EU-Ebene hinzugekommen, wie… …BVT-Schlussfolgerungen, die Industrieemissions-Richtlinie, die CLP-Verordnung (Classification, Labelling and Packaging), um nur wenige Regelungen zu nennen. Neben der… …Schadstoffkomponenten umzugehen ist, die in der bisherigen Fassung der TA Luft kaum Erwähnung finden, in den letzten Jahren aber deutlich an Relevanz zugenommen haben… …Bundesumweltministerium beschlossen, die TA Luft anzupassen mit dem Ziel in der laufenden Legislaturperiode eine neue TA Luft zu verabschieden. Erste Arbeitsentwürfe zur TA…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union ... aus der Europäischen Union Hin zu einer CO 2-armen Wirtschaft: Kommission macht Vorschläge zur… …zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021–2030 für die Sektoren Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfälle sowie 2) zur Landnutzung… …und Forstwirtschaft, die Einfluss haben auf die Klimaschutzmaßnahmen der EU sowie 3) eine Strategie für einen klimafreundlichen Verkehrssektor und… …EU-weiter Maßnahmen für emissionsarme und emissionsfreie Fahrzeuge sowie alternative Kraftstoffe. Die Vorschläge seien ein weiteres Kernstück bei der… …Modernisierung der europäischen Wirtschaft und die Stärkung des Binnenmarktes, erklärte EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen. „Wir wollen die Voraussetzungen… …dafür schaffen, dass unsere Industrie wettbewerbsfähiger wird und in der Lage ist, hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen.“ Der für die Energieunion… …zuständige Vizepräsident Marosˇ Sˇefčovič erklärte: „Mit der Reform des Emissionshandelssystems im vergangenen Jahr und dem heutigen Vorschlag zu den Zielen… …für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen durch die Mitgliedstaaten verankern wir den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 in der… …allen Sektoren der Wirtschaft um mindestens 40 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 zu verringern. Die heute unterbreiteten Vorschläge enthalten… …Abfallwirtschaft anzuschieben.“ Einbeziehung der Landnutzung in die EU- Klimapolitik bis 2030 Der Vorschlag betrifft CO 2 aus der Landund Forstwirtschaft. Gemäß dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen aus der Europäischen Union Klimaabkommen von Paris: EU ebnet Weg für schnelle Ratifizierung Die Europäische Kommission hat im Juni den… …Parlament und den Rat der EU-Staaten. Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, erklärte: „Nach dem Gipfel in Paris macht die EU ihre… …dieses historischen Übereinkommens sicherzustellen. Ich bin überzeugt, dass das Europäische Parlament, der Rat und die Mitgliedstaaten die jeweiligen… …Ratifizierungsverfahren zügig abschließen werden.“ Der Vorschlag der Kommission zur Ratifizierung des Übereinkommens von Paris im Namen der EU liegt nun dem Europäischen… …Parlament und dem Rat zur Genehmigung vor. Formell handelt es sich um einen Beschluss des Rates. Der Rat kann ihn dann annehmen, wenn das Europäische… …parlamentarischen Verfahren ratifizieren. Das Abkommen tritt in Kraft, sobald es von 55 Ländern, die mindestens 55 Prozent der weltweiten Emissionen verursachen… …Zusagen umsetzen will. Sie stehen im Einklang mit dem Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030, den die Staats- und Regierungschefs der EU im… …Anstiegs der Erdtemperatur auf deutlich unter 2 Prozent und weitere Anstrengungen vor, um den Temperaturanstieg auf 1,5 Prozent zu begrenzen. Quelle… …mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Maßnahme umweltpolitische Zielen der EU fördert, da sie… …sollen acht Braunkohlekraftwerke in Deutschland schrittweise stillgelegt werden. Der erste Meiler soll im Oktober 2016 den Betrieb einstellen, der letzte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Was bedeutet der Brexit für die britische Umweltpolitik?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …–– EDITORIAL–– Was bedeutet der Brexit für die britische Umweltpolitik? Am 23. Juni 2016 stimmte das Vereinigte Königreich über den Verbleib in der… …Europäischen Union ab. Das knappe Ergebnis ist bekannt – für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stimmten 51,9 % der Wähler… …, für einen Verbleib in der Europäischen Union stimmten 48,1 %. Bei der Brexit- Debatte hat der Umweltschutz eindeutig eine untergeordnete Rolle gespielt… …, es dominierten Themen wie Migration, Wirtschaft und Unabhängigkeit. Sollte nun der Austritt aus der Europäischen Union vollzogen werden, wird dies… …Konsequenzen haben – auch in der Umweltpolitik. In der Mitte des vergangenen Jahrhunderts galt das industriell geprägte Großbritannien als „Dirty Man of Europe“… …. Die Städte erstickten im Smog, die Meeresküsten waren verschmutzt, das Trinkwasser mit Schadstoffen belastet. Eine der größten Smog-Katastrophen… …Atemwegs- und Herzerkrankungen. Noch heute wird diese Form des Winter-Smogs als „London-Smog“ bezeichnet. Als Folge der Smog-Katastrophe in London wurde im… …Jahr 1956 der „Clean Air Act“ beschlossen, ein Bündel von Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung in London. Seitdem hat sich „auf der Insel“ viel… …Vereinigte Königreich 1973 der EU beitrat, haben die in den Folgejahren umgesetzten EU-Regularien, wie die Wasserrahmenrichtlinie, die UVP-Richtlinie, die… …besonders schädliche Pestizide und vieles mehr sind der Erfolg. Es ist fraglich, ob Großbritannien ohne die Europäische Union so gute Umweltstandards wie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Experimentelle Untersuchungen zur Emissionsermittlung von Luftschadstoffen bei der offenen Verbrennung von Biomasse (Grünschnitt)

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Dr. Günter Noll, Wolf-Dieter Kalkoff, Dr. Sabine Richter

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Offene Verbrennung von Biomasse Experimentelle Untersuchungen zur Emissionsermittlung von Luftschadstoffen bei der offenen… …weltweit eine wesentliche Quelle der Luftverschmutzung dar [1, 2]. Als Hauptschadstoffe werden in der Literatur [3] vor allem Feinstaubpartikel (PM 10, PM… …[4]. Im Gegensatz zur kontrollierten Verbrennung in Anlagen, die speziell hierfür konstruiert worden sind, kommt es bei der offenen Verbrennung lokal zu… …Luftmangel mit der Folge von unvollständiger Verbrennung und der Emission von Produkten der unvollständigen Verbrennung. Durch hohe Feuchtegehalte des… …Brenngutes kann es zusätzlich zu höheren Emissionen kommen. Der Einfluss der Emissionsmassenströme der Biomasseverbrennung auf die Luftqualität kann… …beträchtlich sein, da die Verbrennungsaktivitäten häufig gleichzeitig an vielen Orten einer Region stattfinden. Die Auswirkungen der offenen Biomasseverbrennung… …auf die Feinstaubbelastung in der Immission wurden in unmittelbarer Nachbarschaft zum Verbrennungsort bereits mehrfach messtechnisch nachgewiesen [4]… …Messstandort durch Vermischung mit der Umgebungsluft verdünnen. Die Entfernung des Brandherdes vom Probenahmeort, die vorherrschende Windgeschwindigkeit und… …-richtung im Messzeitraum und andere meteorologische Faktoren beeinflussen die Höhe der Messwerte ebenso wie die Bedingungen am Brandort selbst. Menge, Art… …und Beschaffenheit des Brenngutes, das verbrannt wird, und die vorherrschenden Abbrandbedingungen beeinflussen nicht nur die Höhe der emittierten…

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