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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Der bodenschutzrechtliche Begriff des Altstandorts und sein Bezug zum Immissionsschutzrecht

  Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Der bodenschutzrechtliche Begriff des Altstandorts Der bodenschutzrechtliche Begriff des Altstandorts und sein Bezug zum… …Immissionsschutzrecht Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler II. Der Begriff des Altstandorts 1. „Altstandort“ als Teil der Altlastendefinition Neben „Altablagerungen“… …ist Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab, daneben Dozent an der Bayerischen Verwaltungsschule. Solange Industrieanlagen noch… …des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen (§ 1 Satz 1 BBod­ SchG). Zur Erfüllung der sich aus dem BBodSchG ergebenden Pflichten kann die zuständige… …der zuständigen Behörde in Anspruch genommen werden kann [3]. Nach der Legaldefinition in § 2 Abs. 5 BBodSchG sind Altlasten Altablagerungen (Nr. 1) und… …ihrerseits werden in § 2 Abs. 5 BBodSchG ebenfalls definiert. Trotz dieser Definitionen und trotz der Kollisionsnorm in § 3 BBodSchG, der den Anwendungsbereich… …, Produktionsrückstände, nicht mehr verbrauchte Rohstoffe, Abbruchmaterial (aus dem Abbruch der Anlage herrührend) oder Abfälle fallen. Eine nähere Betrachtung des Begriffs… …„Altstandort“ als Definitionsmerkmal des Oberbegriffs „Altlast“ kann Aufschluss über diese Frage geben. Der die Altstandorte definierende § 2 Abs. 5 Nr. 2… …, deren Stilllegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf. 2. Grundstücke stillgelegter Anlagen a) Der Begriff des Grundstücks Teilweise wird die… …Auffassung vertreten, dass der Grundstücksbegriff im zivilrechtlichen Sinne [6], also grundbuchmäßig [7] gemeint sei. Danach würde ein Altstandort bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Quarzfeinstaubemissionen in der Staubfraktion PM₄ aus Anlagen zur Aufbereitung von Quarzsand und quarzhaltigem Gestein

  Messprogramme des Bundes und der Länder
  

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Christian Lehmann, Dr. Günter Noll, Ernst Wusterhausen, u.a.

  …–– Luftreinhaltung–– Quarzfeinstaubemissionen Quarzfeinstaubemissionen in der Staubfraktion PM 4 aus Anlagen zur Aufbereitung von Quarzsand und… …quarzhaltigem Gestein Messprogramme des Bundes und der Länder Prof. Dr. Christian Ehrlich, Christian Lehmann, Dr. Günter Noll, Ernst Wusterhausen und Wolf-Dieter… …Kalkoff durchgeführt. Der Fokus der Untersuchung lag auf den besonders staubintensiven Aufbereitungstechniken Brechen, Klassieren, Trocknen und Mahlen… …. Neben der Emissionsminderungstechnik wurde auch der Einfluss dieser Aufbereitungstechniken auf die Quarzfeinstaubemissionen untersucht. 2. Messverfahren… …, Mineral- und Metallindustrie, Umweltbundesamt 1. Einleitung Der Begriff Quarz in der Staubfraktion PM4 (Quarzfeinstaub) bezeichnet die alveolengängige… …seiner Wirkung der theoretischen Trennfunktion eines Abscheiders entspricht, der Teilchen mit einem aerodynamischen Durchmesser (dae50) von 4 μm zu 50 %… …in der PM4-Fraktion) entsprechend seiner Wirkstärke als krebserzeugender Stoff zu bewerten und der Klasse III der Nr. 5.2.7.1.1 TA Luft zuzuordnen ist… …. Zusätzlich gilt das Emissionsminimierungsgebot der Nr. 5.2.7 TA Luft. Demzufolge dürfen Quarzfeinstaubemissionen einen Massenstrom von 2,5 g/h bzw. eine… …Massenkonzentration von 1 mg/m³ nicht überschreiten. Diese Bewertung der Wirkungsstärke von Quarzfeinstaub wurde von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für… …Immissionsschutz (LAI) zustimmend zur Kenntnis genommen. Zur Messung der Quarzfeinstaubemissionen wurde im Auftrag des Umweltbundesamtes eigens ein spezielles PM4-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Informationen aus der UMK

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz 83. Umweltministerkonferenz vom 22.–24. 10. 2014 in Heidelberg „Wir haben auf dem Weg zu mehr und… …effektiverem Hochwasserschutz einen wichtigen Schritt nach vorne gemacht. Mit der Umsetzung der über 100 beschlossenen vordringlichen Maßnahmen werden wir… …unserer Verantwortung gegenüber Bürgerinnen und Bürgern gerecht.“ Der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Baden-Württembergs Umweltminister Franz… …Untersteller (Grüne), zeigte sich am Ende der insgesamt dreitägigen Konferenz in Heidelberg zufrieden mit den getroffenen Beschlüssen. Die Diskussionen und… …inzwischen genießen: „Kontrovers debattieren wir in der Regel über das ‚Wie‘ effektiven Umwelt- und Naturschutzes, das ‚Was‘ ist sehr oft unstrittig“, sagte… …, sowie die Umweltsenatorin und Umweltsenatoren von Bund und Ländern in den Zielen absolut einig. Einem Grundsatzbeschluss der UMK vom Herbst letzten Jahres… …Hochwasserschutzsysteme gemeint ist. Die Kosten für die Umsetzung der 102 Maßnahmen veranschlagen Bund und Länder mit rund 5,4 Milliarden Euro über einen Zeitraum von… …mindestens 20 Jahren. Untersteller: „Das Programm steht, die Maßnahmen sind definiert und die Finanzierung ist auf einem guten Weg.“ Bei der bis zuletzt… …strittigen Frage der Finanzierung des Programms haben sich Bund und Länder auf einen Kompromiss geeinigt. In einer ersten Tranche soll der Bund zunächst 1,2… …Bundestag und Bundesregierung gebeten die Finanzausstattung des Plans gemäß dem Bedarf insgesamt deutlich anzuheben. Die Länder gehen davon aus, dass der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Flughafen Berlin-Brandenburg: Klagen gegen die „Müggelsee-Route“ erfolglos BVerwG 4 C 35.13 – Urteil vom 18… …Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur sogenannten „Müggelsee-Route“ bestätigt. Die Flugroute ist vorgesehen für Abflugverfahren von der Nordbahn des Flughafens in… …Müggelheim bzw. Rahnsdorf über den Großen Müggelsee hinweg. Die Kläger, ein Umweltverein und Eigentümer von Grundstücken am oder in der Nähe des Großen… …Müggelsees, haben die Feststellung der Rechtswidrigkeit dieser Flugverfahren begehrt. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Diese Entscheidung… …nicht eröffnet, weil die Festlegung einer Flugroute keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf. Auch den Schutz ruhiger Gebiete kann der Umweltverein… …nicht geltend machen. Soweit er einen Verstoß gegen Vorschriften zum Schutz der Natura 2000-Gebiete Müggelsee-Müggelspree, Wasserwerk Friedrichshagen… …veränderte Beeinträchtigungen dieser Gebiete durch den Überflug in einer Höhe von mehr als 600 m ausgeschlossen werden. Die Klage der betroffenen… …Grundeigentümer blieb ebenso erfolglos. Der Planfeststellungsbeschluss für den Flughafen Berlin Brandenburg, der durch die Flugroutenfestlegung nicht konterkariert… …Alternativroute über Erkner erhöhte die Zahl der Betroffenen im Pegelband von 50 bis 55 dB(A) am Tag und die Zahl der von unzumutbarem Fluglärm Betroffenen im Osten… …von Müggelheim. Das Bundesverwaltungsgericht hat ferner gebilligt, dass der Abwägungsentscheidung Betriebsszenarien eines zeitnahen Prognosehorizonts…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Aus der LAI / Personalien

  …Aus der Aus der LAI Termine Leitungsgremium und Ausschüsse Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 128. Sitzung der LAI am 17./18. September… …2014 in Landshut 130. Sitzung der LAI am 30. September/ 1. Oktober 2015 in Naumburg/Saale Ausschuss Anlagenbezogener Immissionsschutz/Störfallvorsorge…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Europäer halten Umweltschutz für wichtig und wirtschaftlich sinnvoll Trotz Wirtschaftskrise stehen die… …Europäer zum Schutz der Umwelt. Laut einer veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage ist für über neun von zehn von ihnen der Umweltschutz persönlich wichtig… …. Eine Mehrheit der Befragten gibt an, der Umwelt zuliebe ihren Müll zu trennen (EU: 72 Prozent, Deutschland: 76 Prozent) oder Energie zu sparen (EU: 52… …(52 Prozent gegenüber 33 Prozent). Dass der Umweltschutz am besten gemeinsam auf EU-Ebene umgesetzt wird, meinen 60 Prozent der Europäer; in Deutschland… …sind es sogar 66 Prozent. EU-Umweltkommissar Janez Potočnik sagte: „Es ist schön, dass der Umweltschutz selbst in schweren Zeiten breite Unterstützung… …Abfallmenge. Sie sind der Meinung, dass jeder einzelne mehr für den Umweltschutz tun muss.“ 77 Prozent der Europäer glauben, dass Industrie und Unternehmen mehr… …für den Schutz der Umwelt leisten könnten. Eine große Mehrheit ist zudem der Ansicht, dass die effiziente Nutzung natürlicher Ressourcen (EU: 79… …Prozent) und der Schutz der Umwelt (EU: 74 Prozent) das Wirtschaftswachstum ankurbeln können. Diese Zahlen sind in Deutschland geringer: hier glauben dies 71… …Prozent beziehungsweise 61 Prozent der Befragten. Das veröffentlichte Eurobarometer ist das erste seit 2011, das den Umweltschutz zum Thema hat. Die… …Befragungen wurden zwischen dem 26. April und 11. Mai 2014 in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union durchgeführt. Im Auftrag der Europäischen Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Neues Gesetz tritt in Kraft: Jetzt Energieaudits durchführen Das neue „Gesetz über… …von qualifizierten Fachexperten nach EN 16247-1 durchgeführt werden. Alternativ kann der Nachweis darüber vorgelegt werden, dass ein zertifiziertes… …Energiemanagementsystem nach ISO 50001 oder ein validiertes Umweltmanagementsystem nach EMAS eingeführt wurde. Wichtige Regelungen Der ursprüngliche Entwurf des EDL-G wurde… …Cluster von Standorten mit vergleichbaren Verbrauchsprofilen bilden und auditieren lassen. Voraussetzung dafür ist, dass die Audits wie bei der… …genügt bis zum 31. 12. 2016 der Nachweis darüber, dass mit dem Einrichten eines entsprechenden Managementsystems begonnen wurde. Als Nachweis dient die… …schriftliche oder elektronische Erklärung der Geschäftsführung. Für verbundene Unternehmen wie z. B. Mutter- oder Tochterunternehmen eines Konzerns mit besonders… …prüfen, ob Unternehmen ihrer Pflicht nachkommen. Es soll dabei berücksichtigen, dass es wegen der kurzen Frist zu Beraterengpässen kommen kann… …. Handreichungen und Merkblätter werden von der BAFA (www.bafa.de) bereitgestellt werden. Experten der QUMsult GbR verschaffen Klarheit, ob Unternehmen Energieaudits… …durchführen müssen. Sie führen Energieaudits nach EN 16247-1 durch und unterstützen bei der Einführung eines Energiemanagementsystems nach ISO 50001 oder eines…

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