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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  CAFE reloaded – erste Tendenzen zur Revision der europäischen Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung

  Prof. Dr. Peter Bruckmann

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Europäische Thematische Strategie CAFE reloaded – erste Tendenzen zur Revision der europäischen Thematischen Strategie zur… …Stand des Revisionsprozesses wird dargestellt, ebenso erste inhaltliche Überlegungen der Kommission. Beispielhaft werden Studien zur… …Weltgesundheitsorganisation zur Neubewertung von Luftschadstoffen sowie Szenarien zur Entwicklung der Luftbelastung in Europa erläutert. 1. Einleitung Im Sptember 2005 hat die… …EU-Kommission im Rahmen des 6. Umweltaktionsprogramms [1] eine Thematische Strategie zur Luftreinhaltung in Europa [2] vorgestellt, die in regelmäßigen Abständen… …Säule schliesslich beinhaltet die Immissionsgrenzwerte und -zielwerte der europäischen Richtlinien zur Luftqualität 2008/50/EG [5] und 2004/107/EG [6]… …europäischen Richtlinien zur Luftqualität, wurde in Ge stalt der Richtlinie 2008/50/EG [5] wie vorgesehen novelliert. Durch die unterschiedliche Stärke und… …Strategie zur Luftqualität. Die Vorarbeiten dazu laufen seit 2011. Wie ist der Stand der derzeitigen Arbeiten und erster Überlegungen der Europäischen… …Frühjahr 2013 die Gelegenheit, zu wich tigen Fragen der Revision der Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung Stellung zu neh men. Die Auswertung der… …Fragebögen aus der ersten Umfrage ist veröffentlicht [11]. Zur Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse von Gutachten, die die EU-Kommission in Vorbereitung… …ganisation (WHO) Neuer Kenntnisstand zur Wirkung von Luftver un reinigungen auf die menschliche Gesundheit (REVIHAAP) Kurzbericht [14] Weltgesundheitsor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Zur Bedeutung des BImSchG und der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren

  Ein Rechtsprechungsüberblick mit Anmerkungen
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …–– LÄRMSCHUTZ–– TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren Zur Bedeutung des BImSchG und der TA Lärm im Baugenehmigungsverfahren Ein… …im Anwendungsfeld der TA Lärm zur Lösung eines Lärmkonfliktes nicht auf Maßnahmen des passiven Schallschutzes zurückgegriffen werden kann, die von der… …Baugenehmigungsbehörden im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens zur Errichtung eines Wohngebäudes in der Nachbarschaft zu einem Gewerbebetrieb prüfen müssen, ob der… …hat seine Rechtsprechung zur TA Lärm fortentwickelt. Die neue Rechtsprechung konkretisiert insbesondere, welche Schallschutzmaßnahmen im… …Anwendungsbereich der TA Lärm zur Lösung eines Lärmkonfliktes zwischen einer gewerblichen Nutzung und einer Wohnnutzung zulässig sind. Außerdem lassen sich dieser… …zur TA Lärm 1 durch die zwischenzeitlich vom Gesetzgeber beschlossene Städtebaurechts- Novelle 2013 2 . Ein wesentliches Ziel dieser Gesetzesnovelle… …besteht darin, die Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden zu stärken. 3 Bereits mit dem Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die… …Weise erreichen lässt, erscheint jedoch mit Blick auf ein aktuelles Urteil des BVerwG vom 29. November 2012, mit dem das Gericht seine Rechtsprechung zur… …. Zum einen 1 GMBl. Nr. 26/1998, 503. 2 Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des… …Schallschutzes zur Lösung eines Lärmkonfliktes zulässigerweise getroffen werden können. Als passive Schallschutz maßnahmen wurden in diesem Zusammenhang ins…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Das Verfahren zur Genehmigung von Windkraftanlagen

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigung von Windkraftanlagen Das Verfahren zur Genehmigung von Windkraftanlagen Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr… …dazu Rectanus, NVwZ 2009, 871. 3 Im Einzelnen dazu Hinsch, ZUR 2008, 567; Scheidler, WiVerw 2011, 113 (168 ff.). 4 Im Einzelnen dazu Weidemann/Krappel… …., EurUP 2011, 171; Hinsch, ZUR 2011, 191. 6 Im Einzelnen dazu Nohl, Schönere Heimat 2010, 3/6 (Download unter www.Landschaftswerkstatt.de); Scheidler, NuR… …Genehmigungsverfahrens, diese Fragen zu klären. Das richtige Verfahren zur Genehmigung von Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe (Mast zuzüglich Rotor) von über 50 m ist… …baugenehmigungspflichtig. Abweichend davon bedurften Windfarmen mit mindestens drei Windkraftanlagen gem. § 4 Abs. 1 BImSchG i.V. m. Nr. 1.6 des Anhangs zur 4. BImSchV a. F… …Nr. 1.6 des Anhangs zur 4. BImSchV sind alle Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m unabhängig von ihrer Anzahl… …, Az.: 5 V 484/10 (juris Rn. 27). 10 Siehe dazu Gatz (Fn. 1), Rn. 425. 11 Allgemein zu Kleinwindkraftanlagen siehe Bovet, ZUR 2010, 9; Fest, ZNER 2010… …ist erfüllt, wenn nicht das vereinfachte Verfahren (§ 19 BImSchG), sondern das förmliche Verfahren (§ 10 BImSchG) zur Anwendung kommt. Für… …NRW vom 11. 7. 2011 unter Ziff. 3.2.3; Gatz (Fn. 1), Rn. 55; allgemein zur Raumbedeutsamkeit von Windkraftanlagen siehe auch Scheidler, WiVerw 2011, 113… …Genehmigungsverfahren 1. Zuordnung zur richtigen Verfahrensart Einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG Errichtung und…

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