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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Kenyeressy Rechtsanwalt Dr. Alexander Ken yeressy ThyssenKrupp Steel AG, Direktionsbereich Umweltschutz Die aktuellen Entwicklungen in der europäischen… …Luftreinhaltepolitik bieten ein ambivalentes Bild. Die Luftqualitätsrichtlinie nimmt dort Korrekturen vor, wo die bisherige Politik zu ambitioniert gewesen ist, und… …führt Vorschriften zu PM2,5 ein, ohne konkret darzulegen, wie die neuen Vorgaben erreicht werden können. Der Vorschlag einer Richtlinie über… …Industrieemissionen will eine Vereinheitlichung der Emissionsanforderungen für Industrieanlagen herbeiführen, was grundsätzlich zu begrüßen ist, jedoch ist die konkrete… …Ausgestaltung noch mit Mängeln behaftet. Die Anreicherung der NEC-Richtlinie um Emissionshöchstmengen für PM2,5 führt zu den gleichen Fragen wie bei der… …anderen Regelwerken macht deutlich, dass das Verhältnis von technik- und gebietsbezogenen Anforderungen an die Emissionsminderung einer politischen Lösung… …zugeführt werden muss. A. Einleitung Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit aktuellen Entwicklungen in der europäischen Luftreinhaltepolitik und… …beleuchtet dabei insbesondere die Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa 1 (im Folgenden: Luftqualitätsrichtlinie), den Vorschlag für eine… …Richtlinie über Industrieemissionen 2 und die beabsichtige Änderung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe 3 (im… …der Luftqualitätsrichtlinie lässt sich wie folgt grob umreißen: Die Richtlinie fasst die Luftqualitätsrahmenrichtlinie 4 und ihre ersten drei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Emissionsberechtigungen nach dem Zuteilungsgesetz 2007 entschieden. Danach ist die zur Einhaltung des nationalen Emissionsbudgets von jährlich 495 Mio. Tonnen Kohlendioxid… …vorgenommene anteilige Kürzung von Berechtigungen an Bestandsanlagen, die dem sogenannten Erfüllungsfaktor unterfallen, rechtmäßig (1). Zuteilungen an… …Bestandsanlagen, deren Betreiber die Option einer Zuteilung nach der Regel für Neuanlagen gewählt haben, unterfallen entgegen der Ansicht der Deutschen… …Zuteilung nicht als prozessbedingt privilegiert (3). (1). Gegen die Rechtmäßigkeit der Vorschrift über die anteilige Kürzung (§ 4 Abs. 4 des… …Zuteilungsgesetzes 2007) und deren Anwendung wandten sich zwei Energieversorgungsunternehmen ohne Erfolg. Die Vorschrift steht in Einklang mit nationalem… …Verfassungsrecht und europäischem Gemeinschaftsrecht. Die anteilige Kürzung dient der Gewährleistung der Einhaltung des Emissionsbudgets. Ob dieses überschritten… …wird, hatte die Deutsche Emissionshandelsstelle innerhalb eines gesetzlich bestimmten kurzen Zeitraums vor Beginn der Zuteilungsperiode auf der Grundlage… …einer Prognose der zuzuteilenden Berechtigungen zu beurteilen. Angesichts der Funktion der Mengenplanung, die im nationalen Allokationsplan festgelegte… …Zielvorgabe für die Emissionsminderung durch den erst vor Beginn der Zuteilungsperiode berechenbaren festen Kürzungsfaktor mit der Menge der Zuteilungen an die… …einzelnen Anlagen in Übereinstimmung zu bringen, setzt das Gesetz vernünftigerweise keine rechtliche Prüfung der einzelnen Zuteilungsbescheide voraus, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Gerichtshofs vom 25. Juli 2008 Die Mitgliedstaaten sind nur verpflichtet, im Rahmen eines Aktionsplans kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die… …Gefahr der Überschreitung der Grenzwerte auf ein Minimum zu verringern und schrittweise zu einem Stand unterhalb dieser Werte zurückzukehren Die… …Gemeinschaftsrichtlinie über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität sieht vor, dass die Mitgliedstaaten Aktionspläne erstellen, in denen die Maßnahmen angegeben… …werden, die im Fall der Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte und/oder der Alarmschwellen kurzfristig zu ergreifen sind, um die Gefahr der… …ergreifende Maßnahmen zu dem Zweck festgelegt werden, die zugelassene Grenze von jährlich 35 Überschreitungen des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel… …einzuhalten. Nachdem seine Klage in erster Instanz abgewiesen worden war, legte der Kläger Berufung beim Verwaltungsgerichthof ein. Dieser entschied, dass die… …betroffenen Anwohner von den zuständigen Behörden die Aufstellung eines Aktionsplans fordern könnten, aber keinen Anspruch darauf hätten, dass dieser geeignete… …eines Aktionsplans herleiten. Gleichwohl hat das Bundesverwaltungsgericht dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob ein Einzelner nach dem… …Gemeinschaftsrecht von den zuständigen nationalen Behörden im Fall der Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte oder der Alarmschwellen die Erstellung eines… …Behörden die Erstellung eines Aktionsplans erwirken können, auch wenn sie nach nationalem Recht über andere Handlungsmöglichkeiten verfügen sollten, um die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Umweltinformationen

  …Erfolge, die in Deutschland in der Luftreinhaltung erzielt worden sind, besteht weiterhin zusätzlicher Handlungsbedarf. Denn insbesondere die Belastung… …durch Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon überschreitet in vielen Gebieten noch erheblich die Immissionsgrenzwerte zum Schutz der Gesundheit und die… …gelingen, die Immissionsbelastungen weiter deutlich zu senken. Zunächst müssen auf europäischer Ebene Ziele gesetzt werden, die den bestehenden… …der Luftqualitätsrahmenrichtlinie nur partiell gelungen. Dennoch sollten die Reduktionsziele der thematischen Strategie für 2020 in die novellierte… …festgelegte Immissionsgrenzwert für Feinstaub (PM 2,5) muss langfristig verschärft und die Massengrenzwerte für Feinstäube müssen durch einen… …Partikelanzahlgrenzwert ergänzt oder sogar ersetzt werden. Die Ziele der europäischen Luftreinhaltepolitik werden nur ungenügend mit wirksamen Maßnahmen auf europäischer… …Ebene verknüpft. Um die notwendigen Emissionsminderungen zu erreichen, müssen die neuen Feinstaub- und Stickstoffoxid-Abgasgrenzwerte für LKW (Euro VI) so… …Feuerungsanlagen) ange strebt werden. Zudem muss die Durchsetzung der Anforderungen der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der… …werden. Bei weiteren Verstößen gegen die Anforderungen der IVU-Richtlinie sollten konsequent Vertragsverletzungsverfahren angestrengt werden. Bei der… …Revision der IVU-Richtlinie sollte aus dem Informationsaustausch zu den Besten Verfügbaren Techniken (BVT) kein Gesetzgebungsverfahren gemacht werden. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Presseinformationen

  …Presseinformationen Immissionsschutz und Emissionshandel: Die neuen Management-Aufgaben der Unternehmen Fresenius-Konferenz im Juni 2008 diskutierte… …rechtliche Entwicklungen und Folgen für die Industrie Klimaschutz ist ein Signalwort – für die Politik und die Industrie gleichermaßen. Denn was auf… …politischer Ebene, ob in Deutschland oder international, verhandelt wird, hat immer auch einen Einfluss auf die Wirtschaft. Sobald Zahlen genannt werden… …(un-)populären Themas sind Unternehmen gut beraten, die rechtlichen Entwicklungen im Klima- und Umweltschutz aufmerksam zu verfolgen. Denn neben der Wahrung… …nationalen Grenzen; insofern gibt es schon seit geraumer Zeit Bemühungen, internationale Standards festzulegen. Auf europäischer Ebene wurde 1996 die… …IVU-Richtlinie auf den Weg gebracht: IVU steht für „Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung“. Fünf Jahre später folgte die NEC-Richtlinie… …, die nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe festlegte. Bei beiden Richtlinien stehen Veränderungen, sprich Verschärfungen an… …. Erklärtes Ziel der Europäischen Union ist es, eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und… …die Umwelt hat. Bis 2020 sollen die Emissionen von Feinstaub, Ammoniak, Stickoxide, Schwefeloxide und flüchtige organische Verbindungen (VOC) aus den… …Bereichen Landwirtschaft, Verkehr und Industrie deutlich verringert werden. Außerdem strebt die EU eine Reduzierung der Ozonkonzentration in Bodennähe an. Als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  1997–2007 Beste Verfügbare Techniken Referenz Dokumente

  Der „Sevilla-Prozess“ feiert Zehnjähriges – Rückblick und Ausblick
  

  Dr. Kurt Harff

  …technologische Zukunftsforschung (IPTS), das zur Generaldirektion „Gemeinsame Forschungsstelle“ gehört. Seitdem organisiert es für die Europäische Kommission den… …Informationsaustausch über die besten verfügbaren Techniken zwischen den Mitgliedsstaaten und der Industrie. Als 1997 die ersten drei Mitarbeiter/innen ihre Arbeit… …aufnahmen, wusste wohl noch niemand so recht, was sich da entwickelte. Das änderte sich, als die ersten Ergebnisse („BREFs“) auf den Markt kamen. Jedenfalls… …Rückblick versucht und ein Blick in die Zukunft („Quo vadis, BREF?“) gewagt werden. am wirksamsten zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die… …Umwelt insgesamt in einem Maßstab entwickelt, der unter Berücksichtigung des Kosten-/ Nutzenverhältnisses die Anwendung unter in dem betreffenden… …industriellen Sektor wirtschaftlich und technisch vertretbaren Verhältnissen ermöglicht die angewandte Technologie als auch die Art und Weise, wie die Anlage… …geplant, gebaut, gewartet, betrieben und stillgelegt wird 1. Die IVU – eine europäische Umwelt-Philosophie? Die Wurzel des „Sevilla-Prozess“ bildet die… …Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung – kurz IVU-Richtlinie genannt… …. Über den Inhalt dieser Richtlinie ist ausreichend berichtet worden, so dass sich eine eingehende Darstellung hier erübrigt. Stattdessen soll mehr auf die… …Hintergründe – die „Philosophie“ dieser Richtlinie eingegangen werden, weil dies zum Thema dieses Aufsatzes – der Sevilla- Prozesses und die BREFs – und zu deren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …notwendiges Wort des Herausgebers von „Immissionsschutz“ vorweg Ministerialdirigent a. D. Prof. Dr.-Ing. Manfred Pütz Dortmund Wohl dem, der noch die… …Möglichkeit hat, mit dem Freiraum, den man braucht, die Ziele des Umweltschutzes in Synergie zwischen Wissenschaft und hoheitlichem Handeln anzugehen oder mehr… …Politik und Verwaltung entwickelt hat! Schon ein kurzer Rückblick auf die 80iger und die folgenden Jahre zeigt, dass sich seither in unserem Lande doch… …und Abfallwirtschaftsverwaltung die medienübergreifende Umweltverwaltung in den meisten Bundesländern entstanden. Für die zurückliegenden mehr als 25… …Jahre bedeutet das andererseits aber auch, dass die Verwaltung in dieser Zeit offensiver, manchmal sogar aggressiver geworden ist; sie ist politischer… …geworden. Damit meine ich nicht parteipolitischer, damit meine ich po liti scher in dem Sinne, dass die Verwaltung öfter und stärker als früher in das… …politische Alltagsgeschäft involviert ist. Zu denken ist hier insbesondere an die geänderte Öffentlichkeitsarbeit, etwa in der Bekanntgabe von Daten und Fakten… …mussten. Das allein charakterisiert den Wandel sehr deutlich. Der politische Alltag zwingt heute mehr als früher zur Konfrontation: Nicht, dass die… …Verwaltung früher abstinent gewesen wäre. Damals war jedoch der politische Alltag noch freundlicher und die gegenseitige Verständigungsbereitschaft größer… …. Heute lässt das sehr zu wünschen übrig. Man mag das bedauern, leider ist es eine Tatsache. In dieser Situation ist die Verwaltung nicht mehr nur die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Presseinformationen

  …die Neufassung des Erneuerbare Energien-Gesetzes sagte Weber in Berlin: „Eine Erhöhung der Degressionsfaktoren der Einspeisetarife für erneuerbare… …Energien über die vom Bundesumweltministerium vorgeschlagenen Werte könnte die weitere Entwicklung der Spitzenposition des Standortes Deutschland in diesem… …verspielen, wie in der Vergangenheit schon mehrfach geschehen, so Weber. Sonnenenergie ist die einzige Energie, die prinzipiell unbegrenzt zur Verfügung steht… …. Mit rund 0,1 Promille der Strahlungsleistung kann der weltweite Energiebedarf gedeckt werden. Die dafür notwendige Technologie stehe bereits heute zur… …: „Entscheidender Faktor hierfür ist die Vergrößerung des Produktionsvolumens. Ein großer Markt führt zu sinkenden Kosten und höherer Innovationsgeschwindigkeit. Seit… …1980 hat jede Verdoppelung der PV-Kapazität eine zwanzigprozentige Einsparung gebracht. Je schneller das Wachstum, desto schneller schaffen wir die Basis… …für die Energieversorgung der Zukunft.“ Professor Weber lobte in diesem Zusammenhang das Instrument der garantierten Einspeisevergütung, die das… …Erneuerbare Energien- Gesetz (EEG) regelt: „Die Vergütung bringt Geld für den Ausbau der Photovoltaik und anderer Erneuerbarer Energien. Dank EEG konnten die… …Anlagenbauer in Deutschland eine internationale Spitzenstellung erreichen. Diese Entwicklung darf jetzt nicht gekappt werden“, so Weber mit Blick auf die… …laufende EEG-Novellierung. Alternative zu Öl und Gas: Erneuerbare Energien vermeiden Kosten und Kohlendioxid Die Preise für Öl und Gas erreichen fast täglich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Bewertung

  Dr. Dirk Windelberg

  …–– LÄRMSCHUTZ–– Güterzug-Schallemissionen Güterzug-Schallemissionen: Messung und gesetzliche Be wertung Dr. Dirk Windelberg Die bei Überfahrt eines… …. Dabei zeigt sich, dass die Schallemissionen verschiedener Güterwagen sich stark unterscheiden können; selbst dann, wenn sie mit gleicher Geschwindigkeit… …über die gleichen Schienen fahren. Wenn Schallemissionen von Güterwagen berechnet werden sollen, entsteht dadurch ein Problem: Da es sehr… …unwahrscheinlich ist, dass zwei Güterzüge aus den gleichen Güterwagen zusammengestellt sind, können auch die Schallemissionen der Güterzüge verschieden sein. Da es… …außerdem sehr unwahrscheinlich ist, dass an zwei verschiedenen Messstellen der Schienenzustand gleich ist, können die Schallemissionen eines Güterzuges an… …zwei verschiedenen Messstellen verschieden sein. Die Berechnung soll jedoch – für einen gegebenen Ort und eine gegebene Geschwindigkeit – nur einen Wert… …für die Schallemission eines Güterwagens ergeben. In dieser Arbeit werden Güterzug-Messungen aus der Zeit nach der Entwicklung der Schall 03, also aus… …Entfernung, 3,5 m über Grund in ebenem Gelände“ sein. „Dieser Zug hat eine Länge von 100 m, fährt 100 km/h und besteht zu 100 % aus Fahrzeugen, die mit… …ändert sich der Zahlwert 51, wenn sich der Schienenzustand ändert. 2.2 Physikalische Grundlagen Durch die Betriebsbelastung (Überrollvorgänge) bilden sich… …auf den Schienenfahrflächen Riffel sowie kurze und lange Wellen, während gleichzeitig die Radlaufflächen unrund werden und/oder Flachstellen erhalten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Integrierte Arbeitsorganisation in der Umweltverwaltung

  Wolfgang Feldmann

  …Verwaltungssträngen statt. Die Schnittstellen und Wechselwirkungen zwischen den Fachbereichen werden immer größer. Außerdem werden fast alle europäischen und deutschen… …Organisations- und Arbeitstrukturen der Umweltverwaltungen begleitet werden. Auch in NRW wird die Optimierung der inneren Verwaltungsstrukturen im Umweltbereich… …mit Blick auf eine medienübergreifende Organisationsform diskutiert. Strittig ist dabei die Frage, ob in Aufgabenbereichen, in denen mehrere… …Fachdisziplinen zusammenwirken, die medienübergreifende Arbeitsweise „in einem Dezernat“, „in einem Team“ oder „in einer Person“ organisiert werden soll. Der… …Beitrag beschreibt die langjährigen Erfahrungen einer Vollzugsbehörde mit der medienübergreifenden Aufgabenwahrnehmung „in einer Person“. Die derzeit… …sektoral, nach Umweltgütern getrennten Rechtsbereiche und die entsprechenden Strukturen der Umweltverwaltungen des Bundes und der Länder sind historisch… …in getrennten Verwaltungssträngen stattgefunden und zu entsprechenden Versäulungen geführt. In ihrer Gesamtheit sind die Umweltvorschriften heute… …selbst für Fachleute nur noch schwer zu überblicken. Seit Anfang der 90er Jahre sind die Erkenntnisse gewachsen, nach denen die Umwelt als komplexes… …UVP-Richtlinie, UVP-Gesetz ◆ Artikelgesetz vom 27. 7. 2001 ◆ Medienübergreifendes Schadstoffemissionsregister PRTR In Deutschland gehört seit 2005 die Erarbeitung… …eines Umweltgesetzbuches (UGB) zu den umweltpolitischen Zielen der Bundesregierung. Mit dem UGB werden die Umweltvorschriften weitgehend unter einem Dach…

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