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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Quo vadis, Sevilla-Prozess?

  Herausforderungen für die Erarbeitung der BVT-Merkblätter (BREFs) unter dem Dach der Richtlinie über Industrieemissionen (IED)
  

  Dr. Bernd Serr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Richtlinie über Industrieemissionen (IED) Quo vadis, Sevilla-Prozess? Herausforderungen für die Erarbeitung der BVT-… …Koordinator für die IED, Regierungspräsidium Freiburg Die IED [1] ist am 6. 1. 2011 in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die… …Nachfolgerin der IVU-RL umzusetzen. Ein wichtiges Element der neuen Richtlinie ist die zunehmende Bedeutung der BREFs und die Konkretisierung der Umsetzung der… …Besten Verfügbaren Techniken (BVT), die sich aus den BREFs ergeben. Die BREFs werden auch weiterhin im „Sevilla-Prozess“ erarbeitet, als Ergebnis eines… …Informationsaustauschs zwischen den Mitgliedstaaten und der betroffenen Industrie. Allerdings gibt die abnehmen­de Qualität einiger der zuletzt vorgelegten… …BREF-Entwurfsfassungen und die ins Stocken geratene Revision der BREFs zunehmend Anlass zur Besorgnis. Offensichtlich reichen die derzeitigen Strukturen und Regeln im… …Sevilla-Prozess nicht aus, um generell ein Mindestmaß an Qualität sicher zu stellen und die Arbeitsgruppenmitglieder aus Industrie und Mitgliedstaaten wenden in… …unverhältnismäßigem Umfang Zeit und Kosten auf, um diese Defizite zu kompensieren. Ob die EU-Kommission und die im Information Exchange Forum (IEF) vertretenen Akteure… …nun die Spielregeln des Sevilla-Prozesses so anpassen, dass die BREFs dem ­Anspruch der IED gerecht werden, ist jedoch fraglich. Der Sevilla-Prozess… …allzu großen Überraschungen zu schützen. 1. Die Bedeutung der BVT-Schlussfolgerungen in der IED Die IED belässt die Definition der BVT unverändert. Im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Umsetzungen im Immissionsschutzrecht Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der ­Dienstleistungsrichtlinie im… …zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Im August 2010 traten kurz aufeinanderfolgend zwei Gesetze in Kraft, die zu einer Reihe von… …Änderungen im Immissionsschutzrecht führten. In beiden Fällen ging es primär um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben, namentlich aus der… …Grundlage für die sog. „Verbesserungsgenehmigung“ geschaffen, wonach eine Änderungsgenehmigung bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen auch dann nicht… …versagt werden darf, wenn nicht alle Immissionswerte eingehalten sind 1 . Gleichzeitig wurden die §§ 8, 8a und 9 BImSchG von Kann- zu Sollbestimmungen und… …die §§ 12 und 17 BImSchG wurden geändert, soweit sie sich auf die Forderung einer Sicherheitsleistung für Abfallentsorgungsanlagen beziehen 2 . Weitere… …Änderungen, die zum Teil bereits im Juli bzw. August 2009 in Kraft getreten waren, betreffen insbesondere die Vorschriften zur Biokraftstoffquote (§§ 37a ff… …. BImSchG) 3 und die §§ 22 und 32 BImSchG 4 . Im August 2010 sind nun weitere Änderungen in Kraft getreten, nämlich zum einen am 6. 8. 2010 das „Achte Gesetz… …zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 31. 7. 2010“ 5 und die 39. BImSchV 6 und zum anderen am 18. 8. 2010 das „Gesetz zur Umsetzung der… …umweltrechtlicher Vorschriften vom 11. 8. 2010“ 7 . Ersteres führte zusammen mit der neu geschaffenen 39. BImSchV, die an die Stelle der 22. und der 33. BImSchV trat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Die neue 1. BImSchV – Regelungen und Hintergründe

  Anja Behnke

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Die neue 1. BImSchV Die neue 1. BImSchV – Regelungen und Hintergründe Anja Behnke Anja Behnke Umweltbundesamt Am 22. März 2010… …trat die novellierte Fassung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in Kraft. Schwerpunkt der neuen Regelungen sind… …Emissionsanforderungen an Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe. Die Regelungen sind nötig, um eine weitere Steigerung des Holzeinsatzes in Haushalten ohne Nachteile für… …die Luftqualität zu ermöglichen. Die Verordnung enthält erstmals Emissionsanforderungen für so genannte Einzelraumfeuerungsanlagen, neue Grenzwerte für… …sonstige Kleinfeuerungsanlagen, Vorgaben für die zulässigen Brennstoffe sowie Vorgaben für eine Beratung durch einen Schornsteinfeger. Durch die neuen… …Verringerung des Schadstoffausstoßes aus kleinen Holzfeuerungsanlagen wurde in den letzten Jahren immer dringlicher. Da ist zum einen die Luftqualitätsrichtlinie… …, die seit 2005 die Einhaltung von Grenzwerten für die Feinstaubbelastung fordert – Kleinfeuerungsanlagen sind eine wichtige Quelle dieser Immissionen. Da… …sind die Emissionsinventare, aus denen hervorgeht, dass kleine Holzfeuerungsanlagen die wichtigste Quelle für den Ausstoß teilweise krebserzeugender… …polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe sind. Und schließlich ist da die EG-Richtlinie zu Emissionsobergrenzen (NEC-Richtlinie), die Obergrenzen für die… …unabhängig von Gas und Öl werden. Unterstützung finden sie in den energiepolitischen Zielen der Europäischen Union und der Bundesregierung, die einen weiteren…

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