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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Dieselfahrverbot für Aachen ab dem 1. Januar 2019 zu 98 % wahrscheinlich

  …RECHT & NORMUNG Dieselfahrverbot für Aachen ab dem 1. Januar 2019 zu 98 % wahrscheinlich Das Land Nordrhein-Westfalen ist mit am 8. Juni 2018… …verkündetem Urteil der 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen verurteilt worden, den Luftreinhalteplan für Aachen so fortzuschreiben, dass dieser zum 1… …(im Jahresmittel 40 µg/m³), der seit dem 1. Januar 2010 zwingend einzuhalten sei, sei an drei Messstellen des Landesamtes für Natur, Umwelt und… …Wahrscheinlichkeit auf ein Dieselfahrverbot ab dem 1. Januar 2019 einstellen und ein solches konkret vorbereiten. Dabei sei – aus Gründen der Verhältnismäßigkeit –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
  

  Alfred Scheidler

  …IMMISSIONSSCHUTZ ALFRED SCHEIDLER Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG Dr. Alfred Scheidler ist… …Umweltinformationsgesetz, das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder das Bundesnaturschutzgesetz) enthält auch das Bundes-Immissionsschutzgesetz in seinem § 1… …gehaltenen § 1 BImSchG werfen, sondern in erster Linie die für seinen konkreten Fall einschlägigen Vorschriften heranziehen. Dabei gibt § 1 BImSchG aber… …soll die Vorschrift nachfolgend einer näheren Betrachtung unterzogen werden. I. Einleitung § 1 Abs. 1 BImSchG legt den Zweck des… …genehmigungsbedürftige Anlagen enthält § 1 Abs. 2 BImSchG. Ähnlich wie § 1 BNat- SchG, der die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege beinhaltet, wird § 1… …anstehenden Falles unmittelbar von Bedeutung sind. § 1 BImSchG ist dabei jedoch immer „im Hinterkopf“ zu behalten, da alle Vorschriften des… …Immissionsschutzrechts in seinem Lichte auszulegen sind und sich auch die Ausübung des Ermessens (z. B. bei Anwendung des § 17 Abs. 1 BImSchG oder des § 20 Abs. 1 BImSchG)… …an § 1 BImSchG zu orientieren hat. Mitunter wird in anderen BImSchG-Vorschriften aber auch direkt auf § 1 BImSchG Bezug genommen, so etwa in § 7 Abs. 3… …Satz 2 und 4 Satz 1, § 15 Abs. 1 Satz 1, § 16 Abs. 2 Satz 1 1 , § 17 Abs. 3a Satz 1 oder § 37 Satz 1 BImSchG. II. Entstehungsgeschichte des § 1 BImSchG… …Nach dem erstmaligen Inkrafttreten des BImSchG im Jahr 1974 hatte § 1 BImSchG folgenden Wortlaut: „Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen sowie Tiere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Änderung im ElektroG: Recycling von mehr Elektrogeräten

  Registrierung für Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten ab 1. Mai möglich
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Änderung im ElektroG: Recycling von mehr Elektrogeräten Registrierung für Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten ab 1… …betroffen sind nur explizit im Gesetz genannte Ausnahmen, z. B. Ausrüstungsgegenstände für einen Einsatz im Weltraum. Ab 1. Mai 2018 können Hersteller, die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Alte Holzöfen müssen ab 1. Januar 2018 strenge Grenzwerte bei Staubemissionen einhalten – Für über 33 Jahre alte Kamin- und Kachelöfen endet die

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Umweltinformationen Alte Holzöfen müssen ab 1. Januar 2018 strenge Grenz­werte bei Staubemissionen einhalten – Für über 33… …über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) enthält eine langfristig angelegte Regelung, um den Anlagenbestand in Deutschland zu ertüchtigen… …. Dezember 2017 ist der Zeitpunkt zur Nachrüstung oder Außerbetriebnahme für Einzelraumfeuerungsanlagen wie Kamin- und Kachelöfen gekommen, die zwischen dem 1…

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